Der Komet 2590 – Seite 8
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Seite 8.
in sicherer Schlager
ET
Der Komet
1994 erteilen, wenn der Nachsuchende
für Händler u. Hausierer sind meine außerordentlich billigen Ernährer einer Familie ist und
Plüschmäntel,
Seal- u. Persianer-Imitation mit Steppfutter. Verlangen Sie Preisofferte.
bereits vier Jahre im Gewerbe-
betrieb tätig gewesen ist oder wenn
S. Epstein, Berlin N 54, Schönh. Allee 186 a. Tel.: Weidendamm 1772. er an einem Gebrechen leidet.
Die Vorweihnachtszeit spielt in der deutschen
Wirtschaft eine besondere Rolle. Werden doch
jetzt all die vielen Geschenke besorgt, die wir unter
den Weihnachtsbaum legen wollen. Der Erfolg
des Weihnachtsgeschäftes ist für das Gedeihen
großer Teile des Handels und der Industrie aus-
schlaggebend. Der Weihnachtsumsatz ist eine aus-
gesprochene Binnenmarktsangelegenheit. Jetzt
bietet sich Gelegenheit, die Erzeugnisse derjenigen
deutschen Industrien in erhöhtem Maße zu be-
rücksichtigen, deren Ausfuhr durch die besonderen
Verhältnisse des Weltmarktes gelitten hat.
Wir müssen daher beim Weihnachtseinkauf
nicht nur an alle die denken, die wir mit unseren
Geschenken erfreuen wollen, sondern in gleichem
Maße an die Volksgenossen, denen durch unseren
Einkauf Brot geschafft wird. Es sei nur beispiels-
weise auf die Not der deutschen Spielwarenindu-
strie hingewiesen, die ihren Sitz in den armen Ge-
genden der deutschen Mittelgebirge hat, ferner
auf die gleichfalls dort ansässige Weihnachts-
schmuckindustrie. Es würde zu weit führen, alle
Waren aufzuzählen, von denen wir zur Zeit we-
gen mangelnder Ausfuhr eine Leberproduktion
haben.
Weiterhin müssen wir nach wie vor darauf ach-
ten, solche Waren zu bevorzugen, die in ihren
wesentlichen Bestandteilen dem deutschen Boden
entstammen; denn dadurch verschaffen wir nicht
nur den deutschen Arbeitern, sondern auch den
deutschen Rohstofflieferanten Brof.
Wenn wir bei der Auswahl unserer Weih-
nachtsgaben von dieser Einstellung ausgehen,
dann macht uns das Schenken doppelte Freude,
denn wir wissen, daß wir so auch eine vaterlän-
dische Pflicht erfüllen.
„Freude durch Schenken zu Weihnachten" sei
daher die Parole für die diesjährige Weihnachts-
werbung des Reichsausschusses für volkswirt-
schaftliche Aufklärung, die den Gedanken fördern
will, in erhöhtem Umfange am Weihnachtsfest
Angehörige, Bedürftige und Freude durch Ge-
schenke zu erfreuen.
Durch Plakate an allen öffentlichen Stellen
(Behörden, Bahnhöfen, Schulen, Post usw.),
Ausländern ist der Erlaubnis-
schein zu versagen, wenn ein Bedürfnis für die
Ausübung des Gewerbes, das sie zu treiben be-
absichtigen, nicht besteht oder sobald für das be-
treffende Gewerbe eine den Verhältnissen des
Stadtbezirkes entsprechende Anzahl von Erlaub-
nisscheinen erteilt worden ist.
Wahrsageverbot in Sachsen
Das Sächsische Innenministerium
hat das Wahrsagen gegen Entgelt,
die öffentliche Ankündigung entgeltlichen oder
nichtentgeltlichen Wahrsagens und den Handel
mit Druckschriften, die sich mit Wahrsagen be=
faffen, verboten. Als Wahrsagen gilt: Voraus-
sagen aller Art und jede sonstige Offenbarung
von Dingen, die dem natürlichen Erkenntnisver-
mögen entzogen sind", insbesondere das Karten-
legen, die Stellung des Horoskops, die Sterndeu-
terei und die Zeichen- und Traumdeutung. Die
Deutung des Charakters aus der Handschrift auf
anerkannt wissenschaftlicher Grundlage gilt dage-
gen nicht als Wahrsagen im Sinne dieses Ver-
bots. Entgeltliches Wahrsagen liegt auch dann
vor, wenn zwar kein Entgelt gefordert, aber an-
genommen wird. Zuwiderhandlungen werden mit
Geldstrafe bis zu 150 RM. oder mit Haft be-
straft.
Beachtet die Vorschriften
über Preisauszeichnungen
Es besteht Veranlassung, die handeltreibenden
Kollegen auf die Notwendigkeit hinzuweisen, die
Vorschriften der Polizeibehörden über Preisaus-
zeichnungen genau zu beachten. Bei Nichtbefol-
gung wird scharf durchgegriffen. So hört man,
daß in vielen Fällen Obsthändlern und Fleischer-
meistern auf Wochenmärkten die Ausübung des
Handels untersagt wurde, die der Aufforderung,
die fehlende Preisauszeichnung nachzuholen,
nicht nachkamen.
durch Verteilung einer Broschüre und durch Vorkehrungen für die Preisüberwachung
Rinovorführungen soll dieser Gedanke in die Käu-
ferschaft getragen werden.
Im Rahmen dieser Werbung hat der Reichs-
ausschuß für volkswirtschaftliche Aufklärung auch
eine Weihnachtswerbemarke herausgegeben, wie
sie im obenstehenden Bilde gezeigt wird. Die
Marke soll auf Pakete, Briefe, Rechnungen,
Rassenzettel usw. während der Weihnachtsge-
schäftszeit geklebt werden und so unsere Volks=
genossen zum richtigen unn reichlichen Weih-
nachtskauf anregen.
Auch in München Haußererbeschränkung
Auf Grund eines Stadtratsbeschlusses haben
die Vorschriften über das Stadthausieren
in München eine Neufassung erhalten. Da-
nach wird die Erteilung der Erlaubnis zum
Stadthausieren in
München von
dem Nachweis eines Bedürfnisses
abhängig gemacht. Der Erlaubnisschein
ist in der Regel dann zu versagen, wenn der Nach-
suchende das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet
hat, jedoch ist er in diesem Falle auch dann zu
Erlaß des Reichsjustizministers an die
Strafverfolgungsbehörden.
Der Reichsminister der Justiz hat an die Straf-
verfolgungsbehörden folgenden Erlaß zur Be-
kämpfung der Preistreiberei gerichtet:
,,Auch in diesem Jahre hat der Führer das
deutsche Volk zum Kampf gegen Hunger und
Kälte aufgerufen. In einer solchen Zeit, in der
alle Volksgenossen Opfer bringen sollen, und
in der gerade die werktätige Bevölkerung ihre
Opferbereitschaft am deutlichsten beweist, muß
es als die schwerste Versündigung am Geiste
der Volksgemeinschaft bezeichnet werden, wenn
einzelne gewiffenlose Personen durch künstlich
herbeigeführte Warenknappheit, durch Preis-
steigerungen und ähnliche Machenschaften ih-
ren eigenen Vorteil über das allgemeine Volks-
wohl stellen und das Werk des Führers da-
durch gefährden.
Für die Strafverfolgungsbehör
den erwächst daraus die unbedingte Pflicht,
gegen Preissteigerungen und ähnliche Machen-
schaften, die durch Gesetz oder Verordnung
Nr. 2590.
unter Strafe gestellt sind, in enger Zusammen-
arbeit mit den Verwaltungsbehörden unver-
züglich und mit allem Nachdruck
einzuschreiten und Strafen zu beantra-
gen, die der besonderen Gemeinschädlichkeit der-
artiger Verfehlungen Rechnung tragen. So-
weit irgend angängig, ist von dem beschleu-
nigten Verfahren des § 212 StPO.
Gebrauch zu machen. Eine Einstellung auf
Grund des § 153 der Strafprozeßordnung
wird grundsäßlich abzulehnen sein."
Uebersicht über die gültigen Vorschriften
zur Preisauszeichnung.
Für die Beschilderung und Auszeichnung von
Preisen gelten, wie vom Reichskommissar für
Preisüberwachung mitgeteilt wird, folgende Vor-
schriften:
1. Die Verordnung über Preisschilder und
Preisverzeichnisse vom 17. September 1931,
Reichsgesetzblatt I, Seite 788 (betr. Brot
und Kleingebäck, Frisch fleisch und das
Friseurgewerbe);
2. Verordnung über Preisschilder und Preis-
verzeichnisse vom 8. Januar 1932, Reichsge-
sezzblatt I, Seite 18 (betr. Mehl, But=
ter, Obst, Gemüse usw.). Diese Ver-
ordnung bezieht sich auf den Großhandel nur
insoweit, als er in eigenen Verkaufsstellen
und Verkaufsständen Waren an den letzten
Verbraucher abgibt. (Anordnung vom 12.
Februar 1932);
3. Verordnung über den Aushang von Preis-
verzeichnissen im Kleinhandel mit künstl i =
chen Düngemitteln vom 20. Januar
1932, Reichsgesetzblatt I, Seite 33;
4. Verordnung vom 22. Februar 1932 über die
Preisbildung im Kleinhandel mit frischen,
geräucherten und marinierten Seefischen,
Reichsgesetzblatt I, Seite 91;
5. Zweite Verordnung vom 25. Februar 1933
über Preisverzeichnisse für Schuhaus-
besserungen u. Ausschnittleder, Reichs-
gesetzblatt I Seite 99;
6. Verordnung über die Preisauszeichnung im
Kleinverkauf von Kaffee in vorbereiteten
Packungen vom 3. Mai 1933, Reichsgesetz-
blatt I, Seite 259;
7. Verordnung über den Kleinverkauf von
Bienenhonig v. 8. Juni 1933, Reichs-
gesetzblatt I, Seite 363;
8. Verordnung über Meldepflicht, Mengen- u.
Gewichtsangabe bei Markenwaren vom
29. Februar, 1. Juli, 28. September 1932,
Reichsgesetzblatt I, Seite 120, 347, 492.
9. a) Anordnung vom 29. Jan. 32 betr. Sen-
kung der Bierpreise. 3iffer 4 dieser
Anordnung ist dergestalt anzuwenden, daß
bei den Preistafeln nur der jetzt geltende
Preis angegeben wird; von einer Angabe
des am 8. Dezember 31 gültig gewesenen
Preises kann abgesehen werden.
b) Verordnung über die Preisbildung für
den Mineralwasserverkauf im
Kleinhandel vom 9. Februar 32. Reichs-
gesetzblatt I, Seite 65;
c) Anordnung v. 26. Mai 32 und 12. April
33 betreffs Preisangabe für Spiri=
tuosenausschank.
Die peinliche Durchführung dieser
Vorschriften ist, wie anschließend bemerkt wird,
für die Preisüberwachung von entscheidender Be-
deutung. Sie ermöglichte dem Käufer den Ver-
gleich der Preise in den verschiedenen Geschäften
und bewahre ihn davor, Geschäfte aufzusuchen,
deren Preise offenbar seiner Rauftraft nicht ent-
sprechen oder gar erhöht sind. Gerade deswegen