Der Komet 3260 – Seite 6
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Seite 6
AMTSGERICHT LEMGO
3 C 123/52
Bazl
DER KOMET
Ein wichtiges Gerichts-Urteil
Verkündet am 13. August 1952
gez.: Brinkmann, Justizangestellter
als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle.
URTEIL
IM NAMEN DES VOLKES!
In dem Rechtsstreit
der Allgemeinen Ortskrankenkasse für den Land-
kreis Bielefeld, vertreten durch ihren Geschäfts-
führer, Brackwede, Mittelstr. 10,
Klägerin,
Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwälte Justizrat
Semler, Heckhoff und Dingerdissen, Bielefeld,
ob
gegen
die Fa. Louis Vespermann, Schaustellungs-
unternehmen, Hannover-Buchholz, Groß - Buch-
holerstraße 11,
Beklagte,
Prozeßbevollmächtigter:
Rechtsanwalt Klasing, Lemgo,
hat das Amtsgericht in Lemgo ab
auf die mündliche Verhandlung v. 6. August 1952
durch Gerichtsass. Böttger für Recht erkannt:
Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin
183.90 DM nebst 4% Zinsen von 180,76 DM seit
dem 1. 1. 1952 zu zahlen.
Sie trägt auch die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Die Beklagte betreibt ein Autoselbstfahrer-Un-
ternehmen, mit dem sie öffentliche Volksbelusti-
gungen, Jahrmärkte und ähnliche Veranstaltun-
gen bereist. Am 24. August 1951 hatte sie dieses
Unternehmen auf dem Schützenplatz in Lemgo
anläßlich einer Kirmes in Betrieb genommen. An
diesem Tage machte die Fa. Spinnerei Vorwärts-
Brackwede einen Betriebsausflug nach Lemgo, wo
sich die Belegschaft auf der Kirmes vergnügte
und ein Teil das Unternehmen der Beklagten auf-
suchte. Darunter befand sich auch die Arbeiterin
Gerda Fuß. Gegen 20.00 Uhr machte sie zusam-
men mit ihrem Arbeitskollegen Kahe eine Fahrt
in einem Selbstfahrerauto. Bei Beendigung der
Fahrt kam das Fahrzeug zwischen der Mitte und
dem Rand der Fahrbahn zum Stehen. Während
Frl. Fuß ausstieg und den Außenrand erreichen
wollte, blieb Kahl zu einer weiteren Fahrt sitzen.
Die Arbeiterin Fuß hatte bereits einen Fuß auf
Sie doch keine Ansprüche an mich erheben, da das
Kind tot ist."
Wann und wo starb das Kind?" forschte Mrs.
Peters...In Paris vielleicht?"
Lady Trevor antwortete nicht.
,,Ich habe gehört". fuhr die Peters fort,,,wie Sie
zu Ihrem großen Vermögen gekommen sind;
durch den Tod Ihrer kleinen Stiefschwester, der
Lady Adeline Ravendale. Ich kann nichts beweisen,
aber ich vermute einen großartigen Betrug!"
,,Verwegene!" wollte Edith auffahren.
Ich vermute". fuhr Mrs. Peters jedoch völlig
ruhig fort,,,daß Sie mein armes krankes Kind nah-
men, um es für die kleine Lady Adeline auszuge-
ben. Ich vermute, daß das Kind, welches in Paris
starb, nach England gebracht und in der Familien-
gruft zu St. Leonhards begraben wurde, meine
kleine Fanny war. Die wirkliche Lady Adeline war
vielleicht schon vorher beseitigt worden,
leicht aber lebt sie heute noch!"
viel-
Lady Trevor hatte die Sprecherin sprachlos vor
Schreck angehört.
,,Wie können Sie es wagen, SO zu mir zu
sprechen?" entfuhr es ihr jetzt.
,,Ich vermute das alles nur", wiederholte die Pe-
ters,,,beweisen kann ich es nicht!"
,,So sollten Sie auch Ihre Zunge hüten!" rief
Lady Trevor drohenden Tones.,.Zu Ihrem Glück
sind wir allein! Wenn Sie solche Beschuldigungen
gegen mich im Beisein anderer laut werden ließen,
würde ich Sie ins Gefängnis sperren lassen. Sie
wissen, was Rang, Reichtum und Einfluß ver-
mögen!"
,,Nichts", antwortete Mrs. Peters kühl,,,wenn ich
beweisen kann, was ich vermute! Ich brauche
dann mit meiner Erzählung nur zu Lord Leonards
zu gehen, und Sie werden es erleben. was dann
geschieht. Denn ich bin eine ehrliche Frau, wenn
ich auch arm bin, und würde an einem Betrug nie-
mals teilnehmen. Lady Trevor. Aber ich bin mir
meiner Sache nicht sicher. Wenn Lord Leonards
mich nach Beweisen fragte, könnte ich ihm keine
bringen. Und so. Mylady, kann ich ihm auch nichts
erzählen, was ich nicht beweisen kann, und bin
gegen meinen Willen zum Schweigen gezwungen."
D
die erhöhte Umrandung gesetzt, als sie von einem
schon wieder in einer neuen Runde fahrenden
Auto an dem noch auf der Fahrbahn befindlichen
Fuß angefahren wurde. Sie erlitt Verletzungen,
die eine mehrwöchige Arbeitsunfähigkeit und
Krankenhausbehandlung zur Folge hatten.
Die Arbeiterin Fuß ist Mitglied der Klägerin,
die nunmehr ihre Auslagen für Krankenhausbe-
handlung, Pflege, Arzt- und Arzneikosten in un-
streitiger Höhe von 180.76 sowie Portoauslagen
für Mahnschreiben und ähnliches, im Betrage von
3.14 DM von der Beklagten ersetzt verlangt. Sie
behauptet: Die Verletzte habe infolge der zu kurz
bemessenen Pause bei dem sehr regen Andrang
keine Gelegenheit gehabt, die Fahrbahn recht-
zeitig zu verlassen, obwohl sie auf dem kürzesten
Wege versucht habe, den Außenrand zu erreichen.
Sie hält deshalb die Beklagte für ersatzpflich-
tig und stellt den aus der Urteilsformel ersicht-
lichen Antrag.
Die Beklagte beantragt Klageabweisung.
Sie verweist darauf, daß durch ein 4x1 m großes,
bei Dunkelheit erleuchtetes Schild der Benutzer
aufgefordert werde, die Fahrbahn zu verlassen,
sobald das Signal ertöne. Erst nach Ertönen des
Signals werde der Fahrstrom wieder eingeschal-
tet. Diesen Hinweis, der stillschweigend auch Ver-
tragsinhalt geworden sei, habe die Verletzte an-
scheinend nicht beachtet. Weiter beruft sich die
Beklagte auf einen auch am Unfalltage vorhande-
nen Aushang, wonach die Benutzung der Skooter-
bahn auf eigene Gefahr erfolgte. Sie leitet daraus
eine allgemeine Freizeichnung von Unfallschäden
ab, wobei es gleichgültig sei, ob der einzelne Be-
nutzer davon Kenntnis genommen habe oder
nicht, da derartige Haftungsausschlüsse bei Ver-
gnügungseinrichtungen dieser Art in der Bevöl-
kerung bekannt seien. Die Klägerin will derarti-
gen Haftungsklauseln nur beschränkte Wirksam-
keit zuerkennen und macht hierzu weitere Rechts-
ausführungen.
993 92 860s
Das Gericht hat gem. Beschluß vom 12. 5. 1952
(Bl. 17 d. A.) Beweis erhoben. Auf die Nieder-
schriften über das Ergebnis der Beweisaufnahme
in dem Prot. des Amtsgerichts Bielefeld vom 25.
Juni 1952 (Bl. 21) und des Amtsgerichts Castrop-
Rauxel vom 24. Juli 1952 (Bl. 25 d. A.) wird ver-
wiesen und wegen des weiteren Parteivorbringens
auf die inhaltlich vorgetragenen Schriftsätze Be-
zug genommen.
,,Und das ist auch ein Glück für Sie", fiel Edith
ein,,,denn Sie haben mir bitter unrecht getan mit
Ihrem schmählichen Verdacht, Mrs. Peters. Was
Sie sich da zurechtdachten, widerspricht allen Tat-
sachen. Beide Kinder waren Spielgefährtinnen,
beide Kinder starben in Paris, wo Ihre Fanny auf
dem Montmratre begraben liegt, während meine
Stiefschwester in der Gruft der Ravendales bei-
gesetzt ward. Aber ich verstehe Ihr ganzes Auf-
treten vollkommen. Sie sind arm und kamen zu
mir, um mittels Ihrer Kenntnis jener Episode aus
der Vergangenheit Geld von mir zu erlangen. Nun
denn, kurz gesagt: Wieviel beanspruchen Sie für
Ihr vollständiges Schweigen? Wäre Ihnen nicht mit
einer Rente, sagen wir: hundert Pfund jährlich am
besten gedient?"
Die Augen der Peters funkelten habgierig.
,,Ja", sagte sie,,,für diese Summe will ich zu
schweigen versprechen."
,,Gut!" sagte die Lady und reichte ihr den Be-
trag.,,Nach Ablauf eines Jahres erhalten Sie wie-
der hundert Pfund und immer so weiter. Hätten
Sie nicht Lust, nach den Kolonien auszuwandern?"
,,Warum nicht?" erwiderte die Peters.,,Ich habe
sogar einen Bruder in den Kolonien, welcher Far-
mer ist. Mit hundert Pfund jährlich könnte ich
mir auch eine Farm erwerben und meine Kinder
dieselbe bearbeiten lassen."
,,So kommen Sie nach acht Tagen wieder!"
sagte die Lady.,,Ich werde Ihnen dann Fahrbillette
und noch extra hundert Pfund geben, damit Sie
gleich eine Anzahlung auf die Farm machen
können."
,,Ich werde über acht Tage wieder hier sein und
bis dahin alles zur Fahrt bereit haben", versprach
die Peters, sich mit allen Zeichen großer innerlicher
Erregtheit erhebend.
Sie warf noch einen triumphierenden Blick auf
die Lady: dann verließ sie das Zimmer. Als die
Haustür sich hinter ihr schloß, atmete Lady Trevor
tief auf.
,,Diese Gefahr ist wieder überwunden", sprach
sie.,.Pulford muß ihr Billette besorgen und mir die
Gewißheit bringen, daß er sie wirklich abfahren sah."
Entscheidungsgründe
Die Klage ist begründet.
Nr. 3260
Die Beklagte hat sich einer positiven Vertrags-
verletzung schuldig gemacht. Die Zeugen Wall-
bähmer, Kahl, Schmidt und Hoffmann haben im
wesentlichen übereinstimmend bekundet, das
Fahrzeug sei nach Beendigung der Fahrt, zwi-
schen der Mitte der Fahrbahn und dem Außen-
rand, an dem sie sich aufgehalten hätten, stehen
geblieben. Es sei ein ziemlicher Andrang gewesen,
bei dem es wie der mit der Verletzten mitfah-
rende Zeuge Kahl bekundet hat drüber und
drunter gegangen sei. Sämtliche Zeugen haben
übereinstimmend ausgesagt, die Zeugin Fuß habe
ohne jedes Zögern die Fahrbahn zu verlassen ge-
sucht. Bei der geringen Dauer der Pause sei der
Verletzten jedoch ein rechtzeitiges Verlassen nicht
möglich gewesen. Die Zeugin Hoffmann, die selbst
eine Runde vorher gefahren war, hat dies dahin-
gehend illustriert, man habe geradezu von der
Bahn herunterlaufen müssen, um noch rechtzeitig
vor der erneuten Weiterfahrt der Wagen die Um-
randung zu erreichen. Im vorliegenden Fall sei die
Verletzte noch etwa 2 Schritte von dem Außen-
rand entfernt gewesen, als die Fahrzeuge sich
bereits wieder in Bewegung gesetzt hätten.
Nach diesem Ergebnis der Beweisaufnahme
steht zur Überzeugung des Gerichts fest, daß die
Zwischenpause so kurz bemessen war, daß bei
dem vorhandenen Andrang zu den Fahrzeugen
ein ordnungsgemäßes Verlassen der Fahrbahn für
die Zeugin Fuß nicht möglich gewesen ist. Gegen
die Glaubwürdigkeit der Zeugen bestehen umso
weniger Bedenken, als sie ihr Augenmerk gerade
auf die Verletzte gerichtet hatten, mit der sie an-
schließend tanzen gehen wollten.
Bei der Bemessung der Pausendauer kommt es
nicht allein darauf an, ob sie lange genug war, um
das normale Ein- und Aussteigen sowie das Ver-
lassen der Fahrbahn zu ermöglichen, sondern es
muß immer noch eine gewisse Zeitspanne hinzu-
gerechnet werden, da erfahrungsgemäß diese Un-
ternehmen oft geradezu bestürmt werden, die
Fahrzeuge ineinander eingekeilt sind und so schon
zum Erreichen des freien Ausgangs eine gewisse
Zeit benötigt wird.
Nach allem hält das Gericht für erwiesen, daß
die erforderliche Pausendauer Wortlauts nur in-
soweit Geltung haben, als es sich um für einen
derartigen Betrieb typische Gefahrenquellen han-
delt. So ist das Gericht mit der Klägerin der Auf-
fassung, daß damit lediglich die Gefahrtragung
ausgeschlossen sein soll, soweit Verletzungen der
Auf der untersten Stufe vor dem Hause des
Reichtums blieb Frau Peters stehen, blickte noch
einmal nach der Tür zurück, durch welche sie eben
herausgekommen war, und sprach dann zu sich
selbst:
,,Das Geld erhielt ich leicht! Wenn ich doch nur
wüßte, ob der Marquis mir noch mehr zahlte
für meine Mitteilungen? Wenn ich doch Beweise
beibringen könnte! Ich weiß, was ich tue: Für die-
ses Geld kaufe ich mir zunächst bessere Kleider und
dann reise ich nach Paris, um zu ermitteln, ob dort
zwei Kinder zu derselben Zeit starben, an dersel-
ben Krankheit und in derselben Familie. Mit dem,
was ich bereits weiß, gelingt es mir am Ende doch
noch, das Geheimnis zu ergründen und die Beweise
beizubringen, daß mein Verdacht der richtige ist.
Und wenn ich Lady Trevors Schuld an dem Be-
trug, den ich vermute, beweisen kann, dann kann
ich auch ohne alle Scheu direkt zu dem hochedlen
Herrn Marquis von St. Leonards gehen und werde
es auch unverweilt tun, und dann, meine stolze
Lady Trevor, wird es sich zeigen, wer von uns
beiden die Glücklichere ist: Sie, mit all Ihrem Glanz
und Reichtum, oder ich, die arme Sarah Peters,
die schlichte Frau aus dem Volke!"
33.
Die Ueberraschung Mr. Pulfords, mit Jarvis zu-
sammenzutreffen, spottete jeder Beschreibung.
,,Sie hier?" rief er. „,Sie sind es wirklich
Jarvis aus Black-Rock?"
,,Ja, ich bin es wirklich, Sir: Jarvis aus Black-
Rock!" erwiderte der andere.,,Und ich habe mich
noch nie so gefreut, einen Menschen, den ich eben
mit allen meinen Gedanken herbeiwünschte, zu
sehen, wie in diesem Augenblick Sie! Der Teufel
selber muß Sie hierher geführt haben. Denn wohl
noch nie war ein Mensch irgendwo so
eben Sie hier!" on
VO SO nötig, wie
,,Ist denn etwas passiert?" stieß Pulford aus.
,,Ja!" entgegnete Jarvis mit harter Stimme.
,,Wenn Sie auf dem Wege nach Black-Rock sind,
brauchen Sie nicht weiterzugehen. Ich bin hier und
das Mädchen ist auch hier!"
(Wird fortgesetzt.)