Der Komet 1762 – Seite 4
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Seite 2.
Wiederaufleben der
Bestimmungen der Gewerbeordnung.
Die überaus lange Dauer des Krieges, die
mit diesem ins Leben gerufene komplizierte und
vielfach recht einschneidende Gesetzgebung der zivilen
und der militärischen Behörden, sowie der stete
Beamtenwechsel auch derjenigen in leitenden
Stellen machen es den Polizeiverwaltungen
vielfach nicht leicht, in die vor dem Kriege be-
stehende Gesetzgebung sich wieder hineinzufinden.
Dies gilt auch besonders für den Stand des
Wandergewerbes, für den recht harte Bedingungen
entstanden waren. Wo diese nicht ausreichten,
wurde der Ernst der Zeit" herangeholt. Es er-
scheint daher angezeigt, auf folgende Bestimmungen
der Gewerbeordnung, ausgeführt nach der Recht-
sprechung des Oberverwaltungs- und des Kammer-
gerichts, beſonders aufmerksam zu machen.
Grundsatz der Gewerbeordnung ist: Gewerbe-
freiheit. Das Geschlecht begründet keinen Unter-
schied bei der 3ulassung zum Gewerbebetriebe.
Die Gewerbeordnung regelt eben nur die Zulassung
aum Gewerbebetriebe, nicht aber auch die Art der
Ausübung. Hierbei sind selbstredend die in den
einzelnen Landesteilen geltenden allgemeinen bau-,
feuer, gesundheits-, sicherheits- und sittenpolizei-
lichen Vorschriften zu beachten. Voraussetzung für
die Zulässigkeit der Beschränkung an Ausübung
des Gewerbes ist für Preußen, daß die von der
Polizei auferlegten Vorschriften auf gesetzlicher
Grundlage (§ 10, 2. Teil, Tit. 17 des allgem.
Landrechts) beruhen. Diese von den Behörden
so oft in Verfügungen erwähnte Bestimmung
lautet: Die nötigen Anstalten (d. 1. Borkehrungen)
zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit
und Ordnung und zur Abwendung der dem
Publikum oder einzelnen Mitgliedern desselben
bevorstehenden Gefahr zu treffen, ist das Amt der
Polizei." Demgemäß hat die Polizei die Pflicht,
Borkehrungen zu treffen, damit es gar
es 
gar nicht erf
zu Störungen der öffentlichen Ruhe, Sicherheit
und Ordnung kommt; sollte es dennoch geschehen
sein, ist dieser 3ustand von ihr schleunigst zu
beseitigen.
Betrachten wir nun die Bestimmungen der
Gewerbeordnung bezüglich des stehenden Gewerbes
und des Wandergewerbes.
Die Bagabunden.
Roman von Karl von Holtei.
tapinni 19
(Fortsetzung.)
Der Homeít
§ 33 a behandelt die Veranstaltung von Sing-
spielen, Gesangs- und deklamatorischen Vorträgen,
Schauſtellung von Personen und theatralischen
Borstellungen, ohne daß ein höheres Interesse der
Kunst oder Wissenschaft dabei obwaltet. Die er-
forderliche Erlaubnis wird vielfach als Varietee-
oder Singspiel-Konzession oder auch als kleine
Theaterkonzession bezeichnet. Es fallen aber nur
diejenigen Veranstaltungen hierunter, die in dem
Paragraphen genannt werden. Manche Behörden
versuchen ihm Auslegungen zu geben, die nirgend-
wo ihre Deckung finden. So fallen nicht unter
ihn die Veranstaltung von Instrumentalkonzerten,
die gar keiner Erlaubnis bedürfen, und Dar-
bietung von Tanznummern. Kinematographische
Darbietungen fallen auch nicht hierunter. Unter
Schaustellung von Personen" fallen nur Dar-
bietungen, bei denen Personen in ihrer körper-
lichen Beschaffenheit zur Schau gestellt werden
(Riesen, 3werge und sonstige Abnormitäten), nicht
aber Akrobaten, Jongleure, Clowns, Parterre-
springer, Balanceure usw., da es sich bei ihnen
nicht um die körperliche Beschaffenheit, sondern
um ihre Leistungen handelt.
"
Ueber den Begriff des höheren Kunstinteresses" |
haben wir schon mehrfach Ausführungen gemacht.
Kurz sei hier nur erwähnt, daß die 3weige, ob
einer angebotenen Leistung oder Schaustellung ein
höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft bei-
wohnt, die Polizeibehörde aufgrund eigener Prüfung
zu entscheiden hat. Ein solches Interesse bedarf
stets eines Nachweises. Sollen z. B. musikalische
oder gesangliche Vorträge an Orten dargeboten
werden, wo fortgefeßt Unruhe und äußere Störungen
auftreten, wie z. B. in einem Lokale, in dem
während des Vortrages Getränke verabreicht
werden, so kann naturgemäß weder auf Seiten
des Vortragenden, selbst wenn wirkliche Kunst-
fachen zum Vortrage gelangen sollten, noch bei
den Zuhörern das erwähnte Interesse obwalten.
Kunstscheine werden von den meisten Regierungs-
präsidenten schon seit langer 3eit nicht mehr aus-
geſtellt. Kunſtſcheine von Sachverſtändigen haben
nach vorstehenden Ausführungen wenig Wert.
§ 33 b verlangt von demjenigen, welcher ge-
werbsmäßige Musikaufführungen, Schaustellungen,
theatralische Borstellungen oder sonstige Lust-
barkeiten von Haus zu Haus oder auf öffentlichen
Wegen, Straßen, Pläzen darbieten will, eine Er-
Ein kurzes Stück Weges hinter dem Land-
esb städtchen erhob sich dicker, dichter Wald, den
19251b-seldungen um Liebenau ähnlich : meiſt Nadelhölzer;
schöne Bäume, von Schnee und Eiszapfen
geziert.
Sechzigstes Kapitel.
Am vierundzwanzigsten Dezember gegen zehn
Morgens brach Anton auf. Der Abschied von
Bapa Kästner war kurz, doch herzlich. Adelheid
gab ihm die Hand und sagte: „Nichts für un-
gut, jetzt sind wir gute Leute zusammen."
Aber nicht
icht beiſammen," ſagte Anton.
Er wanderte von den Bergen der Ebene zu.
Gegen Mittag kehrte er in einem Wirtshause
ein, um Speise und Trank zu nehmen, ohne sich
aufzuhalten.
Nachmittags schlug das Wetter um, wurde
die Sonne ging in weißlich-grauen Wolken
weicher, fie scheidend rötete. Schnee fiel in
unter, die
fanften Flocken.
Um fünf Uhr abends gelangte Anton zu einem
offenen Städtchen, welches fast nur aus einer Gasse
bestand.
In allen Häusern und Häuschen sah man
Kerzen auf Weihnachtsbäumen.n
Er zog abermals weiter. Wo hätt er auch
aften sollen? Für ihn grünte kein Weihnachts-
-aum, für ihn brannte keine Kerze.
Der Himmel wurde wieder blau, die Luftrein; die
Sterne blizten und glänzten. Die Eiszapfen an
den Bäumen flimmerten.
Der ganze große Wald trug ein weißes Kleid.
Alles war still und feierlich.
„Bis zehn Uhr," sagte Anton, „geh' ich lang-
sam durch den Wald; es ist zu schön."
Er ging lächelnd, wehmütig-froh gestimmt, ohne
zu wissen, warum er froh sei.
Ihm war ums Herz, als ging er seinem Glücke zu.
Mitten im Walde lag eines Forstwärters Woh-
nung; eine hölzerne, einfache Hütte, doch fest gebaut.
Anton guckte durchs Fenster ins Gemach. Auf
dem Herde loderten Kienspäne. Mitten im 3immer,
um den grobgezimmerten Tisch, saßen drei schlafende
die Tafel gelegt.
Auf dem
Kinder, ihre riche stand ein Tannenbaum, mit
herabgebrannten dünnen Kerzchen. nudad
Die Mutter, beim Spinnrad vor dem Herde,
ließ auch schlummernd ihr Haupt sinken. Das
Rad stand still.
Der Waldbelaufer saß nicht fern vom Fenster
und blies dicke Rauchwolken aus einer kurzen
hölzernen Tabakspfeife.
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laubnis der Ortspolizeibehörde. Unter öffentlichen
Orten sind nur die rechtlich öffentlichen, also dem
Verkehre durch einen Rechtsakt gewidmeten Orte
zu verstehen, z. B. öffentliche Straßen und Plätze,
nicht aber ein Privatplatz, der durch seine Hergabe
zu einer Schaustellung oder dergl. von jedermann
besucht werden kann. Will ein Schausteller an
dem Orte seiner gewerblichen Niederlassung (also
am Wohnorte) auf einem von ihm gemieteten
Privatplage Vorstellungen veranstalten, so bedarf
er hierzu abgesehen natürlich von einer etwa
notwendig werdenden baupolizeilichen Erlaubnis-
zumeist einer ortspolizeilichen Erlaubnis. Ver-
sagung der Erlaubnis kann nur aus den bereits
erwähnten Gründen des allgemeinen Landrechts
erfolgen, also Erhaltung der öffentlichen Ordnung
und Abwendung von Gefahren. Das Ober-
verwaltungsgericht ist auch in gleichmäßiger Recht-
sprechung davon ausgegangen, daß an sich voll-
kommen erlaubte Handlungen und Vorgänge im
täglichen Leben von der Polizei nicht lediglich aus
dem Grunde untersagt werden können, weil sie
die Neugierde und Schaulust erregen und deshalb
eine Ansammlung des Publikums hervorzurufen
pflegen und weil der rohere Teil des letzteren
daraus Anlaß nehmen kann, seine Skandalsuch
zu befriedigen.
Die Bestimmungen über die Erteilung des
Wandergewerbescheines sehen wir als allgemein
bekannt voraus. Besonders erwähnenswert ist
jedoch § 60 a. Hiernach bedarf derjenige, der im
Wandergewerbe Musikaufführungen, Schau-
stellungen, theatralische Borstellungen oder sonstige
Lustbarkeiten, ohne daß ein höheres Interesse der
Kunst oder der Wissenschaft dabei obwaltet, auf
öffentlichen Wegen, Straßen Bläge oder an anderen
öffentlichen Orten darbieten will, der vorgängigen
Erlaubnis der Ortspolizeibehörde, die neben dem
Wandergewerbeschein erforderlich ist. In früheren
Entscheidungen hat das Oberverwaltungsgericht
ausgesprochen, daß die Ortspolizeibehörde diese
Erlaubnis nach freiem Ermessen versagen könne,
doch dürfe die Versagung nicht auf Schikane oder
auf Willkür beruhen. In einer anderen Ent-
scheidung ist nun dargelegt, daß eine bloße Ver-
neinung der Bedürfnisfrage nicht ausreiche, um
die Erlaubnis versagen zu können. In dem hier
vorliegenden Falle hatte die Polizeibehörde die
Aufstellung eines Kinematographentheaters ver
Sein brauner Hund stand neben ihm, die
Schnauze auf des Mannes Knie gelegt. 19tbil
Man hörte deutlich den Schlag der ver-
räucherten Wanduhr.
Da war es unserem Anton, wie wenn die
selige Mutter Goksch hinter ihm ſpräche: "Heute
vor dreiundzwanzig Jahren bist du
uzur
kommen."
ge
In diesem Augenblicke knurrte der Hund;
die Frau erwachte; der Mann fuhr aus seinen
Träumen auf; Anton klopfte ans Fenster und
bat, ste möchten ihm erlauben, diese Nacht bei
ihnen zuzubringen.
Die arme Frau öffnete ihm sogleich die Tür.
Er trat hinein.
Gelobt sei Jesus Christus," sagte die Frau.
Die drei Kinder hoben schlaftrunken ihre blonden
Lockenköpfe und sagten wie aus einem Munde:
,,In Ewigkeit!"
Einundsechzigstes Kapitel.
Anton erreichte nach mehrtägigem Wandern eine
Stadt von größerer Ausdehnung. Vor dem Tore
angelangt, fragte er, ob es nicht einen Weg gäbe,
der ihn hinter selbiger herumführte? Denn er
fühlte nicht die geringste Lust, sich in seinem
Reiseaufzuge zwischen all die geputzten Leute zu
drängen, welche den schönen, winterhellen Neujahrs-
tag des Jahres 182* auf der Straße feierten-
indem sie sich und ihre neuen Kleider spazieren,