Der Komet 3961 – Seite 6
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Seite 4
>DER KOMET PIRMASENS
Nr. 3961/30. 8. 72
§ Rechts- und Steuerfragen § Rechts- und Steuerfragen § Rechts- und Steuer
Vom Steuerrecht
Reisekosten und Ware
(gri) Ein besonders spitzfindiger Finanz-
beamter hatte die Geschäftsbücher einer of-
fenen Handelsgesellschaft unter die Lupe
genommen, die mit gebrauchten Möbeln,
Silbersachen, Gebrauchsporzellan und Anti-
quitäten handelt. Ihre Gesellschafter und
Angestellten machen regelmäßig Orientie-
rungs- und Ankaufsreisen ins Ausland. Die
dabei anfallenden Kosten seien dem Wert
der angeschafften Antiquitäten zuzuschla-
gen und erhöhten die zum Jahresende in
den Bilanzen festgelegten Warenwerte pau-
schal um fünf Prozent, so meinte der Beam-
te. Sie seien dagegen nicht als Gemeinko-
sten absetzbar.
Auf Grund dieser Feststellungen habe die
Firma, wenn man ihren Vermögenszuwachs
messe, in dem Jahr einen höheren Gewinn
gehabt.
Der Bundesfinanzhof verwarf diese Theorie
(IV R 4/68): Im Warenbeschaffungsbereich
anfallende Reisekosten zählen zu den nicht
aktivierungspflichtigen Verwaltungsgemein-
kosten, wenn die Reise nur zum Kauf nicht
bestimmter Waren unternommen wird und
bei Beginn der Reise nicht feststeht, in
welchem Umfang zusätzliche Wareneinkäu-
fe stattfinden.
Vom Verkehrsrecht
Kraftfahrer muß nicht am Bankett
entlangfahren
17 cm Seitenabstand auch bei enger Straße
nicht zu beanstanden.
(gri) Das Gesetz gibt den Kraftfahrern auf,
möglichst weit rechts zu fahren, und dies
nicht nur bei Gegenverkehr, beim Überholt-
werden, an Kuppen, in Kurven und bei Un-
übersichtlichkeit.
Als in Württemberg zwei Fahrzeuge sich bei
der Begegnung in einer Ortschaft auf der
Aus der Berufsgenossenschaft
Glatter Boden kann teuer werden
In einem Küchenbetrieb war man damit be-
schäftigt, heiße Suppen in Alufolien zu ver-
packen. Man hatte einen vollen 50 1 Topf an
die Verschließmaschine gestellt. Mit einem
Schöpflöffel wurde die Suppe eingefüllt.
Frau K., die Köchin des Betriebes, rutschte
auf dem glatten Fußboden gerade in dem
Moment aus, als sie an der Verschließma-
schine vorbeiging. Sie kam mit dem linken
Arm in die heiße Suppe. Für fünf Wochen
fiel die Köchin aus. Der Schmerz war stark,
aber vorübergehend. Die Narben am Arm
aber werden Frau K. immer wieder an die-
sen Unfall erinnern.
Es war nicht der erste Unfall in diesem Be-
trieb, der seine Urache in dem glatten Flie-
senboden hatte. Der Unternehmer entschloẞ
sich nach dem Unfall von Frau K. einen
rutschsicheren Fußboden legen zu lassen.
Die Kosten durch Unfälle wurden ihm zu
hoch.
verhältnismäßig engen Straße gestreift hat-
ten, machte man dem mitbeteiligten VW-
Fahrer zum Vorwurf, er habe sich mit sei-
nem Abstand zum rechten Fahrbahnrand
von nur 27 cm zu weit zur Straßenmitte hin
gehalten. Auch wenn er die Mittellinie da-
bei nicht überschritten habe, müsse ihm des-
halb, weil er nicht rechts gefahren sei, doch
ein Mitverschulden angekreidet werden.
Diese Meinung konnte das Oberlandesge-
richt Stuttgart (2 Ss 35/72) nicht billigen.
Gerade wenn man nämlich berücksichtige,
daß das rechte Bankett etwas tief abgesetzt
gewesen sei und beim VW-Käfer der rechte
vordere Fahrzeugrand vom Fahrersitz aus
schlecht zu erkennen sei, so könne die Fahr-
weise des Betroffenen nicht beanstandet
werden, so meinten die Richter. Ein Schuld-
vorwurf sei dem Mann nicht zu machen;
deshalb sei er freizusprechen.
Vom Schuldrecht
Bundesgerichtshof streicht Mehrwertsteuer
(gri) Ein seit langem schwelender Streit um
die Schadensersatzleistungen der Versiche-
rungsgesellschaften ist endgültig bereinigt.
Es ging um folgende Frage: Der bei einem
Unfall zu Schaden gekommene Kraftfahrer
kann dann vollen Ersatz der Reparaturrech-
nung verlangen, wenn ihn an dem Zusam-
menstoß kein Verschulden trifft. Zu den er-
stattungspflichtigen Aufwendungen gehört
grundsätzlich auch die Mehrwertsteuer, die
die Werkstatt gefordert hat.
Wie ist es aber, wenn der Geschädigte selbst
ein Geschäftsmann ist und die auf der Re-
paraturrechnung stehende Mehrwertsteuer
als Vorsteuer von der eigenen Umsatzsteuer
abzieht? Darüber waren die Meinungen bis-
her auseinandergegangen.
Der Bundesgerichtshof hat hier klare Ver-
hältnisse geschaffen und entschieden (VI
ZR 49/71): In solchen Fällen ist die Ver-
sicherungsgesellschaft nicht zur Zahlung der
vom Mechaniker geforderten Mehrwert-
steuer verpflichtet. Zwar hat der von dem
Unfall betroffene Unternehmer zunächst in-
sofern einen Schaden erlitten, als er infolge
des von dem Schuldigen zu verantworten.
den Unfalls neben den Instandsetzungs-
kosten und den Kosten für das Sachverstän-
digengutachten auch die darauf entfallende
Mehrwertsteuer bezahlen mußte. Er muß
sich aber auf diesen Schaden den Vorteil
anrechnen lassen, der sich aus der Möglich-
keit des Vorsteuerabzugs ergibt. Er ist be-
rechtigt, die ihm in Rechnung gestellte
Mehrwertsteuer von seiner eigenen Umsatz-
steuerschuld abzusetzen und damit seine
Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Fi-
nanzamt um diesen Betrag zu verringern.
Dem unschuldigen Unfallbeteiligten ist zu-
zumuten, daß er von dieser Befugnis Ge-
brauch macht.
KOMET-Warenkunde - Fortsetzung von Seite 2
men von Staub und Fremdteilen be-
freit. Brasilien, als größtes Kaffee-
land der Welt, arbeitet mit dieser
Methode. Bei der „nassen Aufberei-
tung" kommen die gepflückten Kir-
schen in Wassertanks, wo sie auf-
quellen. Dann werden die Kirschen
durch Walzen (pulperos) geleitet;
dabei wird das Fruchtfleisch zer-
quetscht, ohne dabei die Hülsen zu
verletzen. In Fermentationstanks
werden die Bohnen gegärt.
Wasser wird anschließend der Hül-
sen-Kaffee gewaschen und auf die
Mit
Trockenfläche geleitet. Im Vergleich
zur trockenen Aufbereitung ist die-
ser Vorgang viel aufwendiger. (In
Brasilien gibt es 
während der
Erntezeit wenig Wasser, deshalb
zieht man dort die Trockenaufberei-
tung vor). Dann folgt die Maschi-
nen- und Handverlesung, bevor der
Kaffee exportiert wird. In Ländern
mit relativ niedrigem Lohnniveau,
wie z. B. in Ecuador, sind bei den
Produzenten Hunderte von Frauen
damit beschäftigt, den Rohkaffee
mit der Hand zu verlesen. Das
Neueste sind in anderen Ländern
voll-elektron. Verlesemaschinen.
Kaffeesorten: Beliebt bei uns ist
immer noch der brasilianische San-
tos-Kaffee. Rio-Kaffee hat einen
harten, etwas karbolartigen Ge-
schmack. Die nordischen Länder
nehmen diesen Kaffee für den be-
rühmten „Kaffeepunsch". Der her.
vorragende Columbia-Kaffee wird
in drei Exportqualitäten 
gehandelt:
supremo (großbohnig), Excelso
(mittelbohnig) und 
Maragogype.
Kaffee aus Zentralamerika hat zu-
sätzliche Höhenbezeichnungen, z. B.
„shg" oder „hg-Salvator" (strictly
high grown oder high grown); SHB
oder HB Costa Rica oder Guatemala
(Strictly Hard Bean od. Hard Bean).
Und das ist wichtig: Rohkaffee ist Instantkaffee:
ungenießbar. Erst durch Brennen
oder Rösten wird der Genußwert
geweckt und zur vollen Entfaltung
gebracht. Die Röstung geschieht bei
uns in Deutschland. Ein Kaffeeröst-
meister verdient heute gutes Geld.
Der Kaffeeprobierer verdient aber
noch mehr. Er stellt die entspre-
chenden Mischungen zusammen. Er
muß unausgesetzt vergleichen und
immer wieder probieren. Selten
werden einwandfreie einzelne Sor-
ten allein verkauft. Erst die Ver-
einigung der zueinandergehören-
den Sorten bringt den Ausgleich
der Vorzüge und den vollen Genuß.
Koffeinfreier Kaffee: Das Aroma
hängt nicht vom Koffein ab. Mit
Äther und Benzin und anderen Lö-
sungsmitteln wird das Koffein dem
Rohkaffee entzogen. (Der Koffein-
gehalt bei normalem Kaffee beträgt
etwa zwischen 2-2,5 %, bei koffein-
armem 0,2% und koffeinfreiem nur
0,08 %).
Die Bezeichnung
„instant" stammt aus dem Engli-
schen und heißt,,sofort" -,,sofort
verzehrfertig" oder auch schnell
zubereitet". Dieser Kaffee wurde
im Sprühverfahren getrocknet bzw.
gefriergetrocknet. In den USA hat
sich diese Kaffeeart bereits einen
Marktanteil von 20% erobert. Bei
uns ist der Marktanteil von Instant-
kaffee von 1963 bis 1971 von 6 auf
14% geklettert.
Malzkaffee: Der Pfarrer Sebastian
Kneipp in Wörishofen erfand ihn
und gab seine Idee weiter an die
Münchner Lebensmittelgroßhand-
lung „Franz Kathreiners Nachf.", es
wird Malz an Stelle von Bohnen-
kaffee geröstet. Grundlage: Gerste.
Feigenkaffee wird vereinzelt in
Bayern und Österreich getrunken.
Feigen werden geröstet und dann
gemahlen. Durch das Rösten ent-
steht dann die braune Farbe.
Henry R. Bockwoldt