Der Komet 2496 – Seite 10 https://komet-archiv.de/archive/2481/10 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Seite 10. Wir verkaufen- weit unter Fabrikpreisen Reine Wolle, 140 cm breif, prima blau, schwarz, bleu und modefarbig in glatt und gemustert, per meter Reine Wolle, la, ca. 145 cm breif, prima Kamm- garn, in allen modernen Farben, per Meter Mk. 2.50 MR. 3.50, 4.50 und k. 5.50 Reine Wolle, blau Twill, ca. 140/150 cm breit, k, 4.80 Reine Wolle, Sport, modern, per Meter Mh. 3.- und Mk. 3.50 per Mefer Mh. 2.50, 3.50 und Versand nur per Nachnahme. - 581 Streng reell. Muffer bei der Bestellung gratis. Keine Portoberechnung. Kaiser- A. Wolff & Co., Berlin C.-2, ilhelmstr. 4. über die Erhebung der Vergnügungssteuer seben in Artikel II des § 17 für die Volksbelustigungen eine Pauschsteuer vor. Es war dabei ausgesprochener Wille des Gesetzgebers, dem Schaustellergewerbe mit Rücksicht auf dessen Eigenart und den großen Zufälligkeiten, denen unser Gewerbe bei seiner Aus- übung ausgesetzt ist, eine Erleichterung zu gewähren. Dieses Reichsgesetz hat aber auch noch einen Artikel III. Dort steht in § 1 zu lesen: „Mit Genehmigung der Landesregierung oder der von ihr beauftragten Behörde können die Gemeinden be- sondere Steuerordnungen erlassen. Dabei darf von der Steuerordnung des Artikel II nur im Rahmen der nachstehenden Bestimmungen abgewichen wer- den. Unter den gleichen Beschränkungen können zu der gemäß Artikel II geltenden Steuerordnung,,ein- zelne Abweichungen" von den Gemeinden beschlossen werden." Der § 14 des Artikels III lautet: 1. Zu Ar- tifel II § 17 bis 20 können abweichende Bestimmun gen" erlassen werden. Wenn nun aber Gemeinden sich die §§ 1 und 14 des Artikels III mißbräuchlich zunuze machen, daß sie sämtliche Sätze der Pausch- steuer des § 17 des Artikels II erhöhen und dann diese erhöhten Säße" bei besonderen Gelegenheiten, also bei allen Messen, Märkten und Volksfesten, nochmals vervielfältigen, so stellt das keine,,einzelne Abweichung" im Sinne der §§ 1 und 14 des Ar- tikels III mehr dar, sondern das kommt einer rest- losen, vom Gesetzgeber gar nicht gewollten Abände rung gleich. Man muß sich fragen: Wie war es nur möglich, daß die Landesbehörden solch verderbliche wider sinnige Vergnügungssteuerordnungen den Gemein- den genehmigen konnten? Ist In einem Falle beträgt in einer Position die Erhöhung gegenüber den Reichsratsbestimmungen nicht weniger als 10 000 %. Diese Erhöhungen wa- ren nur möglich, daß die örtlichen Schaustellerorga- nisationen in diesen Fällen versagt und nicht ver- standen haben, rechtzeitig und energisch gegen sol- che Ungeheuerlichkeiten entscheidend Stellung zu neh- men und sich den nötigen Einfluß zu sichern. einer Gemeinde eine Vergnügungssteuerordnung einmal genehmigt, so ist das von der Aufsichtsbehör- de nicht widerruflich und wir sind dann restlos auf das Wohlwollen oder die Meinung der gemeind- lichen Steuerämter angewiesen. Ein Einspruch gegen die Festsetzung der Vergnügungssteuer durch die Ge- meinde ist ausgeschlossen, wir sind also auf Gnade oder Ungnade den gemeindlichen Steuerämtern aus- geliefert. Der Komet Wenn schon im Frühjahr 1927 der Reichswirtschaftsminister die im Schau- stellergewerbe bestehende Notlage bestätigt hat, dann haben wir nach 6 Jahren wei- teren wirtschaftlichen Niederganges ein erhöhtes Recht auf Berücksichtigung des in unseren Kreisen herrschenden Notstandes und können verlangen, daß die widersin- nige, vom Gesetzgeber gar nicht gewollte verderbliche Sonderbelastung unseres Ge- werbes durch eine Vergnügungssteuer" aufhört. All dieses haben wir den in Betracht kommenden Reichsstellen bereits wieder- holt vorgetragen. Es ist aber ein langer und beschwerlicher Weg bis zum Erfolg und die Zurücklegung dieses Weges kostet neben der Arbeit auch Geld. Den Ausführungen des Referenten wurde allseitige Anerkennung zuteil. Der Vorsitzende dankte dem Redner für seine so treffliche Beleuchtung der Vergnü- gungssteuerfrage. Es erhielt nun Herr Sannegrefs-Ludwigshafen das Wort. (Fortsetzung folgt.) Vereinsnachrichten Verein selbständiger Händler, Schau- steller und deren Berufsgenossen Sig: Mannheim Ortsgruppe des Landesverbandes reisender Gewerbetreibender Badens Mitglied der Reichs-Union Protokoll der ordentlichen Generalversammlung vom 1. 2. 33, abgehalten im Vereinslokal. Tagesordnung: 1. Eröffnung durch den 1. Vor- sigenden, 2. Protokollverlesen, Bekanntgabe der Einläufe, 3. Vorträge, 4. Beratung der eingegange nen Anträge, 5. Bericht über die Unionstagung, 6. Jahresbericht des Vorstandes, 7. Kassenbericht, 8. Bericht der Revisoren, 9. Vorschläge und Auf- nahmen, 10. Beitragszahlungen, 11. Entlastung der ausscheidenden Vorstandschaft, 12. Neuwahl des Ge- samtvorstandes, 13. Verschiedeness. Der Der 1. Vorsitzende, Herr Kühnel, eröffnete nach- mittags 4 Uhr die 29. erdentliche Generalver- sammlung, begrüßte alle Anwesenden, besonders die von auswärts erschienenen Mitglieder und gab obige Tagesordnung bekannt. Da der Ehrenvorsitzende, Herr Kempf und der 2. Vorsitzende, Herr Günther, erkrankt waren, konnten sie der Tagung nicht bei- wohnen. 2. Das Protokoll der Sitzung vom 18. Jan. wurde verlesen und angenommen. Von den Schrei- ben des Bürgermeisteramtes Frankenthal, Bezirks- amtes Heidelberg, Elektr. Heidelberg, ferner von Günther Mannheim, Eichler-Kirchheim, Bockmühl- Frankfurt a. M., Frauenbund Einigkeit", Mann- beim, Häberlein-Ludwigshafen a. Rh., wurde dan- kend Kenntnis genommen. 3. Kollege Kühnel hielt einen Vortrag über Berufsgenossenschaft 68. Zu Punkt 4 wurden sieben Anträge nach sehr lebhafter Debatte angenommen und dem Schriftführer zur Weiterleitung übergeben. Anschließend hielt Dr. Viedge, Bezirksdirektor Heidelberg, im Auftrage der Lebensversicherungsbank A. G. „Concordia", Köln a. Rh., einen Vortrag über eine Vereinssterbe- fasse. Zu Punkt 5 berichteten die Delegierten Bohr- mann und Schnuth über die Unionstagung. allgemeine Eindruck war der, daß in der Reichs- Union gearbeitet wird und unsere Interessen, voll und ganz vertreten werden. 6. Der Vorsitzende gab folgenden Jahresbericht bekannt: Auch das Ge- schäftsjahr 1932 enttäuschte genau so wie das 1931. Es brachte nicht nur keinen Aufstieg, sondern es ging immer weiter bergab. Die Wandergewerbe- treibenden können troß allergrößter Anstrengungen und Entbehrungen faum mehr von einem Platz zum anderen. Noch niemand ist es bis jetzt gelungen, das Gespenst der Arbeitslosigkeit zu bannen. Not und Elend sind nicht nur bei dem werftätigen Volk, son- dern auch beim Mittelstand eingekehrt. Daß das Wandergewerbe durch diese anhaltende und sich dauernd verschlechternde Allgemeinlage besonders hart getroffen wird, ist leicht zu verstehen. Mit großer Sorge sieht das reisende Gewerbe dem kom- menden Geschäftsjahr entgegen. Kommen uns die Behörden auf manchen Plätzen auch entgegen, so sind die Spesen im Verhältnis zu den Einnahmen noch viel zu hoch. Unser Ruf nach weiterem Abbau der Platzgelder, Transport-, Strom- und Anschluß- gebühren usw. darf nicht ungehört verhallen, wenn unser Gewerbe nicht vollständig ruiniert werden soll. Bei Bestellungen schreiben Sie bitte: Ich sah Ihre Anzeige im Der Gerechtigkeit willen sei festgestellt, daß eine Anzahl von Gemeinden ein wohltuendes Entgegen- kommen und Verständnis gezeigt hat. Die größere Mehrzahl der Gemeinden will aber davon nichts wissen, trotzdem schon im Jahre 1927 der preußische Innen und Finanzminister verfügten, daß der vom Reichswirtschaftsminister bestätigten Notlage des Schaustellergewerbes bei dessen Heranziehung zur Vergnügungssteuer Rechnung zu tragen und gege- benenfalls vom Härteparagraphen Gebrauch zu machen ist. Achtung! "Der Gender mit der feuchten Welle" der sensationellste und aktuellste Scherzartikel der Gegenwart. Aussortiertes Probegros bei RM. 1.- Portovorlage nur 550 gegen Nachnahme. Goebbel & Bohnen, Düsseldorf, Schinkelstr. 69. Nr. 2496. Die Lustbarkeitssteuer ist für das Wandergewerbe untragbar geworden. Es muß mit allen Mitteln auf die Befreiung von dieser Sondersteuer hingezielt werden. Auch die Wandergewerbesteuer sollte in dieser trostlosen Zeit weiter ermäßigt werden, ebenso die hohe Umsatzsteuer. Gegen die Bestrebungen der Einzelhandelsverbände, die im Wandergewerbe einen ihrer größten Konkurrenten, aber auch das Freiwild erblicken, uns die Gewerbefreiheit zu be- schneiden und die Wandergewerbesteuer zu erhöhen, muß energisch Front gemacht werden. Unsere Wün- sche und Beschwerden haben wir in die Hände unse- rer Spitenorganisation der Reichs-Union gelegt und erwarten, daß alles getan wird zur Erhaltung unseres Berufes. Aber auch in unseren Reihen darf treue und ehrliche Mitarbeit nicht fehlen, wenn Er- folge erzielt werden sollen. Sind die Zeiten auch ernst und schwer, so ist es doch unsere Pflicht, weiter- zuarbeiten und zu kämpfen um Erhaltung unserer Existenz und des uns nun einmal ans Herz gewach senen deutschen Wandergewerbes. Im letzten Ge- schäftsjahr wurden 13 Versammlungen abgehalten. Neuaufnahmen erfolgten fünf. Gestrichen mußten nach § 5 Abs 4 der Statuten 13 Mitglieder werden. Eingänge hatten wir 69, Ausgänge 183 zu verzeich- nen. 23 Anträge wurden dem Landesverband Baden zur weiteren Veranlassung übergeben. In Berufs- fragen mußten in sehr vielen Fällen mündliche Ver handlungen mit den Behörden gepflogen werden. 7. Den Kassenbericht erstattete Herr Bohrmann. Die Einnahmen betrugen RM. 797.46, die Aus- gaben RM. 715.65, mithin verbleibt ein Kassenbe- stand von RM. 81.81. Bei der städt. Sparkasse sind RM. 2083.35 verzinslich angelegt. Vereinsnadeln sind 93 Stück vorhanden. Zu Punkt 8 berichteten die Revisoren Nagel und Kroß, daß sie die Bücher, Be- lege und den Abschluß geprüft und richtig gefunden haben. Dem 1. Kassierer, Herrn Bohrmann, ferner seinem Mitarbeiter, dem 2. Kassierer Herrn Schnei- der, dankte der Vorsitzende für die geleisttete Arbeit und forderte die Versammlung auf, sich zum Dank und zur Entlastung von den Sitzen zu erheben, was geschab. 9. Dem neuen Mitglied Josef Kühnel wur- den Nadel und Statuten überreicht. Zu Punkt 10 waltete Herr Bohrmann seines Amtes. 11. Der aus. scheidenden Vorstandschaft wurde Entlastung durch Erheben von den Sigen erteilt. Nach Bildung eines Wahlkomitees aus den Herren Koch sen., Lehmann sen. und Geurtschin bestehend, ging man zur Neu- wahl über. Der Gesamtvorstand wurde per Akkla- mation wiedergewählt. Zu Punkt 13 wurde Herr Kübler gebeten, einen neuen Tarif auszuarbeiten und vorzulegen. Von Heidelberg liegt bereits von einer Firma ein neuer Tarif vor. Sobald der der zweiten Firma vorliegt, werden wir zu der Sache Stellung nehmen. Angeregt wurde, über das,,Wan- dergewerbe als lebenswichtiger Faktor" ein Rede durch Rundfunk vermitteln zu lassen, damit die Def- fentlichkeit auch einmal etwas vom Wandergewerbe hört. Cleber Spiele, Ausspielen von Waren kam es noch zu einer längeren Debatte. Da der Verein im nächsten Jahr sein 30jähriges Stiftungsfest feiern kann, wurde ein Komitee gewählt, bestehend aus den Herren Schneider, Bolig, Schmitt und Kroß, das mit den Vorarbeiten beginnen soll. Herr Ludwig Lehmann-Mannheim wurde als langjähriges Mit- glied mit der silbernen Vereinsnadel ausgezeichnet. Herrn Jean Koch-Worms wurde noch nachträglich zu seinem Geburtstag gratuliert und ein Becher mit Vereinswappen übergeben. Die beiden Herren dank- ten für die Ehrung. Nachdem noch einige Vereins- angelegenheiten besprochen waren, schloß der Vor- sitzende mit Worten des Dankes die Generalver- sammlung. Die Vorstandschaft: J. A.: Friedrich Martin, Schriftführer. Verein reisender Schausteller und Berufsgenossen E. V. Siz München Angeschlossen an die Richs-Union Protokol I über die Versammlung vom 17. Februar 1933, abgehalten im Vereinslokal Colosseumsbierballen. In Abwesenheit des 1. Vorsitzenden eröffnete der 2. Vorsitzende Herr Koenig die Versammlung, begrüßte die zahlreich erschienenen Mitglieder und gab die Tagesordnung bekannt. Das Protokoll der letzten Versammlung wurde verlesen und einstimmig genehmigt. Im Anschluß hieran erinnerte der zweite Vorsitzende, daß am 24. Februar sich der Todestag unseres allverehrten Herrn Carl Gariel zum zweiten Male jährt. Herr Koenig richtete an die Mitglieder Komet"!