Der Komet 1168 – Seite 11 https://komet-archiv.de/archive/1168/11 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Nr. 1168. Aus dem Gerichtssaale. Die Firma Mies u. Rede zu Duisburg, welche über 30 Schießautomaten in verschiedenen Lokalen unterhält, war zur Zahlung einer Luftbarkeits- steuer von 5 Mark pro Monat und Automat heran- Mit der im Verwaltungsstreit- gezogen worden. verfahren erlangten Ermäßigung des Steuersages auf 3 Mark wollte sich die Firma nicht begnügen. Der Düsseldorfer Bezirksausschuß, der sich nunmehr eingehend mit der Materie befaßte, enthob die Unter- nehmer jeder Steuerzahlung. Er erklärte den an- gezogenen Luftbarkeitsfteuerparagraphen 1, Ziffer 17, für ungültig, da er die für das Steuergesetz not- wendige Zeitangabe vermissen lasse, für welche der verlangte Satz zu entrichten ist. Mit Fächern und Ansichtskarten hatte ein Polsterer nachts in einer Wirtschaft zu Friesheim hausiert. Er war, da das Hausieren zur Nachtzeit verboten ist, zur Verantwortung gezogen worden und behauptete, er wisse nicht, daß er sich strafbar gemacht habe. Er habe bis jetzt immer auf den Das Ceufelsrad. Nebenstehend bringen wir die Ab- bildung eines neuen Fahrgeschäftes, das gegenwärtig in England Furore macht. Das Teufelsrad besteht aus zwei gewaltigen herzförmigen Rädern, die fich in entgegengesetter Richtung bewegen. Jedes Rad setzt den auf seinem oberen Umlaufsrand haften- den Wagen in heftige Bewegung. Die Wagen steigen abwechselnd bliz- schnell in die Höhe, um im nächsten Augenblick mit gleicher Geschwindig- keit in die Tiefe zu sinken, wobei sich den darin Befindlichen die Haare vor Entsezen sträuben. Dies ist natürlicherweise gerade der Spaß da bei. Auch gibt es kein besseres Mittel, um sich auf dem Lande gegen die Seekrankheit abzuhärten, was dieses Teufelsrad besonders für Engländer zu einer ungemein nüßlichen und anziehenden Beluftigung macht. Der Komet. Kirmessen nachts haustert, ohne daß der Gendarm etwas dagegen eingewendet habe, und müsse daher annehmen, daß für die Kirmestage Ausnahmen zu- gelassen seien. Dies wurde vom Gendarm wieder- legt und der Angeklagte vom Schöffengerichte zu 2 Mark Geldstrafe verurteilt. Berlin. Ein niederträchtiger Racheakt führte kürzlich der Stallmann Franz Koch unter der An- flage der Körperverlegung mittels hinterliftigen Ueberfalls und mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung vor die 3. Ferienftrafkammer des Land- gerichts I. Jm Frühjahr dieses Jahres fand der Angeklagte in dem Reishardtschen Wanderzirkus eine Stellung als Stallmann. Sein Vorgesetzter war hier der Stallmeister Otto Lange. Von Anfang an kam es zwischen beiden zu Mißhelligkeiten, die zumeist daraus entstanden, daß der Angeklagte seine Arbeit nicht ordentlich versah. Aus diesem Grunde wurde Roch am 10. Juni von dem Stallmeister entlassen. Auf die Bitten des Angeschuldigten hin ließ er sich bewegen, ihn am nächsten Tage wieder anzustellen, von nun an jedoch mit täglicher Kündigung. Hierüber e danes strully. wurde K. sehr ärgerlich und äußerte am Vormittage des 11. Juni zu einem anderen Angestellten, daß heute noch etwas passieren würde, worüber man Mund und Nase aufsperren werde. Um sich an dem Stallmeister für die ihm angeblich zugefügte Unbill zu rächen, faßte der Angeklagte einen teuflischen Plan. Er kaufte sich in der Drogerie von Metzdorf in der Memelerstraße eine große Flasche Salzsäure und begab sich mit dieser nach dem Zirkus zurück, der seinerzeit auf einem sogenannten „Rummelplay", auf dem Kommeniusplay, sein Domizil aufgeschlagen hatte. Hier traf er den Stallmeister in einem Zelt schlafend an und goß faft den ganzen Inhalt der Flasche über den Schlafenden aus. Glücklicherweise hatte der Angeklagte in seiner Erregung den größten Teil der äßenden Säure über die Kleidung des Lange ausgegossen. Trotzdem erlitt dieser in der unteren Gesichtshälfte schwere und äußerst schmerzhafte Ver- brennungen. Auch an den Armen bildeten sich unter der Einwirkung der Säure große Brandblasen, an verschiedenen anderen Körperstellen löfte sich die Haut in großen Stücken ab. Da sofort ärztliche Hilfe zur Stelle war, gelang es, schlimmere Folgen der Verbrennungen durch Anwendung geeigneter Gegenmittel zu beseitigen, so daß L. jezt wieder vollständig hergestellt ist. Nach Verübung dieser Schandtat setzte sich der Angeklagte in aller Gemüts- ruhe in ein auf dem Blake befindliches Reſtaurant, wo er dann von einem Schußmanne festgenommen wurde. Mit beispielsloser Gefühlsroheit äußerte er noch zu dem Beamten, es wäre sehr schade, daß die Säure nicht in die Augen gegangen sei. Vor Gericht behauptete der Angeklagte, er könne sich auf den Vorfall absolut nicht mehr besinnen, da er seiner- zeit sinnlos betrunken gewesen wäre. Dem gegenüber stand ein Geständnis, welches der Angeklagte vor der Polizei abgelegt und später vor dem Untersuchungs- richter wiederholt hatte. Außerdem ergab die Beweis- aufnahme, daß K. bei Begehung der Tat wohl etwas angetrunken, nicht aber sinnlos betrunken gewesen war. Der Staatsanwalt beantragte mit Rücksicht auf die im höchsten Grade rohe und verwerfliche Tat des Angeklagten eine Gefängnisstrafe von einem Jahre. Das Gericht hielt ebenfalls eine exemplarische Seite 9. Strafe für angebracht und erkannte deshalb dem Antrage des Staatsanwalts gemäß. Der Stadtrat in Gera hatte dem hiesigen Panoramabefizer verboten, am Totenfeftsonntage sein Panorama offen zu halten, da dieses eine Schau- stellung sei. Das Minifterium hatte das Verbot bestätigt. Da er troŋdem das Panorama an diesem Tage offenbielt, erhielt der Besitzer eine Geldstrafe. Schöffengericht und Landgericht sprachen ihn aber frei. Die Panoramen fielen nicht unter die Be- stimmungen wegen der äußeren Heilighaltung der Sonntage und Festtage, und seien auch nicht ge- eignet, die sonntägliche Stimmung des Publikums zu beeinträchtigen. Ein Gastwirt B. aus dem Rheinland war auf Grund der örtlichen Steuerordnung für neun Militärkonzerte mit 90 M. zur Luftbarkeits- fteuer herangezogen worden. B. focht die Besteuerung an, weil es sich um Darbietungen handle, bei denen ein höheres Kunstinteresse obwalte. Der Bezirks- ausschuß erkannte auf Abweisung der Klage, weil vorliegende Luftbarkeiten von höherem Kunstinteresse nicht in Frage kämen. Mögen auch Militärkapellen befähigt sein, Musikaufführungen darzubieten, bei denen ein höheres Interesse der Kunst obwalte, so könne vorliegend von Musikaufführungen, bei denen ein höheres Kunstinteresse obwalte, nicht die Rede sein, weil die Konzerte in einem Gartenlokale ftatt- fanden, wo die Leute hin- und hergingen und an den Tischen Bier tranken. Diese Entscheidung focht B. durch Revision beim Oberverwaltungsgericht an. Dies erklärte die Revision für unbegründet. Zu den Luftbarkeiten gehören nach Ansicht des Ober- verwaltungsgerichts alle Veranstaltungen, welche nach Absicht des Veranstaltenden dazu bestimmt und ge- eignet sind, zu ergößen und zu unterhalten. Es sei nicht rechtsirrtümlich, wenn der Bezirksausschuß aus den Umständen, insbesondere der Unruhe der Leute im Konzertgarten folgere, daß vorliegend ein höheres Kunstintereffe nicht zur Geltung kommen konnte. Zum Schüßenfeft in B. hatte sich auch eine Sängergesellschaft eingestellt, die für ihre Vorträge auf Grund verschiedener Sachverständigen-Gutachten ein höheres Interesse der Kunft und, was vielleicht die Hauptsache dabei war, Befreiung von der städtischen Luftbarkeitssteuer beanspruchte. Zum Leidwesen der Künstler war der Bürgermeister des Ortes ein un- gemein prosaischer Mensch. Er kümmerte sich blut- wenig um den Kunstschein, sondern verlangte von den Künstlern die Steuern ebenso wie von ihren Kollegen aus der anderen Fakultät, die gleich ihnen zur Belebung des Schüßenfeftes gekommen waren; denn die Gesangsvorträge fänden in einem stark besuchten, öffentlichen Wirtschaftslokale und bei einem fortwährenden Zu- und Abgange von Menschen statt. Deshalb könne nach seinen Begriffen im vorliegenden Falle von einem höheren Kunstintereffe keine Rede sein. Wohl oder übel mußten die empörten Künstler dem grausamen Mißachter ihrer Kunst den städtischen Tribut entrichten. Jedoch klagten sie auf dessen Wiederherauszahlung. Das Oberverwaltungsgericht bezweifelte keineswegs die Künstlereigenschaft, wies aber dennoch die Klage ab. Wenn musikalische oder gesangliche Vorträge an Orten geboten würden, wo fortgesett Unruhe und äußere Störungen eintreten, könne naturgemäß weder bei den Vortragenden noch bei den Zuhörern ein höheres Kunstinteresse vorwalten. Elbe feld, 4. Auguft. Den Bock zum Gärtner gemacht hatten einige Budenbesizer, die den Gelegenheitsarbeiter Karl K. von Sonnborn während des kürzlich stattgehabten Bundesschießens zum Be- wachen ihrer auf dem Festplatz aufgestellten Verkaufs- buden angestellt hatten. Der „Wächter“ benugte den Vertrauensposten zu einer ungewöhnlich günftigen Stehlgelegenheit. Er erbrach einige Buden und stahl Wurst und Backwaren, Zigarren, Zigaretten und andere Sachen. Die hiesige Strafkammer nahm ihn deswegen in eine Gefängnisstrafe von vier Monaten.