Der Komet 1561 – Seite 6 https://komet-archiv.de/archive/1547/6 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Seite 4. führer unter keinen Umständen auf der Straße ohne Aufsicht stehen lassen. § 81. Das Baden und Schwemmen von Pferden an Stellen, an denen die Tiere schwimmen müssen, ist verboten. (Fortsetzung folgt.) Rückvergütung der Wander- gewerbesteuer in Bayern für das Kriegsjahr 1914. In Betreff Bollzug des Wandergewerbesteuerge- feges" richtete zufolge einer Eingabe das K. B. Staats- ministerium der Finanzen in München an den „Süd- deutschen Verein reisender Schausteller und Handelsleute" (Sig Nürnberg) mit Datum vom 21. Oktober 1914 das bereits in der Ausgabe vom 7. November v. J. dieses. Blattes zur Veröffentlichung gelangte und hier der besseren Erläuterung wegen nochmals wiederholte Schreiben: Bei der großen Verschiedenheit der für die reisenden Schausteller und Handelsleute in Betracht kommenden Verhältnisse sind die Kgl. Staatsministerien des Kgl. Hauses und des Aeußern sowie der Finanzen zwar nicht in der Lage, dem Gesuch vom 8. Oktober durch eine allgemeine Weisung in dem gewünschten Umfange Rechnung zu tragen. Sie behalten sich jedoch vor, jeweils auf Antrag nach Würdigung der besonderen Verhältnisse des einzelnen Falles beim Nachweis der Nichverwendung oder einer zeitlich beschränkten Verwendung des Wander- gewerbescheines infolge des durch den Kriegsausbruch bedingten Verbots der Volksbeluftigungen oder infolge der Einberufung des Inhabers des Wandergewerbe- scheines zum Militärdienst aus Anlaß der Mobil- machung, sofern auch keine Uebertragung des Wander- gewerbescheines im Sinne des Absages 1 der gemein schaftlichen Entschließung der Kgl. Staatsministerien des Kgl. Hauses und des Aeußern, sowie der Finanzen vom 19. September 1914, Nr. 25843/1 (Bayer. Staatsanz." vom 23. Sept. 1914, Nr. 225) stattge= funden hat, eine entsprechende Rückvergütung für das Jahr 1914 bereits entrichteter Wandergewerbesteuer, Kreisumlagen und der besonderen Abgabe, oder die Anrechnung eines entsprechenden Teilbetrages dieser Steuer, Kreisumlagen und besonderen Abgabe auf die etwa für das Jahr 1915 geschuldeten Beträge ein- treten lassen." Es war dem obengenannten Verein im vornherein klar, daß nicht das K. Staatministerium jeden einzelnen Gewerbetrieb der Schausteller auf seine Erwerbsmöglich- keit zu prüfen in der Lage sein wird, solches vielmehr in den Händen derjenigen Steuerbehörde liegen dürfte, die die Wandergewerbesteuer bei Einlösung des Wander- gewerbescheines vereinnahmte. Eine diesbezügl. Ver- fügung des K. Staatsministeriums an die einschlägigen Steuerbehörden (K. Regierungsfinanzkammern und K. Rentämter) wurde ohne weiteres vorausgesetzt. Diese natürliche Voraussetzung war zunächst eine irrige; denn die K. Rentämter wußten durchwegs von einer solchen Verfügung nichts und sie empfahlen sogar in einem Falle, ein direktes Gesuch an den König zu machen, um im Gnadenwege eine Rückvergütung der Wander- gewerbesteuer zu ermöglichen. Um nun eine Klärung der Sachlage zu erhalten, wandte sich der genannte Verein am 23. Januar 1915 an dasselbe Ministerium mit folgender Eingabe: Der ergebenst unterzeichnete Verein gestattet sich hiermit einem Hohen Kgl. Staatsministerium der Finanzen für das mit Schreiben vom 21. Oktober vor. Is. gütigst bewiesene Entgegenkommen und Wohlwollen zu danken. Gemäß diesem Schreiben verfügte Hohes Kgl. Ministerium dahingehend, eine allgemeine Weisung auf Rückvergütung der für das Jahr 1914 bereits entrichteten Wandergewerbesteuer nicht eintreten zu laffen, dagegen sollte eine solche auf Antrag nach Würdigung der besonderen Verhältnisse des einzelnen Falles beim Nachweis der Nichtverwendung oder zeitlich beschränkten Verwendung des Wandergewerbe- scheines infolge des durch den Kriegsausbrach bedingten Verbots der Volksbelustigungen oder infolge der Ein- berufung des Inhabers des Wandergewerbescheines zum Militärdienst aus Anlaß der Mobilmachung eintreten. Der ergebenst unterzeichnete Vorstand hat diese Verfügung K. Ministeriums so aufgefaßt, daß die Wandergewerbetreibenden ihr Gesuch wegen Rück- vergütung der Wandergewerbesteuer an diejenigen Rentämter zu richten haben, die die Steuern verein- nahmten. Wie sich aber nun herausstellte, sind die R. Rentämter von einer diesbez. Entschließung des K. Ministeriums nicht unterrichtet, weshalb auch in allen Fällen eine Abweisung der Gesuche bezw. keine Ant- wort erfolgte. di napospa thirimis Der Komet. Aus diesem Grunde gestatten wir uns, an Hohes Kgl. Staatsministerium der Finanzen die gehorsamste Anfrage zu richten, ob die einzelnen Gesuche direkt an K. Ministerum zur Prüfung und Beschlußfassung zu überweisen sind oder ob ein diesbezügl. Erlaß noch an die K. Rentämter zu erwarten steht, diesen also die Verbefcheidung der Eingaben obliegt. Einem gütigen Bescheide sehen wir entgegen." Bereits mit Datum vom 27. Januar 1915 lief auf diese Vorstellung vom 23. Januar vom K. B. Staats- ministerium der Finanzen das folgende Schreiben ein: Die K. Regierungsfinanzkammern und Rentämter find durch die im Abdruck anruhende Finanz-Ministerial- Entschließung vom 31. Dezember 1914 Nr. 40 233 angewiesen worden, einlaufende Gesuche um gänzliche oder teilweise Rückerstattung der Hausiersteuern und Kreisumlagen nach Erhebung der persönlichen und Erwerbsverhältnisse der Gesuchsteller dem K. Staats- ministeriums der Finanzen mit gutachtlichem Antrage norzulegen. Hieraus ergibt sich, daß es sich empfiehlt, Gesuche der bezeichneten Art stets bei jenem Rentamt einzu- reichen, bei welchem der Besteuerungsnachweis gelöst wurde." Die in dieser Zuſchrift erwähnte Finanz-Ministerial- Entschließung vom 31. Januar 1915, Nr. 40 233 an die K. Regierungen der 8 Kreise Bayerns, Kammer der Finanzen, hat den nachstehenden Wortlaut: Infolge der Einberufung von Inhabern von Wandergewerbescheinen zum Kriegsdienst oder des durch den Kriegsausbruch bedingten Verbots von Volksbeluftigungen ist einzelnen Personen die Fort- segung des Gewerbebetriebs im Umherziehen unmög= lich geworden. Bei der großen Verschiedenheit der in Betracht kommenden Verhältnisse sind die K. Staatsministerien des K. Hauses und des Aeußern sowie der Finanzen nicht in der Lage über die Rück- vergütung der für das Jahr 1914 bereits entrichteten Wandergewerbesteuer, Kreisumlagen und der be- sonderen Abgabe eine allgemeine Weisung zu erlassen. Sie behalten sich jedoch vor, jeweils auf Antrag nach Würdigung der besonderen Verhältnisse des einzelnen Falles beim Nachweis der Nichtverwendung oder einer zeitlich beschränkten Verwendung des Wander- gewerbescheines eine entspechende Rückvergütung der bezahlten Abgaben oder die Anrechnung eines Teil- betrages der Steuer, Kreisumlagen sowie der beson- deren Abgabe auf die etwa für das Jahr 1915 ge= schuldeten Beträge eintreten zu lassen, sofern nicht eine Uebertragung des Wandergewerbescheines im Sinne des Absages 1 der gemeinschaftlichen Ent- Schießung der K. Staatsministerien des K. Hauses und des Aeußern, sowie der Finanzen vom 19. Sept. ds. Js. Nr. 25 823 II (Statsanzeiger Nr. 225 vom 23. September 1914) stattgefunden hat. Einlaufende Gesuche um gänzliche oder teilweise Rückerstattung der Hausiersteuer und Kreisumlagen find daher nach Erhebung der persönlichen und Er- werbsverhältnisse der Gesuchsteller dem K. Staats- ministerium der Finanzen mit gutachtlichem Antrage vorzulegen. Von der Verbescheidung solcher Gesuche als Reklamation im Sinne des Artikels 24 Abfaz I Buchst. b des Wandergewerbesteuergesetzes iſt abzu- sehen." Schon aus dem erſterwähnten Schreiben des K. Finanzministeriums, aber auch aus diesem vorstehenden Erlasse ergibt sich, daß jeder einzelne Schausteller um Rückvergütung oder Gutschrift für 1915 der Wander- gewerbesteuer bei demjenigen Rentamt einzukommen hat, woselbst der Wandergewerbeschein eingelöst wurde. Biel- fach begegnet man nun Unklarheiten, wie solches zu ge- fchehen hat, es kann deshalb nichts schaden, wenn ein Muster hier angefügt wird, wobei bemerkt sei, daß bei dem 2. Absah auch noch etwaige Familienverhältnisse mit berücksichtigt bezw. eingeschaltet werden können. Eine solche Eingabe könnte etwa lauten: Der im Monat Mai v. J. von mir gelöste, für das ganze Jahr 1914 gültige Wandergewerbeschein konnte nur 2 Monate ausgenügt werden, da mit Ausbruch des Krieges am 1. August 1914 mir der Gewerbebetrieb vollständig unmöglich war. Diesen für das Wandergewerbe überaus traurigen Verhält- niffen Rechnung tragend, hat auf Ansuchen das Kgl. Staatsministerium der Finanzen mit Entschließung vom 31. Dezember 1915 Nr. 40 233 an den „Süd- deutschen Verein reis. Schausteller und Handelsleute" (Sit Nürnberg) bestimmt, daß auf Antrag der Wander- gewerbetreibenden nach Würdigung der besonderen Berhältnisse des einzelnen Falles beim Nachweis einer zeitlich beschränkten Verwendung des Wandergewerbe- scheines infolge des durch den Kriegsausbruch bedingten Verbotes der Volksbeluftigungen eine entsprechende Rückvergütung der für das Jahr 1914 bereits ent- richteten Wandergewerbesteuer, Kreisumlagen usw. stattfinden oder eine Gutschrift für das Jahr 1915 eintreten soll. Nr. 1561. Der ergebenst Unterzeichnete macht von dieser 3usage des K. Staatsministeriums der Finanzen hierdurch Gebrauch und bittet hiermit K. Rentamt, eine entsprechende Ermäßigung bezw. Rückvergütung der im Mai 1914 von ihm entrichteten Wanderge- werbesteuer eintreten zu lassen, nachdem das Gewerbe tatsächlich nur 2 Monate ausgeübt werden konnte. Gleichzeitig bittet der ergebenst Unterzeichnete, ihm von der Steuerermäßigung f. 3t. Kenntnis zu geben, da sich bekanntlich nach diesen Gebühren die Gemeinde- umlagen berechnen und solche neuerdings gefordert werden. Um nun auch wegen der städtischen Steuern (Gemeindeumlagen) keine Schwierigkeiten zu bekommen, ist auch an den Stadtmagistrat ein entsprechendes Gesuch einzureichen, wobei man sich etwa des folgenden Wort- lautes bedienen kann: Der ergebenst Unterzeichnete bittet hiermit höflichst um Stundung der Gemeindeumlagen für das Kriegs- jahr 1914, bis die Ermäßigung der Wandergewerbe- steuer durch die Behörde, die den Gewerbeschein aus- stellte, festgelegt sein wird und um deren Reduzierung der Unterzeichnete bereits dortselbst gemäß der mini- steriellen Entschließung vom 31. Dezember 1914 Nr. 40 233 mit der Begründung einkam, da das Gewerbe nur 2 Monate ausgeübt werden konnte." de Wenn diese beiden Gesuche eingereicht sind, kann ruhig abgewartet werden, was die 3eit bringen wird. Der Stadmagistrat Nürnberg stellte sich, was noch interessieren dürfte, zu den Gemeindeumlagen für Wander- gewerbetreibende, wie aus dem nachstehenden Schreiben hervorgeht, sehr entgegenkommend. Er antwortete auf diesbezügl. Eingabe folgendes: Auf die Vorstellung vom 10. Oktober d. J. teilen wir mit, daß wir am 24. d. M. (24. November 1914) beschlossen haben, in jenen Fällen, in welchen Wandergewerbesteuern vom R. Staatsministerium der Finanzen auf Grund der Entschließung vom 21. Oktober 1914 Nr. 32 243 ganz oder zum Teile nach- gelassen werden, auch die entsprechenden Gemeinde- umlagen zu erlassen. Im übrigen ist jedoch für Um- lagennachläffe der Ar der Art . 35 des Umlagengefeßes ma gebend." maß- Damit dürfte nun aber jeder hinreichend aufgeklärt sein, wie es sich um die Rückvergütung der Wander- gewerbesteuer für das Kriegsjahr 1914 verhält. 181 200m Neue Siege im Osten. Die unglückliche geographische Lage Ostpreußens, dessen äußerster Grenzpunkt wie ein Keil ohne Deckung in das russische Reich hinreicht, verschuldet es, daß die Russen fortgesetzt diese Gegend be- drohen konnten. Den Russen gelang es auch, zu Anfang des Krieges in Ostpreußen einzudringen, ein Vorstoß, der bekanntlich durch die Niederlage derselben in der Schlacht bei Tannenberg mit ungeheuren Verluſten für jene zum Stehen ge= kommen war. Die Russen hatten aber noch starke Reserven hinter sich, sodaß es jenen weiter möglich war, die Reichsgrenzen zu bedrohen, nach- dem Feldmarschall v. Hindenburg das Gros der deutschen Heere nach dem Zentrum der Feinde dirigiert hatte. " Nach den Reden der russischen Minister in der Duma in Petersburg war. die russische Armee direkt auf dem Wege zum „3iel" - früher hieß es Berlin" doch kaum waren jene Worte unter dem begeistertsten Beifall der russischen Volksvertreter verhallt, da verkündete der Telegraph der aufhorchenden Welt, daß der rechte Flügel der Russen, das ist der, der an der nördlichen Ostgrenze steht, an diesem bezeichneten Teil Deutschlands, mit einem Berlust von zirka 50 000 Gefangenen und vielem Kriegsmaterial geschlagen worden ist. Alle weiteren Anzeichen deuten darauf hin, daß auch vor Warschau die blutige Entscheidung naht, nachdem die Armeen Deutschlands und Qesterreich-Ungarns bedeutende Verstärkungen an sich gezogen. Noch flattern die Fahnen, welche zum Zeichen dieses großen Sieges von allen Dächern, auch allen Fenstern den Siegern unseren Dank übermitteln, um nun gespannt der weiteren Entwicklung dieses Ringens zu folgen, das neue und größere Erfolge verheißt. pisc