Der Komet 1367 – Seite 10 https://komet-archiv.de/archive/1354/10 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Seite 8. -Eintrachthütte (Oberschl.). Im Juni begeht der Kriegerverein seine Fahnenweihe. -Neudorf bei Kattowiz. Das Kreiskriegerver- bandsfest verbunden mit Fahnenweihe wird am 18. Juni abgehalten. Eichenau bei Kattowiz. Am 25. Juni wird hier der 10. Kreisfeuerwehr-Verbandstag des Kreises Kattowiz abgehalten. Kochlowit (Oberschl.). Die Freiw. Feuerwehr begeht 1912 ihr 30jähriges Bestehen. Grottgau (Oberschl.). Diesen Sommer feiert der Kriegerverein seine Fahnenweihe. Plek (Oberschlesien). Das Königsschießen der Schüzengilde findet am 16. Juli statt. Radoschau (Oberschl.). Der Kriegerverein feiert am 11. Juni das Fest seiner Fahnenweihe. Hugohütte (Oberschl.). Die Frw. Feuerwehr begeht am 25. Juni ihr 10jähriges Stiftungsfest. Ottmachau (Oberschl.). Der Männergesang- verein begeht am 2. Juli sein 50. Jubelfest verbunden mit Fahnenweihe. Schymozük (Oberschl.). Das Stiftungsfest der Freiw. Feuerwehr ist auf den 2. Juli festgesetzt. Lipine (Oberschl.). Der Kath. Gesellenverein feiert am 16. und 17. Juli sein 25 jähriges Bestehen. Czerwionka (Oberschl.). Der Turnverein be- geht im Juni sein Stiftungsfest verbunden mit Bezirks- turnfest. Striegau (Schlesien). Das 19. Bolko-Bundes- schießen wird am 23. und 24. Juli abgehalten. Ruda (Oberschlesien). Am 30. Juli feiert der Verein ehem. von Kagler" Ulanen sein Stiftungsfest. Königshütte (Oberschl.). Am 18. Juni feiert der Landwehrverein sein 25jähriges Jubiläum. Zabrze (Oberschles.). Der Verein ehemaliger Kavalleristen hält sein Stiftungsfest am 29. Juni ab. Frankenstein (Schles.). Die Frw. Feuerwehr feiert am 12. August das 50jährige Bestehen. - Neviges (Nhl.). Am 25. und 26. Juni feiert der Hardenberger Schützenverein sein Schüßen- und Bolksfest. Schweidnik (Schlesien). Die hiesige Schützen- gilde feiert am 2. Juli ihr 625 jähriges Bestehen ver- bunden mit dem Bolkofest. Posen. Am 1. und 2. Juli findet hier das Provinzial-Sängerfest statt. Jena. Das 25. Thüringer Bundessängerfest findet am 8. und 9. Juli statt. Würzburg. Das Würzburger Volksfest findet vom 22. Juni bis 2. Juli statt. Danzig. Im Juli oder August findet hier eine Hundeausstellung statt. Berlin. Eine Jubiläums -Ausstellung von Hunden aller Rassen wird am 4. und 5. November ab- gehalten. Hanau a. M. Am 13. August wird eine Hundeausstellung abgehalten. Zoppot (W.-Pr.). Vom 29. September bis 7. Oktober findet eine Obst- und Gartenbau-Ausstellung hier statt. Mylau (Sa.). Vom 5. bis 7. Januar 1912 findet hier eine Geflügelausstellung statt. Merseburg. Im Herbst wird eine landwirt- schaftliche Ausstellung abgehalten. Friedrichsfelde bei Berlin. Hier findet im Herbst eine große Provinzial-Nußgeflügelschau statt. Weißenfels. Die Schüßengesellschaft veran- staltet vom 18. bis 22. Juni ein Vogelschießen. Burgstädt i. . Hier findet am 25., 26. und 27. Juni ein großes Preisschießen statt. Burgstädt i. S. Vom 25. Juni bis 2. Juli wird das 175jährige Jubiläumsschüßenfest gefeiert. Ohrdruf. Die Schüßengesellschaft hält vom 2. bis 9. Juli ihr Schüßenfest ab. -Gotha. Vom 8. bis 11. Juli wird das 50- jährige Gründungs-Jubiläumsfest des Deutschen Schützen. bundes in Gotha verbunden mit einem Festschießen der Altschützengesellschaft abgehalten. Arzberg. Am 9., 10. und 11. Juli veran- staltet die Kegl priv. Schüßengesellschaft ein Festschießen. Pegnitz. Die Kgl. priv. Schüßengesellschaft veranstaltet vom 9. bis 16. Juli ein Freischießen. Gotha. Der Schüßenklub veranstaltet am 10., 13. und 14. August ein Schüßenfest. Weißenfels. Die Bürgerschüßen - Gesellschaft veranstastet vom 13. bis 20. August ein Mann- und Preisschießen. Croffen. Am 13. und 14. August findet das Preisschießen der Schüßen-Gesellschaft statt. Dittersbach. Am 13. und 14. August wird das Königsschießen abgehalten. Men. Der Schüßenverein veranstaltet vom 13. bis 15. Auguft sein Schüßenfest. Kranichfeld (Thüringen). Vom 2. bis 9. Juli findet hier das zweite Verbandsschießen des Mittelrhein. Schüßenverbandes (Siz Apolda) hier statt. Straubing (Bayern). Bom 22. bis 24. Juli begeht die Kavallerie-Bereinigung für Straubing und Umgebung ihre Standartenweihe. Der Komet. Steinheid (S.-M.). Die hiesige Kirchweihe als Volksfest, mit der ein Krammarkt verbunden sein wird, findet vom 25. bis einschließlich 27. Juni statt. Düsseldorf Derendorf. Die Genehmigung für die diesjährige Frühfirmes, welche am 2. und 3. Juli auf dem bisherigen Blaze stattfindet, sowie für das dies- jährige Schüßenfest, ist erteilt worden. (Siehe Inserat in heutiger Nummer.) Aus dem Gerichtsfaale. Berlin. Das Oberverwaltungsgericht er- ledigte einen für Luftschaukelbefizer besonders be- achtenswerten Rechtsstreit, welchen der Luftschaukel- befizer Sch. zu Stettin gegen den Oberpräsidenten erhoben hatte. Sch. hatte eine polizeiliche Ver- fügung des Inhaltes erhalten, nicht zu dulden, daß Personen während des Betriebes in der Luft- schaukel stehen; für den Fall der Zuwiderhandlung wurde ihm Strafe angedroht. Da Sch. das Verbot nicht beachtete, wurde gegen ihn eine Strafe fest- gesezt und eine neue Strafe angedroht. Nunmehr erhob Sch. nach fruchtloser Beschwerde Klage gegen ben Oberpräsidenten beim Oberverwaltungsgericht und beantragte, sowohl die festgesezte Strafe als auch die Verfügung, betreffend die Neuandrohung einer Strafe für den Fall der Zuwiderhandlung gegen die polizeiliche Verfügung, aufzuheben. Das Oberverwaltungsgericht hob auch die polizeiliche Verfügung auf, soweit es sich um die Androhung einer Strafe handelte, falls Personen während des Betriebes in der Luftschaukel stehen; die Klage gegen die Festsetzung der Strafe wurde aber vom Oberverwaltungsgericht abgewiesen, weil gegen die Festsetzung einer Strafe nur die Beschwerde, nicht aber die Klage im Verwaltungsstreitverfahren gegeben sei. m. Berlin. Die Entscheidungen des Kammer- gerichtes beweisen, daß die richtige Auslegung des Gesezes, betreffend die Besteuerung des Gewerbe-= betriebes im Umherziehen vom 3. Juli 1876 nicht nur den Gewerbetreibenden, sondern auch den Juristen viel Mühe macht. Nach dem Gesetz von 3. Juli 1876 unterliegt der Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen, wer außerhalb seines Wohnortes, ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung und ohne vorgängige Bestellung Waren oder ge- werbliche oder künstlerische Leistungen oder Schau- stellungen, bei denen ein höheres wissenschaftliches oder Kunstintereffe nicht obwaltet, feilbieten will. Die Eheleute E. waren auf Grund dieses Gesezes angeklagt worden. Frau H. hatte für den Betrieb einer Schieß- und Photographiebude einen Gewerbe- schein gelöst, während sie sich aber vielfach in ihrem Wohnwagen aufhielt, versahen ihr Ehemann und Kinder die erwähnten Buden, ohne daß ihre Fa- milienmitglieder im Gewerbeschein erwähnt worden wären. Nachdem das Kammergericht das Urteil der Strafkammer zu Bonn aufgehoben hatte, ver- urteilte die Strafkammer den Ehemann H. zu 48 Mt. Geldstrafe, sprach aber Frau H. frei. Diese Entscheidung focht nicht nur H., sondern auch die Staatsanwaltschaft beim Kammergericht an, welches die Revision des Ehemanns H. zurück- wies, auf die Revision der Staatsanwaltschaft aber die freisprechende Entscheidung gegen Frau H. aufhob und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an die Strafkammer zu Bonn zurückwies und u. a. ausführte, die Verurteilung des Ehemannes H. sei ohne Rechtsirrtum erfolgt; wer ohne einen Gewerbeschein eingelöst zu haben, ein der Steuer vom Gewerbebetriebe im Umber- ziehen unterworfenes Gewerbe im Auftrage und für. Rechnung einer anderen Person ausübe, so sei gegen den Auftraggeber die gleiche Strafe, wie gegen den Beauftragten zu erkennen und haften beide solidarisch für Strafe, Kosten und Steuer. Unter vorgängiger Bestellung versteht das Kammer- gericht stets die Bestellung der Gewerbetreibenden, nicht der Waren oder gewerblichen Leistungen. Nr. 1367. Bochum. Eine für Schüßen- und Krieger- vereine, die ihre Jahresfeste mit Kirmes zu feiern pflegen, bemerkenswerte Entscheidung traf die Zivil- kammer des hiesigen Landgerichtes. Der Verein reisender Handelsgewerbetreibender und Berufs- genossen für Rheinland und Westfalen klagte gegen den Allgemeinen Bürgerschützenverein Bochum- Hamme. Im Juli 1909 feierte letzterer sein 40jähriges Jubelfest. Den Klägern überließ er für die Zeit vom 9.-12. Juli ſeinen Festplatz zum Aufbau von Schaubuden. Die polizeiliche Genehmigung wurde für den 12. Juli nicht erteilt. Dadurch erwuchs den Schaubudenbesigern ein großer Schaden. Sie machten dafür den Schützenverein ersaßpflichtig, weil dieser beim Vertragsabschlusse ausdrücklich zugesichert hatte, daß an 4 Tagen ge- feiert werden sollte. Sache des Bürgerschüßen- vereins sei es gewesen, die polizeiliche Genehmigung zu erhalten, nicht aber die der Schausteller. Das Gericht erkannte dem Klageantrag gemäß und ver- urteilte den Bürgerschützenverein zur Zahlung von 500 Mk. an die klagenden Schausteller. Leipzig. Unter dem vielversprechenden Titel "Ringkampf und Schwindelenthüllungen", veröffent= lichte der Ringkämpfer Willi Mezner, zurzeit in Leipzig-Lindenau wohnend, vor kurzem eine Bro- schüre, die nicht allein in Sportkreisen, sondern auch darüber hinaus Aufsehen erregte. In einem Kapitel dieser Broschüre, überschrieben „Die größten Schieber", wurde einem der bekanntesten deutschen Ringkämpfer, Heinrich Eberle aus Freiburg, nach- gesagt, er sei der größte Pantoffelheld, den die Erde trage, die feigste Kreatur unter den Ring- kämpfern und habe sich mit seinen Schwindelring- kämpfen weit über eine Viertelmillion zusammen- gestohlen. Eberle stellte wegen dieser Kritik Be= leidigungsklage, während Mezner auf Grund einer von Eberle erlassenen Zeitungsannonce Gegenklage erhob. Ein vom Vorsitzenden angebahnter Vergleich scheiterte. Megner gab an, er habe das, was in der Broschüre über Eberle behauptet sei, zwar von dritter Seite gehört, es sei aber wahr; im übrigen habe er mit seinen verurteilenden Worten, die, wie er selbst zugab, sehr scharf seien, unhalt= bare Zustände unter den Ringkämpfern überhaupt treffen wollen. Das Schöffengericht verurteilte Megner wegen öffentlicher Beleidigung zu 50 Mt. Geldstrafe, event. 10 Tagen Gefängnis; die Platten und Formen der in Frage kommenden Druckschrift fallen, soweit sie sich mit den beleidigenden Aeu- ßerungen befassen, der Vernichtung anheim; außerdem wurde Eberle die Publikationsbefugnis zugesprochen. In der Gegenklagesache wurde Eberle freigesprochen. Patentfcbaut nis vom Verbands-Patentbureau D. Krüger & Co., Dresden, Schloßstraße 2. Abschriften billigst. Auskünfte frei. Angemeldete Patente: Kl. 46. B. 62446. Bühnenbeleuchtungskörper. Friz Brandt, Berlin. Ang. 21. März 1911. Kl. 57 a. M. 43245. Vorrichtung zum ununterbrochenen Beleuchten des Bildbandes in Kinematographen unter Benußung eines mit der Bildbandfortschaltung ge- tuppelten Stromunterbrechers. Thomas Josef Murphy, Rochester. Ang. 24. Dez. 1910. Kl. 776. B. 62037. Schutzvorrichtung für natürliche Eisbahnen über tiefem Wasser. Jakob Bersinger. Mühleck bei St. Gallen. Ang. 18. Febr. 1911. Kl. 77 g. 2. 29717. Ruppelförmiger Bühnenhorizont. Ad. Linnebach, Radebeul beiDresden. Ang. 22. Febr. 1910. Kl. 77 g. Sch. 34169. Transportable Vorrichtung zur Darstellung großer Bühnenfeuer mittels leichter, durch Luftstrom bewegter flammenförmiger Körper. Schwabe & Co., Berlin. Ang. 19. Nov. 1909. Verfahren zur Herstellung von l. 75 6. 8. 7084. Theater- und Festdekorationen mit zu Zweigen und Westen vereinten Laubblättern. Karl Zipfel, gen. Raimund, Berlin. Ang. 6. Dez. 1910. 495300 Gebrauchsmuster: 190 Sel. 77 g. 463140. Vorrichtung zum Befestigen von Theaterkullissen. Johann Preßler, Landau (Pfalz) Ang. 1. April 1911. 120