Der Komet 2812 – Seite 7 https://komet-archiv.de/archive/2797/7 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Nr. 2812 Der Komet etwa 3300 in etwa 656 Geschäftsstellen angegeben werden, wobei oftmals die Geschäftsstellen noch in Bürogemeinschaft und teilweise in Personal- union stehen. Der durchschnittliche Gesamtaufwand und die ihm nahekommende durch. schnittliche Beitragsbelastung pro Mitglied betrug im vergangen Jahre etwa 21,70 RM. Für das laufende Geschäftsjahr werden sich rund 24,15 RM. ergeben. Bei der Wirtschaftsgruppe Einzelhandel machte der Be- treuungsaufwand im vergangenen Jahre 24,81 RM. je Mitglied aus, beim ambulanten Gewerbe 14,43 RM. = Das unmittelbare Beitragsrecht gegenüber den einzelnen Handelsbetrie ben besitzen lediglich die Wirtschaftstruppen. Sie bilden das finanz und verwaltungsmäßige Kernstück der gesamten Handelsorgani- sation. Neben dem Beitrag zur Wirtschaftsgruppe gibt es im Gegensatz zu dem früheren Neben- und Durcheinander von Beiträgen keine weite- ren Sonderbeiträge mehr. Die Wirtschaftsgruppen weisen ihre Mitglieder den verschiedenen sachlichen und regionalen Untergliederungen zur Betreuung zu und stellen diesen die entsprechenden Mittel zur Verfü- gung. Auch den Finanzbedarf der Reichsgruppe einschließlich des Beitrags zum Haushalt der Reichswirtschaftskammer decken die Wirtschaftsgruppen durch schlüsselmäßig festgelegte Beiträge. Die Beiträge sind mit nur zwei Ausnahmen Staffelbeiträge. Das ambulante Gewerbe erhebt einen einheitlichen Kopfbeitrag, ebenso das Vermittlergewerbe, obwohl hier bereits Ansätze zum Staffelbeitrag vor- handen sind. Erhoben wird der Beitrag nach verschiedenen Maßstäben ent- sprechend den praktischen Bedürfnissen und Möglichkeiten. Die Entwicklung scheint jedoch allmählich dahinzugehen, daß mehr und mehr der Umsatz als Maßstab für die Beitragserhebung genommen wird. Daneben, teilweise auch in Verbindung mit dem Umsatz, wird noch die Beschäftigten- ziffer als Maßstab genommen, schließlich auch die Lohnsumme, die Zahl der Betriebsstellen usw. Einkommen oder Gewerbeertrag sind aus verständ- lichen Gründen nirgends als Maßstab gewählt. Dagegen wird das Staffel- system vielfach durch Festsetzung eines Mindestbeitrages (z. B. 6 RM. für Lebensmittelgeschäfte beim Einzelhandel) ergänzt. Das Beitragseinzugsverfahren ist teilweise zentral, teilweise dezentral, jedenfalls aber stets bemüht, möglichst Einfachheit mit größter Zweckmäßigkeit zu vereinigen. Die Kontrolle der Finanzgebarung ist durch Organe der betreffenden Gruppe selbst, die übergeordneten Gruppen, sowie durch einen besonderen eigenen Revisionsapparat gewährleistet. Die von der Reichsgruppe 1935 erlassene und vom RWM. für verbindlich erklärte Haushaltsordnung enthält u. a. einen einheitlichen Kontenplan, der wert- volle Vergleichsmöglichkeiten auch für die Statistik ergibt. Die Nacheichung 1939 Das neue Maß und Gewichtsgesetz brachte neben anderen grundlegenden Neuerungen auch eine Vereinheitlichung der Nacheichung. Im Wander- gewerbe wurde es immer schon als belastend empfunden, daß die Vorschrif- ten über die Nacheichungsfrist in einer ganzen Reihe besonderer Gesetze und Verordnungen zerstreut waren, woraus sich für die praktische Hand- habung beträchtliche Nachteile ergaben. Dieser Zustand hat nunmehr ein Ende gefunden. Alle im öffentlichen Verkehr verwendeten und für die Ver- wendung bereit gehaltenen Wagen, Maße und Gewichte, soweit sie nach den Bestimmungen des neuen Maß- und Gewichtsgesetzes eichpflichtig sind, Seite 7 visionsbeamte berechtigt, die Nacheichung bis zur Beseitigung dieses Mangels abzulehnen. So wird vor allem verlangt, daß eiserne Gewichte in rostfreiem Zustand vorgelegt werden. Die nachzueichenden Wagen sind möglichst zuvor auszugleichen. Von erheblicher praktischer Bedeutung ist ferner, daß nicht etwa nur die Verwendung sondern auch schon die Bereithaltung ungeeichter oder nicht rechtzeitig nachgeeichter Wiegegeräte strafbar ist. Nach § 39 des neuen Maß- und Gewichtsgesetzes wird ein Wiegegerät dann als unrichtig an- gesehen, wenn die Abweichungen die von der Physikalisch-Technischen Reichsanstalt festgesetzten Fehlergrenzen überschreiten. Bei solchen Wiege- geräten wird der Eichstempel durchkreuzt und sie dürfen auf keinen Fall benutzt oder für eine Benutzung bereit gehalten werden. Die von der Eich- behörde nicht mehr gestempelten Wiegegeräte sind unverzüglich dem Ver- kehr zu entziehen, unter Umständen fachmännisch wieder herzustellen und alsdann der Nacheichung zu unterwerfen. Vielfach wird seitens der Wandergewerbetreibenden versäumt, den Eich- stempel schonend zu behandeln und vor Beschädigungen zu schützen. Dies ist deshalb sehr wichtig, weil nach der herrschenden Gerichtspraxis die Ver- kehrsfähigkeit eines Wiegegerätes von dem Vorhandensein eines Eichstem- pels abhängig ist, also eine Wage dann nicht verkehrsfähig ist, wenn dieser Stempel fehlt oder stark beschädigt ist. Wiegegeräte mit unleserlich geworde- nem Eichstempel gelten ebenfalls als ungeicht und dürfen nicht mehr benutt werden. Eine Benutzung ist auch dann ausgeschlossen, wenn der Wander- gewerbetreibende selbst in der Lage ist, die legten Eichgebührenquittung als Unterlage für die erfolgte Eichung vorzulegen. Nach der ständigen Recht- ſprechung des Reichsgerichts hat ſich jeder Handels- und Gewerbetreibende von dem ordnungsmäßigen Zustand der von ihm benutzten Wiegegeräte laufend zu überzeugen und zu diesem Zwecke eigene Kontrollen durch- zuführen. Zur Vermeidung von Unklarheiten muß ferner darauf hingewiesen wer- den, daß ein Wiegegerät dann für den öffentlichen Verkehr" bestimmt er- scheint, also auch dann eichpflichtig ist, wenn durch die Benutzung irgend- welche Rechtsbeziehungen mit dritten Personen berührt werden. Dabei ist es vollkommen unwesentlich, ob der Ort der Benutzung allgemein zugäng- lich ist. Eine Bereithaltung wird seitens der Eichbehörden schon immer dann vermutet, wenn nach den äußeren Umständen angenommen werden kann, daß eine Inanspruchnahme ohne besondere Vorbereitung möglich ist. möglich iſt. Die Einhaltung der geschilderten Rechtsvorschriften über die Eichung bezw. Nacheichung der Wiegegeräte wird durch Strafbestimmungen er- zwungen. Bei Zuwiderhandlungen kann auf Geldstrafe bis zu 150 RM., jedoch auch auf Haftstrafte erkannt werden. Die Gerichte können die Ein- ziehung, Unbrauchbarmachung und Vernichtung der unvorschriftsmäßigen Wiegegeräte veranlassen. Darüber hinaus kann bei Vorliegen entsprechen- der Umstände auch eine Strafverfolgung wegen Betruges geboten erscheinen. Aus diesem Grunde muß die Einhaltung der Vorschriften über die Nach- eichung jedem Wandergewerbetreibenden dringend nahe gelegt werden. Die prattiſche Durchführung nimmt weitgehend auf die geſchäftlichen Belange der einzelnen Geschäftsinhaber Rücksicht. Ein bestimmter Termin ist nicht vorgeschrieben. Vielmehr können die 1939 der Nacheichung unterliegenden Wiegegeräte während des ganzen Jahres zur Prüfung gebracht werden. Zur Vermeidung von Nachteilen empfiehlt sich jedoch eine möglichst früh- zeitige Nacheichung. müſſen immer nach Ablauf von zwei Jahren nachgeeicht werden. Unzuträg Herford, ein Zentralsiz des Schaustellergewerbes lichkeiten haben sich daraus ergeben, daß Unklarheiten über den Beginn der Nacheichungsfristen herrschte. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Pflicht zur Nacheichung immer mit dem Ablauf des Kalenderjahres beginnt, in dem die letzte Eichung vorgenommen wurde. Demnach müssen also im Jahre 1939 alle im Wandergewerbe verwendeten eichpflichtigen Wagen und Gewichte nachgeeicht werden, die als letzten Eichstempel das Jahr 1937 tragen. Zur Vermeidung strafbarer Unterlassung wird ferner darauf hingewiesen, daß jene eichpflichtigen Wiegegeräte sowie Gewichte, die einen früheren Eichstempel als 1937 tragen, jedoch aus Unkenntnis oder sonstigen Gründen nicht rechtzeitig nachgeeicht wurden, ebenfalls der Nach- eichungspflicht unterliegen. Für jeden Wandergewerbetreibenden ist eine genaue Kenntnis der für die Nacheichung und die polizeiliche Kontrolle maßgebenden Durchführungs- vorschriftn erforderlich. Die Tage und Stunden, sowie die Räume für die Nacheichung werden seitens der Gemeindeverwaltung öffentlich bekannt. gegeben. Erforderlich ist, daß sich die eichpflichtigen Wiegegeräte in einem ordnungsmäßigen und sauberen Zustand befinden. Andernfalls ist der Re- Wie Pirmasens vor drei bis fünf Dezennien ein Hort war, an dem zur beginnenden Winterzeit eine große Anzahl von Schaustellern ihr stehendes Quartier aufmachten, so ist heute das schöne Herford an dem Werrestrand im Kranze der westfälischen, ja der mitteldeutschen Städte, als Schaustellerstadt genannt und bekannt. In Herford haben seit Generationen Herforder Schaustellerfamilien ihr Winterſtandquar- tier, in der Johannisstraße war fast kein Haus, das nicht Eigentum eines Schaustellers war. Mit beginnendem Winter zogen sie heim, die Her- forder Weltreisenden, es öffneten sich die Fensterläden in den verträum- ten niedersächsischen Häusern, und Leben tat sich kund, bis es nach Frühling roch und die ersten Blumen sich meldeten, dann ging es wieder hinaus in die deutschen Gaue. Und so ist es heute noch in Her- ford, nur zeitgemäßer, großzügiger.