Der Komet 1480 – Seite 17 https://komet-archiv.de/archive/1466/17 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Nr. 1480. Aus dem GerichtsTaale. ** Betteln durch Annahme freiwilliger Gaben? Das Oberlandesgericht in Frankfurt a. M. hat in einer ganz neuen, in der dortigen Tagespresse ohne Angabe des Datums veröffentlichten Ent- scheidung die wichtige Frage, ob ein Hausierer, der bei Gelegenheit seines Gewerbebetriebs ihm an- gebotene freiwillige Gaben annimmt, sich dadurch einer Bettelei schuldig macht, in verneinendem Sinne entschieden. Dem Urteile liegt folgender Fall zu Grunde: Ein im Besize eines Gewerbescheins zum Handel mit Streichhölzern befindlicher Haufierer, der keine Beine mehr hat, bot in einer Straße Frankfurts den Passanten seine Streichhölzer zum Kaufe an. Ein Schuhmann beobachtete, daß verschiedene Vor- übergehende demselben ohne Waren zu kaufen kleine Geldbeträge schenkten, die er auch annahm. Auf die erstattete Anzeige wurde der arme Strüppel vom Schöffengericht wegen Bettelns zu fünf Tagen Haft verurteilt. Obwohl der Angeklagte in der Berufungsinstanz ausführte, daß er nicht gebettelt, ſondern nur auf Grund seines Gewerbescheins mit seinen Waren hausiert und ihm bei dieser Gelegen- heit freiwillig angebotenen Gaben angenommen habe, bestätigte die Strafkammer das Urteil. dann das Revision des Angeklagten sprach then . Auf die Oberlandesgericht frei, indem es ausführte, das Verhalten desselben erfüllte nicht den Tatbestand der Bettelei. Diese Entscheidung ist als vollkommen zutreffend anzusehen. Der Tatbestand der Bettelei kann nie durch die Annahme von Gaben allein erfüllt werden. Er segt vielmehr irgend eine Tätigkeit des An- geschuldigten voraus, die auf die Erlangung von Gaben gerichtet ist. Das braucht natürlich nicht unbedingt ein Ansprechen zu sein, vielmehr genügt zur Erfüllung des Tatbestandes beispielsweise das bittweise Hinstrecken der Hand oder eine ähnliche Gefte. Aber das bloße, durch die Erteilung des Gewerbe- scheins behördlich gutgeheißene Anbieten von Waren kann auch dadurch nicht zu einer auf die Erlangung von Gaben gerichteten Tätigkeit werden, daß die Annahme freiwillig angebotener Gaben dazu tritt. An einer solchen Handlung fehlt es auch, wenn man annehmen wolle, der Händler habe, wenn er haufiere, von vornherein den Entschluß gefaßt, ihm angebotene Gaben anzunehmen . Auch durch diesen Entschluß könnte die auf den Verkauf von Waren gerichtete Tätigkeit nicht zu einer auf die Erlangung von Gaben gerichteten werden. Die Entscheidung ist umso bemerkenswerter, als nach § 361 Biff. 4 St.-G.-B. bei Bettelei die geringste zulässige Strafe ein Tag Haft ist (Geldstrafe ist unzulässig), diese Strafe auch noch durch den Zwang zur Arbeit außerhalb der Straf- anstalt verschärft und sogar bei mehrmaliger rechts- träftiger Bestrafung wegen Bettelei in den letzten drei Jahren auf Ueberweisung an die Landes- Now polizeibehörde erkannt werden kann. Unleserliche Unterschriften unter poli- zeilichen Verfügungen. Aus einem eigenartigen Der Komet. Grunde hat kürzlich die Strafkammer in München- Gladbach eine polizeiliche Strafverfügung aufge- hoben. Die Unterschrift unter derselben war nämlich absolut unleserlich. Die Strafkammer stellte sich auf den vollständig dem Geseze_ent- sprechenden Standpunkt, der Adressat einer Straf- verfügung könne verlangen, daß dieselbe so gehalten set, daß sie in allen Teilen geprüft werden könne. Dazu gehöre auch Leserlichkeit der Unterschrift. Dem ist in allen Teilen beizutreten. Wie in dem hier vorliegenden Falle das Verfahren eingestellt wurde, wird es noch öfter gehen, wenn diese Ent- scheidung in weiteren Kreisen bekannt und die Unlesbarkeit der Unterschrift öfter geltend gemacht wird. Die polizeilichen Straf-Verfügungen be- schäftigen sich meist mit Uebertretungen, welche in drei Monaten verjähren; wird nun gegen eine solche Verfügung die gerichtliche Entscheidung beantragt, vor dem Schöffengericht dieser Einwand der Ungültigkeit wegen Unleserlichkeit der Unter- ſchrift nicht erhoben, vielmehr für die Verhandlung vor der Straftammer aufgespart, so wird in der Regel, bis es zur Aufhebung der Polizeiverfügung kommt, die Verjährung eingetreten, der Erlaß eines neuen Strafmandates also nicht mehr zulässig sein. Geschäftliches. Eine sensationelle und äußerst wichtige Erfindung, die unzweifelhaft einen Umschwung im karussellbau Nach bringen dürfte, ist kürzlich patentiert worden. langer Mühe haben drei uns bekannte Herren ein Karussell erfunden, dessen Fahrzeuge nicht nur eine drehende, sondern auch gleichzeitig eine aufsteigende (bis zu 9 Meter Höhe) und eine absteigende ausführen, ohne daß eine Aenderung in der Drehbewegung einzutreten braucht. So wird man jetzt die Flugmaschinen und die Beppelinluftschiffe_an den Karussells nicht nur sich ausbreiten, sondern dieselben auch bis zur beträchtlichen Höhe von etwa 9 Metern auf- steigen sehen. Der technische Vorgang kann aber auch beim Karuffellbau noch in anderer Art Anwendung finden. An die Zeugnis. olde manis aua Seite 15. | Im Königreich Bayern: Fuchsmühl vom 2. Februar Falkenberg auf ersten Sonntag im Februar und vom 8. September auf zweiten Sonntag im September. -Kinding von Johanni auf zweiten Sonntag im Juni. Rohr vom vom 8. September auf Sonntag darauf. - 24. Juni auf legten Sonntag im Juni und vom 8. September auf zweiten Sonntag im September . Die Verteilung der Plätze für Schau- und Verkaufsbuden in Osnabrück findet fernerhin an den dem Markte vor- hergehenden Montage statt. Marttabhaltungen, Berlegungen und Aufhebungen. Die Ferkelmärkte in Vehlin (Kreis Ostpriegniz) find aufgehoben werden. In Eckernförde (Reg.-Bez. Schleswig) ist der Kram-, Vieh- und Pferdemarkt vom 5. bis 7. Ottober 1933 auf den 21. bis 23. September d. Js. verlegt worden. Der in Trebbin (Potsdam) auf den 11. Oktober 1913 bets 18. Oftober . Frs. verlegt werden. - Der auf den festgesezte Rindvieh-, Pferde- und Schweinemarkt ist auf 8. und 9. September 1913 anstehende Vieh- und Kram- markt in Deffau ist auf den 1. und 2. September d. J. verlegt. Hunteberg (Kreis Wittlage) hat einen Viehmarkt erhalten (neueingeführt) alljährlich am zweiten - Dienstag im Februar. – In Lengfelb (Hessen) ist der auf den zweiten Montag nach Gallus abgehaltene Krämer- markt auf den dritten Montag im September verlegt worden. Im Regierungsbezirk Potsdam find für 1913 folgende Viehmärkte verlegt worden: Lenzen vom 5. auf den 7. Auguft, vom 25. auf den 28. November; Karstädt vom 5, auf den 8. Auguft, vom 2. auf den 10. September, vom 7. auf den 8. Oftober, vom 4. auf den 6. November; Savelberg vom 6. auf den 13. Auguſt, vom 3. auf den 4. September, vom 1. auf den 3. Oktober, vom 14. auf den 17. Oktober, vom 9. auf den 11. Dezember; dom Wilsnack vom 2. auf den 5. September; Putlik In Schmallenberg vom 14. auf den 16. Oktober. findet fortan am ersten Dienstag im Oktober jeden Jahres ein Viehmarkt statt. In der Stadt Elbing beginnt der November-Krammarkt vom Jahr 1913 ab nicht mit dem ersten Dienstag, sondern mit dem 11., bezw. falls dieser Tag auf einen Sonntag fällt, mit dem 12. November jeden Jahres. In der Stadt Katscher (Reg.-Bezirk Oppeln) fallen die bisher dort abgehaltenen drei Vieh märkte fort, nicht aber die Krammärkte. Die für diesen Ort im Jahre 1913 auf den 21. Oktober und 16. Dezember festgesetzten Viehmärkte finden bereits nicht mehr statt. Briefkasten der Redaktion. Alsberg, den 18. Juli 1913. hoer Herrn P. 3. in O. Wenn Sie mit Bigarren 2c. Cudell Motoren Gesellschaft m. b. H. Berlin N 65. Ich erlaube mir hiemit die ergebene Anfrage, ob ich zu meinem Cudell- Motor ohne Aenderung des Vergasers nicht Benzol benutzen kann. Seit drei Jahren habe ich den Motor und kann Ihnen nur meine größte Zufriedenheit aussprechen. 2000 Mit vorzügl. Hochachtung bus gez.: A. Reis. Marktverlegungen. 09 Mitgeteilt vom Reichsverband reifender Gewerbetreibenber Deutschlands, Sig Magdeburg. Der in Barkel (Oldenburg) auf den 18. August anstehende Viehmarkt wird erst am 25. August abgehalten.- Die Ferkelmärkte in Vehlin (Prov. Brandenburg ) find aufgehoben; desgleichen die Krammärkte in Gollnow (Reg. Bez. Stettin). Die Abhaltung von Biehmärkten in Altkirch (Elsaß) ist bis auf weiteres eingestellt. Messen, Märkte und Kirmessen, mit denen ein kalender- mäßiger Markt verbunden ist, beziehen wollen, brauchen Sie keinen Wandergewerbeschein. Wollen Sie aber auch Privatfeste Sänger-, Krieger- 2c. -fefte und Kirchweihen, mit denen Märkte nicht verzeichnet sind, besuchen, müssen Sie im Besize eines Wandergewerbescheins sein. Herrn G. K. in C. Eine Spezialbezugsquelle für Angefragtes ist uns nicht bekannt, auf alle Fälle können Sie aber in einem Maßgeschäft zufriedengestellt werden. Herrn 2. 2. in N. Bezugsquelle für Gipsfiguren ist Herm. Gerlacher, Sonneberg (Sachsen-Meiningen). Herrn M. E. in M. Sie haben mit Ihrer Mut maßung recht. Auch uns ist es unverständlich, daß aus dieser Biertischgeschichte ein solches Aufheben gemacht wird. Es ist Tatsache, daß Herr H. wegen der Forellen geschichte Anklage wegen Diebstahl gegen N. und Genossen erhoben hat. Jedenfalls liegen hier andere Veranlassungen vor als die Sache selbst. M Wer liefert? Die Parade-Aufblase-Figuren und Tiere, welche in Paris fabriziert werden, und zu welchem Preis? Handliche originelle Parade-Reklame-Gegenstände für Vor- stellungsgeschäfte ? veranstalten Sie Mittwochs und Sonnabends Elitetage, geben Karussellbesizer, Schausteller, Kinobefizer, sie ein Geschent und Eie werden Züre Einnahmen verejningen. Besonders geeignete, fabelhaft billige Geschenk-Artikel: 100 große Prachtfahnen, 50X70 cm, an 1 m Stab 100 ff. echte Japan-Schirme, 60 cm Durchmesser. 100 fl. Monopol Blumenlaternen mit art. 5.00 100 Stock und Licht 100 ff. Papier Kopfbedeckungen für Knaben, sortiert 100 ff. 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