Der Komet 2544 – Page 15 https://komet-archiv.de/archive/2529/15 Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image. Nr. 2544. " wiesen durch ihre sinnreichen Gedichte, daß sie sich gut auf das Fest vorbereitet hatten. Als erstes trug die kleine Margot Weiler sehr schön ihr Gedicht vor. Anschließend sang man gemeinsam Stille Nacht". Nun kam der Nikolaus zu jedem, ob groß oder flein, und frug: Ward ihr auch alle brav?" Das Christkindchen war auch persönlich anwesend und brachte die Weihnachtsbotschaft vom Himmel. Die Kinder strahlten vor Freude und trugen viele schöne Gedichte vor. Inge Bauer und Lotte Rottmann brachten Wie das Christkind kommt". Marianne machte die Kinder auf das Beten aufmerksam. Rösel Decosterd brachte ein schö- nes Gedicht. Inge Nagel spendete in ihrem Gedicht dem Frauenbund Rheinperle" ein Lob. Marianne Ballreich sprach auch schön; das Enkelchen unserer Rosa Krieg sagte Gutes auf. Der kleine Bubi Schramm wußte was vom Nikolaus. Der kleine Friz Becker verriet sich als guter Dichter. Den Schluß machte der kleine Schulz. Jedes Kind bekam vom Vorstand eine kleine Anerkennung. Aufgewar- tet wurde den Kindern mit Kuchen und Kaffee, das sie sich gut schmecken ließen. Dann wurde gemeinsam das Lied gesungen,,, du fröhliche". Jetzt war man am Höhepunkt. Beim brennenden Weihnachtsbaum wurde beschert. Jedes Kind freute sich über sein Ge- schenk. Außer unseren Kindern wurde auch einigen armen Kindern der Stadt Ludwigshafen beschert. Eine kleine Lieberraschung für unsere ältesten Ver- einsschwestern hatte das Christkindchen auch. Mögen sie noch viele Jahre das Weihnachtsfest in unserer Mitte feiern. Anschließend fröhliche Unterhaltung mit schönem Konzert. Auch in dieser Stunde gedach- ten wir unseres Führers Adolf Hitler. Die Feier endete mit dem Deutschland- und Horst-Wessel-Lied. Heil Hitler! J. A. Maria Moll, Schriftführerin.. Nürnberg Süddeutscher Frauenverein,,Noris“. vom Protokoll der Mitgliederversammlung 29. 11. 33, abgehalten im Vereinslokal Schleen- gasse 2, nachmittags 16 Uhr. Anwesend waren 6 Vorstandsmitglieder und 19 Mitglieder. Die Führerin Frau Marg. Meth er- öffnete unter dem üblichen Willkommengruß die Versammlung um 16 Uhr. Die Tagesordnung war folgende: Punkt 1: Verlesen des letzten Protokolls. Punkt 2: Ein- und Ausgänge; Punkt 3: Wünsche und Anträge; Punkt 4: Vereinsangelegenheiten. Das letzte Protokoll wurde verlesen und ohne Ein- wand angenommen. In Punkt 2 wurden Karten- grüße von unserer Vereinsschwester Frau Lisb. Her- haus u. Sohn und Frau M. Wittersheim verlesen. Wir danken und erwidern die Grüße aufs herz- lichste. Frau Agathe Gast ließ durch Frau Lotte Weigel Grüße sowie ihren Dank anläßlich des Krankenbesuches übermitteln. Eine Trauerdankia- gung wurde verlesen. Frau Leykam dankte mündlich für gesandte Glückwünsche anläßlich ihres Geburts- tages. Bei Punkt Wünsche und Anträge wurde be- schlossen, zur Verschönerung der Kinderbescherung ein Theaterstück, das dem weihnachtlichen Charakter entspricht, aufzuführen. Nachdem viele unserer Ver- einsschwestern geschäftlich abwesend waren, wurde die nächste Versammlung auf Mittwoch, dem 13. 12. festgelegt. Auf Anraten des Stadtrates wurde von der Kin- derspeisung abgesehen, und zum Zwecke der Kinder: nothilfe wurden der Stadt 150 Mt. überwiesen. So- mit war am Schluß der Tagesordnung angelangt: Mit einem dreifachen Sieg-Heil auf unseren Volks- kanzler Adolf Hitler wurde die Versammlung ge- schlossen. Protokoll der Mitgliederversammlung vom 13. Dez., abgehalten im Vereinslokal, Schleengasse, nachmittags 16 Uhr. Anwesend waren Vorstandsmitglieder und 14 Mitglieder. Die Führerin, Frau Marg. Meth, er- öffnete die Versammlung und begrüßte die Erschie- nenen aufs herzlichste. Bevor in die Tagesordnung eingegangen wurde, gedachte die Führerin unseres verstorbenen Ehrenmitgliedes Frau Agathe Gast, und bat die Anwesenden, sich zum Zeichen der Pietät von den Sitzen zu erheben. Dies geschah. Wir haben nun die zweite Vereinsschwester verloren, die einst vor 11 Jahren den Grundstein unseres Vereins ge- legt hatten. Wir wünschen der Hingeschiedenen se- ligen Frieden. Sodann wurde die Tagesordnung be- fanntgegeben. 1. Das letzte Protokoll wurde verlesen und ohne Monierung angenommen. 2. Es wurde eine Karte unserer Vereinsschwester Frau Grete Reichling verlesen, in der sie sich wegen Krankheit entschuldigte. Wir wünschen ihr baldige Genesung. Der Komet Weiter wurde ein Schreiben unserer Vereinsschwe. ster Frau Leykam verlesen und zur Kenntnis ge- nommen. Ein weiteres Schreiben von Herrn Endres wurde verlesen, in dem er um Berücksichtigung seiner Kapelle bei der Kinderbescherung und zur General- versammlung bat. Dieses Schreiben wurde bis zur nächsten Versammlung zurückgestellt. Somit waren die Einläufe erledigt. In Punkt Vereinsangelegen- heiten wurden einige Vorbereitungen für die Kinder- befcherung getroffen. Hierauf wurde die Versamm- lung mit einem fräftigen Sieg-Heil auf unseren Volkskanzler Adolf Hitler geschlossen. vom Protokoll der Mitgliederversammlung 20. 12. 33, abgehalten im Vereinslokal, Schleen- gasse 2, nachm. 16. Uhr. Die Tagesordnung wurde wie üblich bekanntge- geben. Das letzte Protokoll wurde verlesen und ohne Einwand angenommen. In Punkt 2 dankte Herr Otto Gast für die große Anteilnahme, für die Fah- nenbegleitung und Kranzniederlegung sowie für das überwiesene Sterbegeld von 50 Mt. anläßlich der Beerdigung seiner Frau. Bei Neuaufnahmen, wurde Frau Marie Peter vorgeschlagen. In Punkt 3 wur- de bekannt gegeben, daß bei unserer Generalver- sammlung die Kapelle Herrn Endres übertragen wurde. Die 1. Schriftführerin wurde beauftragt, den Komet"-Verlag zu veranlassen, daß die Neu- jahrsannonce wie alle Jahre im Fachblatt erscheint. Die Mitglieder wurden nochmals zur Weihnachts- feier mit Kinderbescherung eingeladen. Nicht an- wefende Vereinsschwestern wurden durch Karten eingeladen. Mit einem dreifachen Sieg-Seil auf unseren Volkskanzler Adolf Hitler wurde die Ver- sammlung geschlossen. Saarbrücken Saardeutscher Frauenbund „Saarperle" Protokoll der Versammlung vom 1. 12. 33. Um 9 Uhr eröffnete die 1. Vorsitzende Jda Stopp Seite 15. gesetzt ist. Was dagegen nicht angegeben zu sein braucht, ist die Begründung für die bean- spruchte Neuheit gegenüber dem bisherigen Stand der Technik und die Begründung für den Erfindungscharakter der Neuheit. So wird in RG3. Bd. 107 S. 100 ausgeführt, daß der Fachmann aus der Anmeldung erkennen müs- se, worin der Erfinder die neue Gestaltung er- blickt habe, wenn es auch nicht notwendig einer Anspruchsformung bedürfe. Ferner heißt es im Reichsgerichtsurteil vom 4. April 1925 (Jur. Wochenschr. 1926 S. 44), daß es unschädlich sei, wenn der Anmelder den neu aufgefunde- nen Vorzug (also den technischen Fortschritt) unzutreffend oder überhaupt nicht angegeben bat." Berlin. In einem Vergnügungspark stürzte am Donnerstag abend der Artist Gottfried Löf- felhardt, der allabendlich mit seinem Motor- rad eine sogenannte Todesschleife fährt, in voller Fahrt ab. Das Motorad fiel auf den Artisten, der im Gesicht und an den Füßen leicht verletzt wurde. Die Zuschauer leisteten dem Artisten die erste Hilfe. Arbeit schaffen die Versammlung mit der üblichen Begrüßung. Der heißt die Parole für 1934 Bericht von unserem diesjährigen Ausflug wurde verlesen und mit Beifall aufgenommen. Die Ein- kassierung der Monatsbeiträge war befriedigend. Auf Anregung der 1. Vorsitzenden besprachen wir uns, ob eine kleine Weihnachtsfeier oder Kaffee- fränzchen mit Verlosung abgehalten werden soll. Dieser Punkt wurde zurückgestellt, weil gerade in dieser Zeit die meisten Vereinsschwestern zu sehr anderweitig in Anspruch genommen sind. Die allzu- säumigen Mitglieder sollen zur Zahlung der Bei- träge gemahnt werden. Frl. Rottbauer beantragte Kassenrevision, und die Revisoren sollen hierzu ge- wählt werden. Dieser Antrag wurde bis zur Ge- neralversammlung zurückgestellt, woselbst vorher die Revision stattfinden und die Revisoren von den Mitgliedern ernannt werden sollen. Da weiter nichts vorlag, schloß die 1. Vorsitzende die Versammlung. Schwester Albertine Breitenstein ließ den kleinen Wohnwagen noch die Runde machen, damit jede Vereinsschwester ihr Scherflein hineintun solle, was auch geschah. Nach Schluß gingen wir gemeinsam zu Herrn Heinrich Zahme und erkundigten uns nach seiner lieben Frau Kätchen, die sich einer schweren Operation unterziehen mußte. Mit deutschem Gruß an alle Vereinsschwestern. Heil Hitler! J. A. Johanna Dold, 1. Schriftführerin. Der Schußumfang eines Gebrauchsmusters Das Reichsgericht gibt in einer Entscheidung vom 16. Sept. 1931 1/7/31 (RG3. Bd. 123 S. 260) die folgende „Grundregel": Auch Sie können ohne Opfer mithelfen, Ihren Volksgenossen Arbeit zu geben. Abonnieren Sie den „Komet“ Sie schlagen dann zwei Fliegen mit einer Klappe: 1. Sie helfen Arbeit schaffen. Denn durch eine vermehrte Auflage finden Setzer, Drucker, Hilfsarbeiter automatisch Arbeit. Gerade das graphische Gewerbe hat Arbeitsbeschaffung dringend notwendig. 2. Sie nüßen sich selbst und Ihrem Geschäft. Der ,,Romet" bringt immer und für jeden etwas Neues, Nüßliches, sei es im Text oder im In- seratenteil. Ohne Fachblatt können Sie doch heute nicht mehr auskommen. eute nich Füllen Sie den Bestellschein aus. Wir erleichtern Ihnen den Bezug durch ein monatliches Probe- eremplar. Ausschneiden, deutlich ausfüllen und dem Postboten überge- ben oder als Drucksache einsenden an die Geschäftsstelle des ,,Romet", Pirmasens. zu Bestellschein „Aus dem Inhalt der Anmeldung muß gegebenenfalls im Wege der Auslegung entnehmen sein, was als neue Raumform an- gemeldet werden soll. Wie in RG3. Bd. 120 S. 224 gesagt worden ist: was nicht in der An- meldung als neu hervorgehoben ist, kann nicht Gegenstand des Gebrauchsmusters sein. Maß- gebend hierfür sind jedoch keinesfalls allein die Schuzansprüche, zumal da gesetzlich eine Zu- sammenfassung in Schuzansprüchen nicht vor- geschrieben ist. Mit zu prüfen ist also auch der gesamte übrige Inhalt der Anmeldung samt Zeichnung und Modell. Wo Zweifel sind, ist der Stand der Technik heranzuziehen, wie dies in RG3. Bd. 120 G. 228 näher auseinander- Ich bestelle hiermit die wöchentlich erscheinende Fach- zeitschrift,,Der Komet" zum Vierteljahresbezug von RM. 3. durch die Post (3.50 durch Kreuzband). Vor- und Zuname: Beruf: Ort: Straße: H.-Nr. Stock