Der Komet 1716 – Seite 7
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Nr. 1716.
Grüße der Kollegen wurden dankend erwidert. Auf-
nahmen lagen keine vor. 3ur erweiterten Vorstands-
fizung wurden 9 Anträge gestellt und zwar: 1. Ber-
tretung unseres Standes in den Handelskammern;
2. Zulassung der deutschen Reichsangehörigen-Wander-
gewerbetreibender in Desterreich nach dem Kriege; 3. Be-
kanntgabe vierteljährlicher Tätigkeitsberichte seitens der
Bentralleitung; 4. Abstandnahme von einem eigenen
Fachblatt für den Reichsverband; 5. Der Sitz des Reichs-
verbandes soll in Magdeburg verbleiben; 6. 3ur Hebung
der Arbeitslust der Gaue und Ortsgruppen soll denselben
mehr Bewegungsfreiheit gewährt werden; 7. Den Orts-
gruppen soll eine gleichmäßigere Behandlung in Porto-
vergütung, 3uweisung von Schreibmaterialien usw. zu=
teil werden; 8. Borsorge zu treffen, daß den vom Feld
heimkehrenden Berufsangehörigen, welche durch den
Krieg ihre geschäftliche Existenz ganz oder teilweise ein-
gebüßt haben, zum Wiederaufbau derselben stattliche
Beihilfe gewährt wird; 9. Bezügl. der geplanten Arbeits-
gemeinschaft bezw. Bundesgründung sollen keinerlei Be-
schlüsse gefaßt werden, welche in dem innersten Wesen
der Organisation des Reichsverbandes Aenderungeh
hervorrufen oder mit den bestehenden Statuten des
Reichsverbandes in Widerspruch stehen. Sämtliche An-
träge wurden von der Versammlung gutgeheißen und
einstimmig anerkannt. Ebenso wurde die Erläuterung
bezw. Begründung der gestellten Anträge anerkannt.
Verschiedenes: Kollege Lewald stellte den Antrag, an
den Magistrat Burgau ein Gesuch zu richten, daß infolge
Nichtabhaltung der Märkte während des Krieges wenig
stens die Hauptmärkte (Oster- und Herbstmarkt) dort-
selbst wieder abgehalten werden. Dem Ansuchen foll
entsprochen werden. Nach nunmehriger Erschöpfung der
Tagesordnung schloß der Vorsitzende die Versammlung
mit Dank um 10 Uhr.
Eugen Pfaumann, Schriftführer.
Mitteldeutscher Berein
reisender, selbstständiger Handelsleute und
Gewerbetreibender (Siz Frankfurt a. M.).
Laut Beschluß unserer Mitgliederversammlung vom
31. Januar findet unsere Generalversammlung Sonntag,
den 10. Februar, nachmittags 4 Uhr, im Vereinslokal
Badischer Hof" mit folgender Tagesordnung statt:
1. Kassenbericht, 2. Vorstandswahl, 3. Anträge, 4. Ber-
schiedenes. Anträge sind 24 Stunden vor der Versamm-
lung dem 2. Vorstand einzusenden.
Am 15. Februar feiert unser Verein sein 25 jähriges
Stiftungsfest. Von einer größeren Feier wird dem Ernst
der Zeit entsprechend abgesehen, jedoch soll an Ostern
eine kleine Feier stattfinden.
Der Vorstand.
B. 3irkelbach, 2. Borsigender,
Frankfurt a. M., Arnsburger Hof 5.
*
Bund der Schausteller und verw. Berufe (e. B.),
Sitz: Berlin.
Protokoll der Mitglieder-Versammlung vom
24. Januar 1918, abgehalten im Rosenthaler Hof",
Rosenthalerstraße 11/12. Die Versammlung wurde durch
das Mitglied der von der Gründungsversammlung be-
stellten Kommission, Herrn Rautmann, mit Begrüßungs-
worten eröffnet. Herr Weidner erstattete über die
Arbeiten der Kommission Bericht. Alsdann erhielt
Rechtsanwalt Dr. Jaffa das Wort zu seinem Vortrage
über die Notwendigkeit des Zusammenschlusses der
Schausteller und Angehöriger verwandter Berufe" und
führte etwa folgendes aus: Mit der Frage, ob die
Trennung von dem Hamburger Verein notwendig ge-
wesen sei, habe er sich nicht zu befassen, er wolle einzig
und allein die Frage behandeln, ob überhaupt eine
Notwendigkeit des Zusammenschlusses der Schausteller
und der Angehörigen verwandter Berufe beſtehe. Man
könne einwenden, daß ein Schaustellerverein nicht er-
forderlich sei, zumal, da die Schausteller miteinander in
Konkurrenzkampf stünden und jeder seine Interessen
selbst am besten vertreten könne. Würde es jemand
geben, der dieser Ansicht sei, so würde er sich in einem
schweren Irrtum befinden. In uns Deutschen sei ein
reger Drang zum Zusammenschluß vorhanden, ein so
starker Drang, daß er häufig bespöttelt worden sei.
Aber Einigkeit mache stark! Und diese Stärke sei für.
die Interessen des Schaustellerstandes unbedingt er-
forderlich. Die Rechtslage des Schaustellerstandes lasse
zu wünschen übrig. 3mar habe man in jahrelangen
Kämpfen den Standpunkt der Behörden bekämpft, daß
auf Privatplägen eine besondere Genehmigung nicht
erforderlich sei, aber es gäbe noch heute Polizeiver-
waltungen, die trotz des Vorliegens einer Reihe von
höchstrichterlichen Entscheidungen immer wieder einen
anderen Standpunkt zu vertreten suchen. Den hier
erkämpften Grundsatz heiße es festzuhalten. Es drohten
aber schwere Gefahren. Heute erst sei eine Notiz in
der Berliner Zeitung" erschienen, die besagt, daß ein
Gesezentwurf dem Bundesrat zugegangen sei, inhalts-
Der Komet.
deffen Kinounternehmungen der behördlichen Genehmigung
bedürfen. Es scheine der von den Schaustellern be-
kämpfte Gefeßentwurf zu sein, der auch das Recht der
Schausteller schmälern wolle. Auch die Ausdehnungs-
frage fei reformbedürftig, ebenso wie viele andere Fragen
des Schaustellerrechtes. Der Verein habe aber auch für
Ordnung und Ruhe bei den Unternehmungen seiner
Mitglieder zu sorgen, sodaß die Behörden nicht genötigt
seien, einzugreifen, und nicht sagen könnten, daß die
Zustände auf der Schaustellungsplägen ihr Eingreifen
erforderlich machten. So sei eine Fülle neuer Aufgaben
und neuer Arbeit für den Verein vorhanden; je größer
und stärker er sei, desto mehr werde sein Gewicht in
die Wagschale fallen. Er rufe also dem neuen Vereine
zu: Auf zur Arbeit!" Der Vorsitzende dankte dem
Redner und brachte ein Hoch auf den neuen Verein
aus. Nunmehr wurde zur Beratung der Statuten ge=
schritten und es folgte eine eingehende Debatte über eine
Reihe von Statuten-Paragraphen. Bei dieser Debatte
sprachen die Herren: Mirke, Gg. Müller, Schneider,
Jurkschat, Dr. Jaffa, Müller, Kröckel, Weidner, Ochs,
Fliedner, Baumgarten, Nedowiß, Rautmann, Friz
Müller und Edling. Eine Reihe von Abänderungen
und 3usäßen wurde angenommen und schließlich das
ganze Statut einstimmig genehmigt. Nachdem sich die
Anwesenden auf Ersuchen des Vorsitzenden zu Ehren
des Dr. Jaffa von ihren Sitzen erhoben hatten, wurde
zur Vorstandswahl geschritten. Sämtliche Vorstands-
mitglieder wurden per Akklamation gewählt und zwar
zum 1. Vorsitzenden Carl Schneider, Berlin, Adolfstr. 19,
1. stellvertr. Borsigenden Paul Weidner, Berlin Garten-
straße 22, 2. stellvertr. Borsigenden Friedr. Splett, Berlin,
Gentherstr. 8, Kassierer Georg Müller, Schönholz Nr. 10,
stellvertr. Rassierer Emil Kuhnert, Berlin, Gleimstr. 68,
Schriftführer Alfred Edling, Berlin, Drontheimerstr. 21a,
stellvertr. Schriftführer Otto Luge, Berlin, Uferstr. 3.
Als Kassenrevisoren wurden gewählt: Robert Baum-
garten, Berlin, Islandstr. 5, Wilhelm Hollmann, Ham-
burg-Stellingen, Adolfstr. 50, Anton Kröckel, Berlin,
Nordufer 2. Sämtliche Herren nahmen die Wahl mit
Dank an und erklärten, nach bestem Wissen und Ge-
wissen die Interessen der Mitglieder zu vertreten. Nach-
dem noch über Verschiedenes debattiert worden war,
wurde die Versammlung in vorgerückter Stunde ge-
schlossen.
Alfred Edling, Schriftführer.
Gerichtliche Entscheidungen.
Seite 5.
oder dessen Mitglieder herbeigeführt. Alles hängt
vielmehr davon ab, während welcher 3eiten (nachts
oder am Tage?) mit welcher Stärke und Dauer
und in welcher Art und Regelmäßigkeit die
Töne oder Geräusche außerhalb des Raumes,
in dem sie erzeugt werden, sich für Dritte geltend
machen, und ob durch sie unter den jeweiligen
Verhältnissen Gefahren" im Sinne des § 10
Titel 17 Teil Il des Allgemeinen Landrechts, insbe-
sondere die Gefahr einer Schädigung der mensch-
lichen Gesundheit, mit Wahrscheinlichkeit herbei-
geführt werden können. Bloße Nachteile" und
Belästigung", sie mögen selbst erheblicher Art
und für nervöse Personen Gegensstand stetes
Aergers sein, sind keine Gefahren" im Sinn des
§ 10 Titel 17 Teil II des Allgemeinen Landrechts
und können deshalb ein Einschreiten der Polizei
auf Grund dieser Vorschrift nicht rechtfertigen.
Schließlich wurde auch betont, daß, wenn die
Verhütung einer Gesundheitsgefahr durch besondere
Einrichtungen möglich ist, auch nicht vorübergehend,
bis zur Herstellung dieser Einrichtung ein völliges
Verbot der Musik erlassen werden darf.
"
Die Versagung eines Wandergewerbe-
scheines. Ein Bezirksausschuß hatte einen Wander-
gewerbeschein versagt, weil der Nachsuchende an
Geistesschwäche litt. Der Bezirksausschuß hatte
sich hierbei auf ein Gutachten der Irrenanstalt
gestützt, wonach der Nachsuchende an einer als
Geistesschwäche im Sinne des § 57 a der Gewerbe-
ordnung aufzufassenden Geisteskrankheit litt. Die
gegen diese Entscheidung eingelegte Revision hat
das Oberverwaltungsgericht durch Entscheidung
vom 20. Dezember v. Is. zurückgewiesen. Es
sei nicht zu beanstanden, wenn der Bezirksaus-
schuß von der Vernehmung von 3eugen über den
Geisteszustand abgesehen und sich dem Gutachten
des Sachverständigen als einer durch 3eugen-
aussagen nicht anfechtbaren Grundlage für die
Beurteilung dieser Frage ohne weiteres ange-
schlossen hat. Hierbei hat der Bezirksausschuß
nur von dem Rechte freier Beweiswürdigung
Gebrauch gemacht. Wenn er weiter von der in
sein Ermessen gestellten Befugnis, den Schein zu
versagen, Gebrauch gemacht hat, und zwar in der
Erwägung, daß nach dem persönlichen Eindruck
in dem Verhandlungstermin das Gebahren des
Klägers geeignet erscheine, seine Mitmenschen zu
beunruhigen und die polizeilich zu schützende
Ordnung zu gefährden, so sei hierin weder ein
Rechtsirrtum, noch eine an sich unzulässige Uebung
des freien Ermessens zu erblicken.
B.
Schuß gegen törende Geräusche. Ein
Wirt hatte in seinem Lokale zur Unterhaltung seiner
Gäste ein Orchestrion anfgestellt. Ein Nachbar
hatte sich unter Vorlage eines ärztlichen Attestes,
in dem bescheinigt war, daß durch das Spielen
die Gesundheit der Bewohner des Hauses beschädigt
werde, beschwert. In legten Instanz hatte das
Oberverwaltungsgericht zu entscheiden, daß die
Klage abwies und zur Begründung folgendes
ausführte. Es ist zu berücksichtigen, daß Gast-
und Schankwirte an sich nach Lage der Gesetz-
gebung ohne besondere Erlaubnis befugt sind, zu
gewerblichen 3wecken, z. B. zur 3erstreuung und
Unterhaltung ihrer Gäste, Instrumentalmusik, wie
sie hier in Frage steht, zu veranstalten. Ist
das aber richtig, so ist der Schankwirt auch nicht
ohne weiteres verpflichtet,,,unbedingt zu verhindern",
daß die durch das Instrument verursachte Schall-machung des stellvertretenden Generalkommandos
wirkung überhaupt über den Raum, in dem das
Instrument steht, hinaus" sich verbreite, so wenig,
wie er verpflichtet ist, dies hinsichtlich der sonst in
seinem konzeffionierten Betriebe bei ordnungsmäßiger
Führung desselben naturgemäß entstehenden mannig=
faltigen und keineswegs immer geringen Geräusche
zu tun.
Wäre es anders, so stände der Inhaber
eines durch die Konzession besonders geschützten
Betriebes auch ungünstiger, als jedes andere
Mitglied des Publikums in seiner Wohnung, da
auch die dort durch Musikinstrumente, Näh- und
Schreibmaschinen usw. erzeugten Geräusche sich
faft regelmäßig in ihrer Verbreitung nach außen
nicht auf den Raum beschränken, in dem sie
erzeugt werden. Dadurch, daß Musik und Ge-
räusch aus einer Schankwirtschaft über den Raum
der Erzeugung hinaus überhaupt nach außen
dringen, wird auch an sich und ohne weiteres
weder die Leichtigkeit, Ordnung und Sicherheit
des öffentlichen Verkehrs schon gestört oder
beeinträchtigt noch eine Gefahr" für das Publikum
"
Vermischtes.
Lichtspieltheater. Nach der Bekannt-
zu München ist die Einrichtung oder Eröffnung
neuer Lichtspielbühnen ohne Genehmigung des Re-
gierungspräsidenten verboten. Dies bezieht sich
nicht nur auf die neu zu eröffnenden Lichtspiel-
häuser, sondern auch auf diejenigen, die zeit-
weilig geschlossen waren und wieder er-
öffnet werden sollen. Bei neuen Betrieben ist die
Erlaubnis bei Verneinung des Bedürfnisses ohne
weiteres zu versagen. Bei geschlossenen und wieder
zu eröffnenden Kinobetrieben kommen neben der
Bedürfnisfrage die persönlichen und wirtschaftlichen
Berhältnisse des Besizers oder des Antragstellers
in Betracht. Ist eine Schließung des Kinos wegen
Einberufung des Besitzers oder des Leiters erfolgt,
wird die Wiedereröffnung zugelassen werden, wenn
dieselbe Persönlichkeit den Betrieb infolge Ent-
lassung aus dem Heeresdienste wieder aufnehmen
will und seine wirtschaftlichen Verhältnisse usw.
dies erforderlich erscheinen lassen. B.
650 jähriges Jubiläum der Leipziger
Meffe. Genau 650 Jahre vor der diesjährigen