Der Komet 3550 – Seite 8
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Seite 8.
den Geschicklichkeitsspielen entstanden, was sich
wiederum besonders katastrophal für das Schie-
Ben auswirkte. Die für das Schießen vorgesehenen
Bedingungen waren völlig untragbar und wurden
daher vom Deutschen Schaustellerbund katego-
risch abgelehnt. Zwar gelang es in endlosen Ver-
handlungen, das Bundeswirtschaftsministerium
von
der Notwendigkeit einer Unterscheidung
zwischen Spiel und Schießen zu überzeugen, eine
Auffassung, die wir schon seit Bestehen der
Allgemeinen Verwaltungsvorschriften vertreten,
doch erhob das Bundeskriminalamt immer wieder
Bedenken. Auf Grund unserer Erfahrungen von
den Verhandlungen beim Bundeskriminalamt, bei
denen es auch manchmal erst in praktischer Vor-
führung gelungen war, die Berechtigung und Not-
wendigkeit unserer Anträge nachzuweisen, er-
schien es uns nunmehr hinsichtlich der Geschick-
lichkeitsspiele, insbesondere des Schießens, un-
erläßlich, die Praxis hinzuzuziehen. Diese Idee ist
also keineswegs erst im Dezember entstanden,
ließ sich aber während der Saison nicht reali-
sieren. Dankenswerterweise setzte sich der 1. Vor-
sitzende unseres Vereins in Düsseldorf, Herr
W. Osselmann, unverzüglich nach Schluß der Sai-
son für die Verwirklichung dieses Planes ein und
setzte sich mit dem Landeskriminalamt von Nord-
rhein-Westfalen in Verbindung. Das Landeskri-
minalamt stimmte freudig zu und benachrichtigte
das Bundeskriminalamt und verschiedene Lan-
deskriminalämter, die sich gleichfalls sehr in-
teressiert zeigten. Ursprünglich war die Vorfüh-
rung der Schießhalle und verschiedener Spiele
für einen früheren Termin vorgesehen gewesen,
doch mußte wegen Terminschwierigkeiten sowohl
beim Bundeskriminalamt als auch beim Deutschen
Schaustellerbund eine Verlegung auf den 13./14.
Dezember erfolgen.
Die geplante Vorführung in Düsseldorf sprach
sich wie ein Lauffeuer herum, und wir hatten
Mühe, den Kreis der Teilnehmer in Grenzen zu
halten, um eine Gefährdung der gesamten Aktion
zu verhindern. So blieb es auch nicht aus, daß die
Hauptvereinigung etwas erfuhr und beim Landes-
kriminalamt anfragte, das darauf eine Einladung
an die HAGD aussprach. Es ist nun wirklich der
Gipfel der Unverfrorenheit, jetzt die Behauptung
aufzustellen, die HAGD habe als erste Organisa-
tion von der Düsseldorfer Vorführung erfahren.
Ebenso unrichtig ist es, daß die Teilnahme der
Bonner Ministerien der Initiative der HAGD zu
danken sei. In der Erkenntnis, daß für die Aus-
arbeitung dieser Verordnungen die Bundesregie-
rung zuständig ist, haben wir uns mit den zustän-
digen Referenten der Ministerien in Verbindung
gesetzt, die erstmalig von unserem Düsseldorfer
Plan erfuhren und sich zur Teilnahme bereit-
erklärten.
Besonders unfair von der HAGD ist es schließ-
lich, in welcher Weise sie über die dem ersten Teil
der Vorführung folgende Besprechung berichtet.
Entgegen den Bitten der Ministerialvertreter und
der Herren vom Bundeskriminalamt, jeder Ver-
band möge zu dieser Besprechung nur drei Herren
delegieren, erschien die HAGD mit vier Vertre-
tern. Wir glauben nicht, daß eine solche Verhal-
tensweise geeignet ist, das Ansehen der HAGD zu
heben. Im übrigen sind wir der Auffassung, daß
bei solchen, für einen Gewerbezweig lebenswich-
tigen Verhandlungen in erster Linie wirkliche
Experten teilnehmen sollten. Deswegen hatten
wir auch unsere Herren Eberhard, Lüder und
Bötticher entsandt, von denen der letztere sich
zwar Notizen gemacht hat, als anerkannter Fach-
mann für Schießhallen aber keineswegs als
,,Schriftführer" tätig war. Wir fragen die HAGD:
,,Was sollen diese unsachlichen Herabsetzungen?"
Unser Hauptgeschäftsführer, Herr Fuchs, hatte
auf eine Teilnahme an der Besprechung zugunsten
unserer Fachleute um der Sache willen verzich-
tet. Im übrigen pflegt sich der Deutsche Schau-
stellerbund an Vereinbarungen, die er einmal ein-
gegangen ist, zu halten.
Es trifft ferner nicht zu, daß sich unser 1. Bundes-
vorsitzender bei der Besprechung auf eine Bestä-
tigung der Ausführungen des Hauptgeschäftsfüh-
rers der HAGD beschränkt hätte. Im Gegenteil
hat er sich mit Unterstützung unseres Fachbera-
ters für Ausspielungswesen und Schießhallen zu
Bestimmungen der Rechtsverordnung und Be-
dingungen verschiedener Spiele geäußert, die von
der Hauptvereinigung überhaupt nicht erwähnt
worden sind. Die besondere Erwähnung der Aus-
führungen des Hauptgeschäftsführers der Haupt-
vereinigung erscheint uns überdies insofern be-
sonders grotesk, als sich die HAGD zunächst
monatelang sehr zurückgehalten und bisher keine
neuen
Gesichtspunkte in die Verhandlungen
>DER KOMET PIRMASENS
hineingetragen hat. Wie sollte dies auch möglich
sein, wo doch die Experten des Deutschen Schau-
stellerbundes sich schon seit Jahren ausführlich
mit dieser Materie befaßt und erschöpfende Vor-
schläge ausgearbeitet haben. Um so schockieren-
der mußten wir es ansehen, daß es die HAGD für
nötig gehalten hat, den Anstrengungen des Bun-
des insofern in den Rücken zu fallen, als sie ein-
mal die Behauptung aufstellte, der Deutsche
Schaustellerbund würde um die Fragen der Aus-
spielung nur aus Reklamegründen solch einen
Wirbel machen, und zum anderen die Legende
verbreitete, wir hätten durch unsere Vorschläge
zu einer Verschärfung der Vorschriften für die
Jahrmarktspiele beigetragen. Wir bedauern die
außerordentlich mangelhafte Mitarbeit der Haupt-
vereinigung sehr und stellen fest, daß die feind-
selige Haltung dieser Organisation unsere Arbeit
sehr erschwert und damit dem Gewerbe in un-
verantwortlicher Weise geschadet hat.
Die Hauptvereinigung hat auch immer wieder
ihre Mitglieder mit dem Hinweis zu beruhigen
versucht, daß den Berufsverbänden noch aus-
reichende Gelegenheit gegeben würde, zu den
Verordnungen und Spielbedingungen Stellung zu
nehmen. Dieses trifft überhaupt nicht zu. Der
Entwurf der Verordnung gem. § 33 f GewO wurde
uns lediglich einmal im Frühjahr 1960 zugesandt
und war Gegenstand mehrerer Besprechungen
mit dem Gewerberechtlichen Arbeitskreis III in
Bochum. Bis heute ist uns offiziell nicht mitge-
teilt worden, welche unserer Änderungsanträge
inzwischen berücksichtigt worden sind. Wir wis-
sen nur, daß die Verordnung zahlreiche Änderun-
gen erfahren hat, doch liegt eine schriftliche
Nachricht hierüber von den zuständigen Stellen
nicht vor. Es ist auch mehr als zweifelhaft, ob die
Berufsverbände noch Einblick in diese Verord-
nung vor ihrer Zuleitung an den Bundesrat er-
halten werden. Die Gutachten für die Jahrmarkt-
spiele, die vom Bundeskriminalamt zusammen
mit den federführenden Landeskriminalämtern
in Düsseldorf, Hannover und München ausgear-
beitet worden sind, haben wir nur auf ausdrück-
liche Anforderung und Bitten erhalten und waren
früher in unserem Besitz als bei den Bonner Mi-
nisterien und bei der HAGD. Das Bundeskrimi-
nalamt hat uns offiziell zu einer Stellungnahme
nicht aufgefordert und dürfte auch nicht die Ab-
sicht haben, die Verbände hierzu noch zu hören.
Es kann also gar keine Rede davon sein, wie die
HAGD behauptet, daß wir in Ruhe abwarten
könnten, bis wir zu einer Stellungnahme aufge-
fordert oder zu einer Besprechung eingeladen
werden. Wir können also feststellen, daß die Be-
rufsverbände zu Stellungnahmen keine Gelegen-
heit erhalten hätten, wenn nicht der Deutsche
Schaustellerbund sich aus eigener Initiative ein-
geschaltet und in einem unbeschreiblichen Ar-
beitsaufwand und ohne Rücksicht auf finanzielle
Belastungen dauernd und immer wieder seine
Vorschläge an die zuständigen Stellen heran-
getragen hätte.
Die Überraschung der HAGD über unseren Be-
richt im KOMET vom 30. 12. 1960 über die Düssel-
dorfer Vorführung ist völlig unberechtigt und uns
unverständlich. Abgesehen davon, daß uns von
Bitten maßgeblicher Stellen, von Presseveröffent-
lichung Abstand zu nehmen, nichts bekannt war,
können wir keinen Grund erkennen, warum wir
nicht über das Geschehen in Düsseldorf berichten
sollten; es sei denn den, der HAGD den Vortritt
zu lassen. Wir sehen in den Ergebnissen der Düs-
seldorfer Vorführung auch heute noch unverän-
dert einen großen Erfolg des Deutschen Schau-
stellerbundes, da diese Aktion ausschließlich von
uns allein eingeleitet und durchgeführt worden
ist und Voraussetzungen für tragbare Rechtsvor-
schriften für die Schießhallen und die vorgeführ-
ten Geschäfte geschaffen werden konnten. -
Es trifft ferner nicht zu, daß wir die erzielten Er-
folge von Düsseldorf als endgültig herausgestellt
haben. Wir haben lediglich erwähnt, daß die an-
wesenden Regierungs- und Behördenvertreter
ihre Bereitwilligkeit zu erkennen gegeben hatten,
die vorgebrachten Änderungsvorschläge wohl-
wollend zu prüfen. Ferner haben wir gesagt, daß
die Schießhallen, aber auch manches Spiel, wie-
der tragbare Bedingungen erhalten werden. Die-
ser Vorwurf der HAGD trifft uns also auch nicht,
sondern muß im Gegenteil von uns nunmehr
gegen die Hauptvereinigung erhoben werden, die
in ihrem Bericht am 10. 3. u. a. bekanntgibt, daß
das Ping-Pong-Spiel als Glücksspiel angesehen
und deshalb nur mit besonderer Erlaubnis und
unter Beachtung besonderer Auflagen veranstal-
tet werden kann. Diese Information entspricht
nicht den Tatsachen, da das Ping-Pong-Spiel wei-
Nr. 3550
terhin in der Liste der Geschicklichkeitsspiele
aufgeführt ist.
Wir stellen noch einmal fest, das derartige Ver-
öffentlichungen, wie sie im KOMET vom 10. 3.
abgedruckt sind, mit Sachlichkeit und Seriösität
nichts mehr zu tun haben. Solche Verlautbarun-
gen sind nur geeignet, dem Ansehen des gesamten
Gewerbes unübersehbaren Schaden zuzufügen,
und würden deshalb besser unterbleiben. Auf
der anderen Seite sind wir nicht bereit, derartige
Diffamierungen des Deutschen Schaustellerbun-
des stillschweigend hinzunehmen. Es ist dies ja
nicht das erste Mal, daß die Hauptvereinigung
versucht, die Früchte der Arbeit des Deutschen
Schaustellerbundes zu ernten. Wir haben uns
immer für eine Zusammenarbeit beider Verbände
in lebenswichtigen Berufsfragen ausgesprochen.
Unter einer solchen Zusammenarbeit verstehen
wir aber nicht, daß eine Organisation die Arbeit
leistet und sich noch verleumden lassen muß,
während der andere Verband dann mit den Er-
gebnissen dieser Arbeit allein Reklame machen
möchte. Wir verweisen in diesem Zusammenhang
auch auf die Veröffentlichungen der HAGD über
die Erhöhung der Lotteriesteuer-Freigrenze. Es
ist uns wohl bekannt, daß sich die Hauptvereini-
gung beim Bundesfinanzministerium für diese
Frage interessiert hat. Wir haben aber nie etwas
über Verhandlungen der Hauptvereinigung mit
den Länderfinanzministerien gehört. Diese Ver-
handlungen hat allein der Bund geführt, dem es
in unendlichen Mühen gelungen war, die Be-
denken der Länderfinanzminister gegen eine Er-
höhung des Steuerfreibetrages, durch die sie
irrigerweise einen Steuerausfall befürchteten,
auszuräumen. Wie wenig die Hauptvereinigung
zeitweise über den Stand dieser Arbeiten infor-
miert war, geht eindeutig aus ihrer Veröffent-
lichung im KOMET vom 10. 5. 1960 hervor. Darin
heißt es, daß,,sich die Verkehrssteuerdezernenten
der Länder nicht bereitfinden können, dieser Er-
höhung der Lotteriesteuer-Freigrenze zuzustim-
men". Demgegenüber konnte unser Hauptge-
schäftsführer auf der Hauptvorstandssitzung des
Deutschen Schaustellerbundes in Mannheim am
4. 5. 1960 bereits erklären, daß die Länderfinanz-
minister dem vom Bundesfinanzministerium aus-
gearbeiteten Erlaß zur Erhöhung des Freibetrages
bereits zugestimmt hätten. Auch das kann im
KOMET nachgelesen werden.
Die Ausführungen der HAGD vom 10. 3. zeigen
mit erschreckender Deutlichkeit, daß die Haupt-
vereinigung an einer Zusammenarbeit mit dem
Deutschen Schaustellerbund nicht interessiert ist,
sondern offenbar im Gegenteil jede Gelegenheit
zu benutzen gedenkt, das gerade in den letzten
Jahren ständig gestiegene Ansehen des Deutschen
Schaustellerbundes in der Öffentlichkeit herab-
zusetzen. Diese Einstellung der HAGD ist für das
Schaustellergewerbe im höchsten Maße schädlich.
Ein Urteil darüber, in welcher Organisation die In-
teressen der Schausteller wirklich vertreten wer-
den, können wir getrost dem Leser überlassen.
DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUND E. V.
Max Eberhard
1. Bundesvorsitzender
Claus Fuchs
Hauptgeschäftsf.
Schaustellerverband Berlin E. V.
Geschäftsst.: Berlin-Charlottenburg 2, Jebensstr. 1
Auszug
aus dem Protokoll der Mitgliederversammlung
vom 3. Januar 1961, im Hotel Lichtburg
Um 14.20 Uhr eröffnet der 1. Vorsitzende die Mit-
gliederversammlung und begrüßt die erschiene-
nen Kolleginnen und Kollegen. Die Tagesord-
nung wird verlesen und anerkannt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet der 1. Vor-
sitzende, sich zu Ehren von zwei verstorbenen
Förderern des Berliner Schaustellerverbandes,
Herrn Stadtrat Grobecker u. Herrn Franz Byesse
von den Plätzen zu erheben.
Das Protokoll der Mitgliederversammlung vom
13. 12. 1960 wird verlesen und ihm zugestimmt.
Die eingegangenen Schreiben werden verlesen
und näher erläutert.
Die Neuaufnahmen der Kollegen Karl und Horst
Schulz werden ausnahmsweise auf die Tagesord-
nung der Generalversammlung gesetzt. Ein An-
trag zur Generalversammlung von Kollegen Peter
Kramer wird verlesen. Der Vorsitzende bittet,
noch evtl. Anträge an die Geschäftsstelle des Ver-
bandes zu richten. Eine Anfrage des Kollegen
Werner Guth, wie hoch das Beitragsaufkommen