Der Komet 1225 – Seite 12 https://komet-archiv.de/archive/1225/12 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Sette 10 odi non south diaspor 0000 550 910 Der Komet. 396 noviju siis req Aus dem Quer Gebiete Der Kampf um die marke Cinematograph.be EUR (Fortsetzung). igasid ni Der Vertreter hält es für angezeigt, unter diesem Abschnitt die Motive anzuführen, die die Firma Pathé Frères bewogen, die Löschung des Warenzeichens Cine- matograph beim Rais. Patentamt zu beantragen. giler Das Rais. Patentamt wird nach diesseitiger Einsicht, nachdem es den vorliegenden Schriftsat gelesen haben wird, sicherlich ohne weiteres meiner Auffassung von der Nichtschutzfähigkeit der Marke Cinematograph beitreten, und es verstehen, daß niemand in der einschlägigen Branche auch nur daran denken konnte, wegen der Benugung des Wortes Cinematograph jemals angegriffen zu werden, eines Wortes, das bei der Berliner Jugend als „Rientopp" so populär geworden ist! Die Firma Pathé Frères, Berlin, ift eine Filiale der weltberühmten, französischen Firma Compagnie Générale des Phonographes, Cinematographes et Appareils de Précision" in Paris. Das Stammhaus hat, wie unzählige andere Firmen, das Wort Cinemato graph in ihre Firma aufgenommen. Die Berliner Filiale Pathé Frères hat mit dem Hamburger Vertreter der Deutschen Automatengesellschaft Stollwerd u. Co., Köln, der Inhaberin der Marke Cinematograph, längere Zeit in Geschäftsverbindung gestanden. Die betreffende Firma ist die Automaten Gesellschaft Robrow u. Co., G. m. b. Haftung in Hamburg. Es werden, Anl. 1 und 2, Briefe dieser Gesellschaft an die Antragstellerin vom 19. März 1906 und 1. Juli 1907 überreicht, aus welchen dies her- vorgeht. Erklärend wird dazu bemerkt, daß die Firma Bathé Frères, Berlin, eine Provision auf den Verkauf von Films den Zwischenhändlern nicht gibt, und daß dies allein der Grund dafür ist, daß die Deutsche Automaten-Geſellſchaft Stollwerd u. Co. in Köln, die bis jetzt Inhaberin des Zeichens Cinematograph ist, im Intereffe der Fa. Auto- maten-Gesellschaft Robrom u. Co. m. b. H, Hamburg, einen Strafantrag wegen Verlegung ihrer Marke gegen den Prokuristen der Firma Pathé Frères, Berlin, den Herrn Ernst Dürckel, gestellt hat. Wenn man erwägt, daß die Deutsche Automaten-Gesellschaft Stollwerd u. Co. und mit ihr die Firma Automaten-Gesellschaft Robrow u. Co. m. b. H. in Hamburg ganz genau wissen mußten, daß das Wort Cinematograph nicht schußfähig ist, da es von der gesamten Branche im In- und Auslande seit Jahren un- beanstandet gebraucht wird, so kann man sich denken, wie ein solcher Strafantrag auf den Prokuristen des Hauses Pathé Frères gewirkt haben muß. Die versuchte Aus- nuzung des formalen Scheinrechts ist nach diesseitiger Kn- ficht in diesem Falle als Schikane anzusehen. 250 Es wird auf die Anlage 3 verwiesen, die eine Ab- schrift der Anklageschrift in der Straffache gegen den Ge- schäftsführer der Firma Pathé Frères, Herrn Ernst Dürcel, wiebergibt. Mit Beschluß vom 11. Februar 1907 wurde von der dritten Straffammer des Königlichen Landgerichts I in Berlin das Hauptverfahren eröffnet. Der Termin zur Hauptverhandlung wurde alsdann auf den 21. März 1907 anberaumt. Mit Beschluß der 4. Straffammer desselben Landgerichts wurden dann die Firma Deutsche Automaten-Gesellschaft Stollwerd u. Co. in Köln und die Firma Automaten- Kommandit-Gesellschaft Robrom u. Co. in Hamburg als Nebenklägerinnen zugelaffen. dorp se 19 Herr Rechtsanwalt Schlomann, Vertreter der Neben- tläger, beantragte dann mit Eingabe vom 10. April 1907 dem Strafverfahren Fortgang geben zu wollen, und, nach- dem ein Vergleichsvorschlag der Nebentläger abgelehnt wurde, richtete Herr R.-A. Schlomann mit Eingabe vom 2. Mai 1907 ein weiteres Ersuchen an die Staatsanwaltschaft: einen möglichst nahen Termin zur Hauptverhandlung anberaumen zu wollen. Durch die fortgesette Be- nuzung des den Nebenklägern geschüßten Warenzeichens entsteht den Nebenklägern ein großer Schaden und dürfte daher die Beschleunigung des Verfahrens ge= „boten sein." nesil si daigsl T. 1225. oungese /19 der Kinematographie asdos insisid Be spüm &s did agum singlu i is bundled Inzwischen erhielt der Verteidiger des angeklagten Prokuristen der Firma Pathé Frères ein Schreiben des Herrn Justizrat S. Raz in Berlin, Vertreter der Firma Eclipse" Rinematographen- und Film-Fabrik in Berlin, in welchem dieser mitteilt, daß die Inhaberin des Zeichens Cinematograph auch gegen seine Mandantin wegen Be- nuzung des Wortes Cinematograph vorgehen wolle. In diesem Schreiben wird auch die Absicht ausgesprochen, ge- meinschaftlich mit Herrn Rechtsanwalt Leusch (Vertreter von Pathé Frères) gegen die Firma Gebrüder Stollwerd Rlage zu erheben, weil diese bereits seit dem Jahre 1898 den Geschäftsbetrieb aufgegeben haben solle. In der Verhandlung vom 27. Juni 1907 wurde dann nach langer Debatte das Verfahren ausgesezt und dem Angeklagten aufgegeben, binnen Monatsfrist die Klage auf Löschung des Warenzeichens einzureichen. Wie bereits unter I erwähnt. ist dann die Firma Pathé Fréres mit ihrem Löschungsantrage vor dem Rais. Patent- amt in beiden Instanzen zurückgewiesen worden. Es kam dann am 1. August 1907 zur erneuten Ver- handlung. Der Verteidiger beantragte Ausseßung des Ver- fahrens bis zur Erledigung des zwischen dem Angeklagten und der Nebenklägerin Stollwerd schwebenden Zivilprozesses. Der Staatsanwalt schloß sich diesem Antrage an, während der Vertreter der Nebenklägerin widersprach. Das Gericht beschloß dann, die Sache zu vertagen, und dem An- geklagten aufzugeben, gemäß § 261 Abs. 2 der Straf prozeßordnung binnen einem Monat die Einreichung der Biviltlage gegen die Nebenklägerin Firma Stollwerd nach zuweisen. paisu dar injosti Mit Beschluß vom 26. September 1907 des König- lichen Landgerichts, I Straffammer IV, wird dann ent- schieden, die Untersuchung auszusehen und das Urteil des Zivilgerichts abzuwarten.ou bad and do Es wird aus dem Grunde auf diese Vorgänge so ausführlich hier eingegangen, weil damit bewiesen werden soll, welche Unmenge von Arbeit nuplos in dieser Sache geleistet worden ist. Der Angeklagte hätte sich nämlich bei seiner Verteidi- gung im Strafverfahren darauf stüßen können, daß das geschütte Zeichen ein freier Warenname ist und daß ihm daher gemäß § 13 des Warenbezeichnungsgesetzes der Ge- brauch des betr. Wortes nicht untersagt werden könne und dieser Gebrauch daher straflos ist. driar the bilpom In diesem Sinne spricht sich auch eine gutachtliche Aeußerung des Herrn Justizrates Dr. Paul Rent in Frant- furt a. M. vom 25. Juli 1908 aus, einer bekannten Autori- tät auf dem Gebiete des gewerblichen Rechtschutzes. (Vers gleiche übrigens die Entscheidung des Reichsgerichts, 4. Straffenat, vom 5. Ottober 1907 im Blatt für Patent, Muster- und Zeichenwesen, 13. Jahrgang, Seite 17, auf die sich der Angeklagte hätte stüßen können, nachdem er sich mindestens in einem tatsächlichen Frrtum über die Frage der Schutzfähigkeit des Wortes Cinematograph be= finden mußte.) Die Firma Pathé Frères hat alsdann durch Herrn Justizrat Carl Trimborn in Köln eine Klage auf Löschung der Marke Cinematograph unter der Begründung ange strengt, daß die Inhaberin der Marke niemals Photo- graphie- und Projektionsapparate hergestellt oder ver- trieben hat, daß das Wort „Cinematograph" ein Frei- zeichen sei und daß seit der Anmeldung des Zeichens bereits 10 Jahre verflossen seien. Ferner wies die Klägerin darauf hin, daß die Inhaberin der Marke „Cinematograph" mit ihr in Geschäftsverbindung gestanden habe und daß fie trotzdem von der Eintragung des Zeichens ihr gegen- über feinen Gebrauch gemacht hätte, obwohl sie beständig auf allen Papieren, Ratalogen usw. das Wort „Cinemato- graph" benutzt hat. Die Inhaberin des Zeichens bestritt die Richtigkeit der tätsächlichen und rechtlichen Ausführungen, und der Vertrieb wies varauf hin, daß die Fabrikation Die Photographie- automatischer Apparate noch bestehe. und Projektionsapparate würden von der Firma Auto- maten-Gesellschaft Robrom u. Co. in Hamburg fabriziert. Diese Firma sei nicht Vertreterin der Beklagten, sondern Beklagte sei auch Gesellschafterin und als solche Mit- inhaberin der Firma, das Zeichen set fernerhin tein Frei- zeichen, auch sei es lediglich Aufgabe des Patentamtes, dies zu prüfen. Wegen Ablaufs der Schutzfrist könne waddle aid tul DONSY90 sbisar stoff 2] endi stplats appiin soll ST Jug saf big ng sid olidamotu 01 si ado im Wege der Klage teine Löschung verlangt werden, dies habe vielmehr von Amtswegen im Wege des patentamt- lichen Verfahrens zu geschehen. Das Zeichen sei im übrigen erneuert. Die Beklagte sei erst, als Rlägerin eine Filiale in Berlin errichtete, auf die widerrechtliche Be- nuhung der Bezeichnung aufmerksam gemacht worden und habe zur Unterlassung der Bezeichnung aufgefordert. Als bies erfolglos geblieben sei, habe sie Strafantrag gestellt. (Forts. folgt.) mis niplaanis adding sid dod sis] od doses and * sq Die wirtschaftliche Lage der Kinemato- graphenbetter im Rheinland. 190 10113 Der Sommer geht zur Neige, die sogenannte stille Zeit nähert sich ihrem Ende, allmählich rüften fich die Kinematographen-Unternehmen, die in der Sommerzeit still lagen, um für den Herbft un Winter den Betrieb wieder aufzunehmen. So weit wie sich überblicken läßt, haben alle Kinematographen, die auch zur Sommerzeit vorführen, gute Geschäfte gemacht; vornehmlich läßt sich das von den Ge- schäften in den Großstädten im Induftriebezirk sagen. Dort haben sie eften Fuß gefaßt, fie werden gut besucht und bleiben existenzfähig. Die fliegenden Kinematographen, die nicht zur Messe gehen, haben jezt auch das glatte Land, kleinere Orte usw. im Bereiche ihrer Tätigkeit gezogen. Ein abschließendes Urteil über den Erfolg läßt sich in diesem Augen- blicke noch nicht fällen, doch scheint es, als ob der weitere Ausbau nad dieſer Richtung nicht verfcht ift. Als gut florierende Geschäfte können angesehen Duisburg, Wesel, in werden dieje referstecklinghausen, Borbed, Köln, M.-Gladbach, Düsseldorf, alles ausgesprochene Industrieftädte. wie die Erfahrung lehrt, ſoll man bei Neugründungen sorgsam und die Gesamtverhältnisse überschauend, zu Werke gehen. Es hat sich gezeigt, daß an einem Drte mit 100000 Einwohnern nicht mehr wie mit höchstens drei Unternehmungen dauernd sich halten fönnen, vor weiterem Zuzug muß entschieden gewarnt werden. Zu den größten Feinden der Kinemato- graphen zählen die Wirte, dann folgen die Fahrrad- verleihinftitute, Spielautomaten, Konzertunternehmer, sie alle möchten den Kinematographen aus der Welt schaffen. In Krefeld diesem Gebiete biete ganz a beispielsweiſe herrschen auf aparte, aber gesunde Verhält- nisse. Der Fremdenverkehr hat faft gar keine Be deutung, vielmehr konzentriert dieser sich mehr auf Düffeldorf und Köln. Was den Einheimischen ge- boten wird, ist außer dem ßer dem Kinematographen biffer wenig. Einige beffere Restaurants find dazu über- gegangen, Abendkonzerte zu veranstalten; über den Erfolg ist man geteilter Meinung. Für die Krefelder bleibt der Kino eine Stätte guter Unterhaltung; besucht und bekommt er aus- or bejußt ihn mit Borliebe und wärtigen Besuch, wohin geht's? Bum Theater, leb. Photographien. Hier fißt neben dem Beigeordneten der Stadt der Landgerichtsrat, neben dem Geistlichen ber Lehrer, neb der Lehrer, neben dem Kaufmann der furz ann der Arbeiter, gesagt, ein Auditorium, wie man es sich wünschen tann. In der legten Woche war wieder ein Riesen- fielen einige Gartenfefte aus, die mit Rücksicht auf die Ferien der Schulkinder veranstaltet werden sollten. Flugs gings zum Kinematographentheater slebender