Der Komet 1204 – Seite 9 https://komet-archiv.de/archive/1204/9 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Nr. 1204 Der Komet. Scbaustellungen als stebender bringen zu können, daß er als ein von Ort zu dog Gewerbebetrieb. 19 Im Nachstehenden soll eine oberverwaltungsgericht- liche Entscheidung zum Gegenstand einer Betrachtung ge macht sein, die die seitherige Annahme, daß man an jedem Ort, an dem man sich als wohnhaft anmeldet, auf einem Privatgrundstück ein stehendes Schaustellungs- geschäft ohne ortspolizeiliche Erlaubnis ausüben kann, Drt reisender Schausteller einen festen Wohnfig, wie ihn der Handelsmann habe, nicht begründen könne, bedürfé, ba ér eines solchen auch nicht da er in seinem Wagen schlafe. Daß auf eine solche Begründung hin biefer nichts weniger als fticbaltigen Anficht eine Abweisung der Klage durch alle Instanzen er- folgen mußte, war vorauszusehen. Die Begründung des Urteils des Oberverwaltungs- Aus der Praxis. Sette 7. Eine anerkennenswerte Energie in Wahrung seiner Interessen hat bei einem Streitfalle der Schießhallen- befizer Johann Koch in Worms bewiesen. Im Sommer des vorigen Jahres hielt ein Verein in Hochheim bei Worms ein „Feft" ab, wozu Karussells, Schieß- und Zuckerbuden, wie es nun leider faft überall zur Regel geworden ist, die Feftgabe" in wieder-7901 dieses Punktes tann ich nicht unterlassen, das Bedauerliche der Leicht- gläubigkeit und Leicht-finnigkeit so vieler Reisenden bei Plazabmachungen auch hier zu rügen; ebenso die strupellose Geldmacherei, seitens der in Betracht tommenden Vereine. So war es auch im Falle Koch-Hochheim. ort nicht ber Ort betragtet werden, an dem man nicht umbin können, wenigftlens ben Kenor wieber In Anbetracht der Wichtigkeit fich während einiger Monate vorübergehend aufhält und Steuern entrichtet, sondern nur der Ort, an dem man schon eine Reihe von Jahren wohnt und Steuern zahlt, denselben also quafi zum Mittelpunkt seiner Lebensintereffen gewählt hat. Mit anderen Worten: man fann nur einen Wohnort haben. Zur besseren Illustration sei hier, bevor wir auf das oben angezogene Urteil näher eingehen, folgen- der Fall erwähnt: In Nr. 1139 des Romet" vom 19. Januar 1907 veröffentlichten wir ein Urteil des tgl. Amtsgerichts Ludwigshafen a. Rh. insachen eines auf einem Privatplage ohne ortspolizeiliche Erlaub- nis ausgeübten Kinematographenbetriebes, das den Beklagten von Strafe und Kosten freisprach, weil er den Nachweis zu führen vermochte, daß er in diesem Orte schon seit 15 Jahren Gewerbesteuer zahle und sich dort auch im Winter aufhalte, um auszuruhen und seine Angelegenheiten mit den Be- hörden behufs Ausstellung von Legitimationen u. dgl. zu regeln; auch konnte der Beklagte beweisen, daß er während dieser Zeit jeden Winter sein Gewerbe daselbst ausgeübt habe. Anders war es in dem ober- verwaltungsgerichtlichen Falle. Der Beklagte wohnte mit seiner Familie in X, hatte dort auch Grundbesig; er wollte nun in 8 auf einem gemieteten Privatgrundstücke kinematographische Vorstellungen geben. Da er die ortspolizeiliche Er- laubnis nicht erhalten konnte, wollte er stehenden Gewerbebetrieb anmelden. Zu diesem Zweck mietete er sich in 8 ein Zimmer, versah dasselbe mit den nötigsten Möbeln, meldete sich als in 3 wohnhaft und zur Steuer an, schlief bezw. wohnte aber nicht in dem gemieteten Zimmer. Die Polizei erkannte den Wohnsiz jedoch nicht als feft an und eröffnete ihm, daß sie ihm die nach § 60 a der Gewerbe- ordnung erforderliche Erlaubnis für den Gewerbe- betrieb verweigere. Zugleich drohte sie ihm für den Fall der Zuwiderhandlung mit Bestrafung und Schließ- ung des Gewerbebetriebs. greaza dinal Der Schausteller, der nun durch die bestimmten Erklärungen der Polizei seinen ganzen Plan vereitelt sah, glaubte vor Gericht mit der Ansicht durch- nachfolgen, ohne daß eine bürgerliche voranging, wie andererseits auf dem rechten Rheinufer eine zweite tirchliche Einsegnung erfolgen konnte, obwohl der firchlichen auf dem linken Ufer die bürgerliche, die man rechts gar nicht kannte, vorangegangen war. Diese Praxis wurde bei Mischehen häufig angewandt und sie ergab sich aus der doppelten Gesetzgebung, welcher erst das deutsche Reich ein Ende bereitete. Gleichviel aber, was etwa Juristenzänkereien ver- wirren konnte, die rechtsrheinischen Ehen waren auch linksrheinisch als gültige vor dem Geseze anzusehen, wie umgekehrt. Denn es wäre doch ein Unsinn ge- es wesen, wenn ein aus dem Often meines engeren Vaterlandes über den Rhein versetter Beamter sich an seinem neuen Bestimmungsorte nach, sagen wir beispielsweise zwanzig Jahren noch einmal hätte trauen laffen müssen, weil dort seine bisherige Ehe nur als Konkubinat gegolten hätte. Mein Vater und seine Familie waren also doppelt im Unrecht. Die Einsegnung nach seiner Konfession hatte auf Das, was rechtsrheinischem Bodeen stattgefunden. er also meiner Mutter gegenüber über den Côde zugeben: In Uebereinstimmung mit der konstanten Rechtssprechung des Oberverwaltungsgerichts, die auch vom Strafsenat des Kammergerichts gebilligt wird, der Erlaub erachtet der Vorderrichter die nis der Polizei nicht für erfors wenn im stehenden Gewerbebetrieb auf einem Privatgrundstücke Luftbarkeiten, Schaustellungen usw. dargeboten werden. Rechtsirrtümlich ist dagegen die Meinung des Vorder- richters, daß nur beim Vorhandensein einer festen Betriebsstätte das im Gemeindebezirk des Wohnortes betriebene Gewerbe als ein stehendes anzusehen sei. Der in der Reichsgewerbeordnung sim nicht erläuterte Begriff des stehenden Gewerbes ift dem § 55 der Gewerbeordnung zu entnehmen. Alle Betriebsformen, die im § 55 nicht als Gewerbebetrieb im Umber- ziehen gekennzeichnet sind, gelten als stehender Ge- werbebetrieb. Danach ist das gewerblichen Niederlaffung Borhandenſein einer - als solche gilt eine fefte Betriebsstätte eine unerläßliche Voraussetzung, um das außerhalb des Wohnorts betriebene Gewerbe als ein stehendes beurteilen zu können, nicht aber auch für das im Wohnorte betriebene Gewerbe. Letzteres ist stehender Gewerbebetrieb auch dann, wenn es nicht in einer feften Betriebsstätte, sondern von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Straßen und Der Begriff des Wohnsizes Plätzen betrieben wird. ist im Sinne der Reichsgewerbeordnung nach den Da- Grundsäßen des bürgerlichen Rechts gegeben. nach gilt als Wohnsiz nicht der Ort, wo die Steuern bezahlt werden, es genügt auch zu seiner Begründung nicht schon der Besiz zum Wohnen geeigneter Räume, sondern es kommt darauf an, ob den Umständen nach sich die Annahme rechtfertigt, daß die Räume als örtlicher Mittelpunkt der Lebenshaltung der betreffenden Person dienen sollen, und Nieder- daß demgemäß mit einer ständigen Ni lassung an dem Orte zu rechnen ist, wo sich die Räume befinden. Daß es an diesen Vor- aussegungen im gegebenen Falle fehlt, hat der Vorder- richter mit Recht angenommen.de er ftens rechtsrheinisch gültig gewesen. Aber mein Vater hatte geglaubt, darauf bauen zu dürfen, durch seine Sophiftit meiner Mutter nachweisen zu können, die nach ihrer Konfession auf linkem Ufer geschloffene Ehe sei ungültig. Er hoffte, daß ihre Frömmigkeit den Sieg über ihre weltlichen Ehrbegriffe davontragen würde und er so los täme. Aber alle Berech nungen schlugen fehl. Bald traf schwerer Schlag. Meine Mutter reifte abermals mit mir nach dem Often, besuchte die Neuverlobte meines ein Vaters und unterrichtete sie von allem. fie von allem Die Dame nahm uns als liebe Gäfte auf und lud meinen Vater ein, ohne Säumen I nami Entgegen den mündlichen Zusagen wegen Er- hebung des Entrees zum Feftplay verfuhr das Fest- tommitee oder der Vereinsvorstand nach berühmten Mustern und scherte sich den Kuckuck, um vorher ge- machte Versprechungen. Dies hatte denn auch zur Folge, daß Koch eine Entschädigungsflage einbrachte, welche dieser Tage dahin entschieden wurde, daß der festgebende Verein 50 Mt. Entschädigung an Koch zu zahlen habe. Es ist nur zu beklagen, daß aus Geschäftsgründen, d. h. Geschäftsangst für die Bu- kunft die andern Beteiligten sich der Klage des Koch nicht anschlossen. Nun, ein kleiner Dämpfer für die Unternehmungs- luft und Vielversprecherei so mancher Vereine ist dieser Fall immerhin. Möge er Nachahmung finden. -u- Sächsische Hofnarren. (Plauderei von Paul Gründel, Dresden-A) Man ist gewöhnlich geneigt, die Sitte des Auf- tommens von Hofnarren, von Personen an fürft- lichen Höfen, die durch ihre wißigen Einfälle für die Erheiterung nach ernsten Geschäften zu sorgen hatten, ins Mittelalter zu verlegen. Dem ist indes nicht so, denn schon Xenophon erwähnt in seinem Trinkgelage (Symposion, ein Dialog ähnlich Platons „Gaftmahl") einen Luftigmacher Gelotopoios, und in Rom durften in der späteren Zeit des Weltreichs die scurrae (Spottvögel) und moriones (Dummköpfe) an keiner Tafel der Großen fehlen. Allgemein geworden find die Hofnarren an geistlichen weltlichen Höfen erst nach den Kreuzzügen, und da wurde ihr Amt sogar ein ordentliches, mit dem eine eigene Tracht ver- bunden war, die aus verschiedenen Bildern des Mittelalters allgemein bekannt sein dürften erinnere nur an Till Eulenspiegel! ich Es leuchtet ein, daß die französischen Luftigmacher mehr die feinen und geistreichen Hofleute waren, die und start und stark genug, vor meinen Vater zu treten und mit ihm ein Wort zu reden. Ich begehrte daher, mit unserer treuen amerikanischen Haushälterin Europa zu verlassen und sie in ihre Heimat zu begleiten. mir fehr gut. Mein nicht unbe- Dort gefiel es deutendes Vermögen ward vormundschaftlich verwaltet. Mein Vormund selbst war ein ebenso ehrlicher wie freigebiger Mann, so daß ich immer hatte, was ich wollte. Eine besondere Vorliebe besaß ich frühefter Jugend an für Pferde und für jede Art von Leibesübungen, besonders für Reiten, Fechten, Turnen und Schwimmen. In allen dem eignete von zu besuchen. ich mir eine zumteil an Runfileiſtungen grenzende eine Fertigkeit an. Ich ließ mich nicht abhalten, mit einem berühmten Zirkus von Newyork nach dem Weften der Vereinigten Staaten zu reisen und mid fortwährend in allen möglichen Künften zu üben. Ein mal trat ich sogar bei einer Vorstellung auf und erntete solchen Beifall, daß mir der Direktor 30 Doll ausbezahlte. Da durchzuckte ein seltsamer Gedanke mein Gehirn, welchen ich, volljährig geworden und in Selbstverwaltung meines Vermögens gelangt, aud Auf den Flügeln der Liebe war er herbeigeeilt, um vor Entseßen faft in den Boden zu sinken, als er uns drei in trautem Beisammensein erblickte. Was nun folgte, war unbeschreiblich. Am Ende de der denkwürdigen Visite waren meinem Vater die Heirats- gedanken für diese Welt gänzlich vergangen. Meine Mutter siedelte mit mir nach Paris über und widmete sich ausschließlich meiner Erziehung. Als ich jedoch 12 Jahre alt geworden und längst alles begriffen starb Ich ausführte." Napoleon vorgebracht, waren Ausflüchte und auch bei batte, filard fie nach langem Stränkelt. 36 fland Der junge Herr hatte sehr lebhaft, doch mit vo