Der Komet 3992 – Seite 5
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Nr. 3992/10. 7. 73
britischen Militärkapelle bestritten wurde. Ver-
mit. Die
eine und Schützengilde wirkten
Brauerei Berliner Kindl hatte eine Freilicht-
theke für Freibier aufgebaut und ließ dazu
eine Kapelle spielen. Und die Brauerei Löwen-
bömisch schenkte frei aus einem Riesenfaẞ
aus. Zintels Festzelt sorgte für leibliches Wohl.
Dem emsigen Rudi Müller bekundete Bezirks-
bürgermeister Dr. Heinz Stücklen (Neukölln)
in einem besonderen Schreiben den Dank des
Bezirksamtes und der Bürgerschaft.
Und während kleinere Gruppen der Schaustel-
ler in den Randgebieten Marienfelde, Lichten-
rade und Buckow ihre Gäste erfreuen, sich
dort in Sommerfeste von Siedlungen einfügen,
geht in Reinickendorf das über Berlin hinaus
berühmte Deutsch-Französische Volksfest sei-
nem Höhepunkt entgegen. Havo wird davon
berichten und „reist" dann nach Zehlendorf,
wo die amerikanische Schutzmacht mit den
Schaustellern wieder Verbundenheit der bei-
den Völker in einem grandiosen Volksfest be-
kunden wird.
Berlin-Verkehr
Havo
Im KOMET vom 30. 6. 1973 besprachen wir
die Verplombungspflicht im Berlin-Ver-
kehr, wie sie durch Verkehrsvertrag und
Verplombungsgesetz eingeführt worden
ist. Dabei wurde noch davon ausgegangen,
daß ab 1. 7. 1973 für alle im Berlin- Verkehr
eingesetzten Fahrzeuge die Verplombungs-
pflicht erfüllt sein muß.
Durch den Erlaß vom 6. 6. 1973 hat das Bun-
desministerium der Finanzen einen be-
grenzten Terminaufschub für die Einfüh-
rung der absoluten Verplombungspflicht
gewährt. Hierzu ging uns vom Bundesver-
band Kunststoff- und Schwergewebekon-
fektion (BSKV), Düsseldorf, eine Abschrift
des Erlasses zu, die wir im vollständigen
Wortlaut zur Kenntnis bringen:
Bundesministerium der Finanzen
53 Bonn 1, 6. 6. 1973
Gesch.-z III B 2 Iz 1220 - 216/73
Betr.: Verplombungspflicht im Durchgangsver-
kehr zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und Berlin (West);
hier: Übergangsregelung
Anl.: -1-
Ab 1. 7. 1973 sind Gütertransportmittel, die im
Durchgangsverkehr von und nach Berlin
(West) eingesetzt werden, zu verplomben, so-
weit nicht einer der Ausnahmetatbestände des
Verplombungsgesetzes gegeben ist (vgl. § 7 i. V.
m. § 1 des Verplombungsgesetzes, BZBI 1972
S. 739). Es hat sich inzwischen herausgestellt,
daẞ bis zum genannten Stichtag eine gewisse
Anzahl von Transportmitteln noch nicht zoll-
sicher hergerichtet sein wird. Nach Mitteilung
des Transportgewerbes ist dies auf die man-
gelnde Kapazität der für die zollsichere Her-
richtung in Betracht kommenden Betriebe zu-
rückzuführen. Um dieser Sachlage Rechnung
zu tragen, ordne ich folgende Übergangsrege-
lung an:
1. Die Abgangszollstellen sehen vom 1. 7. bis
längstens 31. 12. 1973 davon ab, Transport-
mittel, die verplombungspflichtig, aber noch
nicht verplombungsfähig (d. h. noch nicht
zollsicher hergerichtet und noch nicht mit
einem Verschlußanerkenntnis versehen)
sind, vom Durchgangsverkehr zurückzuwei-
sen, wenn ihnen eine vom zuständigen HZA
visierte (s. Nr. 2) Bescheinigung eines Um-
rüstungsbetriebes folgenden Inhalts vorge-
legt wird, und das darin genannte Datum
noch nicht verstrichen ist:
Bescheinigung
Ich habe den Auftrag erhalten, das... (Art
und Kennzeichen des Transportmittels) des
(Eigentümer oder Transportunternehmer)
zollsicher herzurichten. Wegen voller Aus-
lastung meiner Betriebs-Kapazität konnte
>>DER KOMET« PIRMASENS
ich den Auftrag noch nicht ausführen. Es
ist jedoch möglich, die Umrüstung des ge-
nannten Transportmittels bis... zu beenden.
(Datum, Firmenstempel, Unterschrift)
2. Das HZA, in dessen Bezirk das Transport-
mittel seinen regelmäßigen Standort hat,
versieht eine ihm vorgelegte Bescheinigung
nach Nr. 1 mit einem Sichtvermerk (,,Gese-
hen", Datum, Unterschrift und Dienststem-
pelabdruck), falls es keine Zweifel daran hat,
daß die Umrüstung erst bis zu dem in der
Bescheinigung angegebenen Zeitpunkt vor-
genommen werden kann. Bestehen solche
Zweifel, so vergewissert sich das HZA in ge-
eigneter Weise von der Richtigkeit der Be-
scheinigung und benennt ggfs. dem Eigen-
tümer oder Transportunternehmer andere
Umrüstungsbetriebe, von denen ihm be-
kannt ist, daß sie freie Kapazitäten haben.
Eine Durchschrift oder Ablichtung der Be-
scheinigung nimmt das HZA zu den Akten.
Die Angelegenheit ist jeweils als Eiltsache
zu behandeln.
3. Um genügend Zeit für die Beschaffung der
Bescheinigung nach Nr. 1 zu gewähren, se-
hen die Abgangszollstellen bis 31. 7. 1973 von
einer Zurückweisung eines verplombungs-
pflichtigen, aber nicht verplombungsfähigen
Transportmittels auch dann ab, wenn eine
Bescheinigung nach Nr. 1 noch nicht vorge-
legt wird.
4. Um eine möglichst umfassende Unterrich-
tung der Beteiligten sicherzustellen, über-
senden die Grenzkontrollstellen ab sofort bis
zum 21. 7. 1973 den Eigentümern oder Trans-
portunternehmern, von denen ihnen bekannt
ist, daß sie verplombungspflichtige, aber
noch nicht verplombungsfähige Transport-
mittel im Durchgangsverkehr benutzen, ein
Schreiben des aus der Anlage ersichtlichen
Inhalts (nicht durch Einschreiben).
5. Die Spitzenverbände der Wirtschaft und die
Presse sind über diese Regelung von hier
aus unterrichtet worden. Ich bitte die Ober-
finanzdirektionen und die Hauptzollämter,
auch in ihrem Bezirk für eine weitgehende
Publizität dieser Regelung zu sorgen.
Im Auftrag: Hutter
Beglaubigt: gez. Grünthal
Anlage zu vorstehendem Erlaẞ:
Betr.: Verplombungspflicht im Durchgangsver-
kehr zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und Berlin (West)
Sie benutzen den... (Art und Kennzeichen des
Transportmittels) im Durchgangsverkehr von
und nach Berlin (West). Das Transportmittel
ist noch nicht zollsicher hergerichtet. Ich darf
Sie darauf aufmerksam machen, daß nach §§ 1
und 7 des Verplombungsgesetzes vom 23. Juni
1972 (Bundesgesetzblatt I S. 985) ab 1. Juli 1973
die Verplombungspflicht für im Durchgangs-
verkehr eingesetzte Transportmittel gilt.
Ich bitte Sie daher dringend, das Transportmit-
tel so schnell wie irgend möglich zollsicher her-
richten und vom zuständigen Hauptzollamt ein
entsprechendes Verschlußanerkenntnis
stellen zu lassen, falls Sie das Transportmittel
weiterhin im Durchgangsverkehr einsetzen
wollen.
aus-
Sollten Sie wegen mangelnder Kapazität der
Umrüstungsbetriebe nicht in der Lage sein, die
Umrüstung des genannten Transportmittels so-
fort durchführen zu lassen, so lassen Sie sich
bitte umgehend von dem Umrüstungsbetrieb
eine Bescheinigung (doppelt) folgenden Inhalts
ausstellen:
(Folgt der Text der oben unter 1. vorgeschrie-
benen Bescheinigung.)
Legen Sie bitte diese Bescheinigung in doppel-
ter Fertigung umgehend dem Hauptzollamt
vor, in dessen Bezirk sich der regelmäßige
Standort des Transportmittels befindet. Hat
das Hauptzollamt keine Bedenken, so versieht
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es ein Stück der Bescheinigung mit seinem
Sichtvermerk und behält das Zweitstück ein.
Das Hauptzollamt wird den Sichtvermerk nicht
erteilen, wenn es Ihnen eine andere Firma be-
nennen kann, die die Umrüstung zu einem frü-
heren Zeitpunkt durchführen kann.
Ich muß Sie in aller Deutlichkeit darauf hin-
weisen, daß das genannte Transportmittel ab
1. August 1973 vom Durchgangsverkehr zurück-
gewiesen werden wird, falls es bis dahin noch
nicht zollsicher hergerichtet ist oder der jewei-
ligen Abgangszollstelle nicht die genannte,
vom Hauptzollamt visierte Bescheinigung vor-
gelegt wird. Daran läßt sich auch dann nichts
ändern, wenn Sie z. B. dartun, daß es Ihnen we-
gen der vorliegenden Transportaufträge
schwer fällt, das Fahrzeug für die Zeit der Um-
rüstung aus dem Verkehr zu ziehen. Nach dem
31. 12. 1973 werden die genannten Bescheinigun-
gen nicht mehr anerkannt.
Es geht um die Nachsendung
Viele Schausteller lassen sich ihre Post nach-
senden. Nach Auskunft des Ministers für Post-
wesen wickelt sich eine Nachsendung nun wie
folgt ab: Lautet der gestellte Antrag z. B. Mün-
chen, 1. bis 10. August, so wird auch die am 10.
eintreffende Post noch nach München gesandt,
wo diese dann am 13. eintrifft, wenn der Emp-
fänger längst abgereist ist. Schausteller sollten
also nicht das Datum der Verweildauer am
Empfangsort angeben, sondern stets 4 Tage
weniger, damit auch der letzte Brief noch recht-
zeitig ankommen kann.
Steht man also z. B. vom 1. bis 10. August in
München, so muß der Nachsendeantrag lauten:
München, 1. bis 6. August.
Die letzten 4 Tage der Verweildauer gehören
schon wieder zum neuen Nachsendeantrag,
also z. B. Standort vom 11. August an Berlin, so
kann der neue Antrag lauten: Berlin, ab 7. Aug.;
trifft der Schausteller dann am 11. in Berlin
ein, ist auch seine Post schon da.
Wir können damit viele unnütze Paketrücksen-
dungen und mehrfache Nachsendungen ver-
meiden und sparen Geld für weitere Porto-
kosten!
München:
Es grünt vor dem Sturm
Die „Wies'n" ist heuer wieder kleiner für
die Schausteller, wegen des parallel zum
Oktoberfest stattfindenden Landwirt-
schaftsfestes. „Nur" 750 Zulassungen für
die Wies'n hat der Wirtschaftsausschuẞ
heuer ausgesprochen (im vergangenen
Jahr waren es rund 800): 257 Schausteller,
230 Stände, 113 Brotfrauen und 10 Werbe-
verkäufer. Näheres wird erst bekanntge-
geben. Auch bezüglich der neu hinzu-
kommenden Bordeaux-Weinecke.
Rathaus und Wirtschaftsamt wurden mit
Anfragen überhäuft, wo und wann erst-
mals in der Stadt ein Flohmarkt einge-
richtet werden kann. Laut Stadtratsbe-
schluß ist der Termin für 21. Juli ds. Js.
vorgesehen.
Was die Wies'n betrifft, kann gesagt wer-
den, daß sich die Stadt alle Mühe gege-
ben hat, in verhältnismäßig kurzer Zeit
die,,Wüste" von Steinen, Sand und Unrat
zu befreien. Es war die Hinterlassen-
schaft der heurigen Bauausstellung auf
dem erweiterten Südteil! Schausteller
verlassen ihre Plätze immerhin sauber,
desgleichen die Großwirte, wenn auch in
langer Abbauzeit, das versteht sich. Je-
denfalls, die Wies'n grünt wieder ein
paar Wochen bis der neue Ansturm über
sie kommt zum Landwirtschafts- und
Oktoberfest.
Schmidt-Karlo