Der Komet 1312 – Page 11 https://komet-archiv.de/archive/1299/11 Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image. Nr. 1312. gibt, dem gibt er auch den Verstand dazu." Wie Figura zeigt, bewahrheitet sich dieses Wort nicht immer. " Hamburg. Zu dem Betriebe von Luft- schaukeln und Karussellen hat das Oberlandesgericht fürzlich ein bemerkenswertes Urteil gesprochen. Der Luftschaukelbesizer H. hatte auf einem Privatgrund- stück in Groß-Borstel seinen Betrieb ohne polizeiliche Erlaubnis eröffnet und ist von der Straffammer des Landgerichts dafür zur Strafe verurteilt worden. Er hatte Revision eingelegt und behauptete zunächst, er sei zu Unrecht aus dem § 60a G.-O. bestraft worden, denn seine Schaukel habe auf einem Privat- grundstück gestanden, und ein auf einem Privat- grundstücke befindlicher Plaz könne nicht als „öffent- licher Ort" im Sinne von § 60 a angesehen werden. Das Oberlandesgericht erklärt, es könne dieser An- sicht nicht beitreten. Darauf, ob die betreffende Dertlichkeit im Eigentum des Staates oder im Privateigentum steht, komme es nicht an. Ent- scheidend sei es, ob der Zutritt dem Publikum, sei es ohne weiteres, sei es gegen Erfüllung gewisser Bedingungen, z. B. Zahlung eines Eintrittsgeldes, freigestellt ist. Weiter heißt es in den Urteilsgründen: ,,Wenn die Verteidigung daraus, daß der § 60a G.-D. von öffentlichen Orten" spricht, zu folgern sucht, daß der § 60a nicht anwendbar sei, wenn der in Betracht kommende Betrieb nur an einer Stelle stattfinde, so ist auch diese Argumentation zurückzuweisen. In § 60 a sind den öffentlichen Wegen, Straßen und Plägen" alle,, anderen öffent- lichen Orte" gleichgestellt. Wie die im § 60 a vorgeschriebene polizeiliche Erlaubnis auch dann er- forderlich ist, wenn der in Betracht kommende Be- trieb nur auf einem öffentlichen Plaz oder in einer Straße stattfinden soll, so macht es auch keinen Unterschied, ob er auf einen „öffentlichen Ort" sich beschränkt oder an mehreren Stellen ab- gehalten werden soll. Die Revision macht ferner geltend, daß der Vorderrichter zu Unrecht angenommen habe, der Betrieb des Angeklagten sei von der Er- laubnis der Ortspolizeibehörde abhängig gewesen, weil es sich nicht um einen Gewerbebetrieb im Umherziehen, sondern um einen stehenden Gewerbe- betrieb gehandelt habe. Daher komme mit den übrigen für den Gewerbebetrieb im Umherziehen gegebenen Vorschriften auch der § 60 a G.-D. nicht zur Anwendung. Auch diese Rüge ist unbegründet, denn aus der ganzen Sachlage ergibt sich ohne weiteres, daß es sich um einen Gewerbebetrieb im Umherziehen handelt." Vermischtes. Saarburg (Lothr.) Unser W. F.-Mit- arbeiter schreibt: Die Versteigerung der Plätze zum Pfingstmarkt bedeutete dieses Mal für den Stadt- säckel einen großen Ausfall. Im ganzen wurden 200.76 Mt. für Standgeld vereinnahmt gegen 1555 Mr. im Vorjahre. Während vergangenes Jahr der Quadratmeter bis zu 3 mk. bezahlt wurde, kam dieses Jahr der Quadratmeter auf etwa 30 Pfg. zu stehen. Der Platz für ein Karussell ist noch zu vergeben. Der geringe Zuzug von auswärtigen Schaubuden und Fieranten ist darauf zurückzuführen, daß die Maimesse in Meg am 15. Mai eröffnet wird, während in früheren Jahren viele Buden- besiger nach Schluß der Maimesse in Mezz hier- her tamen. Altona. Die Bahnverwaltung hat beob= achtet, daß das gewerbsmäßige Feilbieten von Gegen- ständen, das Musizieren von Künstlern und die Taschenspieler-Vorstellungen in den Wagen vierter Klasse der von Hamburg und Altona ausgehenden Fernzüge in letzter Zeit einen immer größeren Um- fang angenommen und zu Belästigungen der Reisen- den geführt haben. Diesem Unfug muß mit allen Mitteln entgegengetreten werden. Die Zugführer der Personenzüge haben in Zukunft aus ihrem Ber- Der Komet. Seite 9. sonal einen Beamten zu bestimmen, der sich während | ungehinderten Verkehr nach allen Seiten hin ge- der Fahrt in den Wagen vierter Klasse aufzuhalten statten. Bis zur Sommermeſſe ſollen die Wege so oder häufig durch sie hindurch zu gehen hat. Be- befestigt werden, daß sie auch bei schlechtem Wetter merkt dieser Beamte eine Person, die während der gut passierbar sind. Für ausreichende Beleuchtung Fahrt handelt, musiziert oder dergleichen unternimmt, des Plages soll durch eine elektrische Lichtanlage so hat er dies erstmalig in bestimmter Form zu gesorgt werden. Die Vermessungen für diese verbieten, im Wiederholungsfall ist die betreffende Aenderungen haben bereits stattgefunden. Die Ver- Person unnachsichtlich auf der nächsten Haltestation änderungen selbst bedürfen aber noch der Genehmigung von der Weiterfahrt auszuschließen und dem Fahr- der Behörden. Ist diese erfolgt, so sollen die Ver- dienstleiter zwecks Anzeige der Bahnpolizeiübertretung änderungen sofort in Angriff genommen werden. vorzuführen. Die Betriebsinspektionen sollen gegen die betreffenden Personen empfindliche Bahnpolizei- strafen festsetzen. Bremen. Die Vergnügungssteuer ist, seit- dem die Gebühren vor wenigen Jahren bedeutend in die Höhe geschraubt wurden, nie zur Ruhe ge- kommen. Auch die nicht den Kreisen der Saal- inhaber angehörenden Bürgerschafts-Mitglieder hatten die Ueberzeugung gewonnen, daß eine zu hohe Be- lastung stattfinde. Die Bürgerschaft hatte dann eine Kommission eingesetzt, die am 20. April nach- stehenden Antrag in den Senat einreichte:,,Die Bürgerschaft ersucht den Senat, die Polizeidirektion und die Aemter anzuweisen, unter Beibehaltung des Mindeſtsages von 3 Mt. die jetzigen Gebühren um 33s Prozent zu ermäßigen." Diese Ermäßigung bedeutet eine Minderausgabe von 16 000 Mf. für die Saalinhaber. Bei der Beratung wandte sich Senator Dr. Donaudt zwar dagegen, jedoch konnte nichts wesentlicheres vorgebracht werden, als daß die Saalinhaber anderswo, z. B. in Blumenthal (Han- nover), noch stärker belastet seien. 8/8 Prozent von der Ermäßigung zu kürzen, hielt der Senator für angebracht und ebenso Senator Dr. Dreyer. Es war das ein Handelsversuch, der im Grunde ebenfalls eine zu hohe Belastung anerkannte. Die Bürgerschaft nahm schließlich den obigen Antrag an. Im Bremer Verein der Saal- und Konzertlokal- Inhaber wurde danach folgender Beschluß gefaßt: ,,Die Versammlung nimmt mit Genugtuung von dem Beschluß der Bürgerschaft, die Ermäßigung der Vergnügungssteuer betreffend, Kenntnis und spricht die Erwartung aus, daß der Senat dem Beschluß der Bürgerschaft sobald wie möglich seine Zu- stimmung erteilt." - Harburg. Der bisher hier auf den fünften Montag nach Michaelis anstehende dreitägige Kram- und Produktenmarkt ist durch Beschluß des Provinzial- rats von 1911 ab aufgehoben. Damit verschwindet auch der legte Jahrmarkt aus Harburg, nachdem bereits vor einigen Jahren der Frühjahrsmarkt aufgehoben wurde. Weingarten. Einem großen Uebelstande, unter dem besonders die Schausteller und die Fieranten, die den hiesigen Platz besuchten, zu leiden hatten, wird jetzt endlich durch den Bahnbau ab= geholfen, so daß vom nächsten Jahre an, Künstler- wagen usw. direkt mit der Bahn hierher expediert werden können. Die neue Bahn zweigt in Nieder- biegen von der Hauptbahn ab. | mile Braunschweig. Für die nächste Sommer- messe werden auf dem Schügenplage weitgehende Aenderungen getroffen, um den Wünschen der Meß- verfäufer zu entsprechen. So wird u. a. beabsichtigt, die sich von der Polizeistation an der Hamburger- straße entlang ziehenden Pferdestände auf die nördliche Seite des Plages zu verlegen. Das hierdurch frei werdende Gebiet soll mit Verkaufsbuden besezt werden. Die aus der Innenstadt nach dem Schüßen- plage verlegten Verkaufsbuden sollen künftig den Mittelpunkt des Schügenplages einnehmen und die Reihen so geordnet werden, daß lange, sich von Osten nach Westen hinziehende, von der Hamburger- straße aus zu betretende Straßen entstehen. Die Schank, Schieß- und Schaubuden sowie die großen Geschäfte werden diese Aufstellung hufeisenförmig umschließen. Der Viehmarkt wird auf die nördliche Seite des Plages verlegt. Die Wege auf dem Meß- plage werden so angelegt, daß sie einen möglichst Frankfurt a. M., die Stadt, in der der Demokratismus von altersher zu Hause ist, hat sich nun auch veranlaßt gesehen, eine Ergänzung der Lustbarkeitssteuer durch Schaffung der Billettsteuer herbeizuführen. Wir werden in der nächsten Nummer die Verordnung, soweit sie für den Schaustellerstand usw. von Interesse ist im Wortlaut veröffentlichen. Krefeld. In der Abgabe der Luftbarkeits- steuer für sein Theater und der gleichzeitigen Be- Steuerung seines Orchestrions sieht der Besizer S. Cohn eine doppelte Steuerlast, weshalb er gegen die Orchestrionsabgabe Beschwerde erhob mit der Be- gründung, Musik gehöre zum Betriebe des Kine- matographen; es sei nicht mit den in Wirtschaften aufgestellten Orchestrions, die zur Unterhaltung der Gäste dienten, zu vergleichen. Die Oberzolldirektion in Köln gab folgende Antwort: „Das Orchestrion ist ein mechanisches Musikinstrument, das ohne Auf- wendung einer kunstfertigen Behandlung lediglich durch einen äußeren Vorgang (Anwendung eines Hebeldruckes, Drehen einer Kurbel u. dergl.) in Bewegung gesetzt wird und unterliegt daher der Ab- gabe nach Tarifstelle 11a des Landesstempelsteuer- geseges. Eine Erstattung der Abgabe ist daher nicht angängig." Der Besizer des Theaters wird weiteres Rechtsmittel zur Durchfechtung der An- gelegenheit ergreifen. Krefeld. Zwischen dem Gastwirt Bultmann und der hiesigen Polizeibehörde ist es wegen Ver- mietung seines angrenzenden Grundstückes, das zur Aufstellung von Schiffschaukeln dient, zu Differenzen gekommen. Bei der Polizei war ein anonymer Brief eingelaufen, worin Beschwerde über das Orgelspiel und den Glockenklang des Schiffschaukelbesizers Peis lebhaft Klage geführt wurde. Als die Polizei hierauf nicht reagierte, meldete sich der Briefschreiber, um persönlich Klage zu erheben. Die Ausübung des Gewerbes durch Beis betrachtete der Beschwerde- führer als ruhestörenden Lärm. Auch hiergegen konnte die Polizei nichts ausrichten, denn aus einem früheren Streitverfahren her hatte das Oberverwaltungsgericht für Recht erkannt, daß zum Betriebe einer Schiff- schaukel auf einem Privatgrundstück eine polizeiliche Genehmigung nicht erforderlich sei. Kurze Zeit nach- her lief ein mit 40 Unterschriften unterzeichnetes Schreiben bei der Polizeibehörde ein, das gegen den Sonntagsverkehr auf dem Bultmann'schen Blaze einen scharfen Protest enthielt. Dem Schaufelbesiger Peis sollte mit allen Mitteln das Brot genommen werden. Die Polizeibehörde beurteilte die An- gelegenheit entschieden ruhiger als die Beschwerde- führer, weil sie eine Grundlage für den ruhe- störenden Lärm nicht erblicken konnte, andererseits es sich hier um ein Gewerbe handelt, das nur Sonntags Gewinn abwerfe. Sie ließ also die Sache auf sich beruhen. Das Resumee der Angelegenheit ist, die anscheinend nervös veranlagten Nachbarn des Bultmann'schen Plages werden machtlos dem Schaufelbesizer seinen Broterwerb lassen müssen. Zur Feuersicherheit auf der Vogelwiese, auf der, wie bekannt, im vorigen Jahre eine verheerende Feuersbrunst gewütet hat, sind nach längeren Verhandlungen mit den in Betracht kom- menden Schüßengilden 10000 Mark bereitgestellt worden, um für die Folge bei eintretender Feuers- gefahr mit Erfolg eintreten zu können. Mit der Feuersicherheitsanlage wird baldigst begonnen werden. Dresden.