Der Komet 1531 – Seite 8 https://komet-archiv.de/archive/1517/8 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Seite 6. dann gewöhnlich umsonst, wenn man die Antwort gibt, daß Porto, Fracht, Reise, Platzgeld u. a. m. doch auch gerechnet werden müssen. Wenn der Abonnent seine Fachzeitungen doch nicht aufhebt, so ist es am besten, er gibt die- selben seinen Berufskollegen. Dadurch, daß die abseits der Vereinigungen der Wandergewerbe- treibenden stehenden Berufskollegen Einsicht in die Bestrebungen derselben, so wie in die Fachpresse erlangen, sind dieselben auch leichter für die Ver- einigungen und die Fachpresse zu gewinnen, wo- durch auch letztere mehr gestärkt und hierdurch die Interessen des Gewerbes bedeutend besser vertreten werden können. 3um Schluß möchte ich noch die Einsender von Artikeln darauf aufmerksam machen, daß Fach- blätter zur gegenseitigen Belehrung und Aufklärung dienen sollen und hierdurch zu einer wuchtigen Waffe im " Der Komet. vom 7. November 1864 stehen unter polizeilicher Kontrolle öffentliche Schau- und Darstellungen, (Feuerwerke, Künstlerproduktionen, Menagerien, Schießbahnen und dergl. mehr)". II. Diese Tatbestände liegen aber bei der Ver- ordnung nicht vor. 1. Die Verordnung kann nicht auf die 3iffer 2 des Verwaltungsgesetzes (Regelung des Betriebes bei den unter polizeiliche Aufsicht gestellten Ge- werben) gestützt werden. Mit den öffentlichen Schau- und Darstellungen des § 4 des Gewerbe- gesetzes können höchstens sogen. stehende Gewerbe- betriebe gemeint sein, Betriebe, die unmittelbar öffentlich sind, bei denen die Erhaltung der Ord- nung und Sicherheit in den öffentlichen Straßen, die unmittelbare Einwirkung auf das große Publi- kum in Betracht kommt. Es heißt ja ausdrücklich ,,öffentliche Schau- und Darstellungen". Auch Nr. 1531. nicht soweit gegangen. Die Materialien zeigen, daß der 3weck der mit dem Gesetz von 1896 beabsichtigten hier in Betracht kommenden Er- weiterungen der polizeilichen Befugnisse lediglich der war, drohende Gefahren abzuwenden und in Fällen dringender Gefahr schnell einzugreifen. Anlaß gab die Cholera. Vergl. Verhandlungen zwischen Senat und Bürgerschaft 1894 Seite 240, Seite 270/71. Allerdings wird ja neben dem Schutz gegen Gefahren als 3weck auch die Sicherung des öffentlichen Verkehrs und der Schutz gegen gemeingefährliche Handlungen genannt. Bei dem Kinderverbot kommen aber diese beiden 3wecke wohl nicht in Betracht. Es kann sich nur fragen, ob ein Schutz von Personen gegen ,,unmittelbar drohende Gefahren" im Sinne des zitierten Gesetzes hier in Betracht kommt. Es wird nun in dem Urteil Henschel wie auch in Ent Fälle betreffen, ausgeführt, daß die Sittlichkeit, insbesondere die ſittliche Entwicklung der Jugend gefährdet werde, wenn Kinder die sämtlichen Vorstellungen, die Er- wachsene besuchen, auch besuchen dürfen, zumal in Großstädten, wo oft Films vorgeführt würden, die das Gemüt der Kinder in sittlicher Beziehung ungünstig beeinflussen könnten. angebrachtenzkampf werden. Es ist also nicht heißt es im Schlußabsaz, daß andere als die ge- scheidungen, die nicht hamburge Berhekungen u und Schimpfserenaden gegen andere Vereinigungen und Perſonen in den selben loszulassen, überhaupt Mist und Unrat in denselben abzuladen. Eine sachliche Kritik wirkt aufklärend, wer aber nicht fachlich bleiben kann, schreibe lieber gar nicht. F. K. M. Die Anfechtbarkeit der Polizei- verordnung vom 24. Jan. 1914, betr. Besuch der Kinos. durch Kinder. Bon Rechtsanwalt Dr. Holländer, Hamburg. I. Die bezeichnete Verordnung (im folgenden nannten Gewerbe nur auf dem Wege der Gesetz gebung unter polizeiliche Kontrolle gestellt werden dürfen, daß jedoch die Polizei die zur Erhaltung der Ordnung und Sicherheit des Verkehrs in den öffentlichen Straßen und Kanälen zu ergreifenden Maßregeln" treffen darf. Während also nach diesem Gesetz gewisse Betriebe, wie Tanzwirt- schaften, Auswandererlogiswirtschaften stets unter Kontrolle stehen, handelt es sich bei den Schau- und Darstellungen nur um öffentliche. Nach bekannter Praxis fallen, wenn auch zurzeit der Schaffung der Reichsgewerbeordnung keine Kinos existierten, die Kinos unter den § 33b der Gewerbeordnung (Konzession von stehenden Gewerbebetrieben). Aehnliche 3wecke verfolgte auch bereits der zitierte § 7 des Hamburgischen Gesetzes Man wird nun zunächst bezweifeln müssen, daß das Gefeß, als es der Polizei aus dem ge- schilderten Anlaß die in Rede stehende Ermächtigung zum Schutz von Personen und Eigentum gegen unmittelbar drohende Gefahren gab, an etwas der= artiges gedacht hat. Schon die Worte,,unmittelbar drohende Gefahren" lassen das Gegenteil vermuten. Wenn wirklich heute ein schlüpfriger Film vor= geführt wird, was bei der heute ziemlich strengen vorkommen da kurz Berordnung genannt), wird in erster Linie von 1864. Demnach konnte, stigen, als Stuff? Birklich eine „unmittelbare" Gefahr für das Kind gestützt auf § 9 Absatz 2 3iffer 2, ev. 3iffer 1 des Gesetzes über die Organisation der Verwaltung vom 2. November 1896, außerdem auf das Ham- burgische Gewerbegesetz vom 7. November 1864. Nach dem betreffenden Paragraphen des Gesetzes vom 2. November 1896 (hier kurz Berwaltungs- gesetz genannt) ist die Polizei berechtigt, unter An- drohung von Strafen bis zum Betrage von 36 Mk. Verordnungen zu erlassen, welche die Regelung des Betriebes in den unter polizeiliche Aufsicht gestellten Gewerben bezwecken." Außerdem kann die Polizei nach 3iffer 1 dieses Paragraphen Ver- ordnungen erlassen, welche den Schutz von Per- sonen und Eigentum gegen unmittelbar drohende Gefahren, die Sicherung des öffentlichen Verkehrs und den Schutz gegen gemeingefährliche Hand- lungen" bezwecken. Nach § 4 des Hamburgischen Gewerbegesetzes Die Erben des fahrenden Volkes. Von Hugo von Rüttberg. (Fortsetzung.) Inzwischen hatte Paul Erdmann ihnen tüchtig eingeschenkt, daß die große Terrine leer war, als die Karpfen erschienen. Der Punsch begann seine Wirkung zu tun, die Zurückhaltung schwand mehr und mehr. Der ersten Bowle folgte die zweite, mit ihr der Rausch. Die Augen wurden gläsern, der Atem heiß. Marie Tident setzte sich auf das Knie des Försters und umschlang mit ihren Armen seinen Hals. "Laß ihn los;" schrie Christine in fiebernder Eifersucht. Marie Tident wollte nicht hören. Da fielen Christinens Augen auf die Büchse. Sie stürzte auf die Waffe zu und riß das Tuch von dem Schlosse des Gewehrs. Laß ihn los, oder Du bist des Todes," schrie das Mädchen. insoweit stützen, Kinos in Betracht kommen, die auf öffentlichen Straßen oder von Haus zu Haus arbeiten. Dieser Fall kommt aber hier nicht in Betracht. 2. Ebensowenig läßt sich die Verordnung auf die Ziffer 1 des zitierten § 9 des Gesetzes vom 2. November 1896 stützen. Die Fassung des zitierten Gesetzes geht nicht soweit, wie die in dem Urteil der Strafkammer VI vom 17. Juni 1913 gegen Menschel (III St. 776/13) erwähnten Be- stimmungen des Preußischen Allgemeinen Land- rechts und der anderen hier in Betracht kommenden preußischen Bestimmungen. Nach letzterem darf allerdings die Polizei die nötigen Anstalten zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung und zwar wegen der dem Publiko oder einzelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Ge- fahren" treffen. In Hamburg ist man absichtlich und bemühte sich, aus den wütenden Umschling- " ungen des Mädchens sich zu befreien. Müller, nehmt ihr die Büchse!" Paul Erdmann wollte dem Gebot folgen; da krachte es schon. Marie Tident schrie auf und sank zusammen. Die Kugel hatte ihr die Brust durchbohrt. der "Mädchen, was hast Du getan?" rief der Förster und entriß ihr zu spät das Gewehr. Der Rauch war verschwunden. Leichenblaß stand Christine Erdmann in der Mitte des Zimmers, dann bedeckte sie das Gesicht mit den Händen und stürzte hinaus in die Nacht. Auch die anderen Mädchen flohen in Bestürzung. Bald hallte die Die Schreckenskunde von Haus zu Haus: " Christel Erdmann hat ihre Freundin Marie Tident erschossen." X. Das Testament. Frau von Nordberg hatte von Konrad Weidlich einen langen Brief erhalten. Der Förster teilte ,,Nehmt ihr die Büchse fort," rief der Förster ihr den Vorfall in der Mühle von Walkenried | vorhanden? Es spielen bei der Entwicklung des Kindes so viele Faktoren mit, daß ein oder selbst einige Besuche in Kinos mit derartigen Einwirkungen (wenn man wirklich solche schädlichen Einwirkungen annehmen könnte) noch nicht so schnell dem Kinde eine Gefahr bringen können. Offenbar ist aber auch der betreffende Passus auf ganz andere Fälle gemünzt (Seuchen, Ueberschwemmungen, Feuers- gefahr und dergl.). Selbst wenn man aber annimmt, daß die Ver- ordnung im Rahmen des zitierten § 9 3iffer 1 oder 2 denkbar wäre, so muß doch weiter geprüft werden, ob nicht das Mittel, mit welchem der 3weck erreicht wird, derartig ist, daß die Aus- übung des Gewerbes faſt unmöglich wird. Aller- dings schließt die durch § 1 der Reichsgewerbe- ordnung gefährdete Gewerbefreiheit nicht aus, daß umständlich mit, daß sie nicht durch die Nachricht aus unlauterer Quelle erschreckt werde und in- betreff seiner ein ungünstiges Urteil fälle. „Ein Glück ist," fuhr der Brief fort, „daß die Verwundung nicht absolut tödlich ist, wenn fie auch so schwer ist, daß des Mädchens Leben noch in Gefahr schwebt." fei „Das muß ja sauber in der Mühle zugegangen sein," murmelte die alte Dame vor sich hin. „Der Herr Förster scheint doch nicht so unschuldig zu sein wie er gern erscheinen möchte. Aber Klaras wegen muß ich alles tun, um den Vater nicht zu sehr bloßstellen zu lassen. Was mir am meisten an den Zeilen gefällt, ist, daß der Förster des Kindes wegen besorgter sich zeigt als seinetwegen. Ich wollte, ich wäre zwanzig Jahre jünger als ich bin; ich ließe mich durch nichts zurückhalten und sähe selbst nach, was an der Geschichte ist. Wen schicke ich jedoch hin? Den Justizrat Gerlichson.". Sie schellte, ließ ein Fuhrwerk anspannen und begab sich zu ihrem Gerichtsbestand. Bruno Gerlichson ging in seinem Arbeits- zimmer auf und nieder, während sein Sohn