Der Komet 1205 – Seite 13
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Nr. 1205.
Aus dem Gerichtssaale.
Leipzig. (Reichsgericht.) Vom Landgericht
Osnabrück war am 3. Januar der Landwirt Karl
Balte wegen gewerbsmäßigen Glücksspiels zu einem
Tage Gefängnis verurteilt worden. Balke hatte fünf
Spielautomaten gekauft und in den Wirtschafts-
räumen von fünf Mitangeklagten, die zu je fünf
Mart verurteilt wurden, aufstellen laffen. Die
Automaten haben einen Einwurf für ein Geldstück
(10 Pfennig), das durch einen Federring abgeschnellt
wird. Der Ring ift an einer Feder befestigt und
läßt sich mit größerer oder geringerer Kraft ab=
schnellen. Je nach der angewendeten Kraft fällt das
Geldstück in eine von sieben Deffnungen. Drei von
diesen bilden die Treffer. Fällt das Geldstück in
eine davon, so kommt es unten wieder heraus nebft
In dem
einem weiteren Geldstück als Gewinn.
anderen Falle ist das eingeworfene Geldstück verloren.
Balte hat mit den fünf Abnehmern des Automaten
vereinbart, daß der etwaige Gewinn zwischen ihm
und ihnen geteilt werde, daß er aber den etwaigen
Verlust selbst tragen werde. Allwöchentlich wurde
abgerechnet. Auf Grund der Zeugenaussagen hat
das Gericht feftgestellt, daß der Erfolg wesentlich vom
Zufall abhängt, da es außerordentlich schwer ist, das
Geldstück so zu leiten, daß es in eine der drei
Gewinnöffnungen fällt. Ein Zeuge hat dreiviertel
Stunden lang versucht, sich die erforderliche Geschick-
lichkeit zu erwerben, war aber zuletzt noch so klug
wie zuvor und hatte 7,50 Mark verspielt. Das
große Publikum, mit dem in erster Linie zu rechnen
ift, hat die erforderliche Geschicklichkeit auf keinen
Fall. Das Gericht hat also angenommen, daß es
sich bei diesen Apparaten um Glücksspiele handelt.
Die Revision des Angeklagten Balte und eines der
fünf Berurteilten wurde vom Reichsgericht als
unbegründet verworfen.
- Düsseldorf. Mit einer Kostümfrage hatte
sich letthin das hiesige Schöffengericht zu befassen,
nämlich damit, ob die alpine Gebirgstracht in hiesiger
Gegend als Kostüm anzusehen sei. Ab und zu stößt
man in der Lokalchronik namentlich der west- und
norddeutschen Presse, auf Vorkommnisse, wo den in
ihrer Nationaltracht ein Gasthaus aufsuchenden
Gebirgsvölkern von Wirten das Lokal verboten wird.
Diese Fälle werden in der Regel zwar in humor-
voller Weise abgetan, indessen ist es nicht uninteressant,
ernster auf die Sache einzugehen. Der vorliegende
Fall ereignete sich am Fastnachtssonntag, wo ein
Steiermärker in seiner Nationaltracht spazieren ging,
wobei er einen mit Hirschhornkrücke versehenen Stock
trug. Da maskierten" Personen das Tragen von
Stöcken an Karnevalstagen verboten ist, wurde er
protokolliert. Der Angeklagte behauptete, daß er
seine Nationaltracht getragen hätte. Das Gericht
war der Ansicht, daß der Beschuldigte, der diese
Kleidung nicht immer trägt, als „maskierte Person"
anzusehen sei und nahm ihn eine Geldstrafe.
Berlin. Mit der Frage, ob die Vor-
stellungen der Zauberkünstler und die Vorführung
sog. „Illusionen", wie sie auf den „Rummelplätzen"
2c. häufig anzutreffen sind, der Konzessionspflicht nach
§ 33a der Gew.-Ordn. unterliegen, beschäftigten sich
jüngst die Verwaltungsgerichte. Es ist in diesem
Paragraphen vorgeschrieben, daß die Veranstaltung
von Schaustellungen von Personen" von einer
behördlichen Erlaubnis abhänge. Früher ging man
von der Ansicht aus, daß es bei jenen Vorführungen
auf die Kunstfertigkeit 2c. ankomme und die dabei
mitwirkende Person Nebensache sei; neuerdings aber
werden auch die Zauberkunft, Akrobatik, Tier-Dressur
2c. zu den konzessionspflichtigen Gewerben (als Schau-
ftellungen von Personen) gerechnet. Ein Zauber-
künstler, dem mangels behördlicher Erlaubnis die
Vorstellung zwangsweise inhibiert worden war, erhob
Der Bezirks
im Verwaltungsstreitverfahren Klage.
ausschuß wies dieselbe ab, indem er die Rechts-
giltigkeit der Polizeiverordnung anerkannte.
Der Komet.
Vereins-Nachrichten.
Mitteldeutscher Verein
reisender selbständiger Handelslente
und Gewerbetreibender.
Sih: Frankfurt a. M.
(Mitglied des Zentral-Verbandes deutscher Händler, Markt-
und Meßreisender, Magdeburg).
Protokoll
der Vorstandssitzung vom 14. April, abgehalten im Vereins-
lokal Domplat 6.
Eröffnung derselben durch den ersten Vorsitzenden um
9 Uhr.
1. Verlesen eines Schreibens des Nürnberger Vereins;
Gewünschtes wurde angenommen.
2. Verlesen des genehmigten Antwortschreiben vom
Kgl. Polizeipräsidiuum auf unsere Eingabe wegen Verkaufs
von geringwertigen Gegenständen an den Sonntagen in
der Frühjahrsmesse.
3. Verlesen eines abschlägigen Bescheids der Stadt-
fämmerei auf unsere Eingabe zwecks Ueberlassung von
Plägen zum Aufstellen von Verkaufsständen zum Deutschen
Turnfel. Aufhellen
4. Verlesen einer Einladung des Vereins Nürnberger
Schaustellergehilfen zur Fahnenweihe, wovon dankend Renn-
nis genommen wurde.
5. Festsetzung der Tagesordnung zur Interessenten-
Versammlung am Charfreitag wie folgt: 1. Sonntagsruhe,
2. 8 Uhr-Ladenschluß, 3. Freie Anträge, 4 Aufnahme neuer
Mitglieder.
Aufgenommen wurden die Herren: Heinrich Stephan,
Photograph, Mainz; Karl Halle, Schausteller, Straßburg
i. E.; Josef Lion, Händler, Weglar; Peter Hirsch, Händler,
Sindlingen; Heinr. Viehl, Karussellbesizer, Oberflorstadt;
Philipp Viehl, Karusselbefizer, Oberflorstadt; Karl Schmidt,
Wagenbauer, Oberflorstadt; Ferd. Klaus, Händler, Nieder-
florstadt.
Schluß 11 Uhr.
NB. Es wird hiermit den Mitgliedern zur Kenntnis
gebracht, daß Neuanmeldungen nur noch angenommen
werden, welche dem Vordruck auf den Anmeldeformularen
entsprechen und werden die Mitglieder höflichst ersucht, sich
solche vom 1. Vorsitzenden aushändigen zu lassen.
Der Vorstand.
J. A.: Valentin Kische, 1. Schriftf.
Protokoll
der Interessenten-Versammlung am 17. April bei Mitglied
Messer im Gallussaal, Mainzerldstr. 184.
Der erste Vorstand, Herr Stephan Löwe, eröffnete die
Versammlung um 340 Uhr.
Anwesend waren ca. 150 Intereffenten.
Der erste Vorsitzende begrüßte die Erschienenen und
bedauerte den schwachen Besuch und betonte, daß, wenn die
Lauheit nicht unter den reis. Geschäftsleuten so groß wäre,
wir ganz andere Erfolge zu verzeichnen hätten. Redner
gab sich der Hoffnung hin, daß endlich einmal die Ueber-
zeugung Plaz greif n möge, daß wir nur als ein ge=
schloffenes Ganzes unseren Feinden die Stirne bieten
tönnten und daß die heutige Versammlung dazu beitragen
möge, uns neue Anhänger zuzuführen. Ein Antrag des
Schriftführers, einige Beisiger von den in der Versammlung
anwesenden Vereinen ins Präsidium zu wählen, wurde ab-
gelehnt. Der Präsident bemerkte noch, daß die Herren
Redner recht sachlich in ihren Ausführungen sein sollen,
und, daß wenn Ausfälle vorkämen, sofort das Wort ent-
zogen würde.
Zunächst erhielt Herr Buemann - Mainz das Wort.
Derselbe schilderte den Zweck der Einberufung der Mainzer
Interessenten-Versammlung und wies den Vorwurf im
Deutschen Händler und Hausierer" entschieden zurück, freute
sich, daß von unserer Seite die Standesehre gewahrt
worden und von unserer Seite auf besagten Artikel nicht
weiter reagiert worden ist, betonte, daß die Propaganda
des rheinischen Apostels für uns nur schädlich sein kann
und wies darauf hin, daß wir zusammengehen müßten,
wenn wir etwas erzielen wollten.
Herr Kaiser-Mainz nannte die Ausführungen des
Vorrebners entstellt, erläuterte im näheren die Gründe der
betr. Notiz im Händler und Hausterer" sowie den Aus-
tritt der Herren Buemann und Karg aus der Mainzer
Sektion und hielt nach wie vor an dem Grundsatz fest,
daß wenn ein Plaz in Mainz frei würde, der Einheimische,
also das Mitglied des Vereins voczuziehen sei. Herr Heim-
Mainz bedauerte, daß die Mainzer Herren moralisch in den
Rot gezogen worden seien und, daß sie in Mainz sich zum
Wort gemeldet hätten, aber erst nach Frankfurt fahren
mußten, um dasselbe zu erhalten. Er wisse nicht, ob die
Dummheit oder die Raffiniertheit des damaligen Präsidiums
daran die Schuld trug. (Für diesen Kraftausdruck erhielt
betr. Herr eine Ordnungsstrafe.) Herr Kleine erklärte nun
in längerer Rede die Gründe der gemachten Eingabe und
schloß sich im allgemeinen den Ausführungen des Herrn
Kaiser an. Herr Karg Mannheim widerlegte die Ausfüh-
rungen der beiden Herren, betonte, daß wir nun doch bald
zum größten Teil organisiert wären, daß die Propaganda
eines falschen Propheten aus dem Rheinlande uns nichts
Sette 11.
anhaben könnten und wir auf diese Herren gerne Verzicht
leisteten. Herr Löwe wünschte, daß sich die Mainzer Herren
auf einer Grundlage einigen möchten, womit sie der
Allgemeinheit nüßen könnten. Nach vielem Hin- und
Hergepläntel wurde nachfolgende Resolution angenom-
men: Die heutige Interessenten - Versammlung bedauert,
daß der Händler und Hausierer" unwahre Ausführungen
der Mainzer Interessenten-Versammlung berichtet hat und
wünscht, daß sich der Mainzer Handelsverein nach besten
Kräften ausbauen möge."
Sodann Uebergang zur Tagesordnung.
1. Sonntagsruhe. Dazu erhielt Referent Oskar Höhle
das Wort. Derselbe führte aus, daß, nachdem vor Jahres-
frist die Bestrebungen für den Kongreß zur Sonntagsheili-
gung einseiten, wir uns zusammengetan u. beraten hätten, wie
wir es ermöglichen könnten, an demselben teilzunehmen,
daß. nachdem wir uns einen Platz gesichert, wir alles
versucht hätten, um vom Zentralverband Unterstügung zu
erhalten, daß wir Herrn Schönhagen gebeten hätten, hier-
her zu kommen, um sich über die Bestrebungen der Gesell-
schaft für Sonntagsheiligung zu informieren und wir
vereinsseitig 120 Mart dafür aufgeworfen hätten, daß wir
aber zurückgewiesen worden seien mit der Begründung, die
Sache hätte ja weiter keinen Wert, es seien religiöse Be-
strebungen. Herr Höhle bedauerte, daß er unter all den
hohen nnd höchsten Herrschaften, als Vertreter unseres
Standes so ganz allein gewesen sei und von nirgends
Unterstügung. als von den Gastwirtvereinen gehabt hätte.
Redner führte weiter aus, daß die Bestrebungen für die
Sonntagsheiligung schon im Jahre 1868 eingesetzt, die
Gesellschaft sich in Genf gegründet und im Jahre 1892
der erste Kongreß für Sonntagsheiligung in Stuttgart
abgehalten worden wäre, daß diese Bestrebung von dem
Minister von Berlepp unterstügt worden sei, und sich im
Laufe der Jahre, die höchsten Herrschaften der Bewegung
angeschlossen hätten. Redner verlieft die Mitgliederliste der
betreffenden Vereinigung, aus welcher das bereits ange=
führte zur Genüge hervorgeht, bemerkt aber mit so einer
tleinen Anwandlung von Fronie, daß unter den Mitgliedern
und Anhängern auch die Kongreßteilnehmer aufgezählt
seien. Ferner verliest Herr Höhle das Programm der be=
treffenden Gesellschaft, führte weiter aus, daß die Aenderung
der Gewerbeordnung, welche auf vollständige Einführung
der Sonntagsruhe hinausliefe, bereits im November schon
dem Bundesrat vorgelegt werden würde, und daß wir für
uns nur dann etwas erreichen könnten, wenn wir uns die
Handlungsgehilfen zum Muster nehmen und auch wie diese
100 Tausende von Unterschriften sammelten und mit der
nötigen Eingabe auf die Schädigungen hinwiesen, die ge=
rade in unserem Berufe die vollständige Einführung der
Sonntagsruhe brächte, an den Reichstag absenden würden.
Redner wies in längerer Ausführung nach, daß vor Inkraft-
treten der vollständigen Sonntagsruhe der Fremdenverkehr
ein ganz anderer gewesen sei wie jetzt, las Zeitungsnotizen
vor von Berliner kaufm. und industriellen Vereinen, welche
auch eine Gegenagitation entfalten, führte aus, daß auf
dem Kongreß, als ein Pfarrer den weltlichen Vergnügungen
und den Gasthäusern und Wirtschaften so zu Leibe ging
und die Einschränkung derselben von Gesezeswegen forderte,
damit das Volk mehr an Religion denke und der Sonn-
tag auch wirklich ein Tag der Ruhe würde, der Vorsitzende
des Karlsruher Gastwirtevereins darauf geantwortet habe,
Sie meine Herren sorgen, daß ihre Kirchen voll werden,
und wir sorgen, daß unsere Wirtschaften voll werden.
Zum Schluß forderte Herr Höhle die Anfertigung einer
Unterschriftenliste, den Beitritt zum Frankfurter Verein oder
einem Bruderverein und dankte der Versammlung für die
Aufmerksamkeit bei seinem Vortrag und das Gehörschenken.
Reicher Reifall lohnte den Redner für seine sachlichen Aus-
führungen.
Herr Karl Hirsch brachte eine Resolution ein, welche
lautete: „Die heute tagende Interessentenversammlung selbst.
Markt- und Meßreisender sowie Handelsleute und Hausierer
aller Art bittet ein Kgl. Polizeipräsidium im Interesse aller
Handels- und Gewerbetreibenden uns die Wohltaten der
Ausnahmebestimmungen, welche von den Gesetzgebern aus
drücklich mit dem Bemerken gemacht worden sind, daß
von denselben möglichst ausgiebiger Gebrauch gemacht werden
möge, teilhaftig werden zu lassen. Der Zentral-Ausschuß
Berliner kaufm., gewerblicher und industrieller Vereine,
hat sich auf Anfrage des Kgl. Polizei-Präsidenten in
Berlin betr. Aenderung der Bestimmungen der Gewerbe-
Ordnung über die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe gut-
achtlich dahin ausgesprochen, daß eine weitere Ver-
fürzung der für die Sonntagsarbeit freigegebenen Stunden
sowie weitere Ausdehnung der Sonntagsruhe nicht nur
unnötig, sondern für die gesamte Kleingewerbetreibende
Industrie direkt schädlich wirken werde. Im gleichen
Sinne sprach sich auch die Handelskammer Leipzig aus.
Die heute tagende Interessenten-Versammlung der Meß-
und Marktreisenden steht auf dem Standpunkt, daß
alle reisenden Geschäftsleute an der geseglichen Regelung
der Sonntagsruhe ein großes Intereffe haben, ferner, daß
nur durch eine große Agitation eine Aenderung im In-
tereffe des reisenden Standes erfolgen kann. Sie fordert
daher alle Vereine und Verbände auf, durch Petitionen und
Maffenunterschriften gegen eine weitere Einschränkung der
Sonntagsruhe Stellung zu nehmen."
Zu dieser Resolution sprach Herr Buemann mit hin-