Der Komet 1517 – Seite 7
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DER KOMET
Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Meßreisenden-, Hansierer- und Detaillisten-Standes.
Telephon Nr. 300.
№ 1517
Brief- u. Telegramm-Adresse:
Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis, Drud und Verlag der Komet-Druderei in Birmasens. ,,Komet". Pirmasens.
Gegen Einsendung von 25 Pfennig in Brief-
marten erteilen wir unseren Abonnenten jede
gewünschte Auskunft.
Pirmasens, 18.
April 1914. Anzeigen 30 Pfg. Bei größeren Abschlüffen 31. Jahrgang.
Preis pro einspaltiger Petitraum
auf Wunsch vorherige Preisaufstellung.
Der,,Romet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besitzern von Zirkuffen, Menagerien,
reisenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, 
bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Wufit-
fapellen, bei eitzern von Dampf- und gewöhnlichen Karussellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften
, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiels
buden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Weßkonditoreien, Waffelbuden 
und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des
mit Reisendenverkehr.
Hanfierer- und Detailliftenstandes und schließlich in über 400 Restaurants
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des 
Somet" tosten für das Inland 6 Mart, für das Ausland 7 Mart. Man abonniert am einfachsten burch Einsendung des
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und franko. Außerdem nimmt jebe Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den „omet" 
entgegen. Das Abonnement kann durch die Eroeotion des Som et" jeberzeit begonnen werden; es steht
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. Korrespondenz: Dentsch, französisch und englisch.
General
-Vertretung:
Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inserate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt.
Gustav Nedowig, Berlin C. 25,
Münzstraße 28.
Telephon Amt Norden 10482.
Alle Rechte in Beziehung auf den gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten.
Alle Mann an Deck gegen die Wegen, Straßen und Pläßen oder an anderen
Gewerbeordnungsnovelle.
Bon Syndikus Otto Buß, Freiendiez bei Diez a. Lahn.
(Nachdruck verboten.)
(Schluß.)
Den ,Clou" des ganzen § 33 a im Entwurf
bildet aber die Bestimmung über die musikalischen
Darbietungen. Sie lautet:
„Die Ortspolizeibehörde ist befugt, gewerbsmäßige
Instrumentalmusikaufführungen jeder Art und gewerbs-
mäßige phonographische Vorführungen in Schankwirt-
schaften oder an anderen öffentlichen Orten, wenn da-
durch die Nachbarschaft erheblich belästigt wird, zu ver-
bieten oder zu beschränken. Gegen die Verfügung der
Ortspolizeibehörde ist binnen zwei Wochen die Be-
schwerde an die höhere Verwaltungsbehörde zulässig;
diese entscheidet endgültig."
Das klingt so harmlos wie ein Kinderlied und
jeder, der das zum ersten Male liest, wird unwill-
fürlich denken: Nun ja, wenn ein Wirt mit seinem
schlechten Grammophon Tag und Nacht, womöglich
bei offenem Fenster, die Nachbarschaft anquietscht
und zur Verzweiflung bringt, dann gehört ihm
eben das Handwerk gelegt. Nun lese man aber
einmal die Begründung zu dieser Bestimmung nach.
Dort heißt es:
„Es soll nach dem Entwurfe der Ortspolizei-
behörde die Möglichkeit gegeben werden, im Falle er
heblicher Belästigung der Nachbarschaft solche Auffüh
rungen zu verbieten oder zu beschränken. Daher sind
den Schankwirtschaften andere öffentliche Orte gleich
gestellt, zumal im § 33 b der Gewerbe-Ordnung (Ar-
tikel 3 des Entwurfs) Musikaufführungen auf Privat-
grundstücken, die der Deffentlichkeit zugänglich find, im
Unterschied von anderen öffentlichen Luftbarkeiten hne
Genehmigung zugelassen werden. Durch solche Musik-
aufführungen kann die Nachbarschaft ebenso belästigt
werden wie wenn sie in Schankwirtschaften aufgeführt
werden. Es empfiehlt sich deshalb, hier den gleichen
Schutz vorzusehen."
Lieber Leser, merkst Du was? Also nicht auf
den § 33a, in dem sie sich so züchtig versteckt,
allein soll die Bestimmung anwendbar sein, sondern
auch auf die unter § 33b fallenden Gewerbe-
betriebe. Jeder Schausteller, der an öffentlichen
öffentlichen Orten gemäß § 33 b fallenden Ge-
werbe betreibt und dabei die Musik seines Unter-
nehmens Orchester, Automat oder Orgel
ein Stück spielen läßt, um das Publikum anzu-
ziehen oder zu unterhalten, veranstaltet eine „ge=
werbsmäßige Instrumental-Musikaufführung jeder
Art". Er fällt also unter den berüchtigten zu-
fünftigen Schlußsaz des § 33 a. Die Polizei kann
ihm also wegen erheblicher Belästigung der Nach-
barschaft die Musik und damit in neun Zehntel
aller Fälle einen ganzen Betrieb beschränken oder
gar verbieten. Kein Rummel-, Kirmes, Volks-
fest, oder wie er sonst heißen mag, Plaz liegt so,
daß er nicht einige Nachbarn hätte und es wird
der Findigkeit der Polizei gewiß nicht schwer fallen,
den „erheblich belästigten Nachbarn", der bald ein
beliebtes und gesuchtes Objekt für die Polizei bilden
wird, zu finden.
Man könnte hier einwenden, daß, selbst wenn
die im § 33 a enthaltene Musikbeschränkung auch
auf unter den § 33b fallenden Veranstaltungen
nach der Begründung anwendbar sein sollte, damit
immer noch nur der stehende Gewerbebetrieb be=
troffen werde und daß für die unter § 60 a stehen-
den wandergewerblichen Unternehmungen sich die
feste, auch in der Begründung erwähnte Praxis
gebildet habe und auch erhalten werde, daß die
Erlaubnis nur wegen Gefährdung der Gesundheit
der Anwohner, nicht bloß wegen einer Belästigung
derselben verweigert oder zurückgezogen werden
türfe.
Dem ist folgendes entgegenzuhalten:
1. Es ist richtig, daß das Kammergericht und
das Preuß. Oberverwaltungsgericht in ständiger
Rechtsprechung erklärt haben, daß eine Zurück-
ziehung der einmal erteilten Erlaubnis aus Grün-
den erfolgen dürfe, die ein Einschreiten der Polizei
im allgemeinen rechtfertigen und darunter im hier
in Frage stehenden Falle nur eine Gefährdung der
Gesundheit, nicht eine bloße Belästigung der An-
wohner zu verstehen sei. Dabei, haben die beiden
Gerichtshöfe noch ausgeführt, sei eine andauernde
Störung als schwerer ins Gewicht fallend anzu-
sehen, als eine nur vorübergehende, da letztere
nur in besonderen Ausnahmefällen zu Gesundheits-
schädigungen führen kann. Diese Praxis trug den
berechtigten Interessen der nur wenige Tage dau-
ernden Märkte, Volksfeste und dergl. Rechnung.
Nicht zu vergessen ist dabei aber, daß einmal die
Polizei gegenüber dieser Rechtsprechung immer auf
dem Standpunkt geblieben ist, daß die berüchtigte
Kautschuckbestimmung des § 10, II, 17 des Preuß.
Allgem. Landrechts, sowie die einschlägigen Be-
stimmungen mehrerer süddeutscher Polizeiftrafgesetz-
bücher und andere landesgesetzlichen Bestimmungen
ihr ein Recht gäben, auch bei bloßer Belästigung
der Anwohner einzuschreiten und daß andererseits
verschiedene Gerichte dieser Ansicht beigetreten sind.
Ja, es wird sogar die Ansicht vertreten, z. B. in
Bayern, daß, da der Schausteller kein Recht auf
Erteilung der Erlaubnis habe, ihm auch kein Recht
auf ungestörte Fortdauer der Erlaubnis zustehe,
daß lettere also jederzeit ohne weiteres ohne An-
gabe oder Vorhandensein von Gründen zurückge-
zogen werden könne. Eine Ansicht, die allerdings
taum haltbar erscheint.
2. Die Erteilung der Erlaubnis steht im Er-
messen der Behörde, und hier ist auch nach der
geschilderten, dem Schausteller günstigen preußischen
Praxis, die auch in vielen anderen Bundesstaaten
befolgt wird, eine Erörterung im Rechtswege nur
dann möglich, wenn nachgewiesen wird, daß die
Erlaubnis nicht aus gesetzlich zugelassenen Gründen,
sondern aus reiner, eine Gesegverlegung darstellen-
den Willkür versagt wurde. Eine Prüfung der
Zweckmäßigkeit der Anordnung ist schon heute dem
Verwaltungsrichter entzogen.
3. Wird nun der Schlußsatz des § 33a in
der jezigen Form Gesez, so folgt daraus zweierlei:
1. wird für den stehenden Gewerbebetrieb der
Rechtsweg ausgeschlossen, denn es soll ja nur die
Beschwerde an die höhere Verwaltungsbehörde, die
endgültig entscheidet, zulässig sein. Ueber den
Regierungspräsidenten und die ihm in den anderen
Bundesstaaten entsprechenden Behörden hinaus wird