Der Komet 1181 – Seite 14 https://komet-archiv.de/archive/1181/14 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Seite 12. Berlin Willst Du mein Kousinchen sein", das die Gemüter in Spannung hält. Staunenswert ist eine zweite Naturaufnahme „Hagenbecks Tierpark", dann Bild „Das Juckpuler", "Auguste ist wütend" die ein äußerst humor. das ebenso wie das an Aus dem Gerichtssaale. " Auf einem unbebauten Grundstückskomplexe der Bismarckstraße in Ch. war ein sogen. ,,Rummelplat eingerichtet worden, auf welchem der Kläger einen Kinematographen und eine Schieß- bude, andere Schausteller ein Karussell und Schau- buden aufgestellt hatten. Die Ortspolizeibehörde er- ließ mit der Begründung, daß der Betrieb der Klägerischen Veranstaltungen die in einer benachbarten auf der anderen Seite der 52 Meter breiten Bismarckstraße belegenen Privatirrenanstalt unter- gebrachten Geisteskranken hochgradig störe und in ihrer Gesundheit schädige, an den Kläger die Auf- forderung, seinen Betrieb sofort einzustellen und binnen drei Tagen die Vorrichtungen zu demselben zu beseitigen. Diese polizeiliche Anordnung wurde auf dem Wege der Klage angefochten und nach statt- gehabter Beweisaufnahme durch Entscheidung des Bezirksausschusses aufgehoben. Abgesehen von anderen Anführungen tatsächlichen Inhalts hatte der Kläger die rechtliche Befugnis der Polizeibehörde zum Einschreiten bestritten, weil es sich nicht um den Schutz öffentlicher Interessen, sondern um eine Privatanstalt handle, während die beklagte Behörde fich auf § 10, Teil II. Tit. 17 A. L.-R., in Ver- bindung mit § 6 lit. f. des Gesetzes vom 11. März Der zuständige Kreisarzt ist als 1850 gefäßt hat. Der Sachverständiger vernommen worden. Der Bezirks ausschuß hat die rechtlichen Voraussetzungen für ein polizeiliches Einschreiten gegen die Veranstaltung von Luftbarkeiten der vorliegenden Art im Interesse der in einer benachbarten Jrrenanstalt untergebrachten Kranken unbedenklich als vorliegend angesehen. Denn dieses Einschreiten ist ein selbständiges polizeiliches Vorgehen auf Grund der oben angeführten Gesetzes- beftimmungen, und auch nicht etwa dadurch aus- geschlossen, daß der § 27 der Reichsgewerbeordnung in Frage kommen könnte. Jedoch war in tat- sächlicher Beziehung nachzuprüfen, ob die Vor- bedingungen für das polizeiliche Einschreiten ge- geben waren, insbesondere ob nach dem damaligen Sachverhalt das polizeiliche Gebot der sofortigen Einstellung des ganzen Betriebes und der Beseitigung aller Vorrichtungen hierzu gerechtfertigt war. Dies ist nach dem Ergebnisse der Beweisaufnahme ver- neint worden. Allerdings ist es keineswegs aus- geschlossen, daß auf Grund der angeführten Be- ftimmungen die Polizeibehörde auch den gesamten Betrieb von Luftbarkeiten auf einem Privatgrund- stücke untersagen darf; aber Voraussetzung hierfü ift, daß die völlige Untersagung die nach der Sach- lage zur Abwendung der Gefahr unbedingt nötige Maßregel bildet, d. h. ohne dieselbe der Gefahr überhaupt nicht oder nicht sofort wirksam begegnet werden kann. Dies ist hier nicht der Fall. Denn nach dem Gutachten des Kreisarztes war es nur der Lärm, insbesondere die laute Musikbegleitung, welche die Insassen der benachbarten Frrenanstalt zu stören und aufzuregen geeignet schien, weil diese in der Regel schon um 7 Uhr abends zur Ruhe gebracht werden müssen. Dafür, daß die Darstellungen ohne Musikbegleitung von schädigendem Einflusse sein fönnten, liegt ein Anhalt nicht vor. Berechtigt war hiernach die beklagte Behörde, die Einstellung des mit dem klägerischen Betriebe verbundenen Lärms zu verlangen, nicht dagegen die Einstellung des ge- samten Betriebes und die Entfernung der hierzu dienenden Vorrichtungen anzuordnen. (Rechtskräftige Entscheidung vom 24. Mai 1907, IA. Nr. 132/1906.) Vom Oberverwaltungsgericht. Nicht selten führen Personen bei der Polizeibehörde über das Geräusch Beschwerde, welches aus Gastwirtschaften Der Komet. Lachmuskeln besonders bewegt. Eine ernste dramatische Szene zaubert uns das Bild „Die beiden Waisen" Augen, und endlich die große Arie "Rigoletto", gesungen von Kammerfänger Werner- Alberti. Der Besuch des Theaters ist mit Rücksicht vor aus und Gewerbebetrieben in der Nachbarschaft ver- Auch dem Betriebsunternehmer H. nehmbar wird. war polizeilich aufgegeben worden, seine Fenster zu schließen, weil das Geräusch aus seinem Betriebe bei offenem Fenster kaum erträglich sei. Während der Bezirksausschuß die von H. erhobene Klage ab- wies, hob das Oberverwaltungsgericht die Vor- entscheidung auf und setzte die polizeiliche Verfügung außer Kraft, indem u. a. ausgeführt wurde, eine Schädigung der Gesundheit könne nicht angenommen werden, wenn einige Zeit während des Betriebes die Fenster offen ständen. Die Personen, die im Betriebe tätig seien, hätten ebenfalls Anspruch auf frische Luft. Unter solchen Umständen, wo keine Gesundheitsgefahr in Frage komme, müsse die Polizeibehörde in Verhandlungen mit den Betriebs- unternehmern und Nachbarn eintreten. Sie habe dann einen Zeitraum zu bestimmen, in welchem die Fenster offen stehen dürften; eine fortdauernde Schließung der Fenster ohne Unterbrechung könne nicht verlangt werden, denn anhaltender Mangel reiner Luft wirke nachteilig auf die Gesundheit. Das Kammergericht hat ferner entschieden, die Polizeibehörde dürfe nicht durch Polizeiverordnung bestimmte Stunden für das Spielen der Musik- inftrumente vorschreiben. Es gehöre nicht zu den Aufgaben der Polizeibehörde, die Nachbarn vor Ruheftörungen die zu schüßen; Materie regle § 360 XI des Strafgesetzbuches erschöpfend. Vereins-Nachrichten. Kranken- und Begräbniskasse Nr. 77 (r. S.) der Vereinigung reisender Geschäftsleute Deutschlands Siz: Hannover. Fernsprecher Nr. 5458. Bekanntmachung. Zur Aufnahme find angemeldet die Herren: Peter Leilich, Operateur, Pirmasens; Herm. Schmitter, Geschäfts- führer, M.-Gladbach; Anton Emde, Schausteller, Bremen ; Rrant gemeldet: A. Morgenthal, Herford, Komtur- straße 15; H. Behrens, Peine, Rosenhagen 12; Fr. Mühl- berg, Karussellbes., 3. 3t. in Oberröblingen; F. Meusel, Händler aus Pyrmont; R. Kohl, Händler in Bernterode; A. Juan, 3. 3t. im Krankenhaus in Kassel; W. Bork, Schausteller in Leipzig, Albrechtstr. 11; A. Mehlhorn, Händler in Lauter i. S.; 2. Clemens, Düsseldorf, Tumm straße 21; F. Andersen, Elberfeld; R. Hartung, Halle a. S. Alter Markt 18. Vom 27. Oktober bis 3. November wurden 162 Mr. Krankengeld ausbezahlt. Um die Einsendung der rückständigen Beiträge, sowie um Angabe eines etwaigen Wohnungswechsels wird er- gebenst ersucht, Der Vorstand: G. Schönhagen. Kranken- und Begräbniskasse Sellow eingeschriebene Hilfskaffe Nr. 79 des Vereins selbständiger Händler und Marktbezieher (Siz Hannover). (Mitglied des Zentralverbandes.) Protokoll der Vorstandssigung vom 1. November, abgehalten im Vereinslokal, Hotel Wiener Hof", Schmiedeftr. 15. Anwesend waren die Herren: Hilder, Fischer, Nagel. Schmale, Weber, Grimmsehl, Hendricks, Schlink und Schult. Vertrauensmann. Der Vorsitzende eröffnete um 8% Uhr die Sigung, worauf das Protokoll der letzten Sigung verlesen und ge- nehmigt wurde. Zur Aufnahme hatten sich folgende Herren gemeldet: Wilh. Rabe, Handelsmann, Hannover, Franz Becker, Schausteller, Elben b. Wollmire und Wilh. Pohlmann, Handelsmann, Dortmund. Der Vorsitzende gab bekannt, daß der Herr Polizei- Sekretär Kaffe und Bücher revidiert und sich lobend über dieselben ausgesprochen habe. Nr. 1181. auf die Darbietung und herrliche Ausstattung ein äußerst lohnender und empfehlenswerter, umso mehr, als das Theater auch geheizt ist, was man gerade jezt recht angenehm empfindet. Sodann wurde eine Einladung vom Verein selbst. Gewerbetreibender zu Quedlinburg" verlesen, wovon Kenntnis genommen wurde. Unter Punkt Verschiedenes wurde zum Schluß noch die Kongreßangelegenheit besprochen. Schluß der Sigung 11 Uhr. Krank gemeldet: F. Meusel, Pyrmont. Die werten Mitglieder werden daran erinnert, daß die Beiträge für das 4. Quartal fällig ist, und bitten wir, diese mit dem Bestellgeld an die Geschäftsstelle, F. Hilder, Hannover, Hallerstr. 8, einzuschicken. Jav.V.Bych Freiburg Ch. Fischer, Schriftführer. * Invaliden-Verein Bruderschaft" Sit: Freiburg i. Baden. (Gegründet 1899.) ProtokolI der Haupt-Versammlung vom 25. Oktober 1907, abgehalten bei Herrn Kassierer Josef Kast zum Deutschen Hof" in Freiburg i. B. Anwesend waren die Vorstandschaft und viele Mit- glieder. Der erste Vorstand, Herr Leuthner, eröffnete vormittags um 10 Uhr mit der üblichen Begrüßung der Erschienenen die Versammlung worauf die Tagesordnung, wie folgt, erledigt wurde: 1. Einlauf. Verlesen wurde ein Brief der Firma Neumann-Leipzig sowie ein solcher unseres Ausschuß- mitgliedes Herrn August Böcklen-Stuttgart; seinem Antrage wurde entsprochen und ebenso seiner Stiftung die gebührende Ehre erwiesen. 2. Aufnahmen. Aufgenommen wurden die Herren Josef Miller, Handelsmann aus Stuttgart (Nr. 2), Christian Hohl, Handelsmann aus Stuttgart (Nr. 3), Christian Heid, Händler aus Nürnberg (Nr. 4), Anton Wecker. Händler (Nr. 5), Adolf Miehle, Händler aus Nürnberg (Nr. 8), Christian Uhlmann, Handelsmann aus Eßlingen a. N. (Nr. 12), Franz Fuchs, Handelsmann aus Burglengenfeld (Nr. 75). Abgelehnt wurde die Wieder- aufnahme des früheren Mitgliedes Nr. 3, gestrichen wegen Nichtbezahlung der Beiträge Nr. 73. 3. Einkassierung der Beiträge. An Beiträgen gingen ein Mt. 71.40. Gesamteinnahme pro 1906/07 Mt. 412.73, welcher Einnahme an Ausgaben für Kranken- und Sterbefälle Mk. 355.85 gegenüberstehen. Ausstand an Beiträgen 117 Mark. Der Rassierer wurde hierauf entlastet. 4. Neuwahl der Vorstandsmitglieder. Sämtliche Vorstandsmitglieder wurden wiedergewählt; neu gewählt wurden die Ausschußmitglieder: Konstantin Ostertag-Konstanz, für Baden-Oberland, Thomas Schattner-Straßburg i. Els., für Bayern. - 5. Verschiedenes. a) Antrag Schmidt: Derselbe beantragte, eine Beschwerde an den Großh. Verwaltungshof Karlsruhe einzureichen wegen des Bezirksamtes Donaueschingen, das mehreren Mitgliedern die Ausdehnung nur erteilte, nachdem sie einen Schein unterschrieben hatten mit der Verpflichtung, nie mehr dorten um Ausdehnung nachzusuchen; b) ein Antrag Föll betreffs einer Aussage des Herrn Antonio Ghirardi, wurde dahin geregelt, daß eine diesbezügliche Auskunft beim Verein Bruderbund"-Stuttgart eingeholt werden solle; c) Herr Ostertag kritisiert das Verhalten unserer Aufsichts- organe gegenüber den Einheimischen und den österreichischen Hausierern, und wünschte eine Beschwerde an das Großh.t Ministerium abzusenden. Sämtliche Anträge wurden er ledigt und dem Schriftführer zur Erledigung überwiesen. Schluß der Versammlung: nachmittags 2 Uhr. Gustav Schmidt, Schriftführer. * Westdeutscher Verein reis., selbständiger Handelsleute, Schausteller und Berufsgenossen. Siz: Koblenz Protokoll Claßen der Monats-Versammlung vom 1. November 1907, abgehalten im Vereinslokal bei Herrn in Roblenz, Löhrstraße. Abends 9 Uhr eröffnete der erste Vorsitzende, Herr Schreiner, mit kollegischem Gruße die Sigung. Auf der Tagesordnung standen folgende Punkte: 1. Verlesen des Protokolls; 2. eingegangene Karten und Briefe; 3. Aufnahme neuer Mitglieder; 4. Regelung rück- ständ jer Monatsbeiträge; 5. Weihnachtsfest; 6. Anfrage an den Herrn Regierungspräsidenten; 7. Anlegung der Vereinsgelder; 8. Vereinsangelegenheiten. Bevor in die Tagesordnung eingegangen wurde, erbat fich der Kassierer das Wort und führte aus, heute, am Allerheiligentage, unseres verstorbenen Vereinsmitgliedes