Der Komet 1598 – Seite 11 https://komet-archiv.de/archive/1584/11 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Nr. 1598. nicht approbiert ist. (§ 56 a 3iffer 1.) Wer gegen diese Vorschrift verstößt, kann nach § 148 Nr. 7 a mit Geldstrafe bis zu 150 Mk. oder mit Haft bis zu 4 Wochen bestraft werden. Was nun die Massage anbetrifft, so ist sie, wie vorliegende Ent- scheidung lehrt, dann nicht als Ausübung der Heil- kunde anzusehen, wenn sie lediglich im Auftrage eines Arztes als Hilfsfunktion erfolgt. Setzt sich aber der betr. Gewerbetreibende selbständig mit Kranken zwecks Massage in Verbindung, so wird diese Handlungsweise als Ausübung der Heilkunde betrachtet und darf deshalb ohne Approbation nicht im Umherziehen erfolgen. Die X. massierte und besprach kranke Glieder. Sie verlangte dafür zwar keine besondere Vergütung, nahm aber freiwillig angebotenes Geld an. Daß sie in 3eitungen oder auf andere Weise ihre Hilfeleistungen anbot, konnte ihr nicht nachgewiesen werden. U. a. kam sie auf Bestellung öfters in die Wohnung des Töpfer- meisters T. in 3., wo sie außer diesem eine Reihe anderer Personen massierte und besprach. Sie wurde deshalb wegen Uebertretung des § 55 a Nr. 1 G.-O. unter Anklage gestellt. Das Schöffen- gericht verurteilte die X., ebenso verwarf das Land- gericht ihre Berufung. Auf die Revision der X. hob jedoch das Kammergericht zu Berlin das Urteil auf und verwies die Sache zurück. Diese Ent- scheidung ruhte auf folgenden Gründen. Eine Ausübung der Heilkunde im Sinne des § 56 a Nr. 1 R.-G.-O. liegt dann vor, wenn jemand ge- werbsmäßtg und selbständig mit Personen, die an Krankheiten, Schäden oder sonstigen Uebeln des Körpers oder einzelner Organe leiden, zu dem 3weck in Verbindung tritt, um Schritte zur Be- feitigung oder Linderung des Leidens zu tun. Deshalb ist die bloße Wartung oder Pflege eines Kranken ebensowenig Ausübung der Heilkunde, wie eine Massage, die ohne eigene Prüfung und Entschließung und ohne daß der Masseur dem Kranken als selbständiger Heiler und Gewerbe- treibender gegenübertritt, lediglich im Auftrage eines Arztes als Hilfsfunktion erfolgt. Im vorliegenden Falle hat sich aber die Angeklagte selbständig mit anderen Personen in Verbindung gesetzt, um durch Massieren ihre kranken Glieder zu heilen. Darin Der Komet. durften. Ein Spieler verlor dabei 5 bis 6 Mk. Die Strafkammer hielt gewerbsmäßiges Glücks- spiel für gegeben, da Beklagter zur Veranstaltung eines Würfelspiels keine Erlaubnis gehabt habe. Eine Warenausspielung liege nicht vor, da hauptsächlich um Geld gespielt worden sei, indem er die Gewinne stets als neuen Einsatz in Geldeswert umgerechnet habe. Auf Revision hin hat jetzt das Reichsgericht gemäß dem Antrage des Reichsanwalts das Urteil aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückverwiesen. Die Feststellung des Glücksspieles nach § 284 StGB. sei rechtsirrtümlich. Der schließliche Gewinn der Spieler habe doch immer nur in Waren bestanden. Es liege daher nur eine unbefugte Warenaus- spielung vor. Die Strafkammer hätte somit die mildere Strafbestimmung des § 286 StGB. an= wenden müssen. Artisten sind keine Arbeiter im Sinne der Gewerbeordnung. Drei Artistinnen klagten seinerzeit gegen den Direktor eines Spezialitäten- Theaters auf Bezahlung von 120 Mk. restierende Gage. Der Beklagte verweigert im Termin die Verhandlung der Hauptsache und schützt zunächst die Einrede der Unzuständigkeit des Gewerbege- richts vor. Das Gericht weist die Klägerinnen unter folgender Begründung mit ihrer Klage ab. Die Zuständigkeit des Gewerbegerichts war zu verneinen, nachdem das Landgericht als Berufungs- instanz in einem Urteile sich dahin ausgesprochen hat, daß Künstler höheren wie niederen Ranges als gewerbliche Arbeiter im Sinne der Gewerbe- ordnung nicht anzusehen seien, weil sie nicht durch ihre Arbeitskraft zur Hervorbringung eines ge= werblichen Erzeugnisses mitwirkten. Hierdurch ist die bisherige gegenteilige Auffassung des Gewerbe- gerichts, welche in einigen Urteilen erschöpfend dargelegt ist, reprobiert. Da die Klägerinnen als Artisten demnach als gewerbliche Arbeiter nicht anzusehen sind, so ist das Gewerbegericht für den vorliegenden Rechtsstreit nicht zuständig, denn es ist für die Entscheidung von gewerblichen Streitig- keiten zwischen Arbeitern einerseits und ihren Arbeitgebern anderseits errichtet. ist mit Recht eine Ausübung der Heilkunde ge- Kriegsbriefe von Schaustellern. funden worden. Dagegen mußte die Revision aus einem anderen Grunde Erfolg haben. Nach § 56 a Nr. 1 R.-G.-Q. ist die Ausübung der Heilkunde, soweit der Ausübende für dieselbe nicht approbiert ist, vom Gewerbebetriebe im Umherziehen aus= geschlossen. Was unter „Gewerbebetrieb im Um- herziehen" zu verstehen ist, bestimmt sich nach § 55; von den dort aufgeführten 4 Gruppen kommt nur Nr. 3, nämlich das Anbieten von gewerblichen Leistungen, in Betracht. Dazu gehört aber außer der hier festgestellten Bereitschaft zur sofortigen Leistung noch das Kundgeben dieser Bereitschaft durch Worte, schlüssige Handlungen oder auf ähn= liche Weise. Daß dies hier seitens der Angeklagten geschehen wäre, erhellt bisher nicht. Dieser Punkt muß deshalb anderweitig geprüft werden. Unerlaubter Betrieb einer Glücksbude. Das Landgericht Neuwied hat am 25. Mai 1914 wegen gewerbsmäßigen Glücksspiels (§ 284 StGB.) Händler zu einer Gefängnisstrafe von einer Woche verurteilt. Beklagter hatte im Jahre 1913 von der Polizei die Genehmigung erhalten, auf dem Fest des Westerwaldklubs in Pirdorf eine Regelausspielung mit Warenpreisen zu ver- anstalten. Er kehrte sich jedoch nicht an den Inhalt der Erlaubnis, sondern errichtete eigen- mächtig eine Glücksbude, in der auf Spieltellern mittels Würfelbechers mit Würfeln und sogenannten "Kegeln", Würfeln mit kegelförmigem Aufsatz, ein regelrechtes Würfelspiel betrieben wurde. Die Gewinner erhielten Gegenstände im Nennwert von 1 Mark, die sie bei einem neuen Spiel stets wieder als Einsatz anstatt baren Geldes verwenden Der Gefreite Konrad Lang, 1. bayerisches Reserve-Armeekorps, bayerische Reserve-Fernsprech- Abteilung 1, Lichtſignaltruppe, sendet an alle seine Bekannten und Freunde die besten Grüße aus dem Felde. Der Gefreite Friz Rei sendet allen Kollegen, Freunden und Bekannten vom serbischen Kriegs- schauplatz bei voller Gesundheit die besten Grüße. Auszeichnungen. Der Musketier Joh. Schilling von Worms, 2. Komp., Inf.-Regt. Nr. 118, Vorarbeiter der Achterbahn von Th. Bläser, erhielt für tapferes Verhalten vor dem Feind das Eiserne Kreuz und wurde zum Gefreiten befördert. + Opfer des Krieges. + Der in Gehilfenkreisen so allgemein beliebte Rudolf Hempel, Vorarbeiter bei der Firma Th. Bläser in Worms, ist in Rußland gefallen. Herr Bläser verliert in diesem braven Angestellten einen seiner besten Arbeiter. Vom ersten Tage der Mobilmachung ab stand er beim Garde-Füsilier- Regiment im Feld, nahm an der Einnahme von Lüttich und Namur teil, kämpfte bei der Armee- gruppe Linsingen tapfer in Rußland und nament- lich in den Karpathen, blieb stets gesund, bis ihn auf einem Patrouillengang eine feindliche Kugel traf. Patentschau Seite 9. vom Verbands-Patentbureau O. Krüger & Co., Dresden, Schloßstraße 2. Abschriften billigst. Auskünfte frei. Erteilte Patente: RI. 77 g. 633 851. Lampe zur Darstellung von Wolken und anderen Schattenbildern. Siemens-Schuckert- Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 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