Der Komet 1565 – Seite 7 https://komet-archiv.de/archive/1551/7 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. R KOMET Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Meßreisenden-, Haufierer- und Detailliften-Standes. Telephon Nr. 300. № 1565 Brief- u. Telegramm-Adresse Unter Mitwirkung von Fachgenofſſen herausgegeben von Guſtav Leis, Leis, Drud und Berlag der Komet-Druderei in Birmasens. "Komet", Pirmasens. Pirmasens, 20. März 1915 Anzeigen Bei größeren Abschläfen 32. Jahrgang. Gegen Einsendung von 25 Pfennig in Brief- marken erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Preis pro einspaltiger Petitraum vorherige Preisaufstellung. Der „Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besizern von Birkussen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musik- kapellen, bei Besizern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln , Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiel- buden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Meßkonditoreien , Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Haufierer- und Detaillistenstandes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. enverkehr. bas 3nland 6 Mark, filir bas Ausland 7 Mark . Man abonniert am einfachsten durch Einſendung bes für Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des Abonnementsbetrages direkt bei bins ungebition best" ir pirmajens. Das Abonnement it in porous zahlbar und wird auf Wunsch burch Boſtnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf ben „Komet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 75 Pfennig Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franko. Außerdem nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den Komet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des Romet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährlich zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzelnummern kosten 25 Pfennig. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in 3ahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inferate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Alle Rechte in Beziehung auf den gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten. Aufstellung von Karussells, Schaukeln, Schaubuden usw. Vom Königlichen Polizei-Assessor Augustin. außerdem noch besondere Bedingungen gestellt werden müssen, um die Sicherheit des Publikums zu gewährleisten. Es entsteht nun zunächst die Frage, ob die Stellung solcher Bedingungen überhaupt zulässig ist; denn nach § 1 RGO. ist der Betrieb eines Gewerbes jedermann gestattet, soweit nicht durch die Gewerbeordnung Ausnahmen oder Beschrän= kungen vorgeschrieben oder zugelassen sind. Da nun die Gewerbeordnung außer den vorstehend aufge- zählten g gewerbepolizeilichen Zulassungsbeschrän- kungen weitere Beschränkungen nicht enthält, sind solche, so könnte es auf den ersten Blick scheinen, unzulässig. Dem ist jedoch nicht ſo. Denn die Bestimmung des 1 RGO. bedeutet nur, daß jedermann zum Beginn und Betrieb eines Ge- werbes zugelassen ist; die Vorschriften über die Art der Ausübung des Gewerbebetriebs werden hierdurch nicht berührt (vgl. Landmann, Kommentar zur Gewerbeordnung 6. Aufl. Band 1 Seite 68). Die Auslegung steht dem Wort- laut des § 1 nicht entgegen und findet ihre ausdrückliche Bestätigung in den gen ben Motiven; fie Biele Bolizeiverwaltungen begnügen tid, mun find Doni ber Bragis allgemein, von der Theorie Welche gewerbepolizeilichen Bedingungen für die Zulassung dieser Lustbarkeiten zu erfüllen sind, ist bekannt und sei hier nur kurz wiederholt: 1. Im Wandergewerbe ist für Lustbarkeiten auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen oder anderen öffentlichen Orten Wander- gewerbeschein und daneben ortspolizeiliche Er- laubnis nötig (§§ 554 und 60 a RGD.); 2. Im stehenden Gewerbe ist polizeiliche Ge- nehmigung nur nötig bei Luſtbarkeiten auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen, nicht aber bei solchen an öffentlichen Orten (Privatplätzen, Restaurationsgärten) (vergl. § 33 b RGO.). Der Unterschied zwischen ,,öffentlicher Platz" und ,öffentlicher Ort" ist so oft und so eingehend behandelt worden, sich damit, die Erfüllung dieser gewerbepolizeilichen Bedingungen zu kontrollieren. Sie erteilen die Erlaubnis aus § 60 a bezw. 33 b oder erklären, daß eine Erlaubnis nicht nötig sei, und damit ist die Sache für sie erledigt. Wie die Schaukel und das Karussell aufgebaut werden, ob ihre Stand- festigkeit sicher gestellt ist und für die Sicherheit des Publikums Sorge getragen wird, bleibt da- hingestellt. Und doch ist es die vornehmste Auf- gabe der Polizei, die nötigen Anstalten zur Ab- wendung der dem Publikum oder einzelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Gefahren zu treffen. Daß bei mangelnder Standfestigkeit oder Außerachtlassung sonstiger Sicherheitsmaßnahmen dem Publikum ernste Gefahren drohen, bedarf keines weiteren Nachweises, wird vielmehr durch die manigfachen Unfälle, von denen man öfters liest, bewiesen.torage Daraus folgt, daß die Tätigkeit der Polizei mit der gewerbepolizeilichen Bulassung der Luft- barkeitsbetriebe nicht abgeschlossen sein darf, daß mit wenigen Ausnahmen anerkannt. Wie die Motive von 1869 bemerken, soll die Fassung des § 1, indem sie an die Person des Gewerbe- treibenden, nicht (wie die Fassung von 1868) an den Betrieb anknüpft, ben dem Mißverständnis vor- beugen, als seien bei der Ausübung der Gewerbe durch die nach den Bestimmungen des Gesetzes dazu verſtatteten Perſonen die allgemeinen feuer, usw. polizeilichen stimmungen nur insoweit zu beachten, als dieselben in dem Gesetz ausdrücklich vorbehalten sind". Unter den,, Allgemeinen polizeilichen Bestimmungen", welchen trotz des Grundfazes des § 1 RGO. auch Gewerbetreibende unterworfen bleiben, sind jene polizeiliche Bestimmungen zu verstehen, welche aus allgemeinen polizeilichen Rücksichten im Interesse der Sicherheit des Staats, der öffentlichen Ordnung, des öffentlichen Verkehrs, aus gesundheits-, feuer-, bau-, sittenpolizeilichen Rücksichten usw. Diese Vorschriften können ihre Grundlage in Reichsge- setzen haben, wie in den Blankettvorschriften des 1969 General-Vertretung: Gustav Nedowiß, Berlin-Halensee, Kurfürstendamm 97/98. Fernsprech-Amt Pfalzburg 4650. bei fift, die nötiger Strafgeſehbuchs (z. B. § 366, 3iff. 10, § 367 3iff. 5-6), oder in Landesgesetzen und solchen landesgesetzlichen Beſtimmungen, nach welchen die Polizeibehörden ermächtigt oder verpflichtet sind, von Fall zu Fall im Interesse des öffentlichen Wohles das Erforderliche vorzukehren. Ein solches Landes- gesetz ist z. B. das Allgemeine Landrecht, nach dessen im § 10. II. 17 es Amt der Polizei ist, die nötigen Anstalten zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit und zur Abwendung der dem Publikum oder ein- zelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Ge fahren zu treffen (in Verbindung mit § 6 des Gesetzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850). Solche auf allgemeinen polizeilichen Rück- sichten beruhenden landesrechtlichen Vorschriften können alle Staatsangehörigen und sonach auch die Gewerbetreibenden verpflichten (Judikatur bei Landmann a. a. D. S. 69); sie sind auch dann zulässig, wenn sie ausschließlich die Pflichten von Gewerbetreibenden regeln und sich ausschließlich gegen Gewerbetreibende richten. Denn die polizei- lichen Vorschriften haben sich dem Bedürfnis anzu- passen und das Bedürfnis nach einer zum Schutz der öffentlichen Interessen zu erlassenden Anordnung tritt nicht selten gerade gegenüber Gewerbetreibenden hervor. Die Borschriften dürfen allerdings nicht soweit gehen, daß sie ausdrücklich oder im Effekt durch ihren Inhalt die Zulassung zum Gewerbe- betrieb beschränken oder hindern oder auf eine Entziehung hinauslaufen. Solche polizeiliche An- ordnungen sind auch zulässig, wenn dadurch die Rentabilität des Gewerbes beeinträchtigt wird, ferner auch, wenn sie die Ausübung des Gewerbes zu gewissen 3eiten oder sonst in gewissen Beziehungen hindern (zahlreiche Judikatur siehe bei Landmann a. a. D. S. 70). Aus vorstehenden folgt, daß der Betrieb der der Karussell, Schaukel- und Schaubudenbesitzer, auch wenn er nach der Gewerbeordnung zuge= lassen ist, erst ausgeübt werden darf, wenn alle Vorkehrungen getroffen sind, welche die Abwendung der dem Publikum drohenden Gefahren, insbesondere hinsichtlich der Standfestigkeit und Sicherheit ge- währleisten.