Der Komet 2364 – Seite 14
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Seife 14.
einem Arzt oder Anwalt, wie es vor der Er-
öffnung eines Verkaufsstandes der Fall gewesen
sei, einen so gearteten Zugang zur gemieteten
Wohnung zur Verfügung zu stellen, daß rat-
suchende Personen nicht behindert werden, den
Arzt oder Anwalt aufzusuchen.
Wann ist ein öffentlicher Blaz im Sinne
des § 33 b der Reichsgewerbeordnung nicht an-
zunehmen? An einem Rummelplaß an der
Ecke der Potsdamer- und Grunewaldstraße in
Berlin hatte M. eine Schaubude eröffnet gehabt,
in der Zauberkunststücke, ein Illusionsakt und
ein Papiermanipulator gezeigt wurden, ohne
eine Erlaubnis erhalten zu haben. Das Amts-
gericht verurteilte M. zu einer Geldstrafe und
nahm an, daß M. gegen § 33 a der Reichs-
gewerbeordnung verstoßen habe; hiernach habe
derjenige eine Erlaubnis einzuholen, wer ge=
werbsmäßig Singspiele, Gesangs- und deklama-
torische Vorträge, Schaustellungen von Personen
oder theatralische Vorstellungen ohne höheres
Interesse der Kunst oder Wissenschaft in seinen
Räumen öffentlich veranstalten wolle. Die Straf-
kammer erachtete diese Entscheidung nicht für
zutreffend, verurteilte aber M. auf Grund des
§ 33 b der Reichsgewerbeordnung zu einer
Geldstrafe, wonach einer vorgängigen Erlaubnis
der Ortspolizeibehörde bedürfe, wer gewerbs-
mäßig Mustkaufführungen, Schaustellungen,
theatralische Vorstellungen oder sonstige Lustbar-
keiten ohne höheres Interesse der Kunst oder
Wissenschaft von Haus zu Haus oder auf öffent-
lichen Wegen, Straßen und Plähen darbieten
wolle. Auf die Revision des Angeklagten M.
hob der dritte Straffenat des Kammergerichts
die Vorentscheidung auf und sprach M. frei, in-
dem u. a. ausgeführt wurde, die Strafkammer
habe zunächst gegen § 265 des Strafgesetzbuches
verstoßen, wonach eine Verurteilung eines An-
geklagten auf Grund eines anderen als des in
dem Beschluß über die Eröffnung des Haupt-
verfahrens angeführten Strafgesetzes nicht erfolgen
dürfe, ohne daß der Angeklagte zuvor auf die
Der Komet.
genommen habe. Der III. Straffenat des
Kammergerichts wies aber die Revision des An-
geklagten als unbegründet zurück und führte
u. a. aus, wer, ohne einen Gewerbeschein ein-
gelöst zu haben, ein der Steuer vom Gewerbe-
betriebe im Umherziehen unterworfenes Gewerbe
betreibe, werde nach § 18 des erwähnten Ge-
seges vom 2. Juli 1876 mit einer dem doppelten
Betrage der Jahressteuer für das betriebene
Gewerbe gleichen Geldstrafe bestraft. Da die
Steuer 60 RM. betragen habe, so könne die
Geldstrafe nicht über 120 RM. hinausgehen;
es liege daher kein Vergehen, sondern nur eine
Uebertretung gemäß § 1 des Reichsgesetzbuches
vor. Ein Urteil des Amtsgerichts könne aber
nach § 313 der Strafprozeßordnung nicht mit
lich Uebertretungen zum Gegenstande habe und
der Berufung angefochten werden, wenn es ledig-
der Angeklagte entweder freigesprochen oder nur
zu einer Geldstrafe verurteilt worden sei, wie
es vorliegend der Fall gewesen sei.
Görlitz. Vor dem Schöffengericht war
unter dem Vorsiß von Landgerichtsrat Goerlik
der Kaufmann D. St. aus Altona wegen ge=
werbsmäßigen Glüchsspiels angeklagt. St., der
wegen weiter Entfernung des Aufenthaltsortes
vom Gericht von dem Erscheinen zur Berhand-
lung befreit war, hatte auf dem Jahrmarkt in
Görliß ein Kegelspiel betrieben, das als Glücks-
spiel betrachtet worden war. Der Angeklagte
hatte es bei seiner kommissarischen Vernehmung
als Geschicklichkeitsspiel bezeichnet. Bei dem
Spiel mußte eine Kugel durch Kegel hindurch-
gehen und rückschwingend treffen. Gerichtsassessor
Dr. Nerger beantragte unter Bezugnahme auf
ein Urteil des hanseatischen Oberlandesgerichts,
das dieses Spiel als Geschicklichkeitsspiel an=
erkannt hatte, die Freisprechung des Angeklagten.
Das Urteil entsprach diesem Antrag.
Spizenverbände und Vorstände der
Mr. 2364.
In Arolsen zum Pferdemarkt waren anwesend:
6 große Schankzelte
Schäfer, Schaubude
Burkeff, Schaubude
Offens, Ringkampf
Lemoine, Zirkus
Friese, Tierschau
Grämer, Hippodrom
Rädiker, Schaubude
1 Autobahn
Saffenhorst, Skooter
19
2 Russenräder, 4 Schaukeln, 4 Flieger, ungefähr 20 Bauch-
laden, 10 große Eishallen, 12 Rostbratwursthallen sowie
eine Unmenge Zucker- und 3ockbuden und unzählige
Kurzwarenstände.
wesend:
In Sortavala (Finnland) zum Markt waren an-
Deutsche Geschäffe:
Georg Müller, Autobahn
Willy Erbe, Eiskonditorei, Waffelbäckerei und Fischrad
Fischer, Elefantenschau
Heiden, Negerkarawane.
Finnische Geschäfte:
Sariola, Bodenkarussell, Flieger und Aeroplan
Fukkala, Zaubertheater
Kala, Steilwandfahrer
4 Schießbuden, 3 Sopplas, 4 Ballwerfen, 3 Zirkusse, 4 Photo-
graphien, 2 Cafés, 1 Wolfstheater, sowie eine Unmenge
Spielbuden und Automatenstände.
Es waren zuviel Geschäfte für den Ort. Der schwedische
Zirkus Möller machte Pleite, der Inhaber wurde wegen
Steuerhinterziehung verhaftet. Zirkusse müssen 40 Prozent
Steuern bezahlen.
-In Kirchberg zum Schüßenfest waren anwesend:
Gerstmeier, Hippodrom
Brüffing, Flieger und Kinderkarussell
1 Ponybahn
sowie viele Verkaufsbuden und 2 Bierzelfe.
Geschäfte der Zeit entsprechend, Weffer guf.
In Bielefeld zum Schüßenfest waren anwesend:
Rosenzweig, Raupe und Eisenbahn
Gehner, Ruffenrad
Siebold und Herhaus, Achtbahn und Skooter
Thelen, Schiffschaukel und Shimmybahn
Kruppe, Tempo-Tempo
Krebs, Elektroschau und Globusfahrer
Meyer, 2 Schaugeschäfte
Uebel, Schießhalle
Hartkopf, Tonnen
Noffebrok, Eis
sowie ein Hippodrom, 1 Kinderkarussell, viele Bierbuden,
einige Spezialisten und Wurst- und Verkaufsstände.
Die Geschäfte waren der Zeif entsprechend und durch
Veränderung des rechtlichen Gesichtspunktes Schaustellervereine seid auf der Sut! schlechtes Wetter ſehr beeinflußt.
besonders hingewiesen und ihm Gelegenheit zur
Verteidigung gegeben worden sei. Der Angeklagte
habe aber seine Schaubude auch nicht auf öffent-
lichen Wegen, Straßen und Pläßen aufgestellt;
die Schaubude habe vielmehr auf einem Grund-
stück gestanden, das an der Ecke der erwähnten
Straßen gelegen habe, aber nicht zu den öffent-
lichen Pläßen im Sinne des § 33 b der Reichs-
gewerbeordnung zu rechnen sei.
-
Hemelingen. Wegen Zuwiderhandlung
gegen die Vorschriften des Gesetzes, betreffend
den Gewerbebetrieb im Umherziehen, war der
Viehhändler B. aus Hemelingen zur Rechen-
schaft gezogen worden, weil er außerhalb seines
Wohnortes ohne Begründung einer gewerblichen
Niederlasfang und ohne vorherige Bestellung den
Saufterhandel mit Ferkeln betrieben habe, ohne
nach Entrichtung der Steuer vom Gewerbe im
Umherziehen einen Gewerbeschein gelöst zu haben.
Das Amtsgericht erachtete auch den angeklagten
Viehhändler für schuldig und verurteilte ihn
wegen Vergehens zu 120 RM. Geldstrafe.
Diese Entscheidung focht der Viehhändler durch
Berufung an. Die Strafkammer in Verden an
der Aller erachtete nur die Revision für zulässig.
Als die Akten dem Kammergericht vorgelegt
wurden, gab es die Sache an die Strafkammer
in Verden ab, da B. Berufung eingelegt habe.
Die Strafkammer in Verden wies aber die
Berufung als unzulässig ab, da B. lediglich das
Rechtsmittel der Reviston zugestanden habe.
Nunmehr rief B. das Kammergericht an und
suchte nachzuweisen, daß ein Vergehen in Be-
tracht komme, wie auch das Amtsgericht an-
Man ist an der Arbeit, die Spesen wieder
zu erhöhen. Es ist an alle Kreisämter in Baden,
Württemberg und Hessen ein Rundschreiben mit
der Anfrage ergangen, ob nicht die Stempelsteuer
um 10 bis 15 Prozent erhöht werden könne.
Sachsen habe auch seine Steuer erhöht, und da
sei es angebracht, auch anderwärts zu erhöhen.
Wir sind am Ende unserer Leistungskraft. Die
jezigen Steuern drücken uns schon zu Tode, wenn
wir dazu noch neue Erhöhungen bekommen sollen,
sind wir ganz erschossen. Vorstände, bekümmert
Euch sofort um diese Sache, ehe es zu spät ist!
Eile fut Not!
B. Levi, Hanau a. M.
Meß- und Marktberichte.
In Northeim zum Silberschießen waren anwesend:
W. Wille, Bodenkarussell und Schießhalle
Brandt, Kasperltheater
Herbst, Zuckerbude
1 kl. Keffenflieger
sowie einige kleine Verkaufsstände.
Weffer und Geschäfte gut.
In Rathenow zum Schüßenfest waren anwesend:
Fliege, Flieger
Rosenfeld, Schaubude
Konopek, Abnormitäten und Schaubude
1 Ponybahn
Fliege, Schießbude
Grundmann, Dräger, Tannenberg, Stuhlmacher, Beuckerf,
Kula, Dubschinsky, Spielbuden
Richter, Luftschaukel und Schießbude
sowie kleine Verkaufsbuden.
Weffer schlecht.
Infolge des schlechten Geschäftsganges rückten verschiedene
Kollegen vorher ab.
-In Reutlingen-Bezingen zum Kinderfest waren
anwesend:
Karl Weeber, Elektro-Doppelkarussell und Schlaghammer
Denzel, Schießhalle
1 Bierzelt und mehrere Berkaufsstände.
Geschäfte annehmbar, Weffer schön.
In Treuchtlingen zum Volksfest waren anwesend:
Hirsch, Opelbahn
Lindner Jean, russ. Rad, Kino
Großmann, Krinoline
Scheuffler, Teufelsrad
Diebolt, Galoppadenkarussell
Send, Fliegerderbyrennen
Stöhr, Schaukel, Kinderkarussell
Malferfeiner, Tierschau und Schaubude
Fröhlich, Schaubude
Leilich, Panorama und Schießhalle
Offenberger, Besuv
Schießer, Jungfrau
Nenninger, Kasperltheater
-In Duderstadt zum Kriegerfest waren anwesend:
Walterfangs, Pracht-Springpferdekarussell
Ludin Karl, Kettenflieger und Schießbude
Eichner, Luftschaukel und Miniaturkarussell
Klüber, 2 Spielbuden
Walferfang, Schlaghammer
Soh, Kasperltheater.
Weffer schön. Die Geschäfte nicht guf.
-In Lengsdors waren anwesend:
Ubach, Springpferdekarussell
Delcour, Russe
Wucherpfennig, Radfahrkarussell
Kurz, Schaukel
Rau, Spiel- und Zuckerwaren.
Lengsdorf kann keine vier Fahrgeschäfte vertragen.
In Remagen waren anwesend:
Derheimer, Schaukel
Mayer, Kinderkarussell
Rau, Spiel- und Zuckerwaren
Weinand, Schießhalle
sowie eine Menge kleine Geschäfte.
Geschäfte der Zeit entsprechend.
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