Der Komet 1139 – Seite 7
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DER KOMET
Organ zur Wahrung der Intereffen des Schausteller, Händler- und Meßreisenden-Standes.
Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens.
Gegen Einsendung von 20 in
№1139 Briefmarten erteilen wir unſeren
Abonnenten jede gewünschte Auskunft.
Pirmasens, 19. Januar 1907.
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werben pro 4spaltige Petit-
Belle oder beren Raum mit 24. Jahrgang.
25 Pfennigen berechnet.
Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reifenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besizera von Zirkussen, Menagerien, reifenden
Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Wufitkapellen, bei
Besitzern von Dampf- und gewöhnlichen Karusellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und
anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Meßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler-
standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Reifendenverkehr.
Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements bes Somet" tosten für das Juland 6 A, für das Ausland 7 Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements.
betrages direkt bei der Expedition des „Komet" in Pirmasens. Da
Das 
Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch burch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den "Somet"
nimmt bezw. ftch bazu berpflichtet, erhält gegen 70 . Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem
nimmt jebe Bostanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den "Somet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des „Somet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei,
vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der lezten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Summer gilt als neue Bestellung. Einzel-
nummern fosten 25 - Briefmarten und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen,
Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch.
usthadathom you
it des on egitimationen, Steuerangelegenheiten u. bgl. in
Im Namen Sr. Majestät des
Königs von Bayern spol
erkennt das Schöffengericht Ludwigshafen a. Rh. in
der Strafsache gegen August Brähler, geb. 1867,
Rinematographenbefizer, wegen Uebertretung der Ge-
werbeordnung in seiner öffentlichen Sigung vom
24. September 1906 in Gegenwart:
1. des tgl. Amtsrichters Steyer,
2. der Schöffen Peter Weinacht VIII. und
Karl Weber,
3. des Amtsanwalts Vetter,
4. des Gerichtsschreibers Rühling
nach gepflogener Verhandlung zu Recht, wie folgt:
Der Angeklagte wird von einer Uebertretung der
Gewerbeordnung freigesprochen. Die Koften fallen
der Staatskasse zur Last.
Gründe:
Der Angeklagte hat am 9., 10., 15., 16., 17.
und 18. April 1906 zu Mutterstadt gewerbsmäßig
Schaustellungen mit einem Kinematographen gegeben,
ohne daß ein höheres Intereffe für Kunst und Wissen-
schaft dabei obwaltete und ohne daß er ortspolizei-
liche Erlaubnis dazu sich hatte erteilen lassen. Dies
gibt der Angeklagte zu; er beruft sich aber darauf,
er habe in Mutterstadt seinen Wohnsiz und habe
dort einen stehenden Gewerbebetrieb ausgeübt, auch
habe er denselben nicht auf einem öffentlichen Weg,
Straße oder Plaß ausgeübt, da er zum Zwecke der
Aufstellung seiner Bude einen privaten Bauplatz ge=
mietet habe. Letzteres ist richtig.
Was den ersten Punkt betrifft, so steht fest, daß
der Angeklagte seit 15 Jahren in Mutterstadt Ge-
werbesteuer bezahlt, daß er jedes Jahr auf einige,
wenn auch vielleicht nur zwei Wochen umfassende
Zeit nach Mutterstadt kommt und während dieser
seine Angelegenheiten mit den Behörden, Ausstellung | *) Die Standinhaber haben dafür Sorge zu
tragen, daß ihre Stände täglich mindestens von
12 Uhr mittags ab für den Verkauf geöffnet sind.
Ein Zuplanen von 12 Uhr mittags ab ist ver-
boten.
Ordnung zu bringen. Aus diesem seit 15 Jahren
geübten Verhalten des Angeklagten ist zu entnehmen,
daß er sich in Mutterstadt ständig niedergelassen hat
und daß er diese Niederlassung noch nicht mit dem
Willen aufgehoben hat, sie aufzugeben. Er hat auch
ftets, wenn er an diesem Wohnsiz anwesend war,
daselbst sein Gewerbe ausgeübt.
Es können daher die §§ 53 Abs. 4 und 60 a
R.-G.-O., die vom Gewerbebetrieb im Umherziehen
handeln, keine Anwendung finden; der Angeklagte
könnte sich vielmehr nur gegen § 53 b 1. c. ver-
fehlt haben.
Der Begriff „öffentliche Pläße" in § 33b ist
ftreitig. Es muß aber aus dem Wortlaut dieser
Bestimmung, welche im Gegensatz zu § 60 a nicht
auch auf andere öffentliche Orte" ausgedehnt ist,
gefolgert werden, daß es sich hier nur um einen
,,öffentlichen Play" als solchen handeln kann. Auf
einem solchen hat aber der Angeklagte, der ja sein
Gewerbe auf einem gemieteten privaten Bauplay aus-
übte, seine Schaustellung nicht dargeboten.
Da auch die Bestimmungen in Art. 32 P.-St.-G.-B.
hier nicht zur Anwendung kommen können (s. Riedel
P.-St.-G.-B. S. 124), war der Angeklagte frei-
zusprechen.
Die Kosten waren der Staatskasse zur Laft zu
legen (§ 496 ff. R.-St.-P.-O.).
gez. Steyer.
Für den Gleichlaut dieser Abschrift mit der Urschrift:
Ludwigshafen a. Rh., den 4. Jan. 1907.
Gerichtsschreiberei des kgl. Amtsgerichts:
Der kgl. Obersekretär.
Regulativ.
Zeit auch ständig dort wohnt. Wenn der Angeklagte Bestimmungen für die Kleinmessen in der Stadt
auch keine eigene Wohnung hat, so wohnt er doch
während dieser Zeit fast stets bei seinem Schwieger-
vater, der wie er Schausteller ist. Der Angeklagte
handelt dabei wie die anderen zahlreichen Schausteller.
Er zieht das Jahr über seinem Gewerbe mit seinem
Wohnwagen nach, will aber doch einen Mittelpunkt
haben, von dem er auszieht und zu dem er stets
während der für ihn stillen Zeit zurückkehrt, um
diese Zeit sich auszuruhen, namentlich aber auch, um
Leipzig betreffend.
(Fortsetzung.)
§ 15.
Besezen der Stände.
Wer seinen Stand am ersten Tage der Messe
nicht besetzt hat, verliert seinen Anspruch darauf.
Das gezahlte Standgeld wird nicht zurück-
gewährt.
Ueber Stände, in denen den Vorschriften in
Absaz 3 wiederholt zuwidergehandelt wird, kann die
Marktinspektion anderweit verfügen.
§ 16.*
Firmenschild.
Jeder Verkaufsstand und jede Bude muß an
sichtbarer Stelle mit einem deutlich lesbaren Firmen-
schild versehen sein, das den Familiennamen mit
ausgeschriebenem Rufnamen und den Wohnort des
Inhabers angibt.
Die weiteren Bestimmungen des § 15a der
Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 finden hierbei
Anwendung.
Die Aufschrift des Schildes hat mit den bei der
Marktinspektion gemachten Angaben genau überein-
zustimmen.
Aenderungen sind sofort bei der Marktinspektion
anzuzeigen; andernfalls gilt für diese und die übrigen
Verwaltungsstellen (z. B. das Vollstreckungsamt) so=
wie andere Behörden nur der als Inhaber des
Standes, dessen Name in den Listen der Markt-
inspektion geführt wird.
§ 17.
Auslegetafeln und -tische.
Die Auslegetafeln und -tische der Buden und
Stände dürfen nicht mehr als 1 Meter über die
Baufluchtlinie hervortreten. Die Anbringung schräger
Auslegetafeln, die den danebenliegenden Ständen die
seitliche Aussicht nehmen, ist unstatthaft.
§ 18.
Verkaufsartikel.
In den Buden und Ständen dürfen nur die
bei der Marktinspektion angemeldeten Waren aus-
gelegt und verkauft werden.
Juckpulver, Nießpulver, Stinkbomben u. dgl.
Sachen dürfen auf den Meßplägen nicht feilgehalten
werden.
§ 19.*
Aushängen und Auslegen von Waren.
Das Behängen der vorn und an den Seiten
der Buden und Stände angebrachten Planenstangen