Der Komet 1102 – Seite 5 https://komet-archiv.de/archive/1102/5 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen der Befiher von Sehenswürdigkeiten und Schaufstellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in N1102 Briefmarken erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Abonnem Bedingungen. * Pirmasens, 5. Mai 1906. oder beren Raum mit 20 Unzeigen werben pro 4ſpaltige Zeile für Abonnenten des „komet, mit 25 ft 23. Jahrgang. Nicht-Abonnenten berechnet. Der Komet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besitzern von Zirkuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bei Besizern von Dampf- und gewöhnlichen Karusellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Westonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien bes Händler: standes und in ea. 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. Die halbjährigen Abonnements bes Somet" tosten für das Juland 5, für das Ausland 6 Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements betrages ber in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Poſtnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „omet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Berpadungs- und Portospesen ben jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden höchst wichtigen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jebe Bostanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den "Somet" entgegen. Das Abonnement tann burch die Expedition des "Komet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel nummern fosten 25 Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Inserate. Die vierspaltige Petitzeile oder beren Raum berechnet sich mit 25 g. - Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Fußtritten, disponiert über ganze Länder, ohne nach Die Pfadfinder neuer Steuern. Deutschland zu fragen, erhöht die Steuern unserer IV. Die Ferien sind beendet und die Vertreter des deutschen Volkes mehr oder weniger gestärkt resp. ge- schwächt an die Arbeit gegangen. Mit einem wahren Heißhunger haben sich dieselben auf den von der Re- gierung hingeworfenen Bissen: eine Diätenvorlage ge= worfen und jeder einzelne ist bedacht, einen mög- lichst großen Happen zu erschnappen. Die Vorschläge der Regierung gehen hier jedoch nicht weit genug, die Parole heißt daher: möglichst viel und ohne jede Bedingung. Wenn bisher die Vertretung im Reichs- tage als eine Ehrenpflicht angesehen wurde, so soll sich dies jetzt ändern. Die biederen Herren auf dem Königsplatz treten nunmehr in die Kategorie der Lohn- arbeiter und als solche haben sie unbedingt das Recht, die Forderungen so hoch wie möglich zu schrauben; werden diese nicht bewilligt, so wird gestreift und das deutsche Volk kann dann zusehen, wo es seine famosen Geseze herbekommt. In der Kommission für die Reichssteuerreform wurde der Kampf sofort wieder aufgenommen, um die Frage zu lösen, auf welche Weise dem deutschen Michel das Geld aus der Tasche geholt werden kann. Der Reichsschatsekretär malte die düftere Lage der Reichsfinanzen noch schwärzer als bisher und kam zu dem Resultat, daß das laufende Geschäftsjahr einen Ausfall von 100 Millionen bringen wird. Lumpige 100 Millionen! und zwar ohne die zu schaffende Marine. Nun gelangten die Anträge über den Kali-, Kohlen- und Lumpenzoll zur Erörterung. Hierbei handelt es sich um Artikel, die bei der Ausfuhr zur Steuer herangezogen werden sollen, also die das Ausland zu tragen hätte. Die Einnahmen würden fich hieraus auf etwa 50 Millionen Mark belaufen. Diese Vorschläge wurden von der Regierung bekämpft und zwar mit dem Hinweis, daß hierdurch Deutsch- lands handelspolitische Stellung geschwächt werden könnte, trotzdem sich die Regierung in der ersten Lesung diesen Anträgen wohlwollend gegenüber ge- stellt hatte. Der Deutsche bleibt also auch hier die alte Schlafmüte. Das Ausland behandelt uns, seit Bismarck von der Bildfläche verschwunden ist, mit fertigen Warenerzeugnisse, belegt unsere zu verarbeiten- den Rohstoffe, die vom Auslande bezogen werden müssen, mit hohen Steuern, und der Deutsche nimmt diesem Ausland gegenüber Rücksichten, die jenes er- mutigen müssen, uns noch mehr zu chikanieren. Kurz- um, diese Vorschläge wurden abgelehnt und alle ,,Lumpen" gehen nach wie vor steuerfrei ins Aus- land! Wenns nur diese allein wären ! Wirtschaftlich von höchster Bedeutung war ein Antrag auf Einführung einer Mühlenumsatzsteuer, der seine hauptsächliche Begründung darin fand, daß der gesamte Kleinbetrieb der Mühlen zu Gunsten weniger Großmühlen vernichtet würde. In Bayern habe sich eine derartige Staffelsteuer" glänzend bewährt, wie statistische Zahlen ergaben. Aber auch diese Einnahme- quelle bekämpfte die Regierung. Trozdem nahm die Kommission die hierauf bezüglichen Anträge an. Am schwersten war der Kampf auf Einführung einer Reichseinkommen- und Vermögenssteuer. Dieser von den Sozialdemokraten gestellte Antrag fand weder bei der Regierung noch bei den übrigen Parteien Anklang. Es geht hieraus der Geist der heutigen Reichsvertretung am deutlichsten hervor. Hier war tatsächlich eine Gelegenheit vorhanden, eine große Finanzquelle für das Reich zu schaffen und diese mit Leichtigkeit nach der Leistungsfähigkeit der Steuerzahler zu bemessen. Aber nein! Nur nichts Gründliches, nur nichts Praktisches! das ist und bleibt die Parole derjenigen Männer, denen das deutsche Volk die Wahrung seiner Interessen übertragen hat. Und diese braven Herren wollen noch Diäten haben, wollen von uns bezahlt werden, damit sie nach wie vor das erwerbende Volf gegen Großbetriebe und Groß- kapitalisten in allen Dingen bis zur Erschöpfung be- nachteiligen. Es werden nun noch zwei Sigungen in der Kommission stattfinden und dann ein Bericht über die Gesamtarbeit aufgestellt werden. Wenn dieser vorliegt, dann werden wir ja die Bescherung sehen, die uns nicht erspart bleiben wird. -n. Tmitierte Geldscheine als Reklamescheine. Der Restaurateur Paul Mall in Osnabrüc hatte aus unserer Offizin imitierte Geldscheine als Reklamescheine bezogen. Er sollte sich, wie der ihm auf polizeiliche Anzeige zugegangene Strafbefehl be- sagte, gegen den Paragraphen 360 Biff. 6 St.-G.-B. vergangen haben und wurde in eine Geldstrafe ge- nommen. Herr Mall, der sich eines Vergehens nicht bewußt war, legte Berufung zum Königl. Schöffen- gericht ein mit dem Erfolge, daß er freigesprochen und die entstandenen Kosten der Staatskasse auferlegt wurden. Der Vertreter der Staatsanwaltschaft war jedoch anderer Ansicht und meldete Berufung beim Kgl. Landgericht an, aber auch mit negativem Erfolg. Nun legte der erste Staatsanwalt Berufung beim Ober- landesgericht in Celle ein, wo wieder Freisprechung erfolgte. Die schneidige Polizei, die imitierte Geld- scheine von echten Banknoten nicht unterscheiden kann, lief zum Radi, was zur Folge hatte, daß sich die Staatsanwaltschaft blamierte. Die Kosten muß natür- lich die Staatskasse zahlen. Wir lassen nachstehend die beiden Urteile im Wortlaute folgen: Im Namen des Königs! In der Strafsache gegen den Restaurateur Paul Mall in Osnabrück wegen Uebertretung hat auf die von der Königlichen Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Königlichen Schöffengerichts in Osnabrück vom 7. November 1905 eingelegte Be- rufung die zweite Strafkammer des Königl. Land- gerichts in Osnabrück in der Sigung vom 29. De- zember 1905, an welcher Teil genommen haben: 1905 Landgerichtsrat Harriehausen als Vorsitzender, Landgerichtsrat Goering und Gerichtsaffeffor Eggers als beisigende Richter, Gerichtsassessor Dr. Stelling als Beamter der Staatsanwaltschaft, Landgerichts- sekretär Zeiske als Gerichtsschreiber, für Recht erkannt: Die Berufung der Königlichen Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Königlichen Schöffengerichts zu Osnabrück vom 7. November 1905 wird verworfen.