Der Komet 3845 – Page 11 https://komet-archiv.de/archive/3811/11 Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image. Nr. 3845 2. Wenn auch grundsätzlich nichts dagegen einzuwenden ist, daß das stehende Gewerbe sich an Jahrmärkten und Kirmesveranstal- tungen beteiligt, so ist doch zu bedenken, daß für ortsansässige Gewerbetreibende die Einnahmen aus der Tätigkeit auf Jahrmärk- ten und Kirmessen meistens nur zusätzliche Einnahmen neben dem Verdienst aus dem stehenden Gewerbe sind, während die Schau- steller ausschließlich auf diese Einnahmen angewiesen sind. Werden den Schaustellern, die ohnehin schon manche wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, immer wieder Ab- sagen erteilt, so ist deren Existenz damit auf das schwerste gefährdet. 3. Ich empfehle deshalb, bei der Zulassung zu Jahrmärkten und Kirmessen an allen Orten eine ausreichende Beteiligung des Schau- stellergewerbes zu gewährleisten. Hierbei ist insbesondere auch § 76 des Bundesver- triebenengesetzes in der Fassung der Be- >DER KOMET PIRMASENS kanntmachung vom 23. Okt. 1961 (BGBl. I S. 1882) zu beachten. Danach sollen - soweit die öffentliche Hand Grund und Boden, Räumlichkeiten oder Betriebe zum Zwecke einer bestimmten gewerblichen Nutzung verpachtet, vermietet oder übereignet Vertriebene und Sowjetzonenflüchtlinge, die vor der Vertreibung ein gleichartiges Ge- werbe ausgeübt haben, bevorzugt berück- sichtigt werden, bis das Verhältnis erreicht ist, in dem die Zahl der Vertriebenen und Sowjetzonenflüchtlinge zur Gesamtzahl der Bevölkerung im Bereich der vergebenden Körperschaft oder Stelle steht. 4. Der RdErl. d. Innenministers vom 19. 7. 1950 (SMBI. NW. 71013) wird hiermit aufgehoben. 5. Dieser Runderlaẞ ergeht im Einvernehmen mit dem Innenminister und dem Arbeits- u. Sozialminister. - MBI. NW. 1969 S. 840 Lärmbelästigung - Lärmbekämpfung Ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs München zum Hören Es ist ganz gleich, auf welchen Platz man kommt, immer wieder steht im Vordergrund die Frage der Lärmbelästigung. Eigenartiger- weise klagen sich in sehr vielen Fällen die Kol- legen untereinander an. Der eine kann an sei- nem Verkaufsstand sein eigenes Wort nicht mehr verstehen und geht deshalb zum Nach- barn, um ihn zu bitten, seine „Musik leiser zu stellen". Wenn der auch sofort darauf eingeht, merkt er es doch selbst gar nicht, daß er fünf Minuten später wieder „alles drauf" hat. Gibt es auf einem Platz sehr viele „Rekommandeu- re", trachtet jeder einzelne von ihnen danach, den Nachbarn zu übertönen. Manchmal erzeugt dann ein einziger mehr Lärm als die gesamten Anlagen der Rundfahrgeschäfte zusammen. Der Besucher kommt und sieht bleibt ihm kaum noch Gelegenheit, da er, wo immer er sich auch befindet, vom Lärm gerade- zu überwältigt wird. Während der Verfasser im Kassenwagen eines Skooters saß, ist es ihm oft passiert, daß der Skooterbesitzer ihn an- sprach und meinte, seine Lautsprecheranlage funktioniere nicht mehr. Sie funktionierte völ- lig normal, wurde jedoch übertönt von dröh- nenden Lautsprechern, deren sich oft die In- haber der kleinsten Geschäfte bedienten! Jeglicher Versuch, hier eine vernünftige Rege- lung zu finden, erstickt meistens schon im Keime. Wenn jedoch mancher Kollege ahnte, wie sehr er durch dieses „Kraftmeiertum" im Gebrauch mechanischer Musik seinen gesam- ten Berufsstand schädigt, würde er auf die alt- ehrwürdige Drehorgel zurückgreifen. Hauptgeschäftsführer Dr. Niediek berichtet in seinen Rundschreiben über das Lärmurteil des Bayerisch. Verwaltungsgerichtshofs in Sachen Fahrenschon gegen die Gemeinde Stephans- kirchen. Eine Revision zu diesem Urteil beim Bundesverwaltungsgericht wurde nicht mehr zugelassen. Um nur die wichtigsten Auszüge aus der Be- gründung dieses Urteils zu bringen, brauchte man einige Zeitungsseiten. Unsere Schaustel- ler wissen, unter welchen Bedingungen einer nach der Gewerbeordnung die Erlaubnis zur Ausübung seines Gewerbes erhält; sie wissen ebenfalls, daß am jeweiligen Ort die zuständige Polizeibehörde mitspricht. Was jedoch nicht jeder weiß oder wenigstens nicht bedenkt, ist die Tatsache, daß die Erlaubnis nach § 60 a der Gewerbeordnung versagt werden kann, wenn eine nicht zumutbare Belästigung - insbeson- - dere eine Lärmbelästigung der Allgemein- heit zu befürchten ist! Schon anhand der ein- zureichenden Teilnehmerliste hat die jeweilige Gemeinde einen Überblick über die Gesamt- heit der für das Volksfest gemeldeten Schau- steller. Schon diese Liste kann bei der Ge- meindeverwaltung Bedenken auslösen, den zu erwartenden Lärm betrifft. was Nun ist es so, daß bei traditionellen Volks- festen die Grenzen der Zumutbarkeit der mit solchen Veranstaltungen verbundenen Geräu- sche nicht zu eng gezogen werden. Wie oft aber befinden wir uns auf Plätzen, die eine Notlösung darstellen und eigentlich für solche Gelegenheiten unbrauchbar sind! Gar bald kommen die ersten Proteste der nahewohnen- den Bevölkerung. Da wird dann Klage geführt in Bürger- und Bezirksvereinen und in den Bezirksvertretungen, und sehr bald schon be- finden sich die Stadtväter und die Behörden- stellen, die ja über die Gewerbeerlaubnis und Zulassung entscheiden, im Kreuzfeuer der so- fort aufhorchenden Presse. Im Urteil in Sachen Fahrenschon gegen die Gemeinde Stephanskirchen, das von grund- legender Bedeutung auch für künftige Lärm- prozesse sein wird, wurde nachdrücklich fest- gestellt, daß dem jeweiligen Platz einer Ver- anstaltung erhebliche Bedeutung zukommt. Der Senat hat sich in diesem Fall der Auffas- sung einschlägiger Literatur angeschlossen, wie z. B. der Ansicht von Landmann-Rohmer/ Eyermann-Pröhler, wonach eine Belästigung der Allgemeinheit nicht erst vorliegt, wenn eine unbestimmte Zahl Einzelner betroffen wird. Die Belästigung kann auch vorliegen, wenn nur einzelne Anwohner betroffen wer- den. Damit erledigte sich der Einwand der Klägerin, daß „nur“ zwanzig Anliegergrund- stücke vom Lärm des Volksfestes betroffen wurden. Wenn doch alle Schausteller wüßten, wie oft sie sich und ihre Kollegen durch einen kleinen Druck am Knopf des Lautsprechers gefährden! Jeder denkt nur an sich - wenn er sich auch manchmal selbst nicht mehr hört -, wenn er am bewußten Knopf dreht. Aber .. die ande- ren hören um so intensiver. Alle sollten daran denken, daß es zwar schwer ist, einen Platz zu bekommen, aber noch sehr leicht, ihn zu ver- lieren. Das tunlichst zu verhüten, ist das be- Ki sondere Anliegen der HAGD. Geselligkeitsvereine Geselligkeitsverein „,Union" Bremer Marktreisender Seite 11 III. und IV. Nordd. Schausteller-Kegelturnier Einer der Höhepunkte in diesem Winter war das III. Nordd. Schausteller-Kegelturnier, das die Fachgruppe I Oldenburg in Oldenburg ver- anstaltete. Es kam unter den Kegelmannschaf- ten zu einem Wettstreit, aus dem die Mann- schaft,,Jonteff", Oldenburg, als Sieger hervor- ging. Insgesamt waren zu diesem freundschaft- lichen Turnier elf Mannschaften angetreten. Nach dem Kegeln wurde eine Sitzung einberu- fen, an der die Kegelväter sowie die Vorstands- mitglieder teilnahmen. In dieser Sitzung er- klärte sich der Vorstand vom Geselligkeitsver- ein,,Union" Bremer Marktreisender bereit, das IV. Nordd. Schausteller-Kegelturnier 1970 nach Bremen zu verlegen. Voraussichtlich findet dieses Turnier zwischen dem 15. u. 25. Febr. 1970 statt. Um auch diesem Turnier zu einem vollen Erfolg zu verhelfen, laden wir dazu alle Schau- stellervereine, Schausteller-Frauenvereine, Schausteller-Jugendvereine und auch sich frei bildende Kegelgruppen aus dem Schausteller- gewerbe von nah und fern ein. Wir würden uns besonders freuen, wenn außer den elf schon gemeldeten Mannschaften auch Schaustellervereine aus Hamburg, Hannover usw. an diesem Turnier teilnehmen würden. Meldungen zu diesem Turnier nimmt unser 1. Vorsitzender, Herr Conrad Zickfeld, 28 Bre- men, Königsberger Straße 44, entgegen. Mit freundlichen Grüßen gez. K.-H. Strohmann, Schriftführer Geselligkeitsverein Bergischer Markt- und Messereisender Sitz Wuppertal Protokoll der Jahreshauptversammlung am 28. 1. 1969 Am 28. 1. 69 trafen sich die Freunde des Gesel- ligkeitsvereins zur Generalversammlung in den Union-Stuben in Wuppertal-Elberfeld, Alsen- straße. Die Tagesordnung wurde wie folgt bekanntgegeben: 1. Protokollverlesung 2. Zahlung der Beiträge 3. Winterfest und gemütlicher Abend 1969 4. Verschiedenes 5. Kassenbericht 6. Neuwahl des Vorstandes Um 20.00 Uhr begrüßte der Vorsitzende, Fritz Bockhacker, die Versammlung. Alle waren an- wesend. Dann gedachten wir der Verstorbenen. Nun wurde das vom Schriftführer verlesene Protokoll genehmigt. Dann bat der Kassierer zur Kasse, und alle Freunde zahlten die Beiträge, so daß keine Rückstände zu verbuchen waren. Den Initiatoren des Winterfestes wurde ein Lob hinsichtlich des so erstklassig arrangier- ten Festes ausgesprochen. Es wurde festge- stellt, daß das Fest von den Hagener Kollegen sehr gut besucht war. Demgegenüber war der Besuch der Kollegen aus Dortmund sowie aus Schwerte und Iserlohn sehr dürftig. Wir waren uns einig, daß wir die Feste nicht als „Platz- macher" betrachten, sondern gute Geselligkeit mit den Kollegen der Nachbarstädte pflegen wollen. Ernst Fischer und Martin Spathmann waren der Ansicht, daß zum siebzigjährigen Winter- fest auch die Freunde geehrt werden müßten, die auf eine zehnjährige Mitgliedschaft in un- serem Verein zurückblicken können. Der Vor- sitzende belehrte sie jedoch, daß laut unserer Statuten erst Mitglieder geehrt werden, die 25 Jahre lang ununterbrochen Mitglieder gewesen sind.