Der Komet 2471 – Page 14 https://komet-archiv.de/archive/2456/14 Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image. Seite 14. Wieder lieferbar: Der Romet Papierfähnchen mit Reklameaufdruck Bedeutende Preisermäßigung 1000 Stück Format 11X23 11.50 RM. 2000 Stück 22.- RM. 30.- RM. 45.- RM. 3000 Stück 5000 Stück Eine bessere und billigere Reklame gibt es nicht Unsere Farben u. Ausführungen sind konkurrenzlos Buchdruckerei,,Komet", Pirmasens In Weißenburg zur Kirchweihe waren an- wesend: Barth, Skooter und Autobahn Zaubzer, Schiffschaukel Stahlmann, Russenrad Nenninger, Kasperl Reithmann, Märchenkarussell Apfelkammer, Hundetheater Peters, 3 Schaubuden Bolig, Ponybahn Schiefer, Affenhaus, Kanone Leilich, Schießhalle und Panorama Harry Ottyni, Entfesselungen am Galgen Wetter gut, Geschäfte der Zeit entsprechend. schweres Geld verloren" unlauteren Wettbewerb enthalte. Diese Ausführungen enthalten nur einen wahrheitsgemäßen Hinweis auf die mögliche Ge- fahr, der die Konsumvereinsmitglieder hiernach ausgesetzt sind. Im Gegensaß hierzu trägt ― wie das Flugblatt durchaus richtig betont, der selb- ständige Kaufmann sein Risiko selbst. Nur auf diese Gegenüberstellung kam es der Beklagten an. Stehen sich - wie hier Einzelhandel und Kon- sumgenossenschaften zwei miteinander konkur- rierende Arten der Wirtschaft gegenüber, so kann jeder der Konkurrenten die Vorteile seines Sy- stems hervorheben und auf die Gefahren hinwei- Der kampslustige Einzelhandel.sen, die möglicherweise bei dem Gegenſyſtem her- Außer Hausierhandel, Warenhäuser, auch die Konsumgenossenschaften. Die Edeka e. G. m. b. S. in Meiningen, die den Großhandelseinkauf der dortigen Einzelhänd- ler vermittelt, hat am 10. April 1930 bei einer Versammlung ein von der Hauptgemeinschaft des Deutschen Einzelhandels verfaßtes zweifarbiges Flugblatt verteilen lassen, das in eindringlicher Form alle Argumente enthält, die der Einzelhan- del im Konkurrenzkampf gegen die Kosumgenos- senschaften hervorhebt. Das Flugblatt wirbt mit der Ueberschrift:,,Wo man kaufen soll?" für den Einkauf beim Einzelhändler. Der Konsumverein e. G. m. b. S. in Meiningen verklagte den Edeka- Großhandel auf Unterlassung der Verbreitung des Flugblattes sowie auf Unterlassung der Einzelbe- hauptungen, daß der Kleinhändler nur 9 v. H. Spesen habe und nur mit einem Verdienst von 5-8 v. H. des Verkaufspreises arbeite, sowie daß die Geschäftsunkosten der Konsumvereine durch- schnittlich 40 Prozent höher seien als die der Le- bensmittelhändler. Im Gegensatz zum Oberlandesgericht Jena, das der Klage im vollen Umfang stattgab, hat jetzt das Reichsgericht gleich dem Landgericht Mei- ningen die Klage abgewiesen. Aus den höchst- richterlichen Entscheidungsgründen interessiert fol- gendes: Das DLG. hat angenommen, daß der Flugblattabschnitt mit dem Untertitel,,Mitglie- der von Konsumvereinen haben schon über Nacht vortreten. Sittenwidrig und unerlaubt würde das Kampfmittel nur sein, wenn bewußt oder grob fahrlässig wahrheitswidrig behauptet wäre, daß die Mitgliedschaft bei Konsumvereinen notwendig zu einem Nachteil der Genossen führe, weil Ver- luste der Konsumgenossenschaften die Regel seien. Das aber hat die Beklagte nicht behauptet. Auch die Vergleichung des Unkostenprozent- saßes der Einzelhändler mit dem der Konsumge- nossenschaften enthält keinen unlauteren Wettbe- werb. Denn tatsächlich ist festgestellt, daß die Un- kosten der Konsumvereine 40 v. S. höher sind als die des Einzelhandels. Für die Auffassung des OLG., daß die Leser durch diese Prozentangaben in Verwirrung gefeßt, annehmen könnten, die Waren bei den Konsumvereinen müßten aus die- sem Grunde bedeutend teurer sein, fehlt jede Grundlage. Ferner kann der Beklagten nicht ver- wehrt werden, wenn sie im Wirtschaftskampfe ge- gen das System der Kosumgenossenschaften auf den Irrtum mancher hinweist, daß der gesamte Leberschuß der einzelnen Konsumgenossenschaften unter deren Mitglieder verteilt werde, und wenn sie zum Beweise für Kapitalansammlungen das Beispiel des Dresdner Konsumvereins heranzieht, der bereits mehr als 3 Millionen RM. aus nicht verteilten Lleberschüsse angesammelt habe. Die vom Kläger als bewußt unwahr bezeichnete Ge- winnberechnung des Lebensmittel-Einzelhändlers auf 5-8 v. H. enthält solange kein sittenwidriges Verhalten, als nicht feststeht, daß die beanstandete Mr. 2471. Angabe unrichtig ist und daß sie trotz dieser Kenntnis aufgestellt ist. Daß die Richtigkeit sol- cher Meinungsäußerungen, die im Kampfe zweier Wirtschaftssysteme gegeneinander in sachlicher Form vorgetragen werden, nicht strikt bewiesen werden könnte, würde sie nicht unlauter machen. Die behauptete Kalkulation könne zudem der Wirklichkeit entsprechen. Vermischtes. Wenn Postsendungen verloren gehen. Während der Reisezeit oder bei Umzügen kommt es wohl manchmal vor, daß Postsachen nicht rich- tig zugestellt werden oder verloren gehen. In der Deffentlichkeit ist im allgemeinen wenig bekannt, wann die Reichspost für derartige Verluste haftet und wann nicht. Grundsäßlich haftet die deutsche Reichspost nur für den Verlust bzw. die Beschä- digung von Wertbriefen, Paketen, Einschreib- briefen und auf Postanweisungen eingezahlten Beträge. Hierfür haftet sie unbedingt bei Verlust von Einzahlungen auf Postanweisungen. Bedingt haftet sie a) bei Verlust von Wertsendungen in Höhe des angegebenen Wertes, es sei denn, daß die Postanstalt beweist, daß der angegebene Wert den gemeinen Wert der Sache übersteigt. In die- sem Falle ist nur dieser zu ersetzen. b) bei Paketen ohne Wertangabe im Falle des Verlustes oder einer Beschädigung: für den wirk- lich erlittenen Schaden, jedoch niemals mit mehr als 3 Mark für jedes Pfund. c) bei Einschreibebriefen in jedem Falle des Verlustes (nicht bei Beschädigung) ohne Rück- sicht auf die Höhe des entstandenen Schadens mit 40 Mark. d) für eine durch verzögerte Beförderung oder Bestellung von Paketen und Wertsendungen ent- standenen Schaden, wenn die fragliche Sache ge- rade durch diese Verzögerung verdorben ist oder ihren Wert eingebüßt hat. Ueberhaupt haftet die Reichspost nicht: a) wenn der Absender den Schaden durch eige- ne Fahrlässigkeit veranlaßt hat; b) wenn der Schaden durch die unabwendbaren Folgen eines Naturereignisses, oder c) durch die natürliche Beschaffenheit des Gu- tes herbeigeführt worden ist; d) wenn der Verlust die Verzögerung oder die Beschädigung sich auf,,einer auswärtigen Be- förderungsanstalt" ereignet hat; e) bei Wertsendungen, wenn der Wert „,,in betrügerischer Absicht" zu hoch angegeben worden war. Die Geltendmachung der Ansprüche hat stets bei der Oberpostdirektion zu erfolgen, in deren Bezirk die Einlieferung geschah. Der Anspruch erlischt mit dem Ablauf von sechs Monaten seit Einlieferung der Sendung. Der Verjährung wird unterbrochen durch Geltendmachung des An- spruches. Die Artiſtenloge und der preußische Erlaß gegen Ausartung. Die Internationale Artisten- loge legt Wert darauf, festzustellen, daß sie den Erlaß des Preußenkommissars Dr. Bracht gegen die Schönheitskonkurrenzen und Nacktvorstellun gen begrüßt, soweit er alle diejenigen Darbietun gen unterbindet, die von Personen und in einer Form ausgeführt werden, die dem Ansehen des wirklichen Artisten schon stets Schaden zugefügt haben und erwartet, daß mit dem Verschwinden derartiger Darbietungen nunmehr in den Varie tees und Kabaretts die von Engagementslosigkeit stark geplagten Artisten engagiert werden. Mit ernster Besorgnis würden jedoch die Internatio nale Artiſtenloge und die in ihr zusammengeschlos senen Artisten, Vortragskünstler, Kabarettisten Bei Bestellungen freiben Sie bitte: 3 fab Shre Anzeige im Romet!