Der Komet 1181 – Seite 7 https://komet-archiv.de/archive/1181/7 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. DER KOMET Organ des gesamten Schaufeller, Kinematographen, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in N1181 Briefmarten erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. - Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Anzeigen Beile ber beren Raum mit 25. Jahrgang. Pirmasens, 9. November 1907. werden pro 4spaltige Petit- 25 Pfennigen berechnet. Der Romet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Berbreitung bei Beftkern von Zirkuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Wufitkapellen, bet Besitzern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bet Bestzern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler. standes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements bes somet" tosten für das Juland 6, für das Ausland 7 Man abonniert am einfachsten burch Einsendung bes Abonnements betrages direkt bei der Expedition des „Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Poſtnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Komet nimmt bezw. fich dazu berpflichtet, erhält gegen gen 70 Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für feben Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jebe Postanstalt des Ju- und Auslandes Abonnements auf den Komet" entgegen. Das Abonnement tann durch die Expedition des Komet" jeberzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei. bierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. nummern fosten 25 - Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Einzel Der „Komer" sollte immer in der bei uns erhältlichen Komet-mappe aufbewahrt werden. Preis 3.20 mk. franko. Die Befteuerung des Wander- gewerbes. Von M. William. (Fortsetzung.) § 3 betr.*): Der Gewerbebetrieb der weder einen Wohnsiz noch eine gewerbliche Niederlassung in einem deutschen Staate habenden Ausländer ist mangels ander- weitiger Festsetzung durch Verträge, Vereinbarungen usw. der Steuer auch dann unterworfen, wenn es sich um Feil- bieten selbstgewonnener Erzeugnisse der Land- und Forst- wirtschaft, des Garten- und Obstbaues, der Jagd und des Fischfanges ohne vorgängige Bestellung in eigener Person handelt, doch kann Gewerbesteuerfreiheit innerhalb eines zu bestimmenden Bezirks eintreten. Nach Punkt 2 des § 3 finden die Bestimmungen des § 2, Nr. 1, auf dieselben und auf die bediensteten Reisenden bei ihrem im Auslande betriebenen Geschäften keine Anwendung. Anm. Die Bestimmungen des § 2, Punkt 1 (Steuer- freiheit bei stehenden Gewerben) finden auf diejenigen Angehörigen außerdeutscher Staaten, die im Inlande eine Niederlassung nicht besigen, selbst dann keine Anwendung, wenn der Warenaufkauf oder das Suchen von Warenbestellungen durch den im Inlande wohnenden Inhaber oder inländischen Reisenden geschieht. Besitzt dagegen ein Ausländer, ohne im Inland zu wohnen, eine gewerbliche Niederlassung im Inlande, so ist das Aufsuchen von Warenbestellungen und der Warenauffauf für das inländische Geschäft selbst dann steuerfrei, wenn es durch ausländische Reisende geschieht. Diese Grundsäge gelten jedoch nur insoweit, als nicht anderweitige Festsetzungen getroffen sind. Zu Punkt 3 und 4 des § 3. Befreit ist von der Gewerbesteuer aller Handel (An- und Verkauf) der Aus= länder auf Messen, Jahrmärkten (mit Ausnahme der Wochenmärkte) und Ausstellungen, desgleichen das Feil- bieten von Verzehrungsgegenständen, die zu den Gegen- ständen des Wochenmarktverkehres gehören, auch wenn es nicht im Marktverkehre stattfindet (v. Feiligsch, Note 37 zu § 3, und Falkmann, Note 12 zu § 3). Es sind sonach in Sachsen die Ausländer den Inländer insoweit völlig gleichgestellt. In Preußen werden dagegen die Verzehrungsgegenstände steuerfrei nur auf den Wochenmärkten feilgeboten werden dürfen. stool *) Des Raummangels wegen können die nächsten Paragraphen meist nur auszugsweise wiedergegeben werden. Desgleichen ist der Warenankauf auf Wochenmärkten gewerbesteuerfrei gestattet. og Das Finanzministerium kann innerhalb eines näher zu bestimmenden, nicht über 15 km von der Grenze zu erstreckenden Bezirks das Feilbieten verschiedener ſelbſt= verfertigter Wochenmarktsartikel gestatten. § 4 betr. : Wer außerhalb der Messen, Jahrmärkte und öffentlichen Ausstellungen ein Warenlager (Wander- lager) außerhalb seines Wohnortes im Königreich Sachsen, gleichviel ob zum Verkauf aus freier Hand oder im Wege der Versteigerung feilbietet oder durch andere feil- bieten läßt, unterliegt, auch wenn er diesen Gewerbe- betrieb als stehenden anmeldet, zunächst für die Dauer des Kalenderjahres, in welchem der Gewerbebetrieb be= gonnen hat, und weiter, solange als nicht außer Zweifel gestellt ist, daß der Inhaber eine dauernde gewerbliche Niederlaffung begründet hat, der Steuer vom Gewerbe im Umherziehen. Dieser Steuer unterliegt auch der= jenige, welcher innerhalb seines Wohnortes ein Warenlager feilbietet, sofern die obwaltenden Umstände die Annahme begründen, daß die Verlegung des Wohnsizes an den Ort der Feilbietung des Warenlagers nur vorübergehend er- folgt ist. Anm. Hierzu ist zu bemerken, daß durch Anmeldung des Gewerbebetriebes als stehender der Inhaber eines Wanderlagers von der Entrichtung der Steuer nicht be= freit wird. Auch dann, wenn von vornherein die Be- gründung einer gewerblichen Niederlassung beabsichtigt war, unterliegt für die Dauer eines Kalenderjahres seit Errichtung des Betriebes nach § 4 das Feilbieten eines Warenlagers der Besteuerung. Ob ein feilgebotenes Warenlager als Wanderlager zu betrachten, desgleichen bis zu welchem Zeitpunkte der Inhaber steuerpflichtig ist, entscheidet die für die Steuer- festſegung zuständige Behörde. Gegen die Entscheidung tann der Steuerpflichtige binnen 3 Wochen, vom Tage der Eröffnung an gerechnet, Reklamation bei der betr. Behörde einlegen und gegen deren Ergebnis Anfechtungs- flage beim Oberverwaltungsgericht nach Maßgabe des Gesetzes über die Verwaltungsrechtpflege vom 19. Juli 1900 erheben. § 5 betr. Wer ein der Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen unterliegendes Gewerbe (§ 1, 3, 4) aus- üben will, ist verpflichtet, dasselbe für das betreffende Kalenderjahr behufs Entrichtung der Steuer anzumelden und einen die Bezeichnung der Person, der Art und des Gegenstandes des Gewerbebetriebes, der Anzahl der mit- zuführenden Begleiter, Fuhrwerke oder Wasserfahrzeuge, Die Administration. sowie die Festsetzung der Steuer und die Quittung über deren Entrichtung oder die Bescheinigung der Steuer- freiheit (§ 11) enthaltenden Gewerbeschein für das be- treffende Jahr vor Beginn des Gewerbebetriebes ein- zulösen. Die Anmeldung ist, insofern es noch des Legiti- mationsscheines einer föniglich sächsischen Behörde bedarf, mit dem Antrage auf Erteilung des legteren zu verbinden, andernfalls hat die Anmeldung bei der Polizeibehörde des Wohnortes des Gewerbetreibenden, bezw. bei Mangel eines solchen innerhalb des Landes bei der Polizeibehörde des Ortes des Gewerbetreibenden zu erfolgen. Anm. Zweck der Anmeldung ist, die Steuerbehörde in die Lage zu versehen, Art und Umfang des beabsichtigten Gewerbebetriebes beurteilen und darnach die Steuer- festsetzung durch den Kreissteuerrat bewirken zu können. Anmeldepflichtig ist der Steuerpflichtige, welcher unab- hängig von der Verbindlichkeit der Anmeldung zur Er- langung des Wandergewerbescheines seinen Gewerbe- betrieb anzumelden hat. Nach § 6 ist der Gewerbetreibende, der sich bereits im Besize eines Gewerbescheines befindet und im Laufe des Jahres entweder ein anderes als das eingetragene Gewerbe beginnen oder es auf andere als die im Schein bezeichneten Gegenstände oder Leistungen ausdehnen oder nicht eingetragene Begleiter usw. mitführen will, ver- pflichtet, hiervon Meldung behufs Aenderung bezw. Er- gänzung oder Erteilung eines anderen Gewerbescheines zu machen. Die Aushändigung des Scheins nach Erlegung des etwaigen Mehrbetrages der Steuer veranlaßt der Kreis- steuerrat. Nach § 7 ist der Inhaber eines Gewerbescheins, der an keine andere Person überlassen werden darf, ver- pflichtet, diesen während der Ausübung des Betriebes bei sich zu führen und denselben auf Verlangen den zuständigen Behörden und Beamten vorzuzeigen. Die Steuer beträgt nach § 8 in der Regel 50 Mt. für jedes Kalenderjahr. Die Kreissteuerräte können jedoch nach näherer Anweisung des Finanzministeriums für Ge werbe geringerer Art und betriebsweise (Sammeln gering- wertiger Erzeugnisse, Anbieten untergeordneter gewerblicher Leistungen und Feilhalten von Haushaltungs- und wirt- schaftlichen Bedürfnissen von geringem Werte) oder bei Beeinträchtigung des Gewerbebetriebes durch körperliche Gebrechen, hohes Alter usw. des Gewerbetreibenden er= mäßigte Jahressteuersäße von 40, 30, 20, 10, 5 und 2 Mt., dagegen für Betriebe von bedeutendem Umfange (Kunstreitergesellschaften mit erheblichem Betriebskapitale)