Der Komet 3414 – Seite 4
https://komet-archiv.de/archive/3398/4

Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.

Seite 4
unter Zusatz von Milch, Zucker und Puder
Vanillecreme zu machen und diese zum Füllen
von Torten und Stückbackwerk zu gebrauchen.
Die Eismasse gefriert mangelhaft, wenn der
Kältegrad zu schwach ist. Zum Roheis ist dann
zu wenig Gefriersalz gegeben worden. Das rich-
tige Verhältnis lautet: fünf Teile Roheis und ein
Teil Salz. Die Eismasse gefriert allerdings auch
dann schlecht, wenn sie zuviel Roheis oder
Likör enthält.
Konserviertes Speiseeis bleibt zwar eine Zeit-
lang geschmeidig, aber das Schaumige läßt doch
bald nach. Die durch das Gefrieren eingearbei-
tete Luft kann nur durch sofortiges Härten ge-
halten werden. Das bedingt aber eine andere
Verkaufsweise, nämlich die in Stangenform mit
Stanniolpackung oder aber in Papierbechern.
(n)
Hilferuf aus dem Autohof in München
der
Ende eines weltbekannten Zirkusunternehmens
altersschwache Wohnwagen sind
Zwei
kärgliche Überrest eines weltbekannten Zirkus-
unternehmens. Sie ruhen im Autohof an der
Mercystraße von großer Fahrt aus. Von 1927 bis
zum zweiten Weltkrieg ist der Raubtierzirkus
Kapitän Schneider mit 280 Artisten, 115
Löwen und 116 Wagen durch ganz Europa ge-
zogen. Vor Königen, Ministern und Fürsten kom-
mandierte Kapitän Schneider die knurrenden
Raubkatzen in der Manege und legte seinen
Kopf in ihren Rachen. Er wurde mit Ehren-
Geschenken
Auszeichnungen
plaketten,
und
überhäuft. Den Titel „Kapitän" verlieh ihm der
belgische König.
»DER KOMET« PIRMASENS
In den zwei alten Wohnwagen auf dem Gelände
des Autohofes wohnt jetzt seine Witwe, von
Sorge und Not hart bedrängt. Frau Anna Ca-
terina Schneider, die nur von einer kümmer-
lichen Unterstützung lebt, soll mit ihren Wohn-
wagen ausziehen, der Platz im Autohof wurde
ihr gekündigt. Mit Händen und Füßen sträubt
sich die 88jährige Frau, ins Landfahrerlager an
der Riemer Straße eingewiesen zu werden. „Ich
will Miete zahlen, ich will alles tun, aber da
nicht. Das
kann ich
hinausgehen
ist das
Schlimmste, was mir noch passieren kann",
klagte die Frau, die zehn Jahre lang mit ihrem
Hund, einem Papagei und einem Affen still und
ganz für sich ein Eckchen in dem weiten Ge-
lände bewohnte. Sie hatte gehofft, für immer
seẞhaft sein zu dürfen.
Frau Schneider ist vom Unglück verfolgt. Der
Krieg traf den Raubtierzirkus Kapitän Schnei-
der hart. Mit Mann, Roß und Wagen wurde das
Unternehmen zu Wehrmachttourneen verpflich-
tet. Bei einer dieser Vorstellungen, die unter
primitivsten Verhältnissen stattfanden, wurde
Kapitän Schneider von dem Löwen „Othello"
angefallen und zerrissen. Frau Schneider, selbst
Dompteuse, engagierte einen Dompteur und
machte weiter. 1943, als es nicht mehr ging, lieh
sie ihre Löwen einem tschechischen Zirkus.
Nach dem Zusammenbruch wurden sie als
Staatseigentum von den Tschechen beschlag-
nahmt. Die Wohnung in Leipzig wurde ein Raub
der Flammen.
Mit ihren zwei letzten Wagen kam Frau Schnei-
der schließlich in München an. Vor einigen
Monaten verlor sie auch noch die kleine Äffin
Susi, die ihre Herrin 21 Jahre lang durch Freud
und Leid begleitet hatte.
(n)
Nr. 3414
käufer eine solche Veranlagung nicht recht-
zeitig reklamiert, so ist jetzt der Erwerber unter
Umständen gezwungen, die viel zu hohe, für
den Betrieb vielleicht gar nicht tragbare Steuer
aufzubringen. Irgendwelche Rechtsmittel stehen
ihm nicht zu. Er kann im Höchstfall versuchen,
einen Erlaß des Steuerbetrages gemäß § 108 der
RAO zu verlangen mit der Begründung, daß die
Zahlung der hohen Steuer für ihn unbedingt
eine Härte bedeuten würde. Dieser Weg ist aber
nicht immer zum Ziele führend, denn gerade bei
Erlaẞanträgen hängt eine günstige Entscheidung
vielfach von allerlei Umständen ab. Man sieht.
also aus dem Vorbeschriebenen, daß der Er-
werber unter Umständen für die Fehler, die
sein Vorgänger gemacht hat, büßen muß.
Aus all dem vorher Gesagten ergibt sich nun,
daß bei dem Kauf eines Geschäftes der Käufer
gerade in dieser Hinsicht die größte Vorsicht
walten lassen muß. Vielfach haben die Käufer
sich dadurch zu sichern versucht, daß sie in
dem Kaufvertrag eine Klausel aufnahmen, in
dem gesagt wurde, daß der Käufer nicht für
alte, rückständige Schulden und Verbindlich-
keiten des Verkäufers aufkomme. Eine solche
Vereinbarung hat aber nur zivilrechtlichen Cha-
rakter, kommt also nur für private Verbindlich-
keiten in Frage. Zwecklos dagegen ist sie den
Finanzbehörden gegenüber, denn hier liegt ein
öffentlich-rechtlicher Anspruch vor, der durch
private Abmachungen in keiner Weise beeinflußt
wird. Der Erwerber haftet also trotz der Klausel
nach wie vor unbedingt für rückständige Steuern
in dem oben angegebenen Maße. Es steht ihm,
wie bereits erwähnt, natürlich frei, die von ihm
eingezogenen Steuerbeträge im Zivilprozeßwege
von dem Verkäufer wieder einzuklagen.
Im allgemeinen ist bei Geschäftskäufen zu raten,
sich vor dem Kauf mit dem zuständigen Finanz-
Der Erwerber eines Geschäftes haftet für Steuerrückstände amt des Verkäufers in Verbindung zu setzen,
Beim Kauf eines Geschäftes wird immer noch
übersehen, sich bei dem Verkäufer zu erkun-
digen, ob er er seinen sämtlichen Steuerverpflich-
tungen bis zu dem Tage des Verkaufs nach-
gekommen ist. Meist wird gar nicht einmal
daran gedacht, daß aus diesem Umstand noch
irgendwelche Nachteile entstehen können, bis
eines Tages das Finanzamt rückständige Steuern
verlangt.
Dieses Recht der Nachverlangung rückständiger
Steuern ergibt sich nämlich aus dem § 96 RAO.
Dieser lautet wörtlich:,,Gründet sich die Steuer-
pflicht auf den Betrieb eines Unternehmens und
wird das Unternehmen im ganzen veräußert,
so haftet der Erwerber neben dem Veräußerer
für die laufenden und für die festgesetzten, aber
noch nicht entrichteten Steuern."
Vor allen Dingen ist es nunmehr von Wichtig-
keit zu wissen, welche Steuern sich auf einen
Betrieb gründen. In Frage kommen alle Steuern,
die man zu den sogenannten Ertragssteuern
rechnet, so z. B. die Umsatz- und Gewerbesteuer.
Für alle Ertragssteuern haftet der Erwerber
eines Unternehmens neben dem Veräußerer, so-
bald es sich um laufende Steuern handelt oder
um solche Steuern, die bereits durch Veranla-
gung festgesetzt sind, bisher aber noch nicht er-
hoben wurden. Für den Erwerber ergeben sich
hieraus allerlei Konsequenzen. Vor allen Dingen
muß der Erwerber stets damit rechnen, daß sich
das Finanzamt in der Hauptsache an ihn hält,
denn im allgemeinen dürfte wohl von dem Ver-
äußerer viel weniger und vor allen Dingen viel
schwerer eine Beitreibung der Rückstände zu
ermöglichen sein als von dem Erwerber, bei
dem ja der ganze Betrieb zu evtl. Zwangsmaß-
nahmen dem Finanzamt zur Verfügung steht.
den
Es ist sehr schwer,
Begriff „laufende
Steuerbeträge" zu definieren. Im großen und
ganzen werden immer noch darunter nur die
für den jeweils laufenden Monat bzw. für das
laufende Vierteljahr in Betracht kommenden
Steuern angesehen, so daß also meist angenom-
men wird, daß der Käufer des Geschäftes bei
der Umsatzsteuer nur für den Betrag haftet,
der sich aus dem Veranlagungsabschnitt ergibt,
in dem die Übernahme des Betriebes erfolgt ist.
Die Steuerbehörden sehen jedoch als laufend
nicht nur die fälligen Steuern des Veranlagungs-
abschnittes, sondern des ganzen Kalenderjahres
an. Was hier für die Umsatzsteuer gesagt wurde,
ist natürlich auch für die übrigen Ertragssteuern
in Anwendung zu bringen. Der Erwerber haftet
also für sämtliche Ertragssteuern, die auf das
Kaufjahr entfallen.
Eine weitere Unannehmlichkeit birgt die Be-
stimmung in sich, daß der Erwerber auch für
die Beträge haftet, die bereits veranlagt, aber
noch nicht erhoben sind. Hier kann es nämlich
vorkommen, daß der Verkäufer eine Veranla-
gung erhalten hat, die seinem Einkommen bzw.
Umsatz überhaupt nicht entspricht. Auch kann
es möglich sein, daß z. B. das Finanzamt, weil
eine ordnungsmäßige Buchführung nicht vor-
handen war, die Veranlagung auf Grund einer
Schätzung vorgenommen hat. Hat nun der Ver-
Ab 1. April 1957
und unter Darlegung der Gründe das Finanz-
amt um Angabe der noch rückständigen Steuer-
beträge des Verkäufers zu bitten. Im allgemei-
nen werden solche Auskünfte von den Finanz-
ämtern nicht verweigert. Sollte es trotzdem ge-
schehen, so muß der Käufer die Feststellung
durch eine Amtsperson, am besten durch den
den Kaufvertrag abschließenden Notar vorneh-
men lassen. Werden dann Steuerrückstände fest-
der
gestellt, so kann der Käufer diese bei
Festsetzung des Kaufpreises zur Verrechnung
bringen, wodurch er sich am sichersten vor Ver-
lusten schützt.
Wi. Ha.
Arbeitslosenversicherung neu geregelt
Arbeitslosenversicherungsfreie
Versicherungspflichtgrenze erweitert - Beitragssatz ermäßigt -
Beschäftigungen Erhöhung des Arbeitslosengeldes - Anrechnung von Abgangsentschädigungen
Bescheinigungspflicht des Arbeitgebers
Das Gesetz zur Änderung und Ergänzung des
Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeits-
losenversicherung" vom 23. Dez. 1956 brachte
verschiedene wichtige Änderungen gegenüber
der bisherigen gesetzlichen Regelung. Was für
Arbeitgeber und Arbeitnehmer in diesem Zu-
sammenhang von besonderer Bedeutung ist, soll
in Nachstehendem kurz herausgestellt werden.
A) Arbeitslosenversicherungspflicht
Der Pflicht zur Arbeitslosenversicherung unter-
liegen, wie bisher, alle krankenversicherungs-
pflichtigen Arbeitnehmer, darüber hinaus die
Angestellten, die auf Grund des Angestellten-
versicherungsgesetzes pflichtversichert sind und
der Pflicht der Krankenversicherung nur des-
halb nicht unterliegen, weil sie die Jahres-
arbeitsverdienstgrenze der Krankenversicherung,
die z. Zt. bei jährlich 6 000,-DM liegt, über-
schritten haben. Da im Zuge der Rentenreform
die Versicherungspflicht für Angestellte auf
jährlich 15 000,- DM hinaufgesetzt wurde, un-
terliegen in Zukunft - abgesehen von den ge-
setzlich festgelegten Ausnahmen alle An-
gestellten mit einem Monatsgehalt bis zu 1 250,-
DMark neben der Pflicht zur Angestelltenver-
sicherung auch der Pflicht zur Arbeitslosen-
versicherung.
Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung
wurde um 1% ermäßigt und beträgt 2% des
Arbeitsentgelts; jedoch darf ein höherer Betrag
als 750 DM monatlich, 175, DM wöchentlich
oder 25, DM täglich der Bemessung des Bei-
trags nicht zugrunde gelegt werden. Arbeitgeber
und Arbeitnehmer tragen den Beitrag je zur
Hälfte.
B) Arbeitslosenversicherungsfreiheit
Auch hier brachte das Änderungsgesetz ver-
schiedene Neuregelungen gegenüber den bis-
herigen Bestimmungen.
1. Künftig ist eine Beschäftigung von Arbeit-
nehmern, die das 65. Lebensjahr vollendet
haben, arbeitslosenversicherungsfrei. Versiche-
rungsfrei ist ferner eine Beschäftigung während
einer Zeit, für die dem Beschäftigten ein An-
spruch auf Rente wegen Invalidität oder Berufs-
unfähigkeit oder auf ähnliche Bezüge öffentlich-
rechtlicher Art zuerkannt ist.
2. Eine landwirtschaftliche Beschäftigung ist
versicherungsfrei, wenn der Arbeitnehmer auf
Grund eines Arbeitsvertrages auf unbestimmte
Zeit beschäftigt wird und die Kündigungsfrist
mindestens 6 Monate beträgt. Die Versicherungs-
freiheit erlischt jedoch in diesen Fällen in der
Regel 6 Monate vor Beendigung des Arbeits-
verhältnisses. Ferner besteht bei Beschäftigung
in der Landwirtschaft Versicherungsfreiheit,
wenn der Lebensunterhalt des Arbeitnehmers
und seiner Familie durch Bewirtschaftung und
Ertrag eigener oder überlassener land- oder
forstwirtschaftlicher Grundstücke gewährleistet
ist. Als landwirtschaftliche Betriebe zählen auch
Obst- und Weinbau, landwirtschaftliche Tier-
zucht und Tiermästerei sowie Gartenbau, Bin-
nenfischerei und Teichwirtschaft.
3. Die Bestimmungen über die Arbeitslosenver-
sicherungsfreiheit für Lehrlinge und 
Anlernlinge
haben sich gegenüber der bisherigen Regelung
nicht wesentlich geändert. Auch in 
Zukunft ist
eine Beschäftigung zur Ausbildung 
auf Grund
eines schriftlichen Lehrvertrages 
von minde-