Der Komet 2642 – Seite 17 https://komet-archiv.de/archive/2627/17 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Nr. 2642 Solange Vorrat reicht lone Mantelstoffe Bouclé u Marengo 2.75 schw.u.blau, 140cm Cloqué marine u. schw., 130 cm br. 2.55 Kleiderstoffetmoll, 105cm br. 1.65 schw., G. DAVID, Berlin C. Kaiser Wilhelm-Straße 51. 3090 Versand gegen Nachnahme. dererseits können, wenn sie auch meist zusammen verschleißt werden, doch getrennt voneinander er- worben und benüßt werden. Die Eigenschaft der ersteren als Bildwerke und Druckschriften erstreckt sich daher nicht auf die Umschläge. Die Erlaubnispflicht zum Hausierhandel von Haus zu Haus ergreift sonach außer den An- sichtspostkarten auch nicht die Briefkarten und Glückwunschkärtchen, wohl aber die Briefumschlä- ge. Der Angeklagte ist daher nach § 148 Abs. 1 Nr. 5 Gew. nur insoweit ſtrafbar, a als er Brief- umschläge feilgeboten Es ist auch noch zu pürfen, ob die unter Ankla- ge gestellte Tathandlung des Angeklagten nicht eine mit der gewerbepolizeilichen Lebertretung rechtlich zusammentreffende strafbare Verfehlung nach § 18 Abs. 1, Nr. 2 oder § 19 Abs. 1, Nr. 1 i. Verb. m. § 6 RPreßG. begründet. Die von dem Angeklagten vertriebenen Ansichtspostkarten sind Druckschriften i. S. des RPreßG., ebenso fallen die Briefkarten und Glückwunschkärtchen zugleich auch unter diesen umfassenden Begriff. Nach § 6 RPreßG. muß auf jeder Druckschrift i. S. dieses Gesetzes der Name und Wohnort des Druckers und, wenn sie zur Verbreitung bestimmt iſt, des Verlegers oder beim Druckschrift des Verfaſſers Selbstvertrieb der oder Herausgebers genannt sein. Ausgenommen von dieser Vorschrift sind nach Abs. 2 des genannten § 6 (abgesehen von Stimmzetteln) die nur zu Zwecken des Ge- werbes und Verkehrs, des häuslichen und geselli- gen Lebens dienenden Druckschriften. Für die Frage, welchen Zwecken eine Druckschrift zu die- nen bestimmt ist, ist entscheidend der bei der Her- stellung der Druckschrift verfolgte Zweck, und auch dieser darf nicht nach den subjektiven Erwägungen und Vorstellungen der mit dem Druck und der He- rausgabe der Druckschrift befaßten Personen be- urteilt, sondern muß nach objektiven, äußeren, aus der Druckschrift selbst hervorgehenden Merkmalen, nach ihrer äußeren Erscheinung und Gestalt wie ihrem Inhalt, bemessen werden. Die Ausnahme- vorschrift des § 6 Abs. 2 RPreßG. greift nur Platz für Druckschriften, die lediglich den dort an- gegebenen Zwecken, also in der Hauptsache den Zwecken des Verkehrs und des geselligen Lebens dienen und bei denen mit Rücksicht auf ihren In- halt und ihre äußere Gestalt die Gefahr eines Mißbrauchs der Verwendung für nicht dazugehö- rige Dinge, wie z. B. politische, soziale, kulturelle, seruelle Zwecke ausgeschlossen ist (vgl. RGSt. 36, 11; ObLGSt. 15, 111; OLG. München Straff. 10, 82; KG.: Goltd Arch. 56, 241). Daß die Brief- karten und Glückwunschkärtchen nach ihrem oben bezeichneten Inhalt und ihrer äußeren Gestalt nur den Zwecken des des geselligen Lebens Lebens dienen, ist augenscheinlich. Bei Ansichtspostkarten sind die Voraussetzungen nach Abs. 2 des § 6 RPreßG. nicht immer gegeben. Allein im vorl. Falle kommt in Betracht, daß die vom Angeklagten verschleiß- ten Ansichtspostkarten nach den tatsächlichen Fest- ſtellungen des angefochtenen Urteils lediglich Motive aus der Stadt N. enthalten; sie sind nach Der Romet Textil- und Kurzwaren Schlager 1935! Der Neuheit D R. G. M. Geite 17 2735 Mk. 1.25 seigen, Fabrikation ein fabelhaft. Schlager Germania Ordner für Krawatten, Gürtel usw. gehört in jeden Küchenmesser mit ziehendem Schnitt, Klinge Charmeuse-Rock Garderobenschrank. Ein langgebegtes fein poliert, Heft Kirschbaum potiert, in ge- mit Motiv, 42/48 . Bedürfnis für jeden Herrn u. jede Dame wöhnlichem Stahl per Dtz. RM 1.90 Schlüpfer dazu 42/48 Mk. 0.65 ist erfüllt. Bringt dem Verkäufer Massen- dto. Jostfrei ir Händler von Berf. geg. Nchn., ab Mh. 20.- fpefen- u. portofr. absay. In Ihrem Interesse fof. Muster und alle anderen Stahlwaren für H geg. Einsendung von 40 Pfg. in Marten alter Stahlwarenfabrik. Nachn. od. Vorkasse. Carl Donner, Pegau/a verlangen. Hohe Verdienstspanne. 2680 Anfragen unter Nr. 3083 an die Geschäits- a gerbefuch ftets lobnend . stelle des Komet erbeten. Standard Metallwaren-Großhandlung, Neheim-Ruhr, Postfach 18. dto. diesem ihrem Inhalt und nach ihrer äußeren Er- scheinung bestimmt, zu Zwecken des geselligen Verkehrs verwendet zu werden; ein politischer, so- zialer, religiöser oder sonstiger weitergehender Zweck ist nicht ersichtlich. Der Senat kommt daher zur Auffassung, daß auch diese Postkarten unter die Ausnahmevorschrift des § 6 Abs. 2 RPreßG. fallen. Damit scheidet aber eine strafbare Hand- lung nach § 18 oder 19 i. Verb. m. § 6 RPreßG. aus. Feste 1936 Unter dieser Rubrik werden die Abhaltungszeiten von solchen Messen, Märkten, Schüßen- und anderen Volksfesten ver zeichnet, deren Anzeigen vorausgegangen im fi erit des Romet" erschienen waren. Die nebenstehenden bedeuten die betreffende,,,Komet"-Nummer; man lese im Be darfsfalle die Anzeigen in den einschl. Nummern nach. Es ist daher geboten, die Komet"-Ausgaben zu sammeln und auf- zubewahren. Weitere Angaben an dieser Stelle zu machen, an wen Meldungen u. Anfragen zu richten sind, ist nicht statthaft. Wanne-Eickel. 22.-24. März Frühjahrskirmes. (2639) 21.-25. Mai Himmelfahrtskirmes. (2639) 7.-11. August Historische Cranger Kirmes. (2639) 27.-30. Sept. Zwiebelfirmes. (2639) 25-27. Oftober Herbstfirmes. (2639) Schokoladen-Großhandlung R.Wietholtz&Co. Berlin N 20, Prinzen-Allee 84, Tel. D. 6. 7657, empfiehlt sich als Spezial-Lieferant für Glücksräder, Sonnen und Händler. 2872 Große Auswahl, billigste Preise in Markenartikeln. Glasschalen,Körbe, stets Neuheiten u.Schlager! Neusalz (Oder). 16. und 17. August Mannschießen und 225jähr. (2635) Jubiläum Waldheim, 17. 18. Mai Frühjahrsmarkt (Komet 2641) Waldheim, Sa. 11. 14. Juli Schüßenfest (Komet 2641). Waldheim, Sa. 27.-29. Sept. Herbstjahrmarkt (Romet 2641). Düren, Rhld. 26. Juli bis 2. Aug. Annakirmes (Komet 2641) Aachen, Rhld. Zwickau, Sa. 2 50 1.-10. Aug. Schüßen- u. Volksfest (Komet 2641). Copizz. 8. 11. August Vogelwiese und Volksfest. 6 Greiz i. V. 18. 27. Juli Volks- und Schützenfest. Weida i. Thür. 15. 24. August Schützen- und Volksfest. Adorf i. Vogtld. 13. und 14. September Schüßen- und Volksfest. Alsleben a. Saale 12.-14. Juli Schützen- und Volksfest. Alt-Doebern, Nnederliusiz. 31. Mai bis 2. Juni Schützen- und Volksfest. Altenau (Harz) 2. August Schüßen- und Volksfest. Altenburg (Niederelbe) 26. Juli Schüßen- und Volksfest. Angermünde (Brandenburg) 250 31. Mai bis 2. Juni Schüßen- und Volksfest. Apolda, Thüringen. 26 Juli bis 4. Auguſt Schüßen- und Volksfest. Arnswalde (Brandenburg) 31. Mai bis 2. Juni Schüßen- und Volksfest. Aschendorf, Ems. 28. und 29. Juni Schüßen- und Volksfest. Augustusburg, Erzgebirge. 26.-28. August Schüßen- und Volksfest. Aurich, Hannover. 5.-7. Juli Schüßen- und Volksfest. Bad Blankenburg, Thür. Wald. 25. 29. Juli Schüßen- und Volksfest. Bad Freienwalde, Oder. 2. und 3. Juni Schüßen- und Volksfest. Bad Lausick. 30. Mai bis 2. Juni Schüßen- und Volksfest. Bad Sachsa, Südharz. 1th 19. Juli Schüßen- und Volksfest. Bad Salzungen. Mitte August Schüßen- und Volksfest. Apen bei Augustfehn (Oldenburg). 23. und 24. August Schüßen- und Volksfest. Annaburg, Bezirk Halle. 14. 16. Juni Schützen- u. Volksfest des Bürger- schüßenvereins. Ellrich, Südharz. 13. und 14. Juni Kreissängertag. Quedlinburg, Prov. Sachsen. Anfang Juli größere feſtliche Veranstaltung an- läßt. des 1000 jähr. Todestages König Heinrichs. Bad Harzburg. Im Juni Kreisturnfest verbunden mit der Feier des 50 jähr. Bestehens des Harzburger Mtv. Plauen i. Vogtland. 25. 28. Juni Kreissängerfest. Oerlinghausen, Lippe. Im Mai und Juni 900-Jahrfeier der Stadt. 9.-18. Aug. Bend (Komet 2641) W Breslau. 13.-28. Juni Johannisfest (Komet 2641) Meißen, Sa. 27. Juni bis 1. Juli Schüßen- und Volksfest (Romet 2641). Erlangen. 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