Der Komet 1029 – Seite 4
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Ziel vor uns, jeder möchte es erreichen und doch
scheitert der Wille an dem Wollen. Der alte Kampf-
ruf: Hie Schausteller, hie Handelsmann!" will nicht
verstummen, obgleich beide Vereinigungen, die jetzt
getrennt marschieren, ebensoviel Schausteller wie
Handelsleute in ihren Reihen haben.
Der Dom wird ja wieder Gelegenheit bieten, die
Ansichten der einen Vereinigung kennen zu lernen.
Möge der Geist der Versöhnung hier zum Durchbruch
kommen, damit das scheidende Jahr für alle gehabten
Enttäuschungen einen günstigen Abschluß bringe.
Möge endlich einmal der ewige Hader begraben
werden, der unnüß die Gemüter erregt und unsere
gewünschte Sache schädigt!
-n.
Der Komet.
sich um folgenden Fall, den die Klägerin bis zur
legten Instanz d. h. Reichsgericht durchgeführt hat:
Die betr. Maschinenfabrik, welche Segmaschinen
baut, hatte dem Buchdruckereibefizer S. in Ansbach
in Bayern eine solche Maschine für 5500 mk. ge-
liefert mit dem Vorbehalt des Eigentumrechts. Troß-
dem der Käufer die Maschine nicht ganz bezahlt
hatte, hatte er sie hypothekarisch verpfändet. Die
Lieferantin erblickte hierin einen Eingriff in ihre
Rechte und erhob Klage auf Freigabe der Maschine.
Das Landgericht Nürnberg wies die Klage ab mit
der Begründung, daß Segmaschinen unter den Begriff
,,wesentliche Bestandteile eines Ganzen" fallen, somit
Immobilien seien, für welche ein Eigentums-Vorbehalts-
recht nicht geltend gemacht werden könne.
Die gegen
Fortschritt und Eigentumsrecht. bas Urteil von der Klägerin beim Oberlandesgericht
Durch den in den letzten zehn Jahren einge-
tretenen Aufschwung in der Schaustellerbranche und
den Fortschritt, den die Fahrgeschäfte durch ihre
folossalen Fronten gezeitigt haben, ist es nötig ge-
worden, größere Verträge mit Fabrikanten abzu=
schließen und da wird es auch von Interesse sein,
wenn die Fachpresse die neuesten Entscheidungen
bringt. In der früheren guten alten Zeit, wo wir
noch zum größten Teil mit dem Planwagen auf der
Landstraße von einem Markt zum anderen zogen,
kannte man dieses heute so beliebte Haschen nach
großen Erfolgen nicht; heute, wo der eine den an-
deren überbietet, ist es unbedingt nötig, daß der
Fortschritt gewürdigt wird. Das Rad der Zeit geht
über alles hinweg und wer dieses aufzuhalten oder
sogar zum Stillstand zu bringen versucht, wird einer
von denjenigen sein, von denen der Volksmund sagt,
daß sie nie alle werden. Als vor einigen Jahren
einzelne Besitzer von Fahrgeschäften aus dem Aus-
lande nach Deutschland verschoben wurden und diese
an Eleganz die hiesigen überragten, wurden von
einigen Großunternehmern Bauten in einer Eleganz
aufgeführt, deren Konkurrenz die Ausländer auf die
Zeit nicht aushalten konnten, weshalb sie es vor-
zogen, wieder nach der Heimat zurückzukehren. Ebenso
ist auf dem Gebiete der lebenden Photographien ein
Fortschritt zu verzeichnen, dessen sich die heute lebende
Generation sicher nicht zu schämen braucht.
den Künstlern ist ein förmlicher Wettbewerb entstanden,
um das Vollendetste zu bieten.
Unter
In gewissen Geschäftszweigen, namentlich in der
Maschinenbranche, spielt das Eigentums-Vorbehalts-
recht noch eine große Rolle. Dasselbe kommt dann
zur Anwendung, wenn beim Kauf bestimmter Objekte
"Abzahlung" vereinbart wird. Der Lieferant behält
sich in diesem Falle vor, daß das auf Abzahlung ge-
kaufte Objekt erst dann in das Eigentum des Käufers
übergeht, wenn die Kaufsumme völlig getilgt ist.
Daß aber diese Vorbehaltsklausel nur eine bedingte
Sicherung für den Lieferanten bietet, hat eine Ber-
liner Maschinenfabrik erfahren müssen. Es handelt
Sancho Mitarra,
München eingelegte Berufung wurde gleichfalls zurück-
gewiesen. In der Begründung des Urteils der
zweiten Instanz heißt es unter anderem, daß die
fragliche Maschine dem Interesse der Sache bleibend
zu dienen bestimmt sei, nicht aber dem vorübergehenden
Gebrauche, auch sei nicht auf Probe sondern fest ge=
fauft worden. Gegen dies Erkenntnis legte Klägerin
Revision beim Reichsgericht ein. Deren Begründung
rügte u. a. die ungenaue Anwendung der verschiedenen
Gesetzes-Bestimmungen, z. B. § 33 des Bayrischen
Hypothekengesetzes. Das Reichsgericht hielt indes
ausschließlich das Bürgerliche Gesetzbuch für anwend-
bar und verwarf demgemäß die Revision.
Zum Verständnis für Laienkreise sei über die
Rechtslage folgendes angeführt: Jede bewegliche Sache,
also auch jede Maschine, wird zu einem wesentlichen
Bestandteile eines Gebäudes, in dem sie Aufstellung
gefunden hat, wenn sie mit dem Grundstück derartig
verbunden ist (Anschluß an Dampfheizung, Angliederung
an Transmission, Einmauerung 2c.), daß ihre Heraus-
nahme das Gebäude zerstört bezw. sie oder das
Grundstück dem Wesen nach verändert. Unter Ber
störung" ist hierbei nicht etwa die vollständige De
molierung zu verstehen, sondern lediglich ein Heraus-
nehmen von Teilen des Grundstückes. Ist nun eine
Maschine solch ein „wesentlicher Bestandteil" des
Grundstücks geworden, so fällt der etwaige Eigentums-
vorbehalt in nichts zusammen, denn sie ist keine be-
wegliche Sache mehr, sondern Teil eines Grundstücks,
also selbst Immobilie geworden. Der Lieferant hat
im Falle des Eigentums-Vorbehalts dann nur noch
den persönlichen Anspruch an den Käufer, ihm den
rückständigen Kaufpreis zu zahlen, mit anderen Worten:
der Lieferant kann die Herausgabe der Maschine nicht
mehr gerichtlich verlangen, er kann sie als sein Eigen-
tum nicht mehr reklamieren und sie auch gesondert
nicht mehr pfänden. Die Sachlage illustriert drastisch
folgendes Beispiel: Sobald die für einen Bau ge-
lieferten Ziegel und Bretter verbaut d. h. verarbeitet
worden sind, lassen sie sich nicht mehr pfänden, weil
sie dann ein wesentlicher Bestandteil des Ganzen"
wurde, zu urteilen, wohl eine Art Stadtberühmtheit
sein mochte. Quer über seinem Gesichte hatte er
der Stierkämpfer. eine unregelmäßige Narbe, die das ganze Gesicht ent-
Von John Hard fun.
(Deutsch von J. Cassirer.)
Vor einigen Jahren verbrachte ich meine Sommer-
ferien im nördlichen Spanien, wo ich auf den Schlacht-
feldern des letzten Carliſtenkrieges Studien machte.
Skizzierend und Notizen sammelnd streifte ich durch
die malerischen Städte, die mit dem Verluste ihrer
alten Freiheiten ihre Don Charlos bewährte Treue so
teuer bezahlen mußten. Mein Weg führte mich auch
nach Jrun, wo ich mich eine Woche aufhielt. Am
Tage stand der Speisesaal des Gasthofes, in dem ich
wohnte, vollkommen leer, des Abends aber füllten
ihn eine Menge Gäfte, deren Unterhaltung bald so
laut wurde, daß man sein eigenes Wort kaum ver-
stehen konnte. Unter diesen Gästen fiel mir ein gut
aussehender, etwas schweigsamer Herr auf, der nach
der Ehrerbietung, die ihm von den anderen erwiesen
stellte, und nur wenn er lachte, schwand der un-
angenehme Eindruck, den diese häßliche Schramme
hervorrief. Ich suchte eine gute Skizze von ihm zu
erhalten, was mir aber erst nach verschiedenen frucht-
losen Versuchen gelingen wollte. Eben wollte ich
mein Skizzenbuch schließen, als ein junger Mann,
der mir über die Schulter gesehen hatte, ausrief:
O Sennor, was würde ich nicht für dieses
Porträt geben!"
,,Caballero," antwortete ich ihm,,,es gehört Ihnen
und meiner Ansicht nach übersteigt die Ehre, die Sie
mir dadurch erwiesen, daß Sie mich um das Bild
baten, so sehr den Wert der kleinen Zeichnung, daß
Sie mir schon gestatten müssen, mich Ihren Schuldner
zu nennen."
Wir kamen in ein Gespräch und beim Abschiede
überreichte er mir seine Karte, auf der ich den Namen
Simon Munnoz und darunter in Klammern,Poeta"
Nr. 1029.
geworden sind, und gehen damit die Eigentums:
vorbehaltorechte des Lieferanten verloren.
G. Sch.
Der Ausbau der Jabrmärkte
in kleinen sächsischen Städten.
Auf der Suche nach einer Wohnung im sächsischen
Erzgebirge, passierte ich vor kurzer Zeit auch das
Städtchen Lauenstein i. Erzgebirge (Station der
Mügligtalbahn). Schon unterwegs erfuhr ich, daß
daselbst Jahrmarkt abgehalten wurde und deshalb be-
schleunigte ich den Marsch, um von dem Markte
möglichst noch etwas zu sehen zu bekommen. Außer-
dem hoffte ich Bekannte zu treffen. Wer beschreibt
aber mein Erstaunen, als ich auf dem für die kleine
Stadt unverhältnismäßig großem Plaze nicht mehr
als sage und schreibe vier Buden vorfand (Schnitt-
waren, Wollwaren, Filzschuhe und Schuhwaren).
Publikum war genügend vorhanden, die wenigen
Ladengeschäfte des Städtchens waren gestopft voll,
die Hausfluren der Bäcker überfüllt, desgleichen die
Schankwirtschaften 2c., denn die Gegend ist reich be-
völkert und nicht arm, auch böhmische Bevölkerung
kommt herüber, denn die Grenze ist nicht weit und
wer die Wege kennt, kann dieselbe in etwa 40 Minuten
erreichen.
Die Bevölkerung der dortigen Gegend ist gut
situiert, in der ganzen Umgegend befinden sich wohl-
habende Bauerndörfer, ebenso ist im Mügligtale die
Industrie stark vertreten und schließlich ist Lauenstein
auch Siz eines Amtsgerichts 2c. Es ist also gerade-
zu merkwürdig, daß in all den langen Jahren der
Ort den mehr als primitiven Markt behalten hat,
daß der Markt so gar nicht ausgebaut wurde.
Das sächsische Marktwesen ist glücklicherweise von
Beschränkungen und Aufhebungen bisher noch wenig
berührt worden, indessen es kann auch nicht geleugnet
werden, daß auch in Sachsen sich Anzeichen bemerk-
bar machen, daß man die Märkte aus den großen
Städten beseitigt zu haben wünscht. Wie spielt man
nicht der Leipziger Messe mit, in Dresden geifern
vor und nach jedem Markte die „Neuesten Nach-
richten" über die Märkte und zwar in einer Weise,
die schon beinahe gar nicht mehr parlamentarisch ge-
nannt werden kann; es ist auch gar nicht zu ver-
kennen, daß die Leipziger Detailmessen und die
Dresdner Jahrmärkte auf die Dauer in ihrem jezigen
Umfange nicht zu halten sind; es wäre daher sehr
angebracht, ja, es ist die dringende Notwendigkeit,
energisch an den Ausbau der Märkte in den Klein-
städten zu denken und hierzu in allererster Linie
solche Märkte zu wählen, die von großen Städten
von den Händlern leicht und mit relativ geringen
Kosten zu erreichen sind, bei denen aber die Bewohner
des Ortes und der Umgegend die nächstgelegene große
Stadt nicht ohne größere Opfer an Zeit und Geld
erreichen können. Wenn auch zur Zeit das Reisen
las. Er war Hilfsredakteur der in der Stadt er-
scheinenden Zeitung, kannte jedermann und schien
ganz erstaunt, daß, als er mir den Namen des
Mannes mit der Narbe genannt hatte, ich noch mehr
über diesen zu erfahren wünschte: „Ist es denn
möglich," rief er aus, „daß Sie noch nichts von
Sancho Mitarra gehört haben? Dann müssen Sie
mir gütigst erlauben, daß ich Ihnen zum Dank für
das Porträt, das Sie mir in so liebenswürdiger
Weise verehrt haben, einen kleinen Aufsatz übersende,
den ich über die Schicksale dieses Mannes geschrieben
habe."
Gleichzeitig mit meiner Morgenchokolade wurde
mir am nächsten Tage das Manuskript auf mein
Zimmer gebracht und da ein starker Regen mich am
Ausgehen hinderte, so verbrachte ich den Tag damit,
es zu übersehen. Folgendermaßen lautete es:
I.
Vor mehr als tausend Jahren, oder um genauer
zu sein, im Jahre des Herrn 872, ließen die
Gascogner, die aus Frankreich kein Oberhaupt erhalten