Der Komet 3192 – Seite 4
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Seite 4
DER KOMET
Etwas über Abzahlungsgeschäfte
In Nr. 3190 des »Komet« lasen wir, daß gewisse
Warengattungen im Wandergewerbe unter Eigen-
tumsvorbehalt veräußert werden dürfen. Was be-
deutet »Eigentumsvorbehalt<<?
Ein Kaufvertrag unter Eigentumsvorbehalt liegt
vor, wenn zwischen dem Verkäufer einer Sache
und deren Käufer vereinabrt wird, daß der Kauf-
preis für die Sache in mehreren, z. B. wöchentlich
oder monatlich zu zahlenden Teilbeträgen zu be-
gleichen ist, und wenn der Verkäufer sich vorbe-
hält, dem Käufer erst nach restloser Bezahlung
des Kaufpreises bzw. der letzten Rate das Eigen-
tum an der dem Käufer bereits übergebenen
Sache zu übertragen. Falls der Käufer aber mit
den vereinbarten Ratenzahlungen in Rückstand
gerät, soll der Verkäufer berechtigt sein, von dem
Käufer die übergebene Sache zurückzuverlangen.
Nur wenn bei Abschluß eines Kaufvertrages diese
drei Voraussetzungen vereinbart sind, liegt ein
Kaufvertrag unter Eigentumsvorbehalt vor.
Solange ein solcher Vertrag nicht restlos erfüllt
ist, solange also die letzte Rate noch nicht ge-
zahlt ist, stehen natürlich dem Verkäufer eine
Reihe Rechte besonderer Art zu, da ja der Käufer
eine Sache besitzt, die ihm noch nicht völlig ge-
hört, deren Eigentümer er insbesondere noch
nicht ist.
Maßgebend zur Beurteilung der Rechtsverhält-
nisse bezüglich eines Kaufvertrages unter Eigen-
tumsvorbehalt ist das Gesetz, betr. die Abzah-
lungsgeschäfte vom 16. 5. 1894. Dieses Gesetz re-
gelt sehr genau die Rechte und Pflichten des Ver-
käufers und des Käufers. Zunächst bestimmt das
Gesetz, daß der Verkäufer von dem Vertrage zu-
rücktreten kann, wenn der Käufer seinen Ver-
pflichtungen nicht nachkommt. In diesem Falle
sind die vertragschließenden Parteien verpflich-
tet, die jeweils empfangenen Leistungen einander
zurückzugeben. Eine diesen Bestimmungen ent-
gegenstehende vertragliche Abmachung ist nich-
tig (§ 1). Der Käufer muß also die ihm vom Ver-
käufer übergebene Sache zurückgeben und der
Verkäufer muß die empfangene Gegenleistung,
also die ihm gezahlten Raten zurückerstatten.
Dabei ist jedoch zu beachten; daß die dem Käufer
bei Vertragsabschluß übergebene Sache durch
Ingebrauchnahme durch den Käufer in ihrem ur-
sprünglichen Wert gemindert worden ist, daß sie
also an Wert verloren hat. Die Sache ist nicht
mehr neuwertig. Auch hat der Käufer durch den
Gebrauch der Sache einen gewissen Vorteil oder
Nutzen aus der Sache gezogen. Er hat z. B. den
Radioapparat benutzt oder auf dem Gasherd
seine Mahlzeiten zubereitet. Wenn also der Ver-
käufer dem Käufer einen Radioapparat überge-
ben hat und der Käufer nach der 5. oder 6.
Rate nicht mehr zahlt, ist der Apparat zweifellos
gebraucht und daher nicht mehr vollwertig. Der
Käufer hat aber durch den Betrieb des Apparates
mancherlei Vorteile gehabt. Er hat daher den
Wert für die Überlassung des Apparates zu ver-
güten, aber auch für die Wertminderung aufzu-
kommen. Eine dieser gesetzlichen Bestimmung
entgegenstehende vertragliche Abmachung zwi-
schen Verkäufer und Käufer verbietet das Gesetz.
Eine solche Regelung ist ebenfalls nichtig. (§ 2
Abs. 2 des gen. Gesetzes.)
Vielfach wird zwischen Verkäufer und Käufer
vereinbart, daß der Käufer die Restschuld sofort
zu zahlen habe, wenn er mit seinen Ratenzahlun-
gen in Rückstand gerät. Eine solche Abrede ist
nach § 4 des Gesetzes gleichfalls nichtig, es sei
denn, daß der Rückstand sich mindestens auf zwei
aufeinanderfolgende Raten beläuft und daß diese
beiden Raten mindestens den zehnten Teil des
Kaufpreises der gekauften Sache ausmacht. Wenn
z. B. der Käufer die dritte Rate nicht zahlt, kann
der Verkäufer nur dann die sofortige Zahlung al-
ler noch restlichen Raten fordern, wenn der Käu-
fer auch mit der vierten Rate in Rückstand gerät
ein
und wenn diese beiden Raten
Zehntel des Kaufpreises der Sache ausmachen.
zusammen
Nur wenn diese beiden Voraussetzungen erfüllt
sind, kann der Verkäufer die sofortige Zahlung
der gesamten Restschuld fordern. Es bleibt ihm
aber vorbehalten, von dem Käufer die Rückgabe
der gekauften Sache zu fordern und selbst den
Betrag zurückzuzahlen, den er von dem Käufer
schon erhalten hat, wie es bereits oben dargelegt
ist. Das Gesetz sagt weiterhin, daß Verträge,
die darauf abzielen, die Zwecke des Abzahlungs-
geschäftes auf andere Weise als sie das Gesetz ge-
stattet, insbesondere durch mietweise 
Überlas-
sung der Sache zu erreichen, so behandelt werden
müssen, wie normale Abzahlungsgeschäfte. Es ist
dabei gleichgültig, ob in einem solchen Vertrage,
der das Gesetz umgehen soll, dem Empfänger 
das
Recht eingeräumt wird, später Eigentümer zu
werden oder nicht. Wenn also vereinbart worden
ist, daß der Erwerber nach einer Zahlung von
etwa 10 oder mehr Mietbeträgen Eigentümer wer-
den soll, so ist diese Vereinbarung als ein Abzah-
lungsgeschäft anzusehen und die Folgen, die bei
einer evtl. Nichtzahlung der »Miete« eintreten,
werden nicht nach den Bestimmungen über die
Miete beurteilt, sondern ausschließlich nach dem
Gesetz über Abzahlungsgeschäfte. (§6 d. Gesetzes.)
Bemerkenswert ist, daß diese Bestimmungen des
Gesetzes keine Anwendung finden, wenn
Empfänger der Ware als Kaufmann im Handels-
register eingetragen ist (§ 8 des Gesetzes).
der
Es muß noch hinzugefügt werden, daß die ge-
nannten Bestimmungen nur gelten, wenn der
Käufer erst dann Eigentümer der ihm überge-
benen Sache wird, wenn er den vollen Kaufpreis
gezahlt hat. Ist vereinbart, daß der Käufer sofort
Eigentümer der ihm bei Vertragsabschluß über-
gebenen Sache werden soll, dann liegt ein Ab-
zahlungsgeschäft im Sinne des genannten Geset-
zes nicht vor. Wenn der Käufer bei einem solchen
Vertrage seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
nachkommt, ergeben sich die Rechte des Verkäu-
fers nur aus dem BGB. und nicht mehr aus dem
Gesetz über Abzahlungsgeschäfte. Darüber soll
bei anderer Gelegenheit gesprochen werden.
Wenn die Gewerbe-Ordnung dem Wanderge-
werbetreibenden gestattet, gewisse Artikel auf
Abzahlung zu verkaufen bzw. Bestellungen auf
Nr. 3192
solche Waren zu suchen, so tritt hier ganz beson-
ders der Unterschied zwischen dem Wanderge-
werbeschein und dem Stadthausierschein zutage.
Die Regelung der Abzahlungsgeschäfte im Ge-
werbe im Umherziehen ist getroffen in § 56a Zif-
fer 4 und der dazu ergangenen Durchführungs-
verordnung. § 42b GO., der die Rechtsverhältnisse
des Stadthausierscheines regelt, bestimmt, daß
bei der Ausübung des Gewerbes am Wohnort die
Vorschriften des § 56a GO. nicht zur Anwendung
kommen. Wer also am Orte seines Wohnsitzes im
Rahmen seines Gewerbes Abzahlungsgeschäfte
abschließt, ist nur an das Gesetz über Abzahlungs-
geschäfte gebunden. Er kann alle Waren, mit de-
nen ihm der Handel gestattet ist, auf Abzahlung
verkaufen, auch wenn es sich um solche handelt,
die in der Durchführungsverordnung zu § 56a
Ziff. 4 GO. nicht genannt sind. Dies ergibt sich
auch daraus, daß das Gewerbe am Wohnort als
Ausfluß des stehenden Gewerbes angesehen wird.
Selbstverständlich gilt aber das Gesetz über Ab-
zahlungsgeschäfte in allen Fällen.
Das Gesetz über Abzahlungsgeschäfte enthält
strenge Vorschriften, die von allen Beteiligten,
Verkäufer und Käufer, genau beachtet werden
müssen. Es sollte sich daher jeder, der ein Ab-
zahlungsgeschäft abschließt, genau überlegen,
Iwas er tut und sich der Folgen bewußt sein. Es
empfiehlt sich daher, wenn das Gesetz es auch
nicht vorschreibt, solche Verträge schriftlich ab-
zuschließen; denn nur dann besteht von Anfang
an völlige Klarheit über die gegenseitigen Ver-
pflichtungen und Rechte.
Aus der Schweiz
Jahresbericht der Schausteller-Union Zürich
Nach Ablauf des Jahres 1950 habe ich wieder-
um Gelegenheit, mich mit einigen einleitenden
Worten zum nachfolgenden Tätigkeitsbericht an
Sie, werte Mitglieder, zu wenden.
Vor allem möchte ich Ihnen für die Treue, die
Sie der Schausteller-Union bewahrt haben, danken
und möchte Sie bitten, der Schausteller-Union Ihre
Sympathie und Unterstützung auch in Zukunft zu
bewahren.
Es fanden im Jahre 1950 folgende Sitzungen
statt: Vorstandssitzungen: 2., 10. und 16. Februar
im Albisriederhaus, 12. Sept. Schützenhaus im Al-
bisgütli, 9. November im Münchner Hof", Basel.
Vereinsversammlungen: 10. Februar Generalver-
sammlung im Albisriederhaus, 17. März Frühjahrs-
versammlung im Hotel,,Krone", 12. Sept. Herbst-
versammlung im Schützenhaus Albisgütli, 9. Nov.
Messeversammlung Rheinfels, 19. Dez. Winterver-
sammlung im Albisriederhaus.
Leider verloren wir im vergangenen Jahre zwei
treue Vereinsmitglieder: am 20. Jan. Kamerad Os-
kar Meier, am 29. April Kamerad Rudy Voss. Un-
sere Vereinsfahne gab den lieben Verstorbenen den
letzten Gruß. Sie ruhen in Frieden!
Der diesjährige Geschäftsgang war allerorts ein
schwächerer gegenüber 1949.
Allen Vorstandsmitgliedern danke ich für die
rege Teilnahme am Geschehen, besonderer Dank
unserem Präsidenten,,Stuck" und unserem uner-
setzlichen Kassier Eugen Epper. Die gewissenhafte
Arbeit dieser beiden Kameraden ist nicht nur mit
bloßen Worten auszudrücken. Auch unserem Vize-
präsidenten Otto Senn, der stets die Interessen
unserer Union mit großer Hingabe vertritt, gehört
mein gebührender Dank, aber auch allen unseren
Mitgliedern, die stets die Hand reichen und ihre
Kräfte dem Wohl und Gedeihen der Schausteller-
Union widmen.
Unserem Sekretär Albert Ryffel für seine Mit-
arbeit meinen besten Dank. Hoffen wir alle, daß
unser Albert sein Amt als Sekretär im neuen Ge-
schäftsjahr ganz übernehmen kann. Auch als Re-
ge-
dakteur
,,Schausteller-Nachrichten"
unserer
bührt Albert Ryffel hohe Anerkennung, versorgt
er doch unser Fachblatt stets mit guten Artikeln.
Ich wünsche allen zum neuen Geschäftsjahr
Glück und Segen.
Präsident M. Marcelli.
KALANAG und GLORIA,
die schönste musikalische Zauber-Revue, gastiert
für 10 Tage im Volksrechtsaal in Zürich. Die Auf-
machung der Non-plus-ultra-Revue ist ganz erst-
klassig zu nennen. Zürich ist arm an, Varietés 
und
seit das berühmte Corsotheater als Kino umgebaut
wurde, fehlt es an richtigen Theatersälen.
,,Kalanag", als Präsident des deutschen magi-
schen Zirkels, bringt nun eine Zauber-Revue
, die
seinesgleichen sucht. Während 22 Stunden kommt
das Publikum aus dem Staunen und Sehen nicht
heraus. Menschen, brennende Lampen, Autos,
Uhren verschwinden am laufenden Band.,,Kala-
nag" zaubert auf Wunsch des Publikums alle exi-
stierenden Getränke, so daß man sich in ein Mär-
chenland versetzt glaubt. Jede Nummer ist erst-
klassig und findet stets seine Pointe. An Kostü-
men und Aufmachung wird nicht gegeizt.
Die Partnerin,,Gloria" im indischen Tempel
schwebt scheinbar frei in der Luft, um späterhin
auf offener Bühne in drei Teile zersägt zu werden.
Im Grunde genommen sind die Zaubereien nicht
neu (es gibt auch nur sehr wenige neue Tricks),
alles war schon da, aber ,,Kalanag" bringt das
Ganze in einem solchen Charme, daß das Publi-
kum begeistert ist. Am laufenden Band wickelt
sich das Programm ab. Während der 2 Stunden
gibt es keine Pause und das Publikum ist fasziniert.
Das ganze Programm ist ein Schlager und auch
das Ballett und die Tanzeinlagen sind keine Füller,
sondern in Kostümen und Vorführung hervorra-
gend. Das Ganze wird durch ein erstklassiges Or-
chester begleitet. Dem Kapellmeister, Herrn Theo
Knobels, gebührt nur Lob. Die Revue zählt zirka
30 Personen und wird nun die schweizer Städte
besuchen und überall einen großen Erfolg zu ver-
zeichnen haben.
M. Marcelli.
Bericht vom Unionsabend
Ich will zu der Feder greifen, um wieder einmal
mehr von den schönen und frohen Stunden zu be-
richten, die wir an unserem diesjährigen Unions-
abend erleben durften. Es war nicht nur schön,
nein, es war wirklich ein Genuß. Alle, die mit uns
fröhlich waren, werden diesen Abend bestimmt
in guter und angenehmer Erinnerung behalten. Wir
freuten uns herzlich, in unserer Mitte wiederum
Männer aus Behördenkreisen gesehen zu haben,
die mit uns leben, mit uns fühlen, und die sich
auch nicht scheuten, die fröhlichen Stunden mit
uns zu teilen. Diese Gewißheit bildet immer den
Grundstock unseres Denkens und Handelns und
soll auch fernerhin die vornehmste Aufgabe un-
serer lieben Union bleiben. Daß auch die Züricher
Presse unserer Einladung Folge geleistet hat, ist
ein Grund mehr, uns zu freuen. Sind es doch im-
mer die Menschen, die schon, manches Vorurteil
gegenüber unserem Stand in das richtige Licht
gerückt haben. Darum wollen wir ihnen auch heute
wieder für ihr Wirken und ihre Teilnahme an un-
serem Abend herzlich danken.
Daß unter diesen guten Vorbedingungen das
Unionfest einen glücklichen
nahm, ist
eine Selbstverständlichkeit und unser bewährter,
allseits beliebter Ehrenpräsident, Kamerad Mar-
celli, konnte dann auch zur festgesetzten Stunde
die große Festgemeinde in einer, dem alten Käm-
pen angeborenen Herzlichkeit begrüßen. Als eben-
so bekannter und angesehener,,zweiter Mann" der
des
die weiteren Geschicke
Union übernahm
Abends der Vizepräsident, Kamerad Otto Senn,
Start