Der Komet 3028 – Seite 3
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Nr. 8
Gemeinschaftsblatt
So war das nicht gemeint
Gnimor hält noch ein wenig Feierabend.
Der Tag war heiß und arbeitsreich. Und
Gnimor ist nicht mehr der jüngste. Die
beiden Söhne stehen im Feld; d. h., Fritz
nur noch, der Ingenieur ist. Hans liegt im
Lazarett. Ein Schausteller kann er nun
nicht mehr werden, ein Arm, ein Bein
sind weg. Gnimor holt den Brief vor:
"""
lasse nur, Vater, so gerne ich Dein
Geschäft übernommen hätte, so klar ist es
mir aber auch, daß es nun vorbei ist. Ein
Betriebsführer muß in unserer Berufs-
gruppe nicht nur der lenkende Kopf und
der Organisator, sondern auch der erste
Arbeiter sein. Du hast recht daran getan,
den zweiten Wohnwagen zum Verkauf an-
zubieten...."
Am andern Morgen erhält Gnimor zeitig
Besuch. Auf sein Inserat hin in der Fach-
presse ist ein Berufskamerad gekommen,
der den Wohnwagen kaufen will. Er war
schon auf dem Platz, sagte er, Gnimor
übernachtet wegen der Platznähe und sei-
nes Alters in der Wohnung und der
Wohnwagen gefällt außerordentlich. Der
Preis sei angemessen. Die Kaufsumme
könnte sofort geleistet werden: „Ist der
Wohnwagen frei? Kann ich über ihn schon
heute verfügen?"
Gnimor bejaht, und der Kauf wird ge-
tätigt. Man geht zusammen noch zum
Volkspark und verweilt im dortigen Wohn-
wagen, den der Gast sich genau ansieht
und sehr gut beurteilt. Dann verabschiedet
sich der Käufer und läßt wissen, daß der
Wohnwagen bereits in den nächsten Tagen
abgeholt wird. Und so geschieht es auch.
Doch die Sache sollte nicht in Ordnung
gehen. Gnimor hatte ja zwei Wohnwagen.
Einer stand auf dem Schützenplatz und
wurde von Gnimor während der Dauer des
dort stattfindenden Volksparks selber be-
nutzt. Der andere Wohnwagen stand in un-
mittelbarer Nähe des Schützenplatzes auf
einem kleinen umzäunten Anger, den Gni-
mor gepachtet hatte, um dort in einem
Schuppen seine Wagen unterstellen zu kön-
nen. Der Käufer war von außerhalb ge-
kommen und hatte das Fachblatt mit dem
Inserat vergessen. Er wußte aber noch, daß
der Wagen irgendwo am oder auf dem
Schützenplatz stehen sollte und dort z. Zt.
täglich besichtigt werden könnte.
So war der Käufer zum Schützenplatz ge-
gangen, hatte den Volkspark gesehen und
nach Geschäft und Wohnwagen von Gnimor
gefragt. Der Wohnwagen aber, der nun bei
ihm eintraf, war nicht jener, den er gesehen
hatte und in dem er ja noch mit dem Ver-
käufer drin gewesen war.
Roeller ist empört. Zwar ist dieser Wohn-
wagen das Geld auch wert; aber immerhin,
hier liegt eine Täuschung vor. Und das
läßt sich Roeller nicht bieten. Er wird den
Kaufvertrag anfechten.
Sein Anwalt ist ein besonnener Mann:
,,Wenn dieser Wohnwagen das Geld wert
ist, warum wollen Sie ihn abweisen? Zumal
ich den Eindruck habe, Gnimor hat ihre
Bemerkung, . . . ich habe mir den Wagen
auf dem Platz schon angesehen', durchaus
so verstanden hat, daß Sie beim Schuppen
waren. Der Text des Inserates ist doch ganz
klar gehalten."
,,Aber im Wohnwagen auf dem Schützen-
platz selbst, da hätte er etwas sagen müs-
sen, als ich mir innen alles genau ansah
und zeigen ließ. Da hat er geschwiegen
das ist arglistige Täuschung."
,,Das stimmt, Schweigen in einem Augen-
blick, da nach Treu und Glauben die Pflicht
bestünde, den Partner aufzuklären und
nicht in seinem vermutlich vorhandenen
Irrtum zu belassen, kann Täuschung sein
und ist ein Grund zur Anfechtung des
Kaufvertrages. Doch überlegen Sie es sich
noch einmal; Sie haben ja Zeit. Die
Anfechtung bei vermutlich arglistiger
Täuschung braucht nicht sofort zu erfolgen.
Die Frist beträgt sogar ein Jahr, ohne daß
daraus etwa bei Aufhebung des Kaufver-
trages durch das Abwarten des Getäuschten
für diesen wieder Schadenersatzpflichten
erwachsen, indem der andere erklärt, daß
bei alsbaldiger Anfechtung eine andere Ver-
kaufsmöglichkeit gegeben gewesen wäre."
,,Auf alle Fälle schreibe ich Gnimor meine
Meinung", sagt Roeller, und verabschiedet
sich von seinem Anwalt, der ihm noch
nachruft:,,Aber in Ruhe!"
Es stellt sich heraus, daß keine arglistige
Täuschung vorgelegen hat. Roeller hatte
sich geirrt und Gnimor den Irrtum nicht
bemerkt.
Doch nehmen wir einmal folgendes an:
G. hat zwei Wohnwagen; einen bewohnt
sein Sohn, der während des Volksparks den
Gestellungsbefehl erhält. Sein Wohnwagen
soll verkauft werden, da der des Vaters
besser ist und dem Sohn erhalten bleiben
soll. Bevor der Sohn zum Militär einrückt,
wird er einen Wohnwagen zum Schuppen
schaffen, damit der Vater es leichter hat,
der seit zwei Tagen krank und in seine
ständige Wohnung gezogen ist. Das Ge-
schäft im Volkspark führt unterdessen ein
alter Freund von ihm weiter.
Der Sohn schafft aber Vaters Wohnwagen
zum Schuppen, annehmend, der bleibende
Wohnwagen wird nach Schluß des Volks-
parks vom Platz aus verkauft.
Einen Tag nach Einrücken des Sohnes
erscheint der Käufer und begibt sich, da G.
noch immer krank ist, allein zum Schuppen,
um den Wagen zu besichtigen. Er kommt
zurück, und der Kauf wird getätigt. In etwa
zwei Tagen wird er den Wohnwagen ab-
holen kommen. Und so geschieht es auch.
G. ist wieder gesund und geht am Schluß-
tag des Volksparks auf den Platz. Er ist
nicht wenig erstaunt, dort den Wohnwagen
des Sohnes zu finden, der doch verkauft
werden sollte.
Wie ist hier die Lage? Zweifellos liegt ein
Irrtum vor. Ist der Kaufvertrag anfechtbar?
Wenn ein Irrtum über den ,,Inhalt des Ge-
schäftes" vorliegt, kann Anfechtung er-
hoben werden. Denn infolge des Irrtums
treten ganz andere Folgen ein, als sie sich
z. B. in unserem Falle G. als Verkäufer vor-
gestellt hat. Nicht der Wohnwagen des Soh-
nes, sondern, entgegen der mit dem Sohn
getroffenen Abmachung, kam sein Wagen
zum Verkauf. Die Anfechtung wird deshalb
Erfolg haben und führt entweder dazu, daß
der Käufer den Wagen austauscht oder
aber den Kaufpreis erhöht bekommt.
Selbstverständlich besteht auch die Mög-
lichkeit, daß der Käufer vom Geschäft zu-
rücktritt.
In diesem Zusammenhang seien noch an-
dere Möglichkeiten des Irrtums im Ge-
schäftsleben erörtert. Ein Betriebsführer
diktiert einen Kaufvertrag, wobei die
Stenotypistin einen Fehler macht und statt
der RM. 6500.- nur RM. 5500.- schreibt.
In der Annahme, daß alles nach seinem
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Diktat richtig geschrieben ist, unterschreibt
der Betriebsführer den Kaufvertrag. Bei
Geldeingang wird der Irrtum entdeckt.
Eine Anfechtung wird in diesem Falle
zum Erfolge führen. Denn der Betriebs-
führer durfte mit Recht annehmen, daß
nach seinem Diktat richtig geschrieben
worden ist. Es lag kein zwingender Grund
vor, den nach Diktat geschriebenen Ver-
trag noch einmal durchzulesen, bevor die
Unterschrift geleistet wurde.
In einem solchen Falle spricht man vom
,,Irrtum in der Erklärungshandlung". Der
Erklärende in unserem Falle der Be-
triebsführer wollte in seiner Erklärung
die Summe RM. 6500.- nennen. Sein direk-
tes Diktat wurde jedoch durch einen Fehler,
ohne bemerkt zu werden, geändert, damit
aber wurde seine eigentliche Erklärungsab-
sicht nicht geändert. Die Anfechtung führt.
deshalb zum Erfolg.
Zweifellos wird nun die Frage aufgewor-
fen werden, wann Anfechtungen zu erfol-
gen haben. Bei arglistiger Täuschung hat
der Getäuschte unter Umständen ein Jahr
Zeit zur Abgabe der Anfechtung. Grund-
sätzlich ist jedoch festzustellen, daß eine
Anfechtung ohne Verzögerung abzugeben
ist, sobald der Grund zur Anfechtung er-
kannt ist. Ein ordentlicher Betriebsführer
wird nicht lange Zeit beanspruchen, um
den gesamten Fall zu durchdenken und zu
prüfen, ob ein Irrtum vorliegt, sondern wird
rasch handeln. In vielen Fällen wird auch
ersichtlich sein, daß der Vertragspartner
unbedingt Wert darauf legen muß, schnell-
stens vom Irrtum unterrichtet zu werden,
um in der Lage zu sein, anderweitig zu dis-
ponieren.
Ueber etwaige Schadenersatzansprüche
muß von Fall zu Fall entschieden werden.
Im Gesetz sind allerdings einige Grund-
sätze verankert. Danach soll jener, der sich
auf eine irrtümlich abgegebene Erklärung
verlassen hat, nicht geschädigt werden.
Deshalb wird im allgemeinen der Anfech-
tende dem Anfechtungsgegner dann Scha-
denersatz leisten müssen, wenn dieser sol-
chen im Vertrauen auf die Gültigkeit der
Erklärung erlitten hat. Gleichzeitig sagt
aber auch das Gesetz, daß der Anfechtende
nicht übermäßig belastet werden soll. Der
Schadenersatz soll nicht,,den Betrag des
Interesses übersteigen, das der Anfech-
tungsgegner an der Gültigkeit der Erklä-
rung hat".
Im allgemeinen wird es sich um Diffe-
renzbeträge handeln, die durch Transport-
kosten entstehen oder dadurch, daß der
eine oder der andere Vertragspartner ein
günstiges Kaufs- od. Verkaufsangebot aus-
geschlagen hat, weil er auf den geschlosse-
nen Vertrag vertraut hat, der durch An-
fechtung ungültig geworden ist. So mensch-
lich irren ist, so verzeihlich deshalb ein
Irrtum ist, muß im Geschäftsleben doch
daran gedacht werden, daß Irrtum nicht
immer eine Anfechtung zuläßt, und
wenn, dann kostet oft der Irrtum Geld.
Der Führer kennt nur Kampf,
Arbeit und Sorgen. Wir wollen
ihm den Teil abnehmen, den
wir ihm abnehmen können.