Der Komet 1414 – Seite 8
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Seite 6.
sehe man einige Auswüchse bei solchen Festen, als
daß man mit ungefüger Hand eingreift in seine
alten, ihm heilig dünkenden Rechte; eine Regierung,
die den konservativen Sinn der Landbevölkerung
antaftet, hat das Recht verwirkt, sich staatserhaltend
und aufbauend zu nennen.
K.
Wer ist baftbar bei Unfällen
auf Fabrgefchäften?
Von besonderem Interesse für Schausteller aller
Art ist ein bisher noch nicht abgedrucktes Urteil
des Kammergerichts vom 4. November 1910
in mehrfacher Beziehung. Dasselbe behandelt nämlich
nicht nur die Frage, nach welchem Geseze die
Haftung für Unfälle beim Betrieb einer sogenannten
Grottenbahn zu beurteilen ist, sondern auch die
jenige, ob eine Person haftbar gemacht werden
kann, die nur ihren Namen zur polizeilichen An-
meldung des Betriebes hergegeben hat, sonst aber
an demselben gänzlich unbeteiligt ist. Der 
Tat-
bestand war folgender: Der Schausteller K. in
Diese
E. ist Eigentümer einer Grottenbahn.
besteht auf einem Holzunterbau befestigten eisernen,
im Kreise gelagerten Schienen, welche durch eine
künstliche Grotte hindurchführen. Auf diesen laufen
durch eine Dynamomaschine bewegt mehrere zu-
sammengekoppelte Wagen. Um die ortspolizeiliche
Erlaubnis nach Paragraph 60a. der Gewerbe-
Ordnung für den Betrieb in C., wo er feinen
Wohnsitz oder gewerbliche Niederlassung hatte, zu
umgehen, meldete er den Betrieb nicht selbst an,
sondern veranlaßte, daß der in C. wohnende B.
den Betrieb auf seinen eigenen Namen anmeldete.
Den Betrieb leitete R. Er führte die Aufsicht,
zahlte das Standgeld und verfügte über alle Ein-
nahmen für sich. B. hatte nach geschehener An-
meldung mit dem ganzen Betriebe nichts mehr zu
tun. Auf die Anmeldung durch B. hin hatte die
Polizeibehörde eine Prüfung des Betriebes vor-
genommen und nichts zu beanstanden gefunden.
Während des Betriebes verunglückte der vierjährige
Sohn des Arbeiters P., indem ihm Verlegungen
am Kopfe zugefügt und der Zeige-, Mittel- und
fleine Finger der rechten und der Zeige- und
Mittelfinger der linken Hand derartig beschädigt
wurden, daß sie amputiert werden mußten. Der
Vater flagte nun im Namen seines Sohnes gegen
B. als Anmelder und gegen K. als Eigentümer
der Grottenbahn auf Schadensersatz. Das Land-
gericht wies die Klage gegen B. ab und das
Rammergericht verwarf die hiergegen eingelegte
Berufung. Der Kläger stügte seinen Anspruch
auf die allgemeinen Vorschriften über Schadens-
ersag und unerlaubte Handlungen und auf das
Reichshaftpflichtgesez. Nach Paragraph 823 des
Bürgerlichen Gesetzbuches haftet bekanntlich der-
jenige, der vorsäglich oder fahrlässig das Leben,
den Körper oder die Gesundheit eines anderen
widerrechtlich verlegt oder gegen ein den Schutz
eines anderen bezweckendes Gesetz verstößt. Nach
Paragraph 826 desselben Gesetzes haftet ferner,
wer einem anderen in einer gegen die guten
Sitten verstoßenden Weise vorsäglich Schaden
zufügt. Das Reichshaftpflichtgesez regelt die Haftung
für Unfälle bei dem Betriebe von Eisenbahnen,
Bergwerken 2c. Es bestimmt, daß hier der Unter-
nehmer haftet, sofern er nicht nachweist, daß der
Unfall durch höhere Gewalt oder eigenes Verschulden
des Verlegten herbeigeführt ist. Diese Haftung
ist also in doppelter Beziehung eine sehr strenge.
Einmal läßt sie nur die zwei Ausschließungs-
gründe höhere Gewalt und eigenes Verschulden
des Verletzten zu und andererseits verlangt sie
auch noch, daß der Unternehmer das Vorhandensein
dieser Ausschließungsgründe beweisen muß, während
doch sonst stets der Verlegte beweispflichtig ist.
Das Kammergericht hat nun zunächst die An-
wendbarkeit der Bestimmungen des Reichshaft-
Der Komet.
erachtet und ausgeführt:
Nr. 1414.
ans Reichsgericht nicht eingelegt, dasselbe erlangte
also Rechtskraft. Ueber das weitere Verfahren
gegen R., den Eigentümer der Grottenbahn, be-
richten wir besonders.
Heinrich Drapp t.
Mit dem nunmehr Ruhenden, ehemaliger
Gastwirt Zum Waldhorn" in Mannheim-Neckar-
vorstadt, ist ein wirklicher Freund des Reisenden-
standes dahingegangen und zwar einer von denen,
die nicht nur schöne Worte in den Wechselfällen
des Reiselebens für ihre Mitmenschen haben, sondern
die menschenfreundliche Gesinnung auch in die Tat
umzusetzen wissen.
Weit über Süddeutschland war der kleine, von
einem schweren Unfall körperlich verunstaltete Mana
in den Kreisen der Schausteller bekannt und für
mehr als einen war er zeitweiser Finanzminister.
male sein Leid geklagt, daß die alte Treue im
Schaustellerstande sehr abgenommen habe. Mit der
unsinnigen Jagd nach dem Mammon wäre auch
die ihm recht gut bekannte Gemütlichkeit und die
Zuverlässigkeit vieler geschwunden und es tue ihm
bitter leid, daß er so häufig in letzter Zeit undank
geerntet habe. Umgekehrt aber tröste ihn die
Tatsache, daß er oftmals in ganz unerwarteter
Weise erfahren habe, daß Ehrlichkeit bei dem Gros
der Schausteller immer noch zu finden sei.
Das regste Interesse brachte er dem Reiseleben
und dessen Neuerscheinungen entgegen; bis in die
legte Zeit war er mit Eifer dabei und sein lange
währendes, quälendes Asthmaleiden hat ihn nicht
verhindern können, seine übernommenen Pflichten
als Kassierer der Begräbniskasse des Mitteldeutschen
Vereins selbstständiger Handelsleute und Schausteller
mit dem Sige in Mannheim getreulich zu erfüllen.
pflichtgesetzes auf den Betrieb der Grottenbahn
abgelehnt. Der Kläger hatte die Anwendbarkeit
dieses Gesetzes mit der von den Wagen der Grotten-
bahn entwickelten Geschwindigkeit, der Länge der
Geleiseanlage und der Dauer der Fahrt bei der
vorhandenen Kreisbewegung begründet. Das Kammer-
gericht hat diese Gründe für nicht durchschlagend
Es kann dahin gestellt
bleiben, mit welcher Geschwindigkeit die Wagen
der Grottenbahn bewegt wurden und wie lange
die Gleisbahn ist, die die Wagen bis zur Wiederkehr
an die Abfahrtsstelle durchlaufen mußten; jedenfalls
handelt es sich um eine Anlage, die einen bloß
geringfügigen Raum innerhalb eines Rummelplages
einnahm, sodaß die Umlaufstrecke um den Mittel-
punkt nur ein paar Dugend Meter betrug. Eine
Schienenstrecke dieser Art muß als ganz unbedeutend
bezeichnet werden und der weitere Umstand, daß
eine zeitliche Verlängerung der Fahrt bloß durch
nochmaligen Umlauf der Wagen um den Wittel-
punft erreicht wird, 
ohne daß es außer der Aus- 
Dem Schreiber dieser Zeilen hat er verschiedene-
laufstelle noch einen Aussteigeplatz 
gäbe, nimmt
der Anlage die Eigenschaft eines Verkehrsmittel.
Derartige, nur der Befriedigung des Spieltriebs
dienende Anlagen fallen nicht unter das Reichs-
haftpflichtgeset." Diese Begründung trifft auf alle
der Grottenbahn ähnlichen Veranstaltungen wie
Berg- und Talbahnen, Radfahrer- und Automobil-
karusselle u. dgl. zu und dürfte damit die von
vielen Gerichten vertretene Ansicht beseitigt sein,
daß alles, was auf Schienen läuft, als Eisenbahn
anzusehen, deshalb der strengeren Haftpflicht des
Reichshaftpflichtgesetzes zu unterstellen sei. Was
nun die Buläſſigteit der Klage gegenüber dem-
jenigen, welcher nur seinen Namen für die polizei-
liche Anmeldung hergegeben hat, betrifft, so ver-
neint das Kammergericht dieselbe aus folgenden
Gründen: Als Betriebsunternehmer könne der
Beklagte B. mangels jeglicher Beteiligung am
wirtschaftlichen Erfolge des Unternehmens nicht
angesehen werden. Da er mit der Leitung und
der Beaufsichtigung des Betriebs und mit dessen
Erträgnissen nicht das Geringste zu tun gehabt
hätte, könne eine Verschuldung nur darin gefunden
werden, daß er zur Anmeldung des Betriebs seinen
Namen hergegeben habe. Hier fehle es aber am
ursächlichen Zusammenhange zwischen Handlung und
Unfall. Da die Anlage vor der Inbetriebsetzung
von der Polizei geprüft und nicht beanstandet
worden sei, habe der Beklagte B. sich nicht vor-
stellen können, daß seine Handlung geeignet sein
würde, einen Unfall herbeizuführen, und hätte er
sich auf die Ungefährlichkeit des Betriebs verlassen
fönnen. Damit falle die Fahrlässigkeit und auch
das Bewußtsein des schädigenden Erfolgs, also die
Vorsäglichkeit, weg, wenn auch in der Anmeldung
unter fremdem Namen ein Verstoß gegen die
guten Sitten liege. Auch fehle es an einem Verstoß
gegen ein Schutzgesez. Allerdings sei durch die
Handlung des Beklagten der Paragraph 60a der
Gewerbe-Ordnung verlegt, weil bei Anmeldung
unter dem richtigen Namen des in C. nicht an-
sässigen K. eine ortspolizeiliche Erlaubnis nötig
gewesen wäre, von der B. als Eingesessener befreit
gewesen sei. Aus der Entstehungsgeschichte des
Paragraphen 60a und des Paragraphen 33b der
Gewerbe-Ordnung, insbesondere aus den Reichs-
tagsverhandlungen hierüber, gehe aber hervor, daß
die Bestimmung des Paragraphen 60a nur eine
Benachteiligung der Eingesessenen verhüten, nicht
einen besonderen Schutz des Publikums herbei-
führen soll, also kein Schutzgesetz im Sinne des
Paragraphen 823 des Bürgerlichen Gesetzbuches
ist. Die Paragraphen 823 und 826 
des Bürger-
lichen Gesezbuches seien also auf die Handlung
des Beklagten B. gleich unanwendbar und daher,
da eine andere Bestimmung zur Rechtfertigung des
Klageanspruchs nicht bestehe, die Klage gegen 
B.
abzuweisen. Gegen dieses Urteil wurde Revision
•
Der Vorfizende genannten Vereines hat denn
auch nicht versäumt, im Namen der Mitglieder
bei der Einäscherung der irdischen Hülle des Ver-
storbenen im Krematorium zu Mannheim ehrenvolle
Worte des Dankes und Abschiedes zu sprechen,
sowie eine Blumenspende als legten Gruß zu über-
reichen. Der Schriftführer des genannten Vereins
tam aus Frankfurt a. M., um im Auftrage der
dort zur Messe weilenden Freunde des Verblichenen
einen prachtvollen Kranz zu überbringen. Von
seiner Berufsvereinigung erhielt der nun Ruhende
durch Herrn Weg, Restaurateur,Zum Kolosseum" in
Mannheim-Neckarvorstadt, gleichfalls einen ehrenden
Nachruf und Blumenschmuck. Außerdem legte die
überaus zahlreiche Beteiligung von Freunden und
Bekannten Zeugnis von der Beliebtheit des Heim-
gegangenen ab.
Der Verstorbene war aus Worms gebürtig
und von Beruf Dachdecker. In Ausübung seines
Jahren schon eine
Handwerks erlitt er in
Lädierung des Rückgrates und bekam einen Höcker.
Von seiner Gutmütigkeit mag die Tatsache zeugen,
daß er harmlose Anspielungen auf diesen Schönheits-
fehler nicht übel nahm. Er war überhaupt recht
verträglicher und geselliger Natur und kein Spiel-
verderber. Vor etwa drei Jahren ging ihm seine
Ehefrau im Tode voraus und wenn auch ihm
langes Krankenlager erspart blieb, so nicht langes
Kranksein. Und er rechnete bestimmt auf baldiges
Ende und ließ es sich nicht ausreden, daß er
seinem Freunde und Geschäftsnachfolger Sam,
welcher im vorigen Spätjahre verschied, bald nach-
kommen werde. Seine Todesahnungen sollten zur
Wahrheit werden. Mit ihm ist ein wirklicher
Freund des reisenden Volkes dahingegangen und
hat Herr Albert Günther das in seinem Nachrufe
bei der Einäscherung in schlichten, zu Herzen
gehenden Worten zum Ausdruck gebracht.
Den Hinterbliebenen, drei Kindern, spendete
der Prediger Trostesworte und unter erhebendem
Harmoniumspiel sant der Sarg langsam in das