Der Komet 3843 – Seite 3 https://komet-archiv.de/archive/3809/3 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Der Komet merit FACHBLATT FÜR REISEGEWERBE UND WARENHANDEL Telefon (06331) 2074 Pirmasens Telegramm- und Briefadresse: KOMET Pirmasens Postscheckkonto Ludwigshafen am Rhein Nr. 1352 Bankkonten: Deutsche Bank, Filiale Pirmasens; Kreissparkasse Pirm. Hauptzweigstelle Landauer Straße; Bayerische Staatsbank Pirmasens PIRMASE NS Erscheinungsweise: 3x monatlich Bezugspreis pro Vierteljahr, Streif- band oder Postbezug: Inland 10,80 DM einschl. 5,5% Mehrwertsteuer Ausland 11,50 DM. Anzeigenpreise: Grundpreis 0,40 +11% Mehrwst. (4,4 Pf) 44,4 Pf für den einspalt. mm Anzeigenpreisliste 07 gültig OFFIZIELLES ORGAN DES DEUTSCHEN SCHAUSTELLERBUNDES EV SITZ BERLIN HAUPTGESCHÄFTSSTELLE BAD GODESBERG OFFIZIELLES ORGAN DER HAUPTVEREINIGUNG DES AMBULANTEN GEWERBES UND DER SCHAUSTELLER IN DEUTSCHLAND EV SITZ BONN AM RHEIN Nr. 3843 6780 Pirmasens 20. Mai 1969 86. Jahrgang Dr. Fritz Stumpf Wann liegt Berufsunfähigkeit vor? Nach den Bestimmungen der gesetzlichen Rentenversicherung erhält Rente wegen Be- rufsunfähigkeit ein Versicherter, der berufs- unfähig ist und vor Eintritt der Berufsunfähig- keit eine Versicherungszeit (Beitrags- u. Ersatz- zeit) von sechzig Kalendermonaten (Wartezeit) zurückgelegt hat oder bei dem die Wartezeit als erfüllt gilt. Die Rente wegen Berufsunfähig- keit beginnt mit dem Monat, in dem die Berufs- unfähigkeit beginnt. Wird der Antrag auf Rente später als drei Monate nach Eintritt der Berufsunfähigkeit gestellt, beginnt die Rente erst mit dem Antragsmonat. Was versteht der Gesetzgeber nun unter Berufs- unfähigkeit? § 1246 der Reichsversicherungs- ordnung u. § 23 des Angestelltenversicherungs- gesetzes legen diesen Begriff wie folgt aus: ,,Berufsunfähig ist ein Versicherter, dessen Erwerbsfähigkeit infolge von Krankheit oder anderen Gebrechen oder Schwäche seiner kör- perlichen oder geistigen Kräfte auf weniger als die Hälfte derjenigen eines körperlich und gei- stig gesunden Versicherten mit ähnlicher Aus- bildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten herabgesunken ist." Die Anerken- nung der Berufsunfähigkeit bedingt also die Erfüllung mehrerer Voraussetzungen. Zunächst müssen Krankheit, Gebrechen oder Schwäche der geistigen oder körperlichen Kräfte durch ärztliche Untersuchung einwandfrei nachge- wiesen sein. Unter Krankheit ist zu verstehen ,,ein regelwidriger Körper- od. Geisteszustand", der eine Minderung der Erwerbsfähigkeit zur Folge hat, während unter Gebrechen ein „,von der Regel abweichender körperlicher Zustand, mit dessen Dauer für nicht absehbare Zeit zu rechnen ist", verstanden wird. Schließlich läßt der Gesetzgeber als Grund für Berufsunfähig- keit auch lediglich Schwäche der körperlichen oder geistigen Kräfte gelten. Es wird also aus- drücklich herausgestellt, daß Berufsunfähig- keit auch schon durch eine u. U. vorzeitige Altersschwäche ausgelöst werden kann, ohne daß eine Krankheit oder ein Gebrechen vorzu- liegen braucht. Die ärztlich festgestellte Minderung der kör- perlichen oder geistigen Kräfte muß aber, um Berufsunfähigkeit im Sinne des Gesetzgebers zu begründen, zur Folge haben, daß die Er- werbsfähigkeit aus den genannten Gründen auf weniger als die Hälfte eines vergleich- baren Versicherten herabgesunken ist. Vergleichspersonen sind körperlich und geistig gesunde Personen anzusehen, die altersmäßig und in ihrer Berufsausbildung dem Renten- bewerber ähnlich sind und auch über etwa Als gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten ver- fügen. Der Grad der noch vorhandenen Erwerbsfähig- keit ist also nicht an dem Absinken des bis- herigen Verdienstes des Versicherten zu mes- sen, das ist vor allem von Bedeutung, wenn der Rentenbewerber überdurchschnittlich ver- dient hat oder sogar Spitzenverdiener war -, sondern es ist der Durchschnittsverdienst eines Repräsentanten der vergleichbaren Berufs- gruppe als Maßstab zu nehmen. Wird nun ärzt- licherseits festgestellt, daß der Versicherte in seinem Beruf nicht die Hälfte des Verdienstes dieser - fiktiven Vergleichsperson erreichen kann, muß weiter geprüft werden, ob dies nicht in einem artverwandten Beruf möglich ist. Hierunter sind alle Tätigkeiten zu verstehen, die dem Versicherten objektiv und subjektiv zumutbar sind, d. h. der Versicherte darf durch die artverwandte Tätigkeit weder in seinem Können noch in seiner Leistungsfähigkeit über- fordert werden, noch darf ihre Ausübung für ihn einen sozialen Abstieg bedeuten. So wird man, um nur ein Beispiel zu nennen, einen Facharbeiter im allgemeinen nicht auf schwere ungelernte Arbeit verweisen können, der er körperlich nicht gewachsen ist, dagegen seine Umsetzung von einer feineren, höher entlohn- ten Arbeit auf gröbere Arbeit mit geringerem Verdienst als zumutbar gelten lassen müssen unter der Voraussetzung, daß auch bei der ,,neuen Tätigkeit mindestens die Hälfte des Verdienstes der erwähnten Vergleichsperson erzielt werden kann. In diesem Zusammen- hang muß schließlich noch festgestellt werden, ob in dem „,Verweisungsberuf" für den Renten- bewerber auch eine geeignete und zumutbare Stelle auf dem freien Arbeitsmarkt vorhanden ist, in der er den erwähnten Mindestverdienst erreichen kann. Nur wenn auch diese oft sehr umständliche Prüfung im Endergebnis nicht zum Erfolg führt, kann der Versicherte mit der begehrten Rente rechnen. Aus diesen Ausführungen dürfte ersichtlich sein, daß es vor allem für den Laien oft sehr schwierig ist, im voraus festzustellen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für den Bezug einer Berufsunfähigkeitsrente vorliegen. Häu- fig ist es sogar in einem Streitverfahren für die Sozialgerichte nicht einfach, ein gerechtes Ur- teil zu fällen. Auf alle Fälle sollte sich aber je- der, der glaubt, die Voraussetzungen für eine Rente wegen Berufsunfähigkeit zu erfüllen, darüber klar sein, daß der Weg vom Renten- antrag bis zur rechtskräftigen Entscheidung auf Rentenanspruch unter Umständen lang und vielleicht auch beschwerlich sein kann. Zukunftsperspektiven - Nürnberger Staatshafen Neue Arbeitsplätze zu erwarten 1972, nach den Olympischen Spielen, dürfte der Staatshafen Nürnberg am Europakanal Rhein-Main-Donau seine Funktionen erfül- len. Damit wird in der Wirtschaftsgeschichte der nordbayerischen Metropole ein neues Kapitel aufgeschlagen. Im Hafenrandgebiet entstehen Industrieanlagen. Großhandels- firmen werden dort Niederlassungen er- richten. Dies alles kam zur Geltung - aber zunächst nur andeutungsweise gelegent- lich einer Pressefahrt am Montag, 5. Mai 69, zu Baustellen des Europa-Kanals im Nürn- berg-Fürther Raum. Oberregierungsbaurat Kurt Löblein, der Amtsvorstand des Wasser- und Schiffahrts- amtes in Nürnberg, Vorstandsmitglied Dr. Fuchs von der Rhein-Main-Donau AG und Oberregierungsbaudirektor Hugel von der bayerischen Obersten Baubehörde - Baye- rische Landeshafenverwaltung sowie Bau- leiter Diplomingenieur Gelbert gaben bereit- willigst auf die bohrenden Fragen der baye- rischen Journalisten Antwort. Es sind dabei schwierige bautechnische Pro- bleme zu bewältigen. Eine große Zahl von Brückenbauwerken, sieben Schleusen allein zwischen Bamberg und Nürnberg, Haltun- gen sind zu erstellen. Eine der schwierigsten Maßnahmen ist die Durchschneidung des Flughafens Atzenhof, der von den Amerika- nern belegt ist. Zähe Verhandlungen waren erforderlich, um mit den Besitzern von Grundstücken ins reine zu kommen, die zum Hafengelände in Nürnberg geschlagen werden mußten. Dies alles kam in dieser sehr instruktiven Pressefahrt zur Sprache. Allein ein großes Fragezeigen hängt noch über der wirtschaftlichen Nutzung des künf- tigen Nürnberger Staatshafens. Der Schrei- ber dieses Berichtes denkt dabei nicht so sehr an die Industrieansiedlung, die von zahlreichen Firmen bereits angestrebt wird. Daneben werden sich Großhandelsunter- nehmen niederlassen. Der kommende Hafen bringt auf alle Fälle neuen Bedarf und neue Bedürfnisse. Ob davon auch das Reise- gewerbe in seinem ambulanten Sektor ir- gendwie einmal Nutzen ziehen kann, das ist gegenwärtig noch eine ganz offene Frage. Wir fragten einen der Informanten, ob z. B. schon die Gastronomie sich in puncto Nürn- berger Staatshafen gerührt habe. Der be- treffende Herr mußte dies verneinen. Es sind ja immerhin noch volle drei Jahre, bis im Nürnberger Hafen Güter umgeschlagen werden können. Bis dahin wird noch viel Wasser die Pegnitz hinunterfließen. Aber es reizt, an Zukunftsperspektiven auch für das ambulante Gewerbe zu denken. Hermann Hose