Der Komet 2522 – Seite 6 https://komet-archiv.de/archive/2507/6 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Seite 6. für alle Interessierten und für das ganze Publi- kum zum Wohle des Ganzen sich zu Volksfesten in jeder Beziehung gestalten mögen. G. Bl. Ein wichtiges Urteil für Fahrgeschäftsinhaber. An den Vorsitzenden des Reichsverbandes ambul. Gewerbetreibender, Herrn Walter Deser, Berlin SW. 11, Stresemann-Str. 102. In der Verwaltungsstreitsache des Schaustellers Paul Müller in Kiel, vertreten durch den Vor- sitzenden des Reichsverbandes ambulanter Gewerbe- treibender: Walter Oeser in Berlin C. 2, Kläger, gegen den Magistrat in Kiel, vertreten durch den Stadt- oberinspektor Vinzelberg in Kiel, Beklagten, wegen Lustbarkeitssteuer hat der Bezirksausschuß zu Schleswig in der Sit- zung am 21. Juli 1933, dahin entschieden: Der Klage wird stattgegeben. Die Steuer wird um 60,80 RM. ermäßigt. Der Beklagte ist schuldig, dem Kläger die erfor derlichen baren Auslagen zu ersetzen, auch die Ko- sten und baren Auslagen des Verfahrens zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 61.- RM. festgesetzt. Gründe Der Kläger besucht seit Jahren, ausweislich der Veranlagungsbescheide des Beklagten seit 1. Juli 1928, die Jahrmärkte der Stadt Kiel mit verschie- denen Fahrunternehmungen, insbesondere mit einem Rettenflieger und einer Autobahn. Er ist gerade auch bezüglich dieser Unternehmungen vom Beklagten bisher stets zur Vergnügungssteuer gemäß der Steuerordnung der Stadt Kiel aufgrund des § 17 Abs. 2 3iff. 2 herangezogen worden. Zuletzt geschah dies am 1. Juli 1932, wobei der Beklagte, der regelmä- Big während der Markttage die Fahrunternehmungen hinsichtlich der Oeffnungszeiten und der erhobenen Eintrittspreise kontrollieren läßt, wiederum von einer Vergnügungssteuer vom Vierfachen des Ein zelpreises für jeden vorhandenen Siz bei beiden Unternehmungen ausgegangen ist. Dementsprechend wurde der Kläger veranlagt für die Autobahn zu einer täglichen Steuer von 19.20 RM, für 4 Tage genheit bestand, ihn öfter zu ſehen. Sie ahnte nichts von der Unterredung, die der Herzog am nächsten Vormittag mit seiner Tante hatte. Frau v. Klein saß verärgert im Wohnzimmer, weil ihr Plan, Vicki mit dem Neffen zusammen- zubringen, nicht weiterging, als Archibald eintrat. Erst warf er ein Scheit Buchenholz in den hohen Kamin, dann füßte er der Tante die Hand, dann sagte er lässig: Allrigth, Tante, ich möchte morgen abreisen, es ist Zeit, ich habe mich schon zu lange hier aufgehalten. Nächstes Jahr erhoffe deinen Be- such in Grenshire in London zur season. Bis dahin werde ich verheiratet sein, es ist Zeit für den letzten Herzog von Grenshire." Sie blickte ziemlich ratlos. Warum willst du mit einem Male so überschnell fort? Es wird Vicki besonders leid tun, sie schwärmt für alles Englische leidenschaftlich, ich glaube, sie möchte gern in England leben." Er hatte den Heiratsplan seiner Tante längst durchschaut. Vicki sagte mir erst gestern, sie stürbe vor Sehn- sucht nach Deutschland, wenn sie es einmal verlassen müßte." Er hüstelte. Verehrte gnädige Tante, ich will ehrlich sein. Ich reise ab, weil ich an keine Bürger- liche die wichtige Frage richten möchte, ob sie den zehnten Herzog von Grenshire zum Gatten nehmen will. Gestern abend habe ich Miß Falke kennen gelernt. Sie ha mir so heiß gemacht! Wenn ich sie noch einmal sehe, würde ich sie fragen, ob sie Her- zogin werden will. Um eine zweite Begegnung zu vermeiden, reise ich lieber ab. Bisher gab es noch feine Lady in unserer Familie aus Bürgerkreisen. Seutzutage nimmt man das allerdings nicht mehr so wichtig, dennoch will ich's noch wichtig nehmen. Ich möchte die Tradition nicht durchbrechen, obwohl es vielleicht töricht ist. Denn ein einziges Leben hat man nur, und man ist ein Narr, wenn man da Rücksicht nimmt auf tote Ahnen und ein paar Mit- menschen, die vielleicht die Nase krausziehen möch- ten, Töricht ist's, aber ich selbst kann mich nicht so leicht von Vorurteilen freimachen und will die Rücksicht nehmen und deshalb abreisen." Der Komet also zu 76.80 RM. und bezüglich des Kettenfliegers zu einer täglichen Steuer von 16. RM., also für 4 Tage zu 64. RM. Gegen diese Veranlagung hat der Kläger Einspruch erhoben. Der Einspruch ist durch Bescheid vom 7. 11. 1932 als unbegründet zurückgewiesen worden, weil der Beklagte die ange gebene Bestimmung der Steuerordnung nach wie vor für anwendbar hielt. Gegen diesen Einspruchsbescheid hat der Kläger rechtzeitig Klage erhoben. Er behauptet: Der Be- flagte habe seine Betriebe zu Linrecht unter die 3iff. 2 im Abs. 2 des § 17 gerechnet. Diese gehörten vielmehr unter die Ziff. 1 des Abs. 2 und müßten daher mit dem Hundertfachen des Einzelpreises, der immer 10 Pfg. betragen habe, pro Tag besteuer: werden. Außerdem stände aber die Vergnügungs- steuerordnung der Stadt Kiel in Widerspruch zu den Reichsratsbestimmungen; denn diese kennen im § 17 nur die Unterteilung,,Karusselle und dergl." und Achterbahnen, Berg- und Talbahnen u. dergl." Dabei seien nur solche Geschäfte als,,Achterbahnen und dergl" zu bezeichnen, deren technische Konstruk- tion es erlaube, daß sie die vom Publikum zum Fahren auf einem solchen Geschäfte zu benutzenden Fahrzeuge, d. h. also die vorhandenen Size, je nach Anzahl des sich am Geschäft beteiligenden Pub- likums regeln können. Unter "Karusselle und dergl." verstehe die Reichsratsbestimmung alle die Fahr unternehmungen, die sich um eine vertikale Achse ho- rizontal drehen, gleichgültig, ob die Size auf die unten befindliche Scheibe aufmontiert seien oder an der oberen befindlichen Scheibe hängen. Solche Fahrunternehmungen seien die vom Kläger betrie benen Geschäfte. Der Kläger könne daher nur zu einer Steuer von 10 RM. pro Tag und Geschäft, mithin zu 80 RM. statt 140.80 RM. herangezogen werden. Er beantragt, die Steuer um den Streit- betrag von 60.80 RM. zu ermäßigen. Der Kläger bezieht sich insbesondere auf Entschei- dungen des Thüringischen Kreisverwaltungsgerichts in Meiningen vom 30. 9. 1929, vom Bezirksausschus in Magdeburg vom 24. Mai 1929, die er seiner Klage beigefügt hat, und vom Bezirksausschuß Au- rich vom 25. 10. 1932. Der Beklagte beantragt, die Klage als unbegründet kostenpflichtig abzuweisen. Er behauptet, daß die Betriebe des Klägers nach; ihrer Größe und Ausstattung unbedingt zu den grö- Beren Betrieben der Ziff. 2 gehören. Der Ketten- flieger sei in dieser Ziffer ausdrücklich genannt, auch sei der Autobahn eine Berg- und Talbahn, wie fie in dieser Ziffer aufgeführt wurde und würde auch in den baupolizeilichen Papieren der Lieferfirma ausdrücklich als Auto-Berg- und Talbahn" be- zeichnet. Schließlich könne der Kläger sehr wohl, ins- Frau v. Klein war wie vor den Kopf geschlagen. Nun brauchte sie nichts mehr für Vicki zu hoffen, gar nichts. Aber Arna Falke gönnte sie es nicht, so eine vornehme Ehe zu schließen. Sie blieb, obwohl sie sehr verstimmt war, äußerlich doch die immer etwas steife und hochmütige Lady. Archibald, nach Nr. 2522. besondere vom Kettenflieger, Sige herunternehmen, so daß sich schon damit die Besteuerung nach vor- handenen Sitzen rechfertigte. Der Kläger hat die technische Möglichkeit der Ent fernung von Sigen nicht bestritten. Da aber bei einer solchen Entfernung zur Erhatung des Gleich- gewichts immer auch die entsprechende Anzahl Sitze auf der gegenüberliegenden Seite entfernt werden müßte, und da ferner das Ausschrauben der Size von den Auslegern nur langsam erfolgen könne, so würde diese Arbeit mindestens i bis 12 Stunden Zeit erfordern; ebenso die Wiederanbringung. Es könne dann dem Kläger passieren, daß sein Haupt- verdienst durch diese Arbeit infolge plötzlich einset zender Belebung auf dem Markt verloren ginge. In diesem Sinne sei daher die Reichsratsbestim- mung nicht auszulegen, vielmehr sei die Besteuerung nach Sitzen bei solchen Unternehmungen vorzuneh men, die eine entsprechende Anzahl von Wagen jederzeit aus dem Geschäftsbetrieb herausziehen können, indem sie sie, wie z. B. bei der großen Achterbahn von Schippers & Vanderville, auf Schiebebahnhöfen abstellen, von wo aus sie jeder- zeit wieder in den Verkehr hereingebracht werden können. Der Kläger hat eine neueste Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom 30. Mai 1933 in der mündlichen Verhandlung übereicht, die die Entschei- dung des Bezirksausschusses Aurich vom 25. 10. 32 bestätigt. Es war zu erkennen wie geschehen. Die Auslegung der Reichsratsbestimmung, die schon in der Entscheidung des Bezirksausschusses Magdeburg vom 24. Mai 1929 im Sinne des Klä- gers erfolgt war, und die in ausführlicherer Be- gründung in der Entscheidung des Bezirksausschus- ses Aurich vom 25. Oktober 1932 festgelegt wurde, ist durch die angezogene Entscheidung des Oberver- waltungsgerichts bestätigt. In ihr heißt es: ,,Die hier das ist die jeweilige Steuerord. nung genannten Veranstaltungen können nuv solche sein, wie sie nach Reichsrecht zu beurteilen sind und wie sie daher nach objektiven Mermalen und nach allgemeiner Meinung bezeichnet wer den. Nur bei einer Prüfung nach einheitlichen sachlichen Gesichtspunkten ist die gleichmäßige Besteuerung gleicher Veranstaltungen in allen Gemeinden gewährleistet, nur unter solchen Ge- sichtspunkten ist auch die Nachprüfung durch den Verwaltungsrichter möglich. Daher können unter den in einer örtlichen Steuerordnung aufgeführ- ten, dem Reichsratskatalog entnommenen Ver- anstaltungen nur die verstanden werden, die nach diesem Katalog der Besteuerung unterwor Ihre Mutter machte eine heftige Bewegung des Aergers. Er nimmt Rücksicht auf seine Stellung und ver- gißt nicht, daß Arna Falke nur einen bürgerlichen Namen führt." bu Go leib es mit fut, fiebivalo, nas bem, war Bidi lachte voll Lebermutevoll, als wenn bu reise. Eine Ehe mit Arna Falke wäre für dich eine Unmöglichkeit. Ihre Mutter soll aus ganz kleinen Kreisen stammen." Er blickte vor sich hin und seufzte dann: „,Unser- eins ist noch viel zu sehr Sklave von Vorurteilen! Clebrigens von allem abgesehen, weiß ich noch gar nicht, ob mich das schöne Mädchen nähme. Und der Gefahr, mir einen Korb zu holen, möchte ich mich auf keinen Fall ausfeßen. tu non, möchte ich mich Eine halbe Stunde später stand Frau v. Klein im Zimmer Vickis und zankte sie tüchtig aus. ,,Wie konntest du zu Ärchibald nur die alberne Bemerkung machen, du stürbest vor Sehnsucht nach Deutschland, wenn du es einmal verlassen müßtest. Das mußte ihn ja abkühlen, an eine Ehe mit dir zu denken." Vicki verzog die Lippen. ,,Er hat sich noch gar nicht für eine Ehe mit mir erwärmt, Mutter. Sei doch nicht blind. Ich bin eine nette, kleine Landpomeranze, aber nicht mehr, und der Herzog von Grenshire hat soviel Geschmack, das Herzogkrönchen nur einer Frau anzubieten, die es mit Grazie zu tragen wüßte. Bei mir würde es nur wie eine Maskerade wirken. Zum Beispiel Arna Falke wäre eine Herzogin, wie man sie nicht besser malen könnte." Frau v. Klein preßte die ziemlich langen Nägel ihrer Finger in die Handflächen und empörte sich: ,,Du hast Archibalds Geschmack richtig eingeschäßt, denn er hat mir soeben gestanden, er reise nur so Hals über Kopf ab, weil er sonst fürchte, Arna Falke einen Antrag zu machen." Vickis immer rote Wangen färbten sich noch röter vor Ueberraschung, und in die Hände klatschend rief sie: „Arna paßt zur Herzogin wie eigens dafür geschaffen, er braucht doch deshalb nicht abzureisen." genau seiner Meinung bist. Aber Mutter, es wäre dann mit mir doch auch nicht viel besser gewesen. Vaters Großvater hat noch Klein geheißen, ganz schlechthin Klein, und er ist erst geadelt worden als ganz alter Mann. Ich glaube, weil er schrecklich viel. Geld hatte und irgendwo eine große Stiftung mach- te. Also, so richtig vornehm sind wir auch nicht, ab- gesehen von dir." Sie umarmte die Mutter. Aber auf dich sind wir auch sehr stolz. 11 Frau von Klein seufzte, doch sie sagte nichts mehr und ging. Vicki blickte noch minutenlang auf die Tür, hinter der die schmale Gestalt der Mutter eben verschwun den war, dann setzte sie sich in den breiten Stuhi am Bett und dachte nach. Fast eine halbe Stunde verharrte sie so. Plötzlich sprang sie auf, und ein zufriedenes Lächeln lag um ihren Mund. Sie suchte den Vetter und fand ihn in der mollig erwärmten Bibliothek in sehr nachdenklicher Hal- tung. Sie ging auf ihn zu, lachte ihn an: „Ich weiß, woran du denkst, Archibald." Er zuckte die Achseln. „Ich glaube kaum, daß du es weißt, Vicki." ,,Doch," beharrte sie, du denkst an Arna Falke und überlegst, ob du nicht der erste Herzog von Grenshire sein sollst, der mit dem Blech aufräumt, seine Herzogin dürfe nur aus Adelskreisen stammen." Er rückte sich etwas in Positur. Der Ausdruck Blech ist doch wohl eigentlich ein wenig zu stark für Dinge, die mit der Tradition zusammenhängen." Sie hatte neben ihn Platz genommen. (Fortsetzung folgt.)