Der Komet 2169 – Seite 10
https://komet-archiv.de/archive/2154/10

Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.

Seite 10.
Der Komet.
Arbeits-Kommiffion übersandt hätte. Diese habe ihm den
Artikel zurückgesandt mit dem Bemerken, daß er ihre Zu-
ftimmung fände und wir ihn der Gastwirtezeitung zum Ab-
druck übersenden möchten. Dies sei schon geschehen und
hoffentlich von der G. 3. auch gebracht worden. Beschlossen
wurde dann, daß der Vorstand sich mit den Anfragen der
Union in der am Montag stattfindenden Sizung beschäftigen
möge, um der nächsten Mitglieder-Versammlung, zu der
mittels Karte eingeladen werde, das Ergebnis zur Beschluß-
faffung vorzulegen. Pkt. 7. Sterbeumlagekaffe: hierzu wurde
zum Beifriff aufgeordert. Pkt. 8. Berschiedenes: Es wurden
noch einige wichtige Mitteilungen gemacht, worauf die Sigung
um 5 Uhr 10 Minuten geschlossen wurde. Einnahme Klein
Wohnwagen für Unterstützungskaffe 1.21 Mk.
Offo Döring, Schriftführer, Berlin N, Müllerstr. 28.
Billige Phrasen
einzuweihen und ersuchen wir unsere Mitglider
um Spenden hierzu, resp. die Mitglieder, die
Sammelblocks haben, diese abzurechnen und den
gesammelten Betrag einzusenden. Restierende
Mitglieder werden wiederholt ersucht, ihre Bei-
fräge einzusenden, da wir demnäst eine Revidie-
rung vornehmen und alle rückständigen Mitglieder
streichen müssen. Alle Anträge, Anmeldungen,
Anfragen, Geldsendungen 2c. sind an unseren
Schriftführer, Herrn Offo Döring, Berlin N,
Müllerstraße 28, einzusenden. Versammlungen
finden jeden Freitag, nachmittgs, in unserem
Bundeslokal, Berlin C, Neue Promenade 9/10,
statt. Wir ersuchen um recht regen Besuch, und
sind uns Gäste stets willkommen. Wiederholt
machen wir auf unsere Sterbeumlage-Kasse
aufmerksam, in die nicht nur Mitglieder, son-
dern auch deren Ehefrau und Familienangehörige
eintrefen können. Die Aufnahme kostet 5 Mk.
inkl. für zwei Sterbefälle, die Hinterbliebenen
erhalten soviel Sterbegeld in Mark, als Mitglieder
der Kasse angeschlossen sind. Also je größer
die Zahl der angeschlossenen Mitglieder, je größer
die Summe, die den Hinterbliebenen zukommt.
Kollegen, Schausteller und Berufsgenossen, die
dem Bund beifreten wollen, bitten wir, sich bei
unserem Schriftführer zu melden, die Aufnahme
kostet 6 Mk. Mitglieder, die früher schon im
Bund waren, werden ohne Eintrittsgeld auf-
genommen, diese haben nur Beitrag zu zahlen, der Spielunternehmer Deutschlands e. V.
pro Quartal 6 Mk. Das neue Bundesabzeichen
koffet 1.50 Mark.
Mit kollegialen Grüßen
Protokoll
Der Vorstand.
der Mitglieder-Versammlung vom 5. November 1926, nach-
miffags 2 Uhr, im Bundeslokal „Einsiedler", Bellin C,
Neue Promenade 9/10.
Unwesend waren vom Vorstand die Herren Raufmann,
Schmelz, Kreusel, Pfizer, Döring und eine Anzahl Mitglieder.
Pkt. 1. Eröffnung durch den 2. Borsißenden Herrn Rauf-
mann mit allfeitiger Begrüßung, der die Tagesordnung mit-
feilfe und Herrn Berg als Ordnungswart ernannte. Pkt. 2.
Protokoll letter Sigung wurde verlesen und ohne Einwen-
dungen angenommen. Pkt. 3. Eingänge: Ein Schreiben vom
Plakinhaberverband verwies uns mit unserem Anliegen an
die lokale Arbeits-Kommission, was schon geschehen war.
Mehrere Schreiben mit Fragen 2c. von der Union, wurden
zu den Bundesangelegenheifen zurückgestellt. Pkt. 4. Annahme
von Beiträgen wurde in einer Pause erledigf. Pkt. 5. Auf-
nahmen: Einige Anmeldungen wurden, bekannt gegeben.
Pat. 6. Bundes-Angelegenheiten: Der Borsigende brachte die
Begebenheiten vom Lindenpark zur Sprache, die vom Schriff
führer klargelegt wurden. Sierauf fand eine Aussprache
über die im Jahre 1930 geplante Industrie-Ausstellung statt,
wobei gehofft wurde, daß auch für unseren Stand eine Ber-
dienstmöglichkeit geschaffen werden kann. Hier müssen wir
auf der Wacht sein. Herr Raufmann gab dann bekannt,
daß es von Interesse sei, daß Berlin jezt Wandergewerbe
Auswärtiger ausdehne, das durch seine Bemühungen und
Arbeiten erfolgt sei; denn bisher dehnte Berlin nicht aus.
Ferner feilfe er mit, daß einige Vergnügungspläße eingehen
werden, da sie bebaut werden sollen. Es sei jedoch zu hoffen,
daß die betreffenden Plazinhaber Ersatz dafür schaffen. Der
Redner sprach dann einiges von der letzten Unterredung mit
dem Präsidium, in Gemeinschaft der Herren vom R. V., was
mit großem Interesse angehört wurde. Der Schriftführer er-
läuferte die im Komet enthaltenen Schriftfäße des Herrn
Meffag, was für Mühe sich dieser gegeben habe, um für
einen Kollegen einen Wandergewerbeschein zum Ausspielen
von Waren zu erhalten, jedoch alles vergebens gewesen sei.
Trotzdem stehe Herr Meffag auf dem Standpunkt, daß hierin
wohl etwas zu erreichen wäre und forderte nunmehr die Ber-
eine auf, das Weitere zu bearbeiten. Falls aber die Bereine
nichts hierin unternehmen, wolle er selbst eine Denkschrift aus-
arbeiten. Herr Döring ersuchte die Mitglieder, da doch Herr
Mettag unser Mitglied sei, wie sich der Bund zu dieser
Sache stelle. Nach der Gewerbeordnung werden Spielgewerbe
nicht erteilt und man glaubt, daß alle Arbeit vergebens sei.
Die Mitglieder Berg, Günther, Schuster Raufmann waren
der gleichen Ansicht, daß es verkehrt sei, wenn wir an Sachen
arbeiten wollten, die nach der R. G. D. unzulässig sind.
Bund beschloß darauf, in dieser Sache nichts zu unternehmen.
Herr Raufmann gab noch einige interne Angelegenheiten
bekannt und beantragte für eine Sache, ihm Rechtsschutz zu
gewähren, der gewährt wurde. Herr Döring teilfe mif, daß
er f. 3., als der Artikel des Polizeirates P. 
gegen unsere
Plätze in der Gastwirtezeitung ftand, den von Herrn Fuldner
ausgearbeiteten Gegenartikel wie gewünscht 
der lokalen
Der
dresche ich nicht; liefere aber nach wie vor als Spezialität
la Maco-Schuhriemen
Beispiel: 100 Paar Maco Mk. 2.55, 2.95, 3.60, 3.90 u. höher,
100 cm;
100 Paar Kordel k. 2.40, 2.90 u. höher, 70 cm.
Reißfest-tieffchwarz fehlerfret.
Lieferung gegen Nachnahme ab Barmen
Preisliste und Musterkarte grafts.
H. Winkelmann jr., Barmen-Wichl.
1662
Bartholomäusftr. 99.
Reichsbund
Siz Hamburg.cond
Bereinsbüro: Gesellschaftshaus Magnusson, Schlachterst. 43-44.
Sizungs Protokoll
der Mitgliederversammlung vom 6. November 26,
90abends 6 Uhr.
Der 1. Vorsitzende begrüßte die anwesenden
Mitglieder der Bundesleitung und die zu dieser
Sigung hinzugezogenen 3 Mitglieder des Aus-
schusses für Reichsangelegenheiten. Unter Sin-
weis auf die Wichtigkeit der Tagesordnung wurde
die Sißung eröffnet. 1. Festlegung des Arbeits-
programms. Auf Grund des Programms werden
in Zukunft die Interessen der Mitglieder zu ver=
freten sein. Nach eingehender Aussprache, an der
sich die Spielunternehmer H. Schau, A. Tiemann,
Otto Bauschmann, E. Josefowih, G. Bergt,
D. Stern und W. Quitsch beteiligten, wurden
in Bezug auf folgende Ausspielungen grund-
legende Bestimmungen festgesetzt: a) Geschicklich-
keitsspiele aller Art, b) Warenausfpielungen, bei
denen der Gewinn durch Zufall entschieden wird,
c) Ausspielungen auf Grund der Ausführungs-
vorschriften zu dem Gesetz gegen das Glücksspiel.
Bei Ausspielungen mittels Würfel wurde die
Anzahl der Würfel bestimmt und im übrigen der
Höchsteinsatz bei allen Ausspielungen auf 50 Pfg.
normiert. Aus den Motiven, aus denen die
Festlegung dieses Programms entstand, wird
folgendes hervorgehoben: Der Kampf um unsere
Existenz bedingt eine feste zielbewußte Organi-
sation unter Zusammenfassung aller Kräfte, die
befähigt und imstande sind, die Interessen der
Spielveranstalter des Deutschen Reiches wirksam
zu vertreten. Wiederholt sind darüber Meinungs-
verschiedenheiten entstanden, wie die Interessen
der Spielunternehmer am vorteilhaftesten zu ver-
freten sind und was tatsächlich im Interesse unserer
Mitglieder liegt. Einmütig wurde hervorgehoben,
daß es durchaus nicht im Interesse unseres Standes
liegen kann, ein Ueberhandnehmen des Spielfaches
zu begünstigen, sondern im Gegenteil, es muß
unser Bestreben darauf gerichtet sein, alle, die
ihren Beruf so ausüben, daß unser Ansehen da-
durch gefährdet wird, möglichst auszumerzen.
Eine Berufsinteressenvertretung, wie es unser
Verband sein will, hat aber auch als erstes die
Pflicht, dafür zu sorgen, daß den Mitgliedern
eine dauernde und sichere Eristenz geboten wird
Nr. 2169.
und daher überall, wo es nur angeht, Verdienst-
möglichkeiten geschaffen werden. Um die Interessen
der Mitglieder immer erfolgreich zu vertreten, be=
darf es der Aufstellung eines Programms, wo-
nach sich die Verbandsleitung richten kann, ohne
erst in jedem einzelnen Fall eine Sigung einbe=
rufen zu müssen. Von diesem Gesichtspunkt aus,
nach vorheriger gewissenhafter Prüfung, haben
die Unterzeichneten dem Inhalt des Programms
zugestimmt. Alles andere wird den Mitgliedern
zur Kenntnis gebracht.
gez.
Rob. Nissen
Egon Josefowit
Otto Bauschmann
Heinrich Schau
August Tiemann.
2. Ein Schreiben des Mitgliedes J. Pappi,
Neumünster wurde verlesen. Daraus ergab sich
folgender Tatbestand: Kollege Pappi hatte am
4. November ds. Is. in Lütjenburg zu dem
dortigen Jahrmarkt eine Ausspielung betrieben.
Es handelte sich um das seit mehreren Jahren
bekannte und beliebte Spiel mittels einer runden
Platte und einer darauf befindlichen drehbaren
Stange, wobei die Gewinne durch Drehung der
Stange seitens des Spielers erzielt werden. Zur
Ausspielung gelangen in den meisten Fällen Scho=
kolade, Zuckerwaren, Schmuck- und ähnliche
Sachen. Nachdem Pappi sein Geschäft ungefähr
eine Stunde in Betrieb hatte, erschien ein Ge=
richtsvollzieher und verlangte Einstellung der Aus=
spielung, mit der Begründung, daß ein gewisser
W. Rezlaff aus Kiel auf dieses Spiel einen
Gebrauchsmusterschuh habe und infolgedessen die
Einstellung der Ausspielung beantragt hat. Pappi,
daraufhin war gezwungen sein Geschäft einzu=
stellen, erhob jedoch Einspruch bei dem dortigen
Gericht und erreichte, daß Rezlaff für den Verdienst-
ausfall 80 Mk. deponieren mußte bis zur end=
gültigen Regelung des Wettstreits. In der Ver-
handlung wurde außerdem festgestellt, daß Rezlaff
dieses Spiel seit Mai 1925 betrieb und den
Musterschutz im Dezember 1925 erhalten hatte.
Soweit der Tatbestand. Das Mitglied Pappi
bat um Rechtsschutz. Die Bundesleitung hat
bereits beschlossen, diese Angelegenheit dem Aus-
schuß für Reichsangelegenheiten, der für die Be=
willigung des Rechtsschußes maßgebend ist, zu
überweisen und dessen Einberufung sofort zu be=
anfragen. In dieser Sache äußerte sich der
1. Vorsitzende, Robert Nissen, indem er zuerst
auf den juristischen Standpunkt der Sache wie
folgt hinwies: Nach den geseßlichen Bestimmungen
können Modelle von Arbeitsgerätschaften oder
Gebrauchsgegenständen oder von deren Teile,
insoweit sie dem Arbeits- oder Gebrauchszweck
durch eine neue Gestaltung, Anordnung oder Vor-
richtung dienen sollen, als Gebrauchsmuster nach
Maßgabe des Gesezes geschüßt werden. Modelle
gelten insoweit nicht als neu, weil sie zurzeit
der auf Grund dieses Gesetzes erfolgenden An-
meldung im Inlande bereits offenkundig benutt
worden sind. Klar und deutlich sagt das Gesetz
hiermit, daß eine Sache nicht mehr zum Ge-
brauchsmusterschutz angemeldet werden kann, wenn
sie schon vorher offenkundig im Inlande be=
nutzt wurde. Der Vorsißende hob besonders
hervor, daß er seit Frühjahr 1925 das Spiel
veranstalte und um diese Zeit schon hunderte
mit dem Spiel reisten. Hiermit wurde der Be=
weis erbracht, daß die Anmeldung zum Ge=
brauchsmusterschuh bei dem hier in Frage kom-
menden Spiel seitens des Rezlaff zu Unrecht
erfolgt sei. Mithin lagen die Erfordernisse für
Anmeldung des Gebrauchs musterschuhes nicht vor
u. hat jeder das Recht, die Löschung des Gebrauchs=
musterschutzes beim Patentamt zu beantragen. Aus
diesem Grunde müsse Protest erhoben werden und
beantragte er, beim Patentamt die Löschung des