Der Komet 1013 – Seite 4
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Seite 2.
merkwürdigerweise hat der Schausteller für diesen
Krebsschaden mehr Verständnis als der Händler,
weil letterer zu bequem zum Opferbringen
ist. Diese offene Beurteilung wird mir von manchem
meiner Kollegen wieder wenig schmeichelhafte Zu-
schriften einbringen, aber es schadet nichts, wenn's
nur hilft.
Wach' auf, deutscher Michel und schüße deine
Interessen. Es wird so viel gefaselt von der „gelben
Gefahr"; hier ist eine Gefahr für den deutschen
Meß- und Markthändler, gegen die alle energisch
Front machen müssen. In Wort und Schrift muß
immer und überall gegen die Duldung von Miß-
ständen agitiert werden und der Verein, der ernsthaft
hier ins Gefecht ginge, würde sich ein schöneres
Ruhmeszeichen verdienen, als wenn er es durch
langjährige Sammlung zu einer Fahne brächte. Rührt
Euch und helft, besonders Du, mein wackerer G. Sch.
Die Schnorrer sollen sich der bestehenden Ordnung
fügen oder in ihrer Heimat bleiben, wo Unordnung und
Anarchie, Lug, Trug, Nihilismus und derlei schöne
Tugenden eher zu verwerten sind, als bei uns.
Vor allem sei es uns aber angelegen, einen Bescheid
von höherer oder höchfter Stelle zu erhalten, wie
weit die Befugnis der untergeordneten Organe reicht.
Dürfen sie für eine Mark Erlaubnis geben, dann
behalten wir unser schönes Geld für die Gemeinde-
pläge und machen es wie die Polacken.
-u-
Zur Haftpflicht des Staates.
In Nr. 999 brachte der Komet" einen Aus-
zug aus der dritten Lesung des Etats im preußischen
Abgeordnetenhause, bei welcher Gelegenheit der nat.-
lib. Abgeordnete Landgerichtsrat Schiffer-Magdeburg
die zu Unrecht erlassenen Polizeiverordnungen einer
scharfen Kritik unterzog. Allgemein verwundert
durfte man über die Antwort des Herrn Ministers
des Innern Frhrn. v. Hammerstein sein, der die
berechtigten und schweren Vorwürfe des Abgeordneten
Schiffer mit der Gegenfrage beantwortete: "Wie groß
ist die Zahl derjenigen Polizeiverordnungen, welche
,,durch die höchsten Gerichtshöfe für zu Recht be
,,stehend anerkannt sind?"
Diese Antwort eröffnet für die Zukunft eine
wenig troftreiche Perspektive, denn es ist damit klipp
und klar anerkannt, daß man den Polizeibehörden
nicht hindernd in ihre Verordnungen eingreifen soll;
die Feststellung, ob sie zu Recht bestehen oder nicht,
bleibt den Gerichtshöfen auch ferner überlassen. „Wie
,,viele Eristenzen werden aber auf diese Weise ge-
"schädigt, so lange ihnen nicht der durch derartige
,,Verordnungen entgangene Verdienst, ihr Vermögen,
,,ihre Freiheit und Ehre wiedergegeben wird oder
,werden kann?"
Um der Liebe willen.
Ein Bild aus dem Reiseleben von W. Lukat.
[Nachdruck nur mit Erlaubnis des Verfassers gestattet.]
I.
In der kleinen Universitätsstadt J. hatte sich seit
einigen Tagen der Zirkus Zardanelli niedergelassen.
Er war von Italien nach Desterreich gegangen, doch
blühte das Geschäft dort nicht in der erhofften
Weise. So sette er alles auf eine Karte und kam
nach Deutschland. Wenn es auch hier anfangs nicht
so glücken wollte, wie es sollte, so schien ihm doch
in J. Frau Fortuna zu lächeln, denn die Geschäfte
gingen einfach glänzend und die Söhne der alma
mater ließen es sich nicht nehmen, während der
Proben und zu den Abendvorstellungen stets in
stattlicher Anzahl zu erscheinen, teilweise aus Inte
reffe zur Kunst, teilweise um mit den jungen Damen
Beide Teile kamen bei
der Gesellschaft zu flirten.
Das Material
ihrem Vergnügen auf die Kosten.
des Direktors Zardanelli war für damalige Zeiten
und trog der mißlichen Verhältnisse, durch die er sich
hatte durchwinden müssen, ein ausgezeichnetes zu
Der Komet.
Es ist eine alte Forderung der gesamten Linken
der Volksvertretung, daß der Staat für rechtswidrige
Handlungen der von ihm angestellten Beamten haften
soll; aber trotz aller Bemühungen ist es bis jetzt
noch nicht gelungen, die gesetzliche Verwirklichung
dieser Forderung durchzusetzen. Der Staatsbürger
ist verpflichtet, alle Gesetze zu kennen, denn gesetz-
widrige Handlungen, die er in Unkenntnis der ge-
setzlichen Bestimmungen begeht, sind nicht von Strafe
befreit. Wohl aber kommen sehr oft Fälle vor, daß
Beamte, von denen man doch eine Gesezeskenntnis
in ihrem Ressort erwarten darf, eine Gesezesunkennt-
nis, falsche Auslegung und Anwendung desselben
nicht als strafbegründend angerechnet wird. Der
Staatsbürger ist haftbar für den Schaden, den er
vorsätzlich oder fahrlässig einem Dritten zufügt; den
Beamten aber überhebt die Gesetzgebung fast gänz
lich dieser Pflicht.
Bei der Beratung des Bürgerlichen Gesetzbuches
in der Reichstagskommission wurde allerdings ein
Beschluß gefaßt, wonach, falls der durch Ueberschreit-
ung des Amtes hervorgerufene Schaden von dem
Beamten nicht gedeckt werden könne, zur Leistung
des Ersatzes diejenige juristische Person des öffent-
lichen Rechtes verpflichtet sein soll, die den Beamten
angestellt hat. Diese subsidiäre Ersaßpflicht des
Staates usw. wurde abgelehnt und dafür in das
Einführungsgesez eine Bestimmung aufgenommen,
daß die landesgesetzlichen Vorschriften über die Haf-
tung des Staates, der Gemeinden und anderer
Kommunalverbände für den von ihren Beamten in
Ausübung der diesen anvertrauten öffentlichen Ge-
walt zugefügten Schaden usw. unberührt bleiben.
Die Folge ist, daß in Preußen der in den ver-
schiedenen Teilen der Monarchie bestehende ver-
schiedenartige, teilweise stark bestrittene Rechtszustand
aufrecht erhalten geblieben ist. Die Rheinländer
haben dafür Sorge getragen, daß bei ihnen die
Haftung des Staates usw. auf grund des Code
civil neben dem Bürgerlichen Gesetzbuch bestehen
geblieben ist. Dagegen existiert in denjenigen Rechts-
gebieten, wo früher das preußische Landrecht und
das gemeine Recht galten, nach der herrschenden
und namentlich auch vom Reichsgericht vertretenen
Ansicht eine solche Haftung nicht.
Für die Reisenden unserer Gewerbeklasse ist es
wissenswert, daß, wenn auch das Bürgerliche Ge-
setzbuch eine Haftung des Staates für rechtswidrige
Amtshandlungen seiner Beamten nicht eingeführt, so
doch eine ganze Reihe von Bundesstaaten in seinen
Ausführungsgesehen zum Bürgerlichen Gesetzbuch
solche Vorschriften getroffen hat. So lautet die
bayerische Vorschrift dahin, daß, wenn ein Beamter
des Staates, einer Gemeinde oder eines anderen
nennen. Das Personal war gut geschult und die
Pferde famos in Training.
Herr Ernesto Zardanelli hielt in allem auf
strenge, aber gerechte Zucht und wie es noch heute
bei vielen kleineren Unternehmen der Fall ist, daß
sich das Künstlerpersonal größtenteils aus nahen und
nächsten Verwandten rekrutiert, so war dies auch
beim Zirkus Zardanelli gehalten. Fast die ganze
Gesellschaft war verschwistert oder verschwägert und
alle hielten unter sich und mit ihrem Direktor zu-
sammen wie die Kletten. Herr Ernesto war dennoch
Geschäftsmann genug, seinem jungen Publikum nicht
schroff entgegenzutreten, falls es seine Freude daran
fand, mit den Damen harmlos zu scherzen oder im
Zirkusrestaurant ein Glas zu leeren.
Doch geschah
dies immer nur unter den Augen der älteren Mit-
glieder und auch die Damen hatten von vornherein
eine solche Erziehung genossen, daß eine größere
Wenn
Vertraulichkeit nicht Play greifen konnte.
vielleicht mancher der jungen Studenten vordem
andere Ansichten von dem leichten Zirkusvölkchen
gehabt hatte, hier wurde er bald eines Besseren be-
lehrt. Trotzdem kehrten alle gern wieder, weil sie
sich in der ihnen fremden Umgebung wohl fühlten.
Nr. 1013.
Kommunalverbandes in Ausübung der ihm anver
trauten öffentlichen Gewalt vorsätzlich oder fahrlässig
die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amts-
pflicht verletzt, dem Dritten gegenüber die im §839
des Bürgerlichen Gesetzbuches bestimmte Verantwort
lichkeit anstelle des Beamten den Staat oder den
Verband treffen, in dessen Dienste der Beamte steht;
bei den Amtsgeschäften der Gerichtsvollzieher soll
dies auch für die Verlegung der Pflichten gegenüber
dem Auftraggeber gelten. Ganz gleiche oder ähn-
liche Bestimmungen sind getroffen worden in Baden,
Elsaß-Lothringen, Hessen, den beiden Fürstentümern
Reuß, Sachsen-Koburg-Gotha, Sachsen-Weimar-Eise
nach, Schwarzburg - Sonderhausen und Württemberg.
Dieſe Vorschriften verbienen unſererseits unbe-
dingte Aufmerksamkeit, ist doch damit wenigstens am
ganzen linken Rheinufer, in den süddeutschen und
in einem Teil der Staaten Mitteldeutschlands ein
Schadenersatz möglich zu erlangen, wenn unberech-
tigte Betriebseinstellungen usw. von den maßgeben-
den Behörden oder deren Organe verfügt worden
find. Allerdings erfordert der Anspruch auf Schaden-
ersatz eine Zivilflage gegen die betreffende Behörde.
In Preußen sind wir noch nicht so weit. Zwar
hieß es vor etwa drei Jahren, daß auch die preußische
Regierung mit dem Gedanken umgehe, die Haftung
des Staates für den Bereich der ganzen Monarchie
einzuführen. Damals sind noch eingehendere Er-
hebungen nach dieser Richtung angestellt, doch ist
über das Resultat nichts lautbar geworden. Die
ganze Angelegenheit scheint überhaupt wieder ein-
geschlafen zu sein.
Und doch liegt die Berechtigung der Forderung,
daß der Staat für den Schaden, den seine Beamten
bei Ausübung ihrer amtlichen Gewalt verursachen,
einstehen soll, auf der Hand. Der Staat verleiht
den Beamten ein reiches Maß von amtlichen Be-
fugnissen und fordert auf der anderen Seite von
dem Publikum Folgsamkeit und Unterordnung unter
die Gebote der Beamten. Es ist eigentlich selbst-
verständlich, daß, wenn der Beamte diese Amtsgewalt
mißbraucht und Schaden stiftet, der Staat hierfür
aufkommen muß, denn er sucht sich seine Beamten
aus und stellt sie an, ber geſchädigte Dritte wird
aber gezwungen, mit dem Beamten in Verbindung
zu treten.
Nachdem in einem großen Teil des Reiches die
Haftung eingeführt ist und in der Praxis zu irgend
welchen Schwierigkeiten oder nachteiligen Folgen nicht
geführt hat, sollte endlich auch Preußen und mit
ihm die übrigen Bundesstaaten, die sich gleich Preußen
noch nicht zu dem Schritt entschließen konnten, diese
liberale Forderung erfüllen. Es würden den Ge-
richten und Behörden, damit für die Zukunft viel
von
Der Stern der Gesellschaft war unzweifelhaft
die Tochter des Direktors, Theresia und sie wurde
Sie
auch allseitig neidlos als solcher anerkannt.
arbeitete Drahtseil und Trapez, führte ihre vier
Auch
Rappen in Freiheit vor und ritt Paneau.
von den übrigen Herrschaften waren etliche recht
vielseitig, doch verstand es niemand das Publikum
so zu begeistern wie Theresia. Nicht nur, daß ihre
Arbeit präzis, mit großer Eraktheit und Noblesse
durchgeführt wurde, sie wurde hierbei noch
einer wahrhaft bezaubernden Schönheit unterstützt,
die sicher ihr Teil zu dem Erfolg beitrug und nicht
nur die Herren sondern auch die Damen zu frenet
ischem Beifall hinriß. Sie war eine hohe königliche
Erscheinung und
sie nach Beendigung ihrer
Nummer das lange wallende, blauschwarze Haar in
den Nacken warf und ein dankbares, freundliches
Lächeln über ihr von Anstrengung gerötetes und
dennoch jugendlich schönes Gesichtchen huschte, war
alles, jung und alt, von dem Anblick des lieb-
reizenden Bildes entzückt und Blumen, einzeln und
in geschmackvolleu Bouquets, regneten in die Manege.
Die junge Herrenwelt bedauerte nur ihre konsequente
Zurückhaltung, denn war beinahe unmöglich,
wenn
es