Der Komet 3603 – Seite 5
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Nr. 3603
Fliegende Bauten |
Unter fliegenden Bauten werden nach herkömm-
slichem Sprachgebrauch Karusselle, Luftschau-
keln, Riesenräder, Rollen-, Gleit- und Rutsch-
bahnen, Tribünen, Zelte, Bauten für Wanderaus-
stellungen, Wanderzirkusse und Anlagen für ar-
tistische Vorführungen in der Luft sowie andere
bauliche Konstruktionen verstanden, die zur Be-
nutzung durch Menschen an von Zeit zu Zeit
wechselnden Standorten bestimmt sind. In fast
allen Bundesländern gelten die fliegenden Bauten
seit jeher als bauliche Anlagen im Sinne der
Bauordnungen und bedürfen der Baugenehmi-
gung und -abnahme.
Die technische Entwicklung und Vervollkomm-
nung hat vor den fliegenden Bauten nicht Halt
gemacht. Sie hat zu einer Vielzahl neuer Ver-
dgnügungseinrichtungen technischer Art und Aus-
stattung geführt. Zur Luftschaukel und dem
n Karussell von einst sind Anlagen getreten, die
n man eher als Maschinen denn als Bauten bezeich-
nen könnte. Manche dieser Einrichtungen glei-
e chen schon äußerlich mehr einem technischen
Großgerät als einer Baukonstruktion. Die vieler-
n lei Beanspruchungen, denen ihre Einzelteile im
d Gebrauch unterliegen, sind im allgemeinen für
u bauliche Konstruktionen ungewöhnlich. Es ist
daher nicht verwunderlich, wenn diese Noma-
ẞ Bauaufsichtsbe-
t
n
»DER KOMET« PIRMASENS
Von Regierungsbaurat R. Nowak Düsseldorf
kerung durch sie keinen Schaden an Gesundheit
und Leben nehmen können. Daß die fliegenden
Bauten auch künftig, und zwar bundeseinheitlich
als bauliche Anlagen im Sinne des Bauaufsichts-
rechts gelten sollen, hat die Musterbauordnungs-
kommission nunmehr in § 98 Abs. 1 der Muster-
bauordnung ausdrücklich festgelegt. Soweit nicht
bereits geschehen, wie z. B. in Bayern, Nordrhein-
Westfalen und Rheinland-Pfalz, werden die neu
zu erlassenden Landesbauordnungen dieser bun-
deseinheitlichen Auffassung Rechnung tragen.
Gleichwohl taucht in diesem Zusammenhange die
weitere Frage auf, ob es angesichts der erhebli-
chen Kompliziertheit von Konstruktion und Ma-
terialbeanspruchung des Großteils der modernen
fliegenden Bauten den Bauaufsichtsbehörden fer-
nerhin noch zuzumuten ist, die Bauvorlagen zu
prüfen, die fertig hergestellten oder aufgestellten
Anlagen vor Inbetriebsetzung abzunehmen und
sie zu überwachen. Betrachtet man die in den
letzten Jahren auf allen Gebieten des Bauwesens
eingetretenen Veränderungen und zahlreichen
neuen Probleme technischer Art, vor die die Bau-
aufsichtsbehörden sich immer wieder gestellt ge-
sehen und die sie trotz mancherlei Schwierigkei-
ten bisher stets mit Erfolg bewältigt haben, so
erscheint die Befürchtung, sie köenten sich den
Erfordernissen Fortschritts
den unter den Bauwerner bereiten", wie der Bauten nicht gewachsen itse, den fegrunden
aus-
st Stoberbaurat Dr.-Ing. Busch in einem in der
n Zeitschrift,,Bauamt und Gemeindebau" erschie-
el nenen Aufsatz zutreffend feststellt. Bei dieser
I Sachlage erscheint die Frage, ob die fliegenden
e Bauten auch weiterhin als bauliche Anlagen und
n dem Rechtskreis des Bauaufsichtsrechts zugehö-
rig anzusehen sind, durchaus berechtigt. Um die-
el ser Frage auf den Grund zu gehen und auf sie
s die rechte Antwort finden zu können, bedarf es
vorher einiger grundsätzlicher Feststellungen.
Alle fliegenden Bauten sind dazu bestimmt, von
Menschen betreten zu werden und ihnen zeit-
weilig zu bestimmten Zwecken Aufenthalt zu
bieten. Dasselbe gilt zwar auch für die Verkehrs-
mittel. Die fliegenden Bauten verändern aber
nicht wie jene im Gebrauch laufend ihren Stand-
ort, sondern verbleiben, sobald sie einmal errich-
tet sind, bis zum Zeitpunkt ihres Abbaues und
Abtransportes an ihrem Platz. Sie unterscheiden
sich auch von den technischen Großgeräten, die
einige Zeit am alten Standort verbleiben und
einer oder mehreren Bedienungspersonen Auf-
enthaltsmöglichkeiten geben. Denn die techni-
schen Großgeräte gewähren Aufenthalt
schließlich, um ihren Betrieb zu ermöglichen;
S ienen überdies im Gegensatz zu den fliegen-
S den Bauten nicht unmittelbar den Menschen und
nihren Lebensbedürfnissen. Es dürfte nicht zu be-
zweifeln sein, daß fliegende Bauten trotz man-
cherlei Ähnlichkeit mit Maschinen und techni-
schen Geräten wesentliche Gemeinsamkeiten nur
mit Gebäuden und baulichen Konstruktionen
Saufzuweisen haben und daher ,,Bauliche Anlagen"
im Sinne der Bauordnung sind. Fliegende Bauten
werden an jedem Aufstellungsort aus Teilen zu-
sammengefügt, d. h. im technischen Sinne gebaut
und nicht etwa nach Art einer Maschine aus der
Fabrik fertig geliefert. Beim Errichten von flie-
genden Bauten sind die anerkannten Regeln der
Technik von solcher Bedeutung, daß ein Zu-
et widerhandeln gegen sie mit Gefahr für andere
n verbunden ist. Diese Auffassung ist durch die
Rechtsprechung begründet; vgl. z. B. das Urteil
des Pr. Kammergerichts vom 22. 6. 1928. Daher
gehören die fliegenden Bauten wie früher so auch
heute mit Recht in den sachlichen Zuständig-
keitsbereich der Bauaufsichtsbehörden, deren
Aufgabe es ist, diejenigen Gefahren abzuwehren,
die die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei
Errichtung und Gebrauch baulicher Anlagen be-
drohen oder bedrohen können. Dafür, daß Be-
sucher von Zelten und Tribünen und die Benut-
zer von Fahrgeschäften (Karussells usw.) keinen
Schaden erleiden und ihre Freude am Vergnügen
auch von dieser Seite her ungetrübt bleibt, sind
selbstverständlich die Betreiber der fliegenden
Bauten in erster Linie verantwortlich. Desunge-
lachtet haben sich die Bauaufsichtsbehörden aber
in allen Einzelfällen bei den fliegenden Bauten
auch selbst darüber Gewißheit zu verschaffen,
ob sie den Anforderungen des vorbeugenden bau-
lichen Brandschutzes genügen, ob sie standsicher
und auch sonst so beschaffen sind, daß der ein-
zelne Mensch und die Allgemeinheit der Bevöl-
h
n
Auch sind die Bauaufsichtsbehörden berechtigt,
Sachverständige heranzuziehen. Eine Veranlas-
sung, die fliegenden Bauten aus den vorstehend
behandelten Erwägungen einem anderen Gebiete
des Ordnungsrechts zuzuweisen, besteht nicht,
zumal es im Interesse einer geordneten Verwal-
tung notwendig ist, die Verantwortung für die
Sicherheit baulicher Anlagen einer Behörde, und
zwar der Bauaufsichtsbehörde zu überlassen. Den
verantwortlichen Behörden fehlten bislang zwar
für die fliegenden Bauten umfassende und ein-
heitliche Beurteilungsgrundlagen im Baugeneh-
migungsverfahren und bei den Abnahmen. In-
zwischen ist aber für die erforderlichen Hilfs-
mittel gesorgt worden, die die Bauaufsichtsbe-
hörden benötigen. In dem Erlaß der Preußischen
Minister der öffentlichen Arbeiten und des In-
nern vom 4. 8. 1909 wurde u. a. noch erklärt, daß
,,von der Aufstellung einheitlicher Normen für
fliegende Bauten aller Art, wie sie von der Groß-
herzoglich-Badischen Regierung angeregt war,
wegen der entstehenden Schwierigkeiten unserer-
seits Abstand genommen" worden sei. Erst viel
später wurden mit Erlaß des Preußischen Mini-
sters für Volkswohlfahrt vom 13. 5. 1929 Bestim-
mungen über die Standsicherheit von fliegenden
Bauten bekanntgegeben. In der Folgezeit hat sich
dann der Ausschuß für einheitliche technische
Baubestimmungen (ETB) des Deutschen Normen-
ausschusses mit der Standsicherheit von fliegen-
den Bauten befaßt und das Normblatt DIN 4112
(Ausgabe Mai 1938) Berechnungsgrundlagen
für fliegende Bauten - herausgegeben, das mit
Erlaß des Reichsarbeitsministers vom 28. 5. 1938
als Richtlinie für die Baugenehmigungsbehörden
eingeführt worden ist. Die Ausgabe Mai 1938 des
Normblattes DIN 4112 ist inzwischen dem tech-
nischen Fortschritt angepaßt und durch die Aus-
gabe März 1960 ersetzt worden.
Die Belange der Standsicherheit von fliegenden
Bauten wurden in dem vorgenannten Normblatt
ausreichend geregelt. Es fehlten seitdem aber
noch einheitliche technische Bestimmungen be-
züglich des vorbeugenden baulichen Brandschut-
zes und der Abwehr sonstiger Gefahren, die sich
aus dem Betrieb der fliegenden Bauten ergeben
adisu
Zum Cannstatter Volksfest 1962
ist wie immer auch
der Volksfest-Kindergarten der Stuttgarter Stadt-
mission wieder da!
Es grüßt und erwartet die Kinder
Achtung! Werner Reinsch!
Onkel Karl
In dringender Familienangelegenheit wird die
Adresse von Werner Reinsch gesucht.
Frau Reinsch ist eine geborene Klinke-Voigt.
Zuschriften an „Komet" Pirmasens
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können. Nur einige Großstädte hatten für ihr Ge-
biet bereits Bestimmungen erlassen, wie z. B. die
Landeshauptstadt München in ihren Auflagen
für Schaustellerbetriebe". Das Fehlen solcher
allgemein gültiger und einheitlicher Bestim-
mungen hat sich bislang nicht nur für die Betrei-
ber von fliegenden Bauten, sondern auch für die
prüfenden und abnehmenden Behörden nachtei-
lig ausgewirkt. Die Betreiber beklagten sich häu-
fig darüber, daß ihre Bauten an den jeweiligen
Aufstellungsorten verschieden beurteilt würden,
während den verantwortlichen Behörden mangels
allgemein gültiger Grundsätze keine andere Wahl
blieb, als ihre Ermessensentscheidungen immer
wieder von Fall zu Fall auf Grund eigener Sach-
beurteilung zu treffen und sich damit u. U. zu an-
deren Behörden in Widerspruch zu setzen.
Die Fachkommission Bauaufsicht der Arbeitsge-
meinschaft der für das Bau-, Wohnungs- und
Siedlungswesen zuständigen Minister der Länder
(ARGEBAU) hat daher auch auf Anregung der
Arbeitsgemeinschaft der Innenminister der Bun-
desländer (AGdI) und der Konferenz der Arbeits-
minister und Senatoren für Arbeit der Länder
die Aufstellung eines Entwurfs von „Richtlinien
für den Bau und Betrieb von fliegenden Bauten"
veranlaßt. Zu diesem Zweck wurde ein Arbeits-
kreis gebildet, dem Vertreter der obersten Lan-
desbehörden und Sachverständige der Techni-
schen Überwachung, der Feuerwehr, der Berufs-
genossenschaft und der maßgeblichen Berufsver-
bände angehörten. Die Obmannschaft dieses Ar-
beitskreises lag in den Händen des Verfassers.
Obgleich ein Teil der Mitglieder des Arbeits-
kreises Neuland betrat, als mit der Aufstellung
des Entwurfs der Richtlinien begonnen wurde
und die allgemein gültigen Sicherheitsgrundsätze
auf fliegende Bauten oft nur abgewandelt ange-
wandt werden konnten, gelang es, die Arbeit zü-
gig fortzuführen. Es war nicht leicht, jedoch sehr
interessant, die Vielzahl der Anlagen zu erfassen,
sie in Gruppen zu ordnen, für die einzelnen
Gruppen Beurteilungsgrundlagen zu erarbeiten
und in die Form von Vorschriften zu kleiden.
Hierbei hat der Arbeitskreis es sich bewußt zum
Grundsatz gemacht, nur die unbedingt notwendi-
gen Festlegungen zu treffen, um die technische
Fortentwicklung auf diesem vielseitigen Gebiet
nicht zu hemmen. Die bereits genannten „Auf-
lagen der Schaustellerbetriebe" der Landeshaupt-
stadt München, die sich in der Praxis schon be-
währt hatten, und das reiche Wissen der dem
Arbeitskreis angehörenden Sachverständigen ha-
ben zur Erreichung seines Zieles erheblich bei-
getragen, so daß der Entwurf der „Richtlinien"
der Fachkommission Bauaufsicht bereits nach
zweijähriger Arbeit vorgelegt, von ihr beraten
und in der Fassung September 1961" festgesetzt
werden konnte. Den obersten Bauaufsichtsbehör-
den der Länder ist empfohlen worden, die Richt-
linien in der nach Landesrecht üblichen Weise
bekanntzugeben.
Die Richtlinien gliedern sich in folgende Haupt-
abschnitte:
1. Begriffe und Geltungsbereich,
2. Bauvorschriften,
3. Aufstellungsgelände,
4. Auf- und Abbau,
5. Betriebsvorschriften.
Bei den Bauvorschriften und den Betriebsvor-
schriften sind im einzelnen allgemeine Anfor-
derungen, Tribünen im Freien, Fahrgeschäfte,
Schaugeschäfte, Belustigungsgeschäfte, Ausspie-
lungs- und Verkaufsgeschäfte und die Schieß-
buden behandelt. Der Begriff „Geschäfte" ist dem
Sprachgebrauch der Schausteller entsprechend
bewußt beibehalten worden. Festzelte und Wan-
derzirkusse sind in den Richtlinien nicht behan-
delt, weil die diesbezüglichen Regelungen für sie
in dem neuen Normblatt DIN 18600 Versamm-
lungsstätten enthalten sein werden.
Der Hessische Minister des Innern hat die Richt-
linien inzwischen mit Erlaẞ vom 16. 5. 1962 be-
kanntgemacht und seine nachgeordneten Behör-
den angewiesen, sie der Beurteilung im bauauf-
sichtlichen Genehmigungs- und polizeilichen Er-
laubnisverfahren und der Überwachung fliegen-
der Bauten zugrunde zu legen. Es ist zu erwarten,
daß auch die anderen obersten Bauaufsichtsbe-
hörden der Länder die Richtlinien in Kürze ein-
führen werden.
Durch die Richtlinien für den Bau und Betrieb
von fliegenden Bauten" und das Normblatt DIN
4112 Fliegende Bauten, Richtlinien für Bemes-
sung und Ausführung sind die materiellen An-