Der Komet 3171 – Seite 5
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Nr. 3171
DER KOMET
Die Haftflichtabwehr bei Betriebsunfällen
Wenn auch die Betriebsangehörigen eines bei
der Berufsgenossenschaft angemeldeten Betriebs
durch die bundesgesetzliche Unfallversicherung,
die eine Zwangsversicherung darstellt, gegen Un-
fälle versichert sind, so sichert dieser Schutz noch
nicht den Betriebsinhaber gegen die Gefahr, für
den entstandenen Schaden seitens der Berufs-
genossenschaft ersatzpflichtig gemacht zu werden,
sofern er ihre Vorschriften nicht befolgt hat.
Es ist klar, daß selbst beim besten Willen ein
Versehen oder eine Fahrlässigkeit vorkommen
kann. Auch die Beschäftigung zuverlässigster Be-
triebsangehöriger kann nicht davor bewahren.
Die Folgen können unter Umständen sehr ein-
schneidend, bei Kleinbetrieben sogar vernichtend
sein. Ein Betriebsinhaber kann beispielsweise ein
ganzes Leben lang zu monatlichen Zahlungen
usw. verpflichtet sein. Hier muß durch eine Rück-
versicherung die Möglichkeit geboten sein, daß
der betreffende Betriebsinhaber gegen derartige
Fälle seinerseits gedeckt ist. Das geschieht durch
das Eingehen eines Haftpflichtversicherungsver-
trages, auf Grund dessen die betreffende Ver-
sicherungsgesellschaft im Falle der Schaden-
ersatzpflicht bei Unfällen selbst einzutreten hat.
Wenn also ein Betriebsinhaber auf Grund der
bundesgesetzlichen Unfallversicherung wegen
Schadenersatz in Anspruch genommen wird, dann
steht es ihm frei, durch Einspruch bei der Genos-
senschaftsversammlung dagegen seine Einwände
zu erheben. Mit Rücksicht darauf, daß der be-
treffende Betriebsinhaber von einer Haftpflicht-
versicherung gedeckt ist, würde die Genossen-
schaftsversammlung zweifellos ihren Anspruch
aufrecht erhalten und gegebenenfalls, d. h. bei
einer Ablehnung des Anspruchs durch den Be-
triebsinhaber, gegen diesen Klage erheben. Die
Abwehr derselben könnte dieser dann auf Grund
seines Versicherungsvertrages der Versicherungs-
gesellschaft überlassen, so daß dann der Streit
zwischen Berufsgenossenschaft und. Haftpflicht-
versicherungsgesellschaft vor Gericht ausgetragen
wird. Dann ist von diesem nur zu entscheiden, ob
die Versicherungsgesellschaft die Deckung des
Schadens übernehmen muß oder ob die Klage der
Berufsgenossenschaft als zu Unrecht erhoben ab-
zuweisen ist. In keinem Falle jedoch wird eine
Entscheidung zu Ungunsten des Versicherten ein-
treten. Mit anderen Worten: durch den Haft-
pflichtversicherungsvertrag ist der betreffende
Betriebsinhaber gegen eine Inanspruchnahme
(Rentenzahlung usw.) völlig geschützt.
Ein Unfall bei dem Betriebe liegt dann vor,
wenn der Versicherte einer Gefahr erliegt, der er
durch seine Betriebstätigkeit ausgesetzt war,
und zwar:
1. Auf der Betriebsstätte oder auf Betriebswegen,
dagegen nicht auf dem Hin- und Rückwege,
außer, wenn der Unfall durch ein im Inter-
esse des Brtriebes geführtes Werkzeug ver-
ursacht ist;
2. während der Arbeitszeit oder eine angemes-
sene Zeit vor deren Beginn und nach Schluß;
3. bei einer Art der Arbeit, die zum Betriebe ge-
hörte, nicht aber bei einer selbst geschaffenen,
dem Betriebe fremden Gefahr. Einer über die
(Kleiner Mann ganz groß)
sehr bescheidet und trotz großen Könnens miß-
mutig im Schatten verharrt, kann vom Glück
nicht viel erhoffen und hat kein Recht, Fortuna
und ihren Freunden miẞgünstig zu grollen.
Ja er verletzt vielleicht sogar eine Pflicht gegen-
über seinem Beruf und gegenüber seinem Stand,
selbst gegenüber der Allgemeinheit, denn der
Mensch soll ja sein,,Pfund" nicht ängstlich ver-
soll
scharren, sondern
damit wuchern, wie
es auch das Neue Testament gebietet.,,Man
zündet auch nicht ein Licht an und stellt es unter
einen Scheffel, sondern auf einen Leuchter, so
leuchtet es all denen, die im Hause sind. Also
lasset euer Licht leuchten vor den Leuten."
(Matthäus V/15-16.)
Aber ich will beileibe nicht zum Kanzelredner
werden, sondern nur denen, die nach Erfolg und
Glück streben und sich dabei auf solide Leistun-
gen stützen, sagen: ,,Wartet nicht darauf, daß
euch das Glück entdeckt und fördert, sondern
müht euch darum, es zu finden und an euch zu
binden!" Das gilt für den einzelnen, wie für
einen bestimmten Stand, für ein ganzes Volk. -
Nur keine dumpfe Resignation, die zum Abgrund
führen muß, sondern mutig und frech dem Glück
entgegen gegangen, dann kann auch,,der kleine
Mann" ganz groß werden!
Gefahr des täglichen Lebens hinausgehenden
erhöhten Betriebsgefahr bedarf es nach der
Rechtsprechung nicht.
Entschädigt werden, außer bei Vorsatz des Ge-
schädigten, alle vorstehend angeführten Betriebs-
unfälle, es sei denn, daß der Verletzte den Unfall
vorsätzlich herbeigeführt oder sich den Unfall
beim Begehen eines Verbrechens oder vorsätz-
lichen Vergehens zugezogen hat. Es schließt also
nur vorsätzliches Herbeiführen die Entschädigung
aus, nicht dagegen Fahrlässigkeit oder verbots-
widriges Handeln. Ist der Unfall beim Begehen
einer strafbaren Handlung eingetreten, so kann
die Entschädigung seinen im Inland wohnenden
Angehörigen überwiesen werden.
Die Unfallversicherung begrenzt die Ansprüche
der Geschädigten unter Festlegung bestimmter,
leicht durchführbarer Entschädigungsgrundsätze,
vor allem aber bietet die Unfallversicherung dem
einzelnen Unternehmer versicherter Betriebe den
Vorteil der Beschränkung der eigenen privat-
rechtlichen Haftung. Der Betriebsinhaber und
seine Angestellten haften dem Hinterbliebenen
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und Versicherten für Schadenersatz aus Betriebs-
unfällen nur dann, wenn strafgerichtlich festge-
stellt ist, daß sie den Unfall vorsätzlich herbeige-
führt haben. Diese Haftung beschränkt sich auf
den Betrag, um den die Verbindlichkeit die Ent-
schädigung aus der Unfallversicherung übersteigt.
Da es keinem normalen Menschen einfallen wird,
einen Unfall vorsätzlich herbeizuführen, sind an-
scheinend die Folgen für den Betriebsunterneh-
mer doch nicht so schlimm, wie eingangs erwähnt.
Und doch, denn die Inhaber versicherter Betrie-
be und ihre Angestellten sind dann für den Auf-
wand der Gemeinden, Armenverbände, Kran-
kenkassen, Knappschaftsvereine, Ersatzkassen,
Sterbe- und andere Unterstützungskassen haft-
bar, wenn strafrechtlich festgestellt ist, daß sie
den Unfall vorsätzlich oder fahrlässig mit Außer-
achtlassung der Aufmerksamkeit herbeigeführt
haben, zu der sie vermöge ihres Amtes, Berufes
oder Gewerbes besonders verpflichtet sind. Be-
rufsgenossenschaften ist der Ersatzanspruch un-
ter der gleichen Voraussetzung ohne strafgericht-
liche Feststellung gegeben, und dies ist der Punkt,
auf den es besonders ankommt und den man zur
Haftpflichtanwendung zu beachten hat.
W. H. D.
Neues Spielzeug auf der Leipziger Herbstmesse 1950
In der längst zum,,Petershof-Begriff" geworde-
nen vielseitig-faszinierenden Spielzeugbuntheit
die ganze Erde dargestellt im Kleinen, das um-
fängliche Gebiet des modernen Verkehrs und der
Technik, der Menschen- und Tierwelt in Miniatur-
format präsentiert die Spielwaren-, Festartikel-
und Christbaumschmuck - Industrie ihre Herbst-
musterschau als umfassende Generalprobe für
das Weihnachtsgeschäft. Alle Spielwarenzentren
der DDR., auch die Nürnberger Metallspielwaren-
industrie sind in ergänzten und verbesserten Kollek-
tionen, deren umfänglichste 1000 bis 2000 Muster
bergen, vertreten. Mit besonders umfangreichen
Kollektionen sind anwesend die großen thüringi-
schen Puppen- und Spielwarenhäuser und neun
Spielwarengenossenschaften (die je 25-50 Hand-
werker zusammenfassen) aus Sonneberg, Steinach,
Oberlind, Mengersgereuth usw., die erzgebirgischen
Verlagsfirmen aus Grünffainichen, Seiffen, Ölbern-
hau usw., die brandenburgischen Blechspielwaren-
fabriken sowie die umfangreichen Kollektivausstel-
lungen der in der VVB. Musik-Kultur und den
sächsischen und brandenburgischen volkseigenen
Werken zusammengefaßten Spielwarenbetriebe. Die
Vielseitigkeit der in den einzelnen Kollektionen
enthaltenen Spielzeuge vermittelt einen Begriff von
der Leistungsfähigkeit der leider noch immer durch
Werkstoffengpässe an der vollen Entfaltung be-
hinderten Spielzeugindustrie der DDR., deren wei-
tere fortgeschrittene geschmackliche, technische,
werkstoffliche und pädagogische Verbesserungen
und Neuentwicklungen auf dem Weg zum muster-
gültigen Spielzeug anzuerkennen sind. Die Haupt-
tendenzen gipfeln in der unzerbrechlichen, gut be-
kleideten, soliden, natürlichen Spielpuppe, wo wei-
tere Fortschritte erkennbar sind (und wobei gern
verzichtet wird auf mechanische Sensationseffekte),
in wertvollen technischen Holz- und Metallspiel-
gaben und -konstruktionen, im sportlichen Spiel-
igerät und im Modelleisenbahnspielzeug. Die stark
umlagerten Stände der Modellbahnhersteller deuten
das starke Interesse aller Messebesucher am er-
weiterten Angebot der 0- und 00 - Spurbahnen,
neuen Lok- und Wagentypen, Trafos, Schienen,
Zubehör- und Bastlerbedarf für den Mehrzug-
betrieb im Gegenverkehr mit dem notwendigen
Schienen- und Weichenmaterial an. Eine beson-
dere Stärke unserer Spielzeugindustrie der DDR.,
das formschöne Holzspielzeug, mit Spitzenleistun-
gen aus Steinach, Oberneuschönberg, Niederlauter-
stein, Wünschendorf, Zwickau (Original-Dressel),
Schweina (Thüringer Spielgaben) in zeitgemäßen
technischen Konstruktionen, Zusammensetzbau-
kästen, Fahrspielen, Aufbaupuppen, Stuben, Kauf-
läden, sind für die gesamte deutsche Spielzeug-
industrie beispielhaft und zeigen für die weitere
Entwicklung günstige Aussichten auf. Mechanische
Spielwaren sind vertreten durch das Angebot bran-
denburgischer Blechspielwaren, mechan. Plüsch-
spielwaren aus Köppelsdorf und Sonneberg, erz-
gebirgischer Holzautos mit verbessertem Rad-
kurbelaufzug (Glittenberg); einen verbesserten
Rennwagentyp mit Dreigangschaltung zeigt Gund-
ka. Das umfangreiche thüringische Puppenangebot
zeigt weitere erfreuliche Fortschritte in Richtung
Unzerbrechlichkeit, Natürlichkeit und Bekleidung.
Originelle Standausgestaltung zeigen die Spielzeug-
genossenschaften Oberlind, deren ungemein lieb-
reizend wirkenden Puppen sich besonderen Ex-
portinteresses erfreuen und diesmal auf einem be-
weglichen großen Segelschiff voller Matrosen und
Puppenfräuleins vereinigt sind, während die Spiel-
warenhersteller-Genossenschaft Mengergereuth eine
umfängliche Zwergengruppe aufgebaut hat, in der
die Herstellung der heimischen Segeschiff-Fabrika-
tion vom Wald bis zur Schnitzerei vorgeführt wird.
Als schlechthin vorbildlich ist die fortschreitende
Qualitätsentwicklung der in der VVB.-
Musik-Kultur vereinigten volkseigenen Spielwaren-
betrieben anzuerkennen, wie sie bevorzugt in den
Grünhainichen, Schleiz,
Holzspielwarenfabriken
Ohrdruf und Sonneberg erkennbar ist. Oberflächen-
behandlung, Bemalung, Fell- und Plüschüberzug
und Geschirr bei Holzpferden tragen wesentlich
zur erkennbaren Qualitätsverbesserung bei. Ein
Ohrdrufer Doppelgespann ist friedensmäßig mit
Filzstoff überzogen, wobei das eine Pferd zug-
kräftig, das andere verhaltener dargestellt, durch
diese Kontraste sehr lebendig wirken. Fortschritt-
lich ist die weitere Ohrdrufer Neuentwicklung von
Schiebe-Tieren auf Rädern an Stelle der unpäda-
gogischen,,Zieh-Tiere".
Jedoch auch Privatbetriebe verweisen auf er-
freuliche Exportentwicklungen. So konnten die
Gundka-Werke, Vereinigte Blechspielwarenfabriken
Brandenburg, in stetiger Produktionsentwicklung
bereits im Juli 1950 das Jahresergebnis des 1949er
Exportes erreichen, während Gebr. Paris, Ober-
köditz (Thür.), in Porzellanservicen die Vorkriegs-
höhe im Export (USA., Südamerika, Europa) trotz
scharfer japanischer und anderer Auslandskonkur-
renz annähernd wieder erreichen. Auch die Blu-
menauer Holzbaukastenfabrik Louis Engel & Co.
produziert fast 100 % für den Export.
Einen unverkennbaren Vorsprung in Metallspiel-
zeug zeigt die zur Messe anwesende Nürnberger
Firma Anding & Co. auf in ihren Uhrwerk-Autos,
Uhrwerk- und Elektro-Eisenbahnen, Autobahnen,
Telefonen, Funkanlagen usw. Erstmals auf Messen
überhaupt gezeigt werden aus dieser Nürnberger
Kollektion die MS.-Autobahn 1001 mit elektrisch-
magnetischer Fernsteuerung, wobei der junge Fah-
rer vor dem Schaltbrett sitzend anlassen, gang-
schalten, kurven, kreisen, wenden, schnell, lang-
sam, rückwärts fahren, hupen und stoppen kann.
Weitere erstmals gezeigte Messeneuheit ist,,Te-
fosa", das Telefonamt für Kinder, bestehend aus
Vermittlungsamt für fünf Nebenstellen für 2 bis 6
Mitspieler. Die Sprechverständigung bei vielseiti-
gen Anwendungsmöglichkeiten dieses gefahrlosen
Batteriebetriebes ist lautstark.
Neben zahlreichen Verbesserungen sind im
Herbstmesseangebot auch wieder eine Reihe Neu-
heiten von Interesse. Beyco-Berlin zeigt das von
einem Steuerpult aus ferngelenkte LKW.-Auto, das
kabelverbunden alle Kurven vor- und rückwärts
fährt. Eine Baukastenreihe freifliegender Segel-
flugmodelle bringt die Firma Wiedenroth-Mühl-
hausen; einen Bastelkasten für Schulgleitner (Flug-
zeugmodell) sowie einen ergänzbaren Metallbau-
kasten (Aul) die Fa. Kielblock, Bad Frankenhausen.
Das Glanzstück der Vogel-Steinach-Kollektion ist
diesmal ein vollbeweglicher Holz-Kranzug mit
Traktor, bei dem selbst das Motorgeräusch nicht
fehlt. Original-Dressel glänzt mit einer technischen
KonstruktionsMehrzweckgabe, auf deren genorm-
tem Grundgerät - einem LKW.-Fahrgestell
sich durch geschickten Umbau 5 Kombinationen,