Der Komet 1204 – Seite 12 https://komet-archiv.de/archive/1204/12 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Seite 10 Oberingelheim i. Heffen. Die Turngemeinde begeht am 14. Juni die 60jährige Jubelfeier ihres Be= stehens. Schierstein (H.-N.). Am 1., 2. und 3. August findet hier das Jubelfest des Turnvereins statt. Vöcklabruck i. D.-Desterreich. Die hiesige Stadt plant anläßlich ihrer in das heurige Jahr fallenden 600jähr. Zugehörigkeit zu Jnnerösterreich eine Reihe von Festlichkeiten im Monat August. Augustusburg i. S. Hier findet am 28. Juni ein Bergfest statt. Bochum-Wiemelshausen i. W. Hier wird am 28. Juni ein großer Gesangswettstreit vom Männergesang= verein veranstaltet. Dortmund. Vom 12. bis 14. September findet zu Düffeldorf ein Gesangwettstreit statt. Duisdorf (Rhpr.). Der fath. Arbeiterverein feiert in diesem Jahre Fahnenweih- und Stiftungsfest. Groß-Erlach i. Württemberg. Der Krieger- verein hält am 2. August sein Fahnenweihfest ab. Grüne i. Weftf. Das gemeinsame Fest wurde verlegt und findet am 27. und 28. Juni statt. Helmers (S.-M.). Am 31. Mai findet hier Fahnenweihfest statt. Kreuznach Hier wird in den Pfingsttagen ein Gesangswettstreit veranstaltet. Kupferberg i. Schl. Der hies. Knappenverein begeht im Juni sein Fahnenweihfest. Lucka (Sa.-A.). Brunendenkmal eingeweiht. Am 31. Mai wird hier ein - Meldorf (Schl.-Holst.). hier ein großes Sängerfest statt. Am 21. Juni findet. Feuchtwangen i. Bayern. Das diesjährige Gausängerfest wird am 14. Juni hier abgehalten. Reims . Frankreich. Hier wird vom 27. Mai bis 15. Juni ein großes Sportfest abgehalten. Rulle bei Osnabrück. Der Kriegerverein begeht am 17. Mai sein Fahnenweihfeft. Schinkel b. Osnabrück. Der Radfahrerverein „Edel- weiß beschloß, seine Bannerweihe am 17. und 24. Mai abzuhalten. Stollberg i. Erzgebirge. Der Erzgebirgische Sängerbund veranstaltet hier am 21. Juni das diesjährige Bundesfest. Thiemendorf i. Schlesien. Der hiesige Mili- tärverein feiert am 24. Mai sein Fahnenweihfest. Biegenhals i. Schlesien. Das diesjährige Gau- turnfest des Neissegaues wird am 9. August dahier ab- gehalten. Altenbuch i. Ndbay. Der Veteranenverein be- geht im Mai das 1. Veteranen-Fest, verbunden mit Fahnenweihe. -Bergheim (Sieg.) Der hiesige Junggesellen- verein feiert am 2. Sonntage nach Pfingsten sein dies- jähriges Stiftungsfest verbunden mit Fahnenweihe. Beuthen (Bez. Liegniz). Am 14. Juni findet hier das Verbandsfest des Kreis-Kriegerverbandes Freystadt und am 5. Juli das diesjährige Sommerfest des ersten Niederschlesischen Turngaues statt. -Binder bei Derneburg. Die hiesige Frei- willige Feuerwehr feiert am 5. und 6. Juli ihr sechsjähr. Stiftungsfest. Dinkelsbühl (Bayern). Am Pfingstmontag feiert der hiesige Radfahrerverein sein 6. Stiftungsfest, verbunden mit Rennen, Konzerten und Ball. - Hier soll in Frankenhausen a. Kyffhäuser. diesem Jahre ein Heimatfest veranstaltet werden. Hildesheim. Vom 19. bis 23. Juli findet hier das große Festschießen des Bezirks, verbunden mit dem Volksfest statt. Körle (HN.). Das diesjährige Kreiskriegerver- bandsfest wird vom 4. bis 6. Juli hier gefeiert. Merane i. S. Hier findet am 29., 30. und 31. Auguft ein Bundesfest statt. Mülhausen im Elsaß. Am 26. Juli findet hier das Verbandsturnfest der elsässischen kath. Jünglings- vereine statt. Saarbrücken. Die Fahnenweihe des Bayerischen Militärvereins findet am 14. und 15. Juli statt. Beuthru (Bez. Liegnig). Am 5. Juli feiert der hiesige Turnverein Jahn" sein 25jähriges Jubiläum. Bochum-Hamme. Dahier findet ein großes Jubelfest, verbunden mit Gesangswettstreit und Fohnen- weihe, statt. Königsberg (Nm.). Das 50jähr. Jubiläum der Königsberger Feuerwehr findet am 1. Juli statt. Kulmbach. Am 18., 19. und 20. Juli findet hier ein großes Eängerfest, verbunden mit 75jähr. Jubi- läum, ftatt lad Lahr i. Baden. Der hiesige Männergesang- verein Eintracht begeht in diesem Sommer sein 40jähriges Stiftungsfeft. Merklinde i. Westfalen. Der hiesige Krieger- verein feiert am 12. Juli sein 25jähr. Stiftungsfest. Düsseldorf. Der hiesige Gardeverein feiert am 24. und 25. Mai sein 25jähr. Etiftungsfeft. Saalfeld i. Thür. Am 20., 21. und 22. Juni egeht der hiesige Gesangverein die Feier seines 50jähr. Jubiläums. Der Komet. Vetschau, (Kreis Calau, Brandenburg.) Die hiesige Schüßenkompagnie feiert im Monat Juli ihr 50- jähriges Jubiläum. Warburg i. Westf. Der Kreiskriegerverband feiert am 9. August sein 10jähr. Bestehen. Zwenkau i. Sa. Der allgemeine Turnverein begeht am 10. Mai die Feier seines 50jähr. Bestehens. Bernau i. Brandenburg. Dahier findet am 20. und 21. Juni das Gauturnfest, verbunden mit der Feier des 25jährigen Bestehens statt. Bierstadt (H.-N). Der Männergesangverein be- geht am 21. Juni sein 25jähriges Jubiläum, verbunden mit Gesangswettstreit. 18 Brügen i. Han. Am 21 und 22. Juli wird dahier ein größeres Kriegerfest, verbunden mit Bezirks- friegertag stattfinden. bifice termen Bühlerthal i. Baden. Der hiesige Veteranen- verein begeht am 31. Mai ſein 50jähr. Stiftungsfeſt, ver- bunden mit Fahnenweihe. Charlottenburg. Am 20. Juni begeht die hiesige Turngemeinde ihr 50jähriges Bestehen. 80 Koblenz. Der hiesige Gardeverein feiert am 12. Juli sein 20jähr. Stiftungsfest. Dreis-Tiefenbach i. Westfalen. Dahier wird am 9. August das verbunden mit 15jährigem Stiftungsfest Fahnenweihfest, Gevelsberg i. Westf. Dahier begeht am 18. Jnni der Kriegerverein seine 50jährige Jubelfeier. - Ibbenbüren i Westfalen. Die Freiwillige Feuerwehr begeht in diesem Jahre ihr 30jähr. Bestehen. Karlsruhe i. Baden. Die Freiwillige Feuer- wehr des Stadtteils Mühlburg begeht im Mai ihr 60jähr. Jubiläum. Kreuznach (Rhpr.). Der hiesige Männergesang- verein begeht Pfingsten sein in 75jähriges Bestehen, verbunden mit Gesangswettstreit. Lipine (D- S.) Der hiesige Turnverein begeht im August sein 25jähriges Bestehen, verbunden mit Gau- turnfeft. Lippstadt i. Westfalen. Der hiesige Turnverein feiert am 13. und 14. Juni sein 60jähr. Stiftungsfest. Oetigheim i. Baden. Der hiesige Veteranen- verein feiert dieses Jahr sein 40jähr. Stiftungsfest, ver- bunden mit Fahnenweihe.. Patschkan i. Schl. Am 28. Juni findet hier ein Gausängerfest, verbunden mit 15jähr. Stiftungsfest, statt. Remscheid. Dahier wird am 30. und 31. Mai und 1. Juni ein Verbandsfest, verbunden mit Fahnen- weihe, gefeiert. Den M. 1204. Gießen. In der am 27. vorigen Monats verhandelten Sache gegen den Karussellbesizer J. Fr. Sch. zu Nieder-Wöllstadt wegen Zuwider- handlung gegen das Urkundenstempelgeſet kam die Strafkammer zur Verwerfung der staatsanwaltlichen Berufung. Der Angeklagte hatte troß früherer Be ftrafung sein Karussell in seiner Hofreite in Betrieb gesezt, ohne die erforderliche Genehmigung zu haben. Er hatte sich zwar an die Bürgermeisterei um Er- laubnis gewandt und, als ihm solche versagt wurde, bei dem Kreisamt den Stempel entrichten wollen, es wurde ihm aber die Mitteilung, der Stempel müffe auf dem Erlaubnisschein verwendet werden. Das Kreisamt hielt, geftüßt auf die frühere Ver- urteilung, eine Zuwiderhandlung gegen das Urkunden- ftempelgeset für vorliegend und ließ dem Angeklagten einen Strafbescheid über den vierfachen Betrag des hinterzogenen Stempels von 3 Mark und Nachent- richtung dieses zugehen, wogegen er gerichtliche Entscheidung antrug. Das Schöffengericht beharrte trot gegenteiliger Entscheidung der Strafkammer auf seinem Standpunkt, daß weder Urkundenstempel- geset noch die Gewerbeordnung Plaz greife. Die Staatsanwaltschaft focht das Urteil auf Wunsch des Kreisamts an, unter Berufung der früheren Straf fammerentscheidung. Diese weicht aber von dem vorliegenden Tatbestand insofern ab, als feststeht, daß der Angeklagte versucht hat, die Erlaubnis zu erwirken und den Stempel zu entrichten, weshalb von Verlegung der Steuerpflicht nicht die Rede sein kann. Vermischtes. Berlin. eine nahe Zeit steht eine Aenderung der ersten Titel der Gewerbeordnung, die fich, abgesehen von den allgemeinen Bestimmungen auf den stehenden Gewerbebetrieb, Umfang, Ausübung und Verlust der Gewerbebefugnisse, Marktverkehr usw. beziehen, bevor. Der preußische Minister für Handel und Gewerbe hat bereits einige Erhebungen in dieser Richtung veranlaßt. Neuerdings hat er die Regie- rungspräsidenten zu Gutachten über zwei den Markt- verkehr betreffende Absichten veranlaßt. Einmal Anläßlich der hier stattfinden handelt es sich dabei um die sogenannten Privat- Werder (Brdbg.) Am 31. Mai begeht die Bäckerinnung das ihres 400jähr. Bestehens, verbunden mit Fahnenweihe. Westig i. Westf. Der hiesige Kriegerverein be= geht am 21. Juni sein 25jähriges Jubiläum. Ausstellungen. Heide i. Holstein den Kreistierschau wird der Gewerbeverein eine Gewerbe- und Industrie-Ausstellung veranstalten. München. Von der Stadtverwaltung München ist für das Jahr 1910 eine große deutsche Kolonial-Aus- ftellung projektiert. Aus dem Gerichtssaale. Solingen. Eine wichtige Entscheidung hat das Kammergericht vor einiger Zeit gefällt. Eine hiesige Polizeiverordnung, die das Aufstellen von Karussells, Schieß-, Schau- und Verkaufsbuden auf öffentlichen und privaten Plägen von der orts- polizeilichen Genehmigung abhängig machte, war für ungültig erklärt worden. Die hiesige Polizeiver- waltung erließ darauf eine neue Verordnung, die bestimmte, daß das Aufstellen von Karuffells, Schieß, Schau- und Verkaufsbuden bei Kirmessen, Schüßenfeften und jeder anderen Gelegenheit auf und an den dem öffentlichen Verkehr dienenden Wegen, Straßen und Pläßen von einer ortspolizei- lichen Genehmigung abhängig ist. Diese Polizeiver- ordnung ist nun ift nun vom Kammergericht in Strafprozeß gegen den Photographen E., der zu Müngsten an der Kaiser Wilhelmstraße eine Bude auf- gestellt hatte, für gültig erklärt worden, obwohl die Das Bude auf einem Privatgrundstück stand. Kammergericht entschied, daß die Genehmigungs- vorschrift die Aufrechterhaltung der Ordnung, Sicher- heit und Leichtigkeit des Verkehrs bezwecke und daher Sie im Rahmen der der polizeilichen Befugniſſe bleibe. behandle auch einen durch § 33 b der Ge werbeordnung geregelten Gegenstand, denn die Ge- werbeordnung spreche nur von der persönlichen Zulassung zu Straßengewerben. einem märkte. Nach der Rechtsprechung des Oberverwal- tungsgerichts finden die Bestimmungen der Gewerbe- ordnung über den Marktverkehr nur auf behördlich genehmigte Märkte Anwendung, so daß es dem Eigen- tümer eines Grundstücks nicht verwehrt ist, einen marktähnlichen Verkehr von Verkäufern und Kauf- leute auf seinem Grundstücke zu geftatten, sofern dafür die Sonderstellung der Märkte nicht in Anspruch Durch diese Rechtsprechung sind genommen wird. die Bestrebungen der Behörden, die Abhaltung von Jahrmärkten auf ein den Bedürfnissen entsprechendis Maß zurückzuführen, wesentlich beeinträchtigt worden, ganz abgesehen davon, daß die Möglichkeit der Kon-- trolle hinsichtlich der Befolgung der Vorschriften über den Gewerbebetrieb im Umherziehen und dessen Be- Zur Be- steuerung außerordentlich erschwert ist. seitigung dieser Unzuträglichkeiten beabsichtigt der Minister eine Ergänzung des § 65 Absatz 1 der Gewerbeordnung dahin in Vorschlag zu bringen, daß die Abhaltung nicht behördlich genehmigter Märkte Die zweite vom (sog. Privatmärkte) verboten ift. Handelsminister in dieser Beziehung beabsichtigte Attione bezweckt die Zweifel darüber zu beseitigen, ob die ,,bestehenden Anordnungen" nur für die Sondermärkte, die beim Inkrafttreten der Reich 3gewerbeordnung bereits bestanden haben, oder auch auf solche Sonder- märtte Anwendung finden, welche erft nach biefem Zeitpunkte festgesetzt worden sind. Worms. Der Hippodrom von Friedrich Eder sowie das Etagenkarussell von Leonhard Müller sollen hier über die Osterfeiertage Aufstellung finden. Ferner ist für Mitte Juli der Zirkus Sarrassani angemeldet. P 193