Der Komet 3405 – Seite 10
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Seite 10
tal möglich. Die Fracht wird nach den Bestim-
mungen der Ausgabe Bundesbahn des Reichs-
kraftwagentarifs berechnet. Als Begleitpapiere
ist der Kraftwagenfrachtbrief zu verwenden, der
den Vermerk,,Huckepackverkehr" erhält.
Beförderungssteuer im Werkfernverkehr
bleibt bei 4 Pfennig
Der Finanz- und Steuerausschuß des Bundes-
tages hat die von der FDP-Fraktion und dem
Kreis um den CDU-Abgeordneten Müller-Her-
mann im Herbst im Bundestag eingebrachten
Anträge die Beförderungssteuer im Werkfern-
verkehr bei 3 Pfennig je t/km zu belassen - ab-
gelehnt. Der Ausschuß schlägt dem Bundestags-
plenum lediglich vor, in einer Entschließung die
Bundesregierung zu ersuchen, bis zum 31. De-
zember 1957 einen Bericht über die Auswirkun-
gen des Verkehrsfinanzgesetzes vorzulegen.
Wie dazu ergänzend aus parlamentarischen
Kreisen verlautet, muß damit gerechnet werden,
daß das Bundesplenum der Empfehlung des Fi-
nanz- und Steuerausschusses folgt. Damit
bleibt es wohl endgültig bei der an sich bereits
am 1. Oktober vorigen Jahres eingetretenen Er-
höhung der Beförderungssteuer im Werkfernver-
kehr von 3 auf 4 Pfening je t/km.
Strafverfahren gegen den Verlader und sein Per-
sonal beim Einsatz überladener Kraftfahrzeuge
oder Kraftfahrzeuganhänger im Straßenverkehr
Der Bundesminister für Verkehr teilt mit:
,,Nach § 26 Nr. 3 und 4 des Straßenverkehrs-
gesetzes macht sich strafbar, wer ein Kraftfahr-
zeug führt oder einen Kraftfahrzeuganhänger
mitführt, bei denen das Gesamtgewicht des ein-
zelnen Fahrzeuges das zulässige Gesamtgewicht
um mehr als zehn vom Hundert überschreitet,
oder wer als Fahrzeughalter die Inbetriebnahme
solcher Fahrzeuge anordnet oder duldet. Bei
Überladungen bis zu 10 Prozent gilt die Straf-
vorschrift des § 1 StVZO, es sei denn, daß die
Überladung nicht mehr als 5 Prozent beträgt und
auf nicht voraussehbare Einflüsse zurückzufüh-
ren ist (z. B. Verschmutzung der Fahrzeuge und
Einwirkung von Nässe, vgl. Erlaß des BMV
- St V 7 11/721/52 - vom 15. Februar 1952
VkBl. S. 66).
Außerdem kann unter den Voraussetzungen
der §§ 48, 49 des Strafgesetzbuches bestraft wer-
den, wer den Kraftfahrzeugführer oder den Hal-
ter zu einer Überladung des Fahrzeuges anstiftet
oder dazu wissentlich Beihilfe leistet.
Grundsätzlich ist es Sache des Kraftfahrzeug-
führers, den Verlader und dessen Personal auf
die vorgeschriebene Grenze des Gesamtgewichts
hinzuweisen. Wer oft Fahrzeuge belädt, kennt
jedoch in der Regel die gebräuchlichen Fahr-
zeugtypen und ihr zulässiges Gesamtgewicht und
ist im allgemeinen auch fähig, die zulässige
Nutzlast eines Fahrzeuges abzuschätzen. Bei er-
heblichen Überschreitungen des zulässigen Ge-
samtgewichtes wird daher meist auch dann die
vorsätzliche Teilnahme des Verladers oder sei-
nes Personals anzunehmen sein. wenn sie nicht
von dem Fahrzeugführer auf die Belastungs-
grenze hingewiesen worden sind. new
Ich bitte deshalb, in allen Fällen dieser Art
darauf hinzuwirken, daß die Frage der Einlei-
tung eines Ermittlungsverfahrens gegen den
Verlader und sein Personal wegen Anstiftung
oder Beihilfe zu einem Vergehen nach § 26
Nr. 3, 4 StVG sorgfältig geprüft wird.
Bei dieser Gelegenheit wird darauf hingewie-
sen, daß wegen Verstoßes gegen § 26 Nr. 4 StVG
nach § 151 Abs. 1 Satz 1 Gew.-O. auch die be-
straft werden können, die der Halter von Kraft-
fahrzeugen in seiner Eigenschaft als Gewerbe-
treibender zur Leitung des Betriebes, eines Be-
triebsteiles oder zur Beaufsichtigung bestellt hat,
wenn die Überwachung von Kraftfahrzeugen zu
ihren Aufgaben gehört (BGH 29. 2. 1956 Verk-
Mitt. 1956 S. 25 Nr. 41)."
Eine wahre Geschichte
Der Wärter einer Menagerie tränkte die Ele-
fanten und bemerkte, daß einer von ihnen
hustete. Er gab ihm einen Eimer Wasser, in das
er vorher eine Flasche Whisky hineingesprudelt
hatte. Am nächsten Tag husteten alle Elefanten.
(n)
>>DER KOMET« PIRMASENS
Die Schausteller
im Landesverband des ambulanten Gewerbes
und der Schausteller Hamburg E. V.
Hamburg 1, Glockengießerwall 1
Protokoll
von der am 8. 3. 1957 abgehaltenen Interessenten-
Versammlung im Zelt des Kollegen Fritz Kelling
anläßlich des Uelzener Marktes in Uelzen.
Die Kollegen Adolph Fabricius und Herbert
Paeprer hatten zu einer sehr gut besuchten In-
teressentenversammlung eingeladen. Als Vertre-
ter der Stadt waren die Herren König und Scha-
per erschienen, um die Wünsche und Beanstan-
dungen der Schausteller entgegenzunehmen. Des-
gleichen Herr Josef Schippers, als Fachreferent
der Schausteller, der in bestimmter Sachlich-
keit unsere Sorgen und Schwierigkeiten vor-
trug. Außerdem war als Gast der Kreisstellen-
leiter, Herr Kistner, anwesend. Nach Begrü-
Bung der Versammlungsteilnehmer durch Herrn
Adolph Fabricius wurde des verstorbenen Kreis-
stellenleiters, Herrn Stadtrat Fuchs, gedacht.
Alsdann wurden Marktangelegenheiten, erörtert.
Hierüber entspann sich eine längere Diskussion.
Vor allem wurde von den Marktinteressenten
die schlechte Strombelieferung kritisiert. Es war
so, daß man die Geschäftstage mit Angst und
Schrecken kommen sah. Jedem war aufgetragen
worden, vor allem keinerlei Außenbeleuchtung
einzuschalten. Diese Bestimmung wurde
allen Kollegen mustergültig eingehalten, sonst
hätten wir in der Hauptgeschäftszeit im Dunkeln
gesessen. Leider wird aber durch die Lichtein-
sparung das ganze Marktbild und damit seine
Zugkraft beeinträchtigt. Die Behördenvertreter
glauben, daß hierin zum Herbstmarkt eine Bes-
serung eintritt. Ebenso trägt sich die Stadt Uel-
zen mit dem Gedanken, den Markt nach der ent-
gegengesetzten Seite der Stadt zu verlegen.
Wegen der trostlosen Lage für die Marktbezieher
wurde eine Resolution verfaßt und der Stadt-
verwaltung zugeleitet. Darin wird gebeten, den
Markt auf dem bisherigen Gelände zu belassen,
damit die Veranstaltung das bleibt, was sie bis-
her war: Ein Volksfest für Stadt und Land und
durch die angelockten Massen auch ein geschäft-
licher Erfolg für die heimische Geschäftswelt.
Eine große Freude bei allen Anwesenden löste
ein Artikel der hiesigen „,Allgemeinen Zeitung"
aus, der anläßlich des Marktes geschrieben war
und der uns allen so recht aus dem Herzen
sprach. Er unterstrich in wärmster Form den
Zweck und das harmlose Vergnügen, das wir mit
unserem Erwerb auslösen. Ein besonderes Lob
dem Verfasser!
von
Alsdann wurde die hier so leidige Toiletten-
frage erörtert. Diese Angelegenheit ist eine Sache
für sich. Ein nicht zu verantwortender Zustand
für unsere Besucher, wie auch für uns selbst.
Hoffentlich wird es bald möglich sein, hierin
eine Abhilfe zu schaffen, da außer drei Jahr-
märkten, 2 mal wöchentlich auch Wochenmärkte
auf diesem Platz stattfinden und außerdem im
Winter noch eine Eisbahn betrieben wird. Auch
hier wollen sich die Behördenvertreter für eine
Besserung einsetzen. Gelobt wurde, daß der Platz
im allgemeinen in einem guten Zustand ist und
die Stadt alljährlich sich sehr viel Mühe gibt
evtl. Bodenschäden zu beheben. Eine Fahrge-
legenheit wurde angeregt, um nicht nur am
Markttag, sondern auch an den beiden Sonnta-
gen das Publikum vom Lande hierher zu be-
fördern. Der Vorschlag fand allgemeinen An-
klang und wird bearbeitet.
Dann sprach noch Herr Josef Schippers über
Berufsfragen. Es wurden die Schwierigkeiten
einer uns zugedachten Beförderungssteuer er-
wähnt. Ebenfalls war das Referat über das Ju-
Außerdem
gendschutzgesetz sehr interessant.
wurden folgende wichtige Punkte veranschau-
licht: Berufsgesetz, Tag der deutschen Einheit,
Speiseeis-Verordnung, Schausteller-Alters - Ver-
sorgung, GEMA.
Zu Punkt Verschiedenes" wurde über die
Verlegung des Lüneburger Marktes vom Schüt-
zenplatz nach den Sülzwiesen gesprochen. Herr
Schippers versprach, auf Wunsch der Interes-
senten, bei der Lüneburger Stadtverwaltung vor-
stellig zu werden um die Erhaltung des Schüt-
zenplatzes für unsere Zwecke zu erreichen.
Gleichzeitig wurde uns mitgeteilt, daß mit
einer evtl. Verlegung des Lübecker Volksfestes
von der Possehlstraße nach Israelsdorf gerech-
net werden kann. Eine Entscheidung hierüber
fällt in Kürze.
Nr. 3405
Herr König vom Ordnungsamt sprach sich
zum Schluß lobend über unseren Berufsstand
aus und wünschte weiter eine nette Zusammen-
arbeit mit den Marktbeziehern.
Herr Fabricius dankte für das Interesse aller
Versammlungsteilnehmer und wünschte allen
ein gutes Geschäftsjahr 1957.
- Fabricius -
Landesvereinigung des ambul. Gewerbes
für Hessen E. V. - Frankfurt a. M. - Börse
Sitz Frankfurt (Main) - Börse
Bezirksstelle Marburg (Lahn)
Protokoll
der Generalversammlung vom 10. Februar 1957,
abgehalten im Hotel „Zur Alten Post".
Um 10.30 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende Karl
Macik die Versammlung und begrüßte die zahl-
reich erschienenen Kolleginnen und Kollegen.
Zum stillen Gedenken der im verflossenen Jahr
verstorbenen Mitglieder erhoben sich die An-
wesenden von den Sitzen. Anschließend ging
man zur Tagesordnung über, die einstimmig
angenommen worden war. Kollege Hermann
Klein gab einen Bericht über den Delegiertentag
in Gießen. Dann wurden folgende Kollegen als
langjährige Mitglieder mit der goldenen Nadel
ausgezeichnet: Ehrenmitglied Philipp van Elkan
(Frankenberg), Heinrich van Elkan, Friedrich
Bode, Hermann Klein und Karl Macik (alle aus
Marburg). Ein ausführlicher Kassenbericht
wurde von Kassenwart Friedrich Bode verlesen
und von allen Mitgliedern als sehr zufrieden-
stellend erachtet. Der Gesamtvorstand wurde
entlastet. Als Wahlleiter fungierte Friedr. Bode
und als Beisitzer Philipp van Elkan. Die Wahl
wurde durch Erheben der Hand durchgeführt.
Als 1. Vorsitzender wurde wieder Karl Macik
gewählt, da man glaubte, unter den Anwesen-
den keine geeignetere Person finden zu können.
2. Vorsitzender wurde wieder Julius van Elkan,
Schriftführerin Klara van Elkan, Kassenwart
Friedrich Bode und Kassierer Adolf Kottaß, alle
aus Marburg (Lahn). Zu Punkt Verschiedenes
gab es viele Anregungen, so daß die Versamm-
lung mit einer regen Diskussion beendet werden
konnte.
Julius van Elkan, 2. Vorsitzender.
Klara van Elkan, Schriftführerin..
Landesverband des ambulanten Gewerbes
und der Schausteller
Niedersachsen-Nord E. V.
Sitz Bremen Am Brill 17/1
Protokoll vom Verbandstag
des Landesverbandes des ambulanten Gewerbes
und der Schausteller Niedersachsen - Nord E. V.
- Sitz Bremen -
im Hotel Norddeutscher Hof", Weserstraße 82.
Beginn 10.00 Uhr.
Der Landesverbandstag wurde von dem Vor-
sitzenden der Kreisstelle Vegesack, Koll. Gott-
lieb Kuhlmann, eröffnet. Nach der Begrüßung
der Delegierten übergab Kollege Kuhlmann dem
Landesverbands-Vorsitzenden, Kollegen Stock-
hinger. die Leitung der Tagung.
Kollege Stockhinger begrüßte ebenfalls die
Delegierten und Gäste und hob besonders her-
vor, daß wir in unmittelbarer Nachbarschaft von
Bremen eine Kreisstelle - nämlich Vegesack -
haben, die bisher ihre Aufgabe gut erfüllt hat.
Mit zu
Herzen gehenden Worten gedachte
Kollege Stockhinger des verstorbenen Kollegen
Hermann Ahlhorn, der kurz nach dem Ver-
bandstag der HAGD in Gelsenkirchen während
der Vorbereitung zu seiner Kreisstellenversamm-
lung verschieden ist. Er bat die Anwesenden,
sich zu Ehren des verstorbenen Kollegen Ahl-
horn von den Plätzen zu erheben.
In seiner Begrüßungsansprache brachte Kol-
lege Stockhinger weiterhin zum Ausdruck, daß er
sich freue, den Bundesvorsitzenden der HAGD,
Kollegen Rudi Weber, auf dieser Tagung begrü-
Ben zu können.
Anschließend gab er die Tagesordnung be-
kannt. Nachdem ein Nachsatz zur Tagesordnung
bezüglich Neuwahl des 1. Vorsitzenden und eines
Stellvertreters für den verstorbenen Kollegen
Ahlhorn unter Punkt 6a eingesetzt war, wurde