Der Komet 1376 – Seite 6 https://komet-archiv.de/archive/1363/6 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Seite 4. sei, indem einfach höhere Klassen mit erhöhten Eine solche Beiträgen eingeführt werden können. Neueinrichtung würde gewiß Anklang finden, wenn 3. B. bei 20 Mt. Beitrag 14 Mr., bei 30 Mr. Beitrag 20 Mt, und bei 40 Mt. Beitrag 30 Mt. Krankengeld wöchentlich gezahlt würde, und das Sterbegeld in der ersten Klasse auf 100 Mt., in der zweiten Klasse auf 150 Mt. und in der dritten Klasse auf 200 Mf. festgesezt werden könnte. Aber diesem Gedanken kann erst dann näher getreten werden, wenn das neue, dem Reichstag vorliegende Hilfskassengesez genehmigt worden ist. Ein solches Gesetz ist aber unbedingt nötig, um die vielen in den letzten Jahren voll- zogenen Neugründungen, die, wie die gerichtlichen Urteile erwiesen haben, etwas schärfer auf die Finger sehen zu können. Das bis jetzt bestehende Kranken-Bersicherungs- Hebhabe und die Folge abe und die Soige war, daß die Gründer mit geringen Strafen davon- kamen, wenn sich herausstellte, daß die Gründungen nur aus Gewinnsucht der einzelnen Interessenten vorgenommen wurden. behörden hierzu keine Die Reichs-Versicherungs-Ordnung, die jetzt Der Komet. Abs. 1 Satz 1 dieses Paragraphen haftet die Eisenbahn in Ansehung der Güter, die nach der Bestimmung des Tarifes oder nach einer in den Frachtbrief aufgenommenen Vereinbarung mit dem Absender in offen gebauten Wagen befördert werden, nicht für den Schaden, welcher aus der mit dieser Beförderungsart verbundenen Gefahr entsteht. Wer also Gegenstände in offenen Wagen befördert, wird z. B. niemals Ersatz für den Schaden verlangen können, der auf Witterungsverhältnissen beruht. Ebenso ist nach Abs. 1 Sazz 3 eine Haftung der Eisenbahn ausgeschlossen, wenn die Verladung der Transporte dem Absender obliegt und Schaden infolge mangelhafter Berlabung eingetreten ist. Dabei wird nach Abs. 2 der erwähnten Bestimmung bis zum Beweise des Gegenteils noch zugunsten der Eisenbahn vermutet, daß ein eingetretener nach eng for perheen emberen Gefahr ein aus einer derartigen besonderen Gefahr ein treten kann, tatsächlich auch dadurch entstanden ist. Dagegen kann sich die Eisenbahn auf diese Be- freiungsgründe von einer Haftpflicht nicht berufen, wenn ein Schaden durch ein urch ein Verſchulben ber Eisenbahn entstanden ist. Wann ein solches vor- Gejegestraf erhält, with aber fanget, bor ben liegt, ift Frage des Einzelfall Bororte 1. Juli 1912 zur Einführung gelangen, weil die Ausführungsbestimmungen so reichhaltig werden, daß es den in Frage kommenden Ressorts kaum möglich sein wird, vor Mitte des nächsten Jahres dieses große soziale Werk dem deutschen Volke vorzulegen, und für uns wird es noch eines großen Studiums bedürfen, bevor wir in die Einzelheiten dieser Materie eingeweiht sind. Aber eins darf schon heute gesagt werden, daß es denjenigen Gewerbetreibenden, die bislang genau Buch geführt haben, nicht schwer fallen dürfte, sich mit den neuen Verpflichtungen abzufinden. Der Arbeitgeber darf z. B. ein Drittel von den Kassen- beiträgen, die, wie das Gesetz vorschreibt, im voraus für sämtliche Gehilfen, die er von Ort zu Ort mit sich führt, zahlen muß, vom Arbeitslohn zurückbehalten. Dagegen braucht der Arbeitgeber im Wandergewerbe für diejenigen Arbeiter, die er mur am Drte als Aushilfe beſchäftigt nich nicht mit sich führt, feine Kassenbeiträge zu zahlen, denn diese sagen wir Gelegenheitsarbeiter gehören 11 zu der Kategorie, die in der Reichs-Versicherungs- Ordnung als unständig Beschäftigte" bezeichnet werden und zu den Selbstversicherten gehören, die für ihre Versicherung selbst zu sorgen haben. Die näheren Details werden die Ausführungs- bestimmungen, die, wie schon oben gesagt, in Vor- bereitung sich befinden, bringen und uns über manches Unklare in Kenntnis segen. Die Heger aber, die jetzt so gern zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Gewerbebetriebe im Umherziehen ihr Wesen treiben und Unfrieden säen, indem sie stets auf die Versicherungslosigkeit in Krankheits- fällen hinweisen, verlieren jezt ein großes Arbeits- feld, indem es in Zukunft keine Gehilfen mehr geben wird, die durch Krankheit erwerbsunfähig geworden sind und dann nicht wissen, wer und wo sie Unterstügung zu verlangen haben. Zum Schlusse darf aber auch hier noch bemerkt werden, daß es bislang schon viele Prinzipale gab, die, wenn ein guter Arbeiter erkrankte, Kur- und Pflegekosten aus ihrer eigenen Tasche zahlten zu- gunsten der Armenkasse des betreffenden Ortes, wo der Gehilfe heimatsberechtigt war. G. Sch. Haftung der Eisenbahn für befchädigte Transporte. Brand einer Lowry durch Funkenflug der IndlustunLokomotive. mod (Urteil des Reichsgerichts vom 19. Juni 1911.) Die Haftung der Eisenbahn für beschädigte Transporte regelt sich nach § 459 H.-G.-B. Nach Der Schausteller B. aus einem Vororte Berlins hatte am 18. September 1907 seinen Theaterwagen auf einer offen gebauten Lowry verladen, die als dritter Wagen hinter der Lokomotive eines von Posen über Landsberg a. W. verkehrenden Güter- zuges eingestellt worden war. Unter dem Künstler- wagen befand sich ein sogenannter Hängeboden, in dem verschiedene Gegenstände aufbewahrt waren. Außerdem waren um den Künstlerwagen herum noch andere Sachen auf der Lowry verladen, Strohsäcke, Lein- wandpakete und Bretter. Mitten auf der Fahrt, Beim Kreuze", in der Nähe der Blockstation waren diese Sachen wahrscheinlich durch Funkenflug der Maschine in Brand geraten, der nach Anhalten des Zuges gelöscht worden war. Etwa 11/2 Stunde berg " war dann wieder Feuer in dem Künstler- selbst entdeckt worden, das erst in Lands- war Nr. 1376. weiternd, den Boden durchfressen hätten. Die mangel- hafte Löschung des ersten Brandes aber, bei der der Wagen nicht genügend beleuchtet und untersucht worden sei, bedeute ein Verschulden der Eisenbahn- beamten, dessentwegen der Fiskus trotz der Be- förderung des Künstlerwagens auf einer offenen Lowry nach § 459 Abs. 3 haftbar werde. Der Wagen hätte nach dem ersten Brande eingehend untersucht werden müssen, insbesondere der Hänge- boden, von dem aus wahrscheinlich der zweite Brand ausgegangen sei. Hätte man dies während der Fahrt nicht tun können, so hätte man schon auf der nächsten Station den Wagen ausrangieren sollen. Das Reichsgericht billigte dieses Urteil voll und ganz und wies die vom Fiskus eingelegte Revision zurück. Mängel im Betriebe kleinerer sächsischer Schüßenfeste und Märkte. 08 og gens Rabenau bei Dresden iſt ein auf ziemlich ſteilem Berge, am Eingang des durch seine Naturschön- heiten berühmten Rabenauer Grundes, der sich über Dippoldiswalde und Kipsdorf bis etwa eine Stunde vor Altenberg hinzieht, gelegenes Städtchen von 3246 Einwohnern. Dicht dabei liegt der Blauensche Grund, mit den dicht bevölkerten Orten Deuben (2200 Einwohner), Döhlen (5200 Ein- wohner) und Potschappel (8250 Einwohner). Dies gibt zusammen etwa 19,000 Einwohner , also ein Bezirk, von dem unsere Kreise sagen, daß sich da- selbst etwas machen läßt. Der Schüßenplay, sehr hoch gelegen, ist ein prächtiges Stückchen Erde und dürfte nicht so leicht in gleicher Schönheit wieder zu finden sein. Die früheren Schüzenfeste und Märkte waren stets gut, die Bevölkerung hatte ausreichenden Verdienst und bessere Sachen fanden stets Absaz. Diesmal aber war das Schüßenfest für sämt Fieranten eine recht empfindliche Schlappe und Rabenau hat eine sehr bedeutende Möbelindustrie, in derselben ist eine Lohnbewegung entstanden und die Arbeiter streifen schon seit geraumer Zeit. Das Schüßenfest wurde aber dennoch abgehalten, wenn auch die Gilde sich hätte sagen müssen, daß, wenn die Bevölkerung ohne Verdienst ist, der Fierant auch nichts einnehmen kann. Der Festplaß war gut besetzt; es waren anwesend: Ein Panorama, ein Velodrom, ein Karussell , vier Pfefferkuchenbuden, fünf Spielbuden, drei Hoppla- Hopp, eine Goldfischverlosung, eine Photographie, eine Schiffschaukel, eine Verlosung erotischer Vögel, eine Verlosung elektrischer Taschenlampen, drei Limonaden- und Wurstbuden, eine Schießhalle , eine Tombola, sowie ein vom Wirt der König Albert Höhe bewirtschaftetes Belt „Nürnberger Bratwurstglöcklein". Die Schüßengilde ist mehr als reichlich auf ihre Rechnung gekommen , denn die Plaggelder waren, wie dem Unterzeichneten, der auf dem Feste selbst den Handel ausübte , also auch mit bluten mußte, von Fieranten gesagt wurde, abnorm hoch. waga. W. und zwar mit Hilfe der Feuerwehr dies kam so. beseitigt werden konnte. Der Theaterwagen ganz ausgebrannt und vollständig vernichtet. Die Schadensklage des Geschädigten, der insgesamt war vom Landgerichte 15,600 Mark forderte, Bromberg abgewiesen worden. Der Künstlerwagen habe nur auf offener Lowry befördert werden können und der Schaden sei durch die besondere Gefahr dieser Beförderungsart entstanden. Das Oberlandesgericht Posen aber hatte den Preußischen Eisenbahnfiskus zum Ersage des Schadens ver- urteilt, der dem Kläger durch den zweiten Brand entstanden sei. Denn dieser sei von dem Bahn- personal durch ungenügende Löschung des ersten Brandes verschuldet worden. Der erste Brand, höchstwahrscheinlich durch Funkenflug der Lokomotive entstanden, beruhe auf der mit der Beförderung des Künstlerwagens auf offen gebauter Lowry ver- bundenen besonderen Gefahr, ſo daß nach § 459 Abs. 1 Satz 1 der Fiskus nicht hafte. Wenigstens dürfe bis zum Beweise des Gegenteils angenommen werden, daß der Schaden durch die Gefahr dieser Beförderungsart entstanden sei. Nach den näheren Umständen müsse verneint werden, daß auch der zweite Brand und zwar durch neuen Funken- flug entstanden sei. Bei der Ankunft in Lands- berg sei der im Innern brennende Künstler- wagen äußerlich vollkommen unversehrt gewesen Ein weiterer Uebelstand war der fürchterliche Staub, der auf dem Festplate herrschte. Bei der enormen Temperatur war der Aufenthalt nicht gerade angenehm. Wasser existierte nicht, man war also darauf angewiesen, den Wirt der König Albert-Höhe darum zu bitten. Am Sonntag machten vor ihren Ständen den Versuch zu sprengen, eine bis auf einzelne Löcher unter dem Boden, die sich einzelne Fieranten out bliche Anfeuchtung der Erbe war jedoch nicht durchzuführetrat wohl veranlassen Die Schüßengilde hätte den Rabenauer können, den Platz sprengen zu lassen, dies war augenscheinlich nicht geschehen und so wurde der Aufenthalt unerträglich. nach innen vergrößerten. Das rechtfertige die Annahme, daß der erste Brand ungenügend gelöscht worden sei, daß troz Begießens der Brandstellen doch noch Feuerrefte unter dem Hängeboden geblieben seien, die, bei der Weiterfahrt durch den Luftzug angefacht, das Feuer nach dem Innern des Wagens fortgeleitet hätten. Darauf ließen auch die Löcher in dem Boden schließen, die sich nach innen er- Wunderbar war das Erscheinen der Meißener Schüzengilde. Voran drei Reiter in der Tracht