Der Komet 3587 – Seite 8 https://komet-archiv.de/archive/3570/8 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Seite 10 Präsident Biermann bedankte sich am Schluf seiner Ausführungen bei den Bundes-, Landes-, Stadt- und Landkreisbehörden für das in den zurückliegenden zehn Jahren gezeigte Verständ- nis für unsere Berufsbelange und bedankte sich besonders bei den anwesenden Oberbürgermei- stern für die ihm zuteil gewordene Unterstützung. Er dankte auch den Vizepräsident. Rudi Weber- Bremen u. Michael Maier-München, den Mit- gliedern des Beirates, den Bundesvorsitzenden der Fachgemeinschaften sowie allen Vorständen und Mitarbeitern und auch den Geschäftsführern und Angestellten, insbesondere Hauptgeschäfts- führer Dr. Niediek, für ihre treue und erfolg- reiche Mitarbeit. Präsident Biermann bat dann die Anwesen- den, das Glas zu erheben und auf ein weiteres Blühen und Gedeihen der HAGD anzustoßen. Die Ausführungen von Präsident Biermann wur- den mit starkem Beifall aufgenommen. w Im Anschluß an die Ausführungen von Präsident Biermann nahm Dr. Niediek das Wort und führte etwa folgendes aus: Zehn Jahre sind bekanntlich eine lange Zeit, wenn man sie vor sich hat, und eine sehr kurze, wenn man auf sie zurückblickt. Damals, am 26. 3. 1952, waren wir alle sehr erfreut darüber, daß wir aus der verbandlichen Zersplitterung heraus zu der so bitter notwendigen Dachorgani- sation, eben der HAGD, gekommen waren. Heute, nach zehn Jahren, können wir mit Genugtuung feststellen, daß die HAGD als Spitzenorganisa- tion nach innen und außen gefestigt, angesehen und leistungsfähig dasteht. Es ist bei dieser Feierstunde nicht Zeit und Ort, einen umfang- reichen Rückblick auf die geleistete Arbeit der HAGD zu tun. Nur soviel möchte ich hier sagen, daß die HAGD sich ihre Arbeit nicht leicht ge- macht hat. Sie arbeitet zur Zeit mit am 5. Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung, das den Ti- tel IV Marktverkehr - zum Gegenstand hat. Es sind etwa ständig zwanzig Gesetze und Verord- nungsentwürfe, bei denen wir mitzuwirken ha- ben, d. h., wir machen zwar keine Gesetze, aber wir stehen den Fraktionen und Ministerialbehör- den mit unserem Sachverstand zur Verfügung. Wir versuchen selbstverständlich, und das ist unser gutes Recht, abträgliche Bestimmungen von uns abzuwenden und nützliche zu fördern. Die Stimmen, die die Verbandsvertreter etwas abschätzig als Lobbysten bezeichnen, werden im- mer weniger. Es hat sich in den letzten Jahren eindeutig herausgestellt, daß die Wirtschaftsver- bände die legitime Aufgabe haben, die Parteien und Ministerien über wirtschaftliche Zusammen- hänge zu beraten und aufzuklären. Die erfolgreiche Arbeit in der HAGD war nur deshalb möglich, weil in all den Jahren eine ver- trauensvolle Zusammenarbeit mit den zwölf Lan- desverbänden, ihren Vorsitzenden und ihren Ge- schäftsführern erfolgen konnte. 2 STING Dr. Niediek kam dann auf einige Hauptanliegen der HAGD zu sprechen, und zwar berichtete er ausführlich über die Sorgen und Nöte, die uns bedrücken bezüglich der Änderung des Titels IV - Marktverkehr -. Er brachte zum Ausdruck, daß die Märkte heute noch ebenso modern und inter- essant seien, wie bei ihrer Gründung, mindestens aber noch ebenso bedeutend wie Superläden, Dis- countläden, Cash and Carry-, Automatenläden, Ketten und Ringe. Dr. Niediek sprach auch über die Verlegung von Märkten und Volksfestplätzen an den Stadtrand und führte aus, daß gerade in Westfalen Beispiele wie Crange und Soest beweisen, daß Märkte und Volksfestplätze, bei einigem guten Willen der Stadtbehörden, auch nach wie vor im Stadtinnern abgehalten werden können. Dr. Niediek berichtete ausführlich über die not- wendige Aufhebung der Preisbindung der Zwei- ten Hand und über die schlechten Erfahrungen , die gerade der ambulante Handel in dieser Hin- sicht gemacht habe. Bezeichnend sei die Tatsache, daß nationale Wirt- schaftsorganisationen inzwischen über sich selbst hinausgewachsen seien. Im Zeichen der EWG sei es notwendig, sich auch auf internationaler Ebene zu betätigen. Zu diesem Zwecke habe erst kürz- lich in Straßburg ein Kongreß zur Gründung ei- ner internationalen Organisation des Reisegewer- bes stattgefunden. Am Ende seiner Ausführungen dankte Dr. Nie- diek den Behördenvertretern für ihr Entgegen- kommen in den zurückliegenden Jahren sowie insbesondere dem Präsidenten Biermann für seine großen Verdienste um die HAGD. Unter Zurückstellung seiner privaten Interessen und >DER KOMET PIRMASENS seines Familienlebens habe Präsident Biermann in den letzten zehn Jahren seine ganze Arbeits- kraft, sein ganzes Sinnen und Trachten in den Dienst unserer gemeinsamen Sache gestellt und nicht nur als Präsident der HAGD, sondern auch als Landesvorsitzender von Westfalen Hervor- ragendes geleistet. Dafür gebühre ihm der auf- richtige Dank der gesamten Organisation. Dr. Niediek bedankte sich auch bei den Vizeprä- sidenten Rudi Weber-Bremen u. Michael Maier- München sowie bei den Bundesvorsitzenden der Fachgemeinschaften, dem Beirat und den Ge- schäftsführern und Angestellten für ihre auf- cpfernde, treue Mitarbeit. Auch Dr. Niediek brachte ein „,Hoch" auf die HAGD aus. Oberbürgermeister Geritzmann begrüßte sodann die Erschienenen und sprach Präsident Biermann und den übrigen Vorstandsmitgliedern seine herz- lichsten Glückwünsche zum 10 jährigen Bestehen der HAGD aus. Er freue sich, daß die HAGD ihre Anhänglichkeit an Gelsenkirchen dadurch beweise, daß sie diese Feierstunde dort abhalte. Er selbst sei von jeher ein Freund unseres Ge- werbes gewesen und habe mit Präsident Bier- mann ständig gut zusammengearbeitet. Er habe sich auch dafür eingesetzt, daß die bestehenden Volksfestplätze verbessert und andere, neue ein- gerichtet wurden. Er lege größten Wert darauf, die bisherige vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Organisationen der HAGD auch für die Zukunft beizubehalten. Er wünschte der HAGD ein langes Leben und alles Gute für die Zukunft. Im Anschluß sprach Herr Oberbürgermeister Weber, der insbesondere auch auf das Cranger Volksfest zu sprechen kam und es als „,das Okto- berfest des Nordens" bezeichnete. Er gab seiner Verbundenheit mit unserem Gewerbe Ausdruck und bedankte sich bei Präsident Biermann für die bisherige gute Zusammenarbeit. Auch in sei- ner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter habe er für die Interessen unseres Gewerbes großes Nr. 3587 Verständnis und erklärte sich bereit, sich zu je- der Zeit für uns zu verwenden. Während des darauf folgenden Imbisses nahm auch Vizepräsident Weber-Bremen das Wort und bedankte sich bei den Anwesenden für die freundliche Aufnahme in Gelsenkirchen. Er habe selber nie vergessen, welch starken Eindruck die Stadt Gelsenkirchen schon damals, bei der Grün- dung, auf ihn gemacht habe. Er hob seine gute Zusammenarbeit mit Präsident Biermann hervor und versprach auch für die Zukunft, trotz seiner angegriffenen Gesundheit, der HAGD treu zu bleiben. Auch er habe neben seinen Ämtern in der HAGD noch den Posten des Landesvorsitzen- den von Niedersachsen-Nord in Bremen wahr- zunehmen und sei deshalb mit allen Belangen der Organisation bestens vertraut. Rudi Weber wünschte der HAGD auch für die Zukunft beste Erfolge und ließ den Verband hochleben. Es war vorauszusehen, daß die anregende Feier- stunde auf Schloß Berge nicht das Ende der Ge- burtstagsfeier sein konnte. Die meisten der Teil- nehmer, darunter auch OB Geritzmann, fanden sich in der schmucken und gemütlichen Gast- stätte des Präsidenten Biermann zusammen, um in freundschaftlichem Umtrunk die HAGD zu feiern. Bei dieser Gelegenheit wurde auch der Damen gedacht. Bezirksvorsitzd. Michaelis überreichte Frau Biermann einen schönen Blumenstrauß und feierte in beredten Worten auch ihre Verdienste um die HAGD. Präsident Biermann selbst überreichte Frau Geritzmann ein Blumengebinde und bedankte sich seinerseits für das Entgegenkommen ihres Herrn Gemahls. Die Festteilnehmer blieben wie eine gute Familie noch lange Stunden in harmonischer Eintracht zu- sammen! hetf Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts letzt der Satzteil falls sie von dem Inhaber einer Verkaufsstelle oder mit seiner Zustim- mung von einem andern in räumlichem Zu- sammenhang mit dieser aufgestellt und in ihnen nur Waren feilgehalten werden, die auch in der offenen Verkaufsstelle selbst ge- führt werden" das Grundrecht des Be- Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu § 7 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluß - in dem vom 21. Februar 1962 - 1 BvR 198/57 Verfahren über eine Verfassungsbeschwerde wird gemäß § 31 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, zuletzt geändert durch das Gesetz vom 8. September 1961 (Bundesgesetz- blatt I S. 1665), nachfolgend der Entscheidungs- schwerdeführers aus Artikel 12 Absatz 1 GG satz veröffentlicht: In § 7 Absatz 1 des Gesetzes über den Laden- schluß vom 28. Nov. 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 875) in der Fassung des Gesetzes zur Än- derung des Gesetzes über den Ladenschluß vom 17. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 722) und des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Ladenschluß vom 14. No- vember 1960 (Bundesgesetzbl. I S. 845) ver- Landesverband für das Reise-, Schausteller- und Kleingewerbe Schleswig-Holstein E. V. Kiel Holstenstr. 88/90 I. r. Tel. 4 56 90 Howe-Haus Herbstmarkt 1962 in Satrup Der auf den 14.-16. 9. 1962 festgesetzte Herbst- markt wird vom Ministerium für Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein auf den 97.-9. September 1962 neu festgesetzt. brib oldier Wir bitten um Kenntnisnahme! Der Herr Bürgermeister der Stadt Bad Segeberg hat uns nachstehendes Schreiben zugestellt: Festsetzung der Termine für die Abhaltung des Frühjahrs-, Sommer- und Herbstmarktes in Bad Segeberg im Kalenderjahr 1962 y the Wie bekannt, hat die Ordnungsbehörde bei dem Herrn Minister für Wirtschaft und Verkehr ei- H und ist deshalb nichtig. Der vorstehende Entscheidungssatz hat gemäß § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundes- verfassungsgericht Gesetzeskraft.sers as m bbb12. 19b medisins Bonn, den 1. März 1962 A29b uniqu Der Bundesminister der Justiz: Dr. Stammberger nen Antrag auf Verlegung der Termine für die Abhaltung der Jahrmärkte in Bad Segeberg im Kalenderjahr 1962 gestellt. Mit Erlaß des Herrn Ministers für Wirtschaft und Verkehr vom 26. Febr. 1962 Az.: IV/2121 Z 5012 - ist dem Antrag der Ordnungsbehörde stattgege- ben worden. Die Termine für die Abhaltung der Jahrmärkte sind nunmehr im Kalenderjahr 1952 wie folgt festgesetzt: Frühjahrsmarkt vom 4. bis 6. Mai 1962 Sommermarkt W sib vom 24. bis 26. August 1962 Herbstmarkt vom 2. bis 4. November 1962 bid ⱭDAH D ES IST ZWECKLOS bei Chiffre-Anzeigen telefonisch nach der Adresse des Auftraggebers zu fragen. Die schriftlichen Angebote werden sofort nach Eingang an den Inserenten weitergegeben.