Der Komet 2514 – Seite 7
https://komet-archiv.de/archive/2499/7

Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.

Nr. 2514.
ist die Lieferfrist gewahrt, wenn vor ihrem Ablauf
der Empfänger von der Ankunft benachrichtigt
und das Gut zur Abholung bereitgestellt ist. Für
Güter, die nicht zugeführt werden und von deren
Ankunft der Empfänger nicht benachrichtigt zu
werden braucht, ist die Lieferfrist gewahrt, wenn
vor ihrem Ablauf die Güter auf dem Bestim-
mungsbahnhof zur Abholung bereitgestellt sind.
Der Lauf der Lieferfrist ruht für die Dauer
eines Aufenthaltes wegen Zoll-, Steuer-, Polizei-
maßnahmen und dergl., einer durch Absenderver-
fügung entstandenen Beförderungsverzögerung,
einer Betriebsstörung, einer angeordneten Ver-
kehrssperre, des Abladens von Uebergewichten,
des Aufenthalts wegen Zurechtladens und Aus-
besserungen.
Bei Ueberschreitung der Lieferfrist
hat die Bahn den nachgewiesenen Scha-
den bis zur Höhe der Fracht zu ersetzen.
Der Absender kann aber den Wert, den er der
unversehrten und fristgemäßen Lieferung des Gu-
tes beimißt, den sogen. Lieferwert, im Fracht-
brief an der dafür vorgesehenen Stelle angeben.
Kommt es in diesem Falle zu einer Lleber-
schreitung der Lieferfrist, so kann, wenn nachge-
wiesen wird, daß ein Schaden aus der Fristüber-
schreitung entstand, eine Entschädigung bis zur
Höhe des Lieferwertes (bezw. die bei Nichtangabe
eines Lieferwertes etwa höhere Vergütung) bean-
sprucht werden. Jedoch wird auch ohne Schaden-
nachweis eine Entschädigung gewährt, die bei
einer Fristüberschreitung bis einschließlich 1 Tag,
ein Fünftel der Fracht usw., bis bei einer
Lleberschreitung von 4 Tagen vier Fünftel
der Fracht, beträgt. Bei längerer Dauer der Frist-
überschreitung wird die ganze Fracht, jedoch nicht
mehr als der Betrag des Lieferwertes vergütet.
Für die Angabe des Lieferwertes ist eine Ge-
bühr in Höhe von 0,2 Pfg. für die unteilbare
Einheit von 10 RM. und 10 Tarifkilometer zu
zahlen, also z. B. bei 100 RM. Lieferwert und
150 fm = 3 RM.
Bedingung ist aber, daß alle Entschädigungs-
ansprüche wegen Lieferfristüberschreitung inner-
halb eines Monats, den Tag der An-
nahme durch den Empfänger nicht mitgerechnet,
bei der Bahn schriflich eingebracht sein
müssen.
Da einesteils der Nachweis eines eingetretenen
Schadens nicht immer leicht zu erbringen ist, bei
Lieferfristangabe aber auf alle Fälle wenigstens
Frachtteile zur Erstattung kommen, andererseits
aber bei Schadennachweis Entschädigung auch
über die Höhe der Fracht hinaus (bis zum ange=
gebenen Lieferwert) gefordert werden kann, wird
sich eine Lieferwertangabe vielfach empfehlen. Da
sowohl Frachtbrief als Wagen eine besondere Be-
zettelung erhalten und bevorzugt behandelt wer-
den, ist auch dadurch eine gewisse Gewähr geboten,
daß die Beförderung mit tunlichster Schnelligkeit
erfolgt, daß das Gut also zum erwarteten Termin
zur Stelle ist.
Hausgehilfinnen
im Wandergewerbe.
Str.
Bekanntlich hat die Reichsregierung unterm
12. Mai 1933 ein Gesetz erlassen, um die große
Anzahl stellenlose Hausgehilfinnen zu mildern
durch Herausnahme aus der Arbeitslosenversiche-
rung. Um den allgemein auftauchenden Zweifels-
fragen wirksam zu begegnen, wollen wir die Kern-
frage des Gesetzes: Wer fällt unter die Befrei-
ungsvorschrift und wem kommen die ersparten
Beträge zugute?" näher erläutern und beant-
worten.
Der Komet
Ich fabriziere:
Geal-Plüsch-Mäntel RM. 1850
Größen 42-52, m. kunstseidenem
Damasseesteppfuffer
Blüsch-Jädchen... RM. 1275
in allen Größen
Sommersportmäntel RM. 1050
für Damen
Herren-Anzüge... RM. 2100
nur rein. Kammg., i. blau, alle Gr.
Lederjađen..
RM. 2100
Verlangen Sie sofort gratis Musterbilder
mit Preisliste.
M. Bergmann, Berlin NW. 87,
Lessingstraße 12.
494
Nach dem Gesetz ist versicherungsfrei die Be-
schäftigung von Hausgehilfinnen". Nach der
Rechtsprechung des Reichsversicherungsamtes
find Hausgehilfinnen Arbeitnehmerinnen, die,,ge=
wöhnliche" Hausarbeit gegen Lohn verrichten und
in die häusliche Gemeinschaft ihres Arbeitgebers
aufgenommen find. Häusliche Arbeit ist alles, was
der Aufrechterhaltung des Haushalts dient: Rei-
nigen und Heizen der Wohnung, Rochen und Be-
dienung des Arbeitgebers und seiner Familie.
Mithin wären versicherungsfrei: Köchinnen, Stu-
benmädchen, 3ofen, Kindermädchen und solche
Helferinnen, die schlechtweg Dienstmädchen ge-
nannt werden.
Nicht befreit von der Arbeitslosenversicherung
sind nach wie vor Zimmermädchen und Köchinnen
in Hotels und Krankenhäusern; außerdem weib-
liche Hausangestellte, die Dienste höherer Art ver-
richten, also Gesellschafterinnen und Erzieherinnen.
Bei Arbeitnehmerinnen, die neben der leiten-
den Tätigkeit auch selbst mit Sand anlegen, kommt
es darauf an, welche Tätigkeit überwiegend ist.
Beschäftigt ein Arbeitgeber Arbeitnehmerinnen
im Haushalt und nebenbei auch in seinem Er-
werbsgeschäft, z. B. bei Fahr- oder Schaugeschäf-
ten, Verkäuferinnen usw., so richtet sich die Ver-
sicherungspflicht oder -freiheit nicht einfach nach
der überwiegenden Tätigkeit, denn wer in einem
vollem
Erwerbsgeschäft mittätig ist, ist in
Limfange, also auch wegen der Hausarbeit ver-
sicherungspflichtig. Versicherungsfreiheit tritt hier
nur ein, wenn die Tätigkeit im Erwerbsgeschäft
eine sogenante,,geringfügige Beschäftigung" dar-
stellt. Nach dem Gesetz ist eine geringfügige Be-
schäftigung dann anzunehmen, wenn sie auf we=
niger als 24 Arbeitsstunden in der Woche be-
schränkt zu sein pflegt oder wenn kein höheres Ent-
gelt als 8 Reichsmark in der Woche oder 25
Reichsmark im Monat gezahlt wird.
Die Beitragsfreiheit ist nur für die eigentliche
Arbeitslosenversicherung eingeführt. Die Inva=
lidenversicherung ist ermäßigt, bei der Krankenver-
sicherung ist diese Frage noch nicht entschieden.
Bürgersteuer und Abgabe zur Arbeitslosenhilfe
bleiben also in allen Fällen zu zahlen.
Die Quintessenz des ganzen Gesetzes ist daher:
Wem kommen die ersparten Beträge zugute?
Da fast allgemein der Hausherr auch den Arbeit-
nehmeranteil übernommen hat, so trifft ihn die
Erleichterung und er braucht deswegen nicht den
Lohn zu erhöhen. Hatte aber die Hausgehilfin ih-
ren Anteil selbst getragen, so ist jetzt ihr Reallohn
gestiegen. Der Arbeitgeber darf in letzterem Falle
nicht etwa den vereinbarten Lohn von sich aus
kürzen.
―cf.
Seite 7.
Die neuorganisierten
Krankenkassen.
Wieder Vertrauen zur reichsgesetzlichen
Krankenversicherung.
Es ist ein unbestreitbares Verdienst der jetzigen
Reichsregierung, die Korruptions- und Zerfalls-
erscheinungen bei den Ortskrankenkassen rücksichts-
los ausgemerzt zu haben. Insbesondere sind die
Ortskrankenkassenverbände in Berlin gründlich
gesäubert worden. Die Reinigung der Ortskran-
kenkassen von marristischen Einflüssen ist im we-
sentlichen beendet. Die Drtskrankenkassen und ihre
Verbände, die in den vergangenen 14 Jahren zu
Stützpunkten des Marrismus geworden waren,
sind ein für allemal entpolitisiert. Die
Ortskrankenkassen sind nunmehr zusammengefaßt
in dem Reichsverband der Ortskrankenkassen.
Bei den berufsständischen Krankenkassen, den
Land-, Innungs- und Betriebskrankenkassen wa-
ren erfreulicherweise Mißstände nur in seltenen
Fällen festzustellen. Die genannten Kassenarten
sind im allgemeinen korruptionsfrei gewesen. Um
die berufsständische Neuordnung der
Krankenversicherung in jeder Beziehung zu för-
dern, ist eine Arbeitsgemeinschaft der Krankenkas-
senspitzenverbände gegründet worden. In der
Arbeitsgemeinschaft wirken der Reichsverband der
Ortskrankenkassen, der Reichsverband der Be-
triebskrankenkassen, der Reichsverband der Land-
frankenkassen und der Reichsverband der In-
nungskrankenkassen einträchtig zusammen, um die
Ziele der nationalsozialistischen Revolution auf
dem Gebiete der Krankenversicherung tatkräftig
durchzuführen.
Die versicherte Bevölkerung kann nunmehr wie-
der Vertrauen zu der reichsgesetzlichen Kranken-
versicherung haben.
Geschichtliches von der
Münchener Jakobi-Dult".
Geschichtliches von der Münchener,,Jakobidult"
In der jetzt zur Stadt München gehörigen Vor-
stadt Au finden alljährlich drei Dulten statt, näm-
lich die Mai-, Jakobi- und Herbstdult. Zu den
ältesten zählt jedoch die,,Jakobi-Dult", die Jahr-
hunderte hindurch am Jakobsplatz in der Altstadt
abgehalten wurde und die heutige Dultstraße"
erinnert noch daran.
Der gefragte Jahrmarkt am St. Jakobsplay"
läßt sich bis zum Jahre 1290 zurückverfolgen. In
der ältesten Münchner Dult-Ordnung aus dem
Jahre 1449 heißt es:
,,3u wissen/ das vor langen Jahren. / bey
und vor Kaiser Ludwigs gezeiten / hie zu
München am Dult auf sannt Jacobstag
jerlich zu Anger bey dem Chloster / da der
sannt Jacob rastet gehalten / und sich mit
Kramern und gesten (Gästen) gemehret
hat."
Die Jacobi-Dult dauerte anfangs zwei Tage,
dazu kam bald noch ein dritter Tag. Später wur-
de dann die Dult auf acht, und einige Jahre
darauf auf vierzehn Tage ausgedehnt.
Hier sei der Kuriosität halber erwähnt, daß
im Jahre 1622/23 eine Inflation das Dultge-
schäft lahmlegte und daß die Verlängerung der
Dult von drei Tagen auf vierzehn Tage auf
Wunsch der bayerischen Herzöge erfolgte!
Die Jacobi-Dult" wechselte im Laufe der
Jahrzehnte verschiedene Male ihren Standort.
Im Jahre 1819 wurde die Dult vom,,Anger"
auf den Promenadeplay" verlegt und kam im
Jahre 1822 auf den „Marimiliansplay", wo sie
ein Ereignis für München bildete. Unter den