Der Komet 4010 – Seite 10
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Internation. Werberegeln verabschiedet
Wie man aus dem Rundschreiben 2/73 der
HAGD, Fachgruppe IV, entnehmen kann,
sind die,,International. Verhaltensregeln
der Werbepraxis" von der deutschen
Werbewirtschaft als verbindlich an-
erkannt worden. Die deutsche Werbe-
wirtschaft - und damit auch die der in
der HAGD angeschlossenen Werbe-
verkäufer begrüßen diesen europä-
ischen Fortschritt. Für uns Werbe-
verkaufsfachleute ist dies aber eigentlich
nichts Neues; denn fast präzise über-
nimmt man die Vorstellungen des Wett-
bewerbsrechts, das in Deutschland nun-
mehr seit 70 Jahren als Gedankengut ak-
zeptiert wird.
in
Als Hauptgrundsätze für den Werbe-
verkäufer so wurde es schon beschlos-
sen auf Antrag des heutigen Bundes-
vorsitzenden der Werbeverkäufer,
Nürnberg 1962 - gelten bei jeder Werbe-
maßnahme und bei jeder lauteren Wer-
bung immer wieder die geltenden guten
Sitten, die sich im Einklang mit dem Ge-
setz gegen den unlauteren Wettbewerb
befinden. Hier können eigentlich die
Werbeverkäufer besonders die „General-
klausel" des UWG, Ausgabe vom 7. 6. 09,
unterstützen, in der es heißt: „Wer im
geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des
Wettbewerbs Handlungen vornimmt, die
gegen die guten Sitten verstoßen, kann
auf Unterlassung und auf Schadenersatz
in Anspruch genommen werden."
Diese Feststellung in der Generalklausel
des UWG trifft natürlich nicht nur für den
Werbeverkauf zu, sondern fordert damit
den gesamten Handel auf, sich „,,sitten-
und wahrheitsgetreu" in der Werbung
darzustellen.
Wir sind froh darüber, daß es europä-
ische Staaten, insbesondere die in der EG
angeschlossenen, sind, die den Mut ge-
funden haben, sich diesem deutschen Ge-
dankengut anzuschließen.
Wenn dann eines Tages auch noch die
Harmonisierung der Preisauszeichnungs-
pflicht hinzukommt, dann ist dem Ambu-
lanten, dem stationären Handel und letzt-
lich damit dem Verbraucher noch mehr
gedient.
Karl-Ernst Evertz
Bundesvorsitzender F IV
in der HAGD
Gaststättengesetz
Bundeseinheitliche Durchführung
Zu dieser Frage hat, wie Dr. Rother erfuhr, der
Parlamentarische Staatssekretär beim Bundes-
minister für Wirtschaft, Martin Grüner, auf An-
frage eines Bundestagsabgeordneten folgendes
mitgeteilt:
Der Bundesregierung ist nicht bekannt, daß sich
bei der Frage der Durchführung des Gaststät-
ten-Gesetzes in den Bundesländern erhebliche
oder nennenswerte Unterschiede ergeben ha-
ben. Das für dieses Gesetz federführend zustän-
dige Bundesministerium für Wirtschaft steht in
Fragen des Vollzugs dieses Gesetzes, wofür be-
kanntlich die Länder zuständig sind, in regel-
mäßigem Kontakt mit den Wirtschaftsressorts
der Länder.
Im Gewerberecht werden allgemeine Verwal-
tungsvorschriften zu Bundesgesetzen in der
Regel von den Ländern erlassen, die wegen
ihrer engen Verbindung zur Praxis mit den Be-
dürfnissen der Vollzugsbehörden besser ver-
traut sind. Um nun jedoch eine bundeseinheit-
liche Durchführung zu gewährleisten, arbeiten
die Vertreter der Wirtschaftsressorts der 
Län-
>DER KOMET PIRMASENS
der und des Bundes gemeinsam einen Muster-
vollzugserlaß aus, der auf Empfehlung des
Bundesministers für Wirtschaft von den einzel-
nen Ländern übernommen und als allgemeine
wird. Ab-
Verwaltungsvorschrift erlassen
weichungen vom Mustererlaß ergeben sich im
allgemeinen nur, soweit unterschiedlicher Ver-
waltungsaufbau und Zuständigkeiten dies be-
dingen. Dadurch wird aber der Vollzug der ma-
teriell-rechtlichen Vorschriften nicht berührt.
Dieses Verfahren hat sich in der Vergangenheit
in zahlreichen Fällen bewährt und eine weit-
gehende bundeseinheitliche Durchführung der
Bundesgesetze sichergestellt.
In dieser Weise ist nun auch beim Gaststätten-
gesetz verfahren worden! Sollten vereinzelt
doch noch Unterschiede beim Vollzug bestehen,
so könnte dies nach Auffassung von Dr. Rother
darauf zurückzuführen sein, daß vier Länder
die allgemeinen Verwaltungsvorschriften noch
nicht erlassen haben. Rückfragen dazu ergaben,
daß auch dort in Kürze mit dem Erlaß der Vor-
schriften zu rechnen sei. Aus allen diesen Fest-
stellungen läßt es sich erklären, daß keine Not-
wendigkeit dafür besteht, daß der Bundeswirt-
schaftsminister im erörterten Bereich von sei-
ner im § 29 des Gaststättengesetzes gegebenen
Ermächtigung Gebrauch macht.
Es gibt auch abweichend von der oben ge-
schilderten Praxis - im Bereich des Gaststät-
ten-Gesetzes Sonderregelungen, bei denen die
Industrie- und Handelskammern im Wege des
Unterrichtsverfahrens gemäß § 4 Absatz 1 Nr. 4
GastG. tätig werden. Dieser Erlaß durch den
Bundesminister für Wirtschaft erschien gebo-
ten, um den 73 Kammern wörtlich übereinstim-
mende Richtlinien für die Durchführung dieses
förmlichen Verfahrens an die Hand zu geben
und hierbei die einzelnen Bereiche festzulegen,
auf die sich die Unterrichtung zu erstrecken hat.
Die Ausführungen zu dieser Verwaltungsvor-
schrift sind sehr umfangreich und können im
Bundesanzeiger Nr. 78 v. 27. 4. 1971 nachgelesen
werden.
1
Frauenvereine
FRAUER VER
ANBERG SINNISH STEP
Ki
Süddeutscher Frauenverein
„Noris"
reisender Gewerbetreibender
67 Nürnberg
Geschäftsstelle: Nürnberg,
Steinstraße 14 Ruf 3 52 24
Protokoll
der Mitgliederversammlung am 1. Nov. 1973,
14 Uhr, im Vereinslokal „Städt. Mautkeller"
Unsere 1. Vorsitzende, Frau Gunda Mendel, be-
grüßte herzlich die Damen im Namen des Ver-
eins. - Tagesordnung: 1. Verlesung des letzten
Protokolls; 2. Ein- u. Ausläufe; 3. Wünsche und
Anträge; 4. Verschiedenes.
Als neue Mitglieder begrüßen wir: Frau Marga-
rete Winter, München; Frau Grete Reichling,
Nürnberg; Frau Margit Müller, Nürnberg.
Das Protokoll der letzten Versammlung wurde
verlesen und ohne Monierung angenommen.
Am 29. Oktober 73 wurde eine Vorstandssitzung
einberufen und abgehalten. Dabei wurden ver-
schiedene wichtige Fragen zur Zufriedenheit
geklärt.
Frau Lotte Guderley sandte uns einen netten
Kartengruß aus Bad Füssing. Wir danken und
wünschen vollen Erfolg der Kur.
Einige unserer Damen sind noch beruflich un-
terwegs; viele davon entschuldigten sich tele-
fonisch. Unser Mitglied Frau Gunda Mangold
wurde mit einem Blumengruß im Krankenhaus
erfreut. Sie hat sich sehr, sehr herzlich bedankt.
Nun sind wir bereit für unsere Fahrt am 8. No-
vember 1973 und erhoffen uns schönes Wetter.
"
Nr. 4010/10. 1. 74
Es wurde ein sehr schönes Programm fest-
gelegt. - Einige unserer Damen sind sehr an
dem vom Berufsverband ausgerichteten Semi-
nar in Treuchtlingen interessiert und werden
daran teilnehmen.
Unsere 1. Vorsitzende verabschiedete uns gegen
18 Uhr. Wieder waren ein paar vergnügte Stun-
den zu Ende. Wir sehen uns am 8. November 73
bei unserer Fahrt zum Chiemsee.
Studienfahrt zum Chiemsee - 8. 11. 1973
Pünktlich, ja sogar überpünktlich trotz der
sehr frühen Stunde - ging unsere Reise los.
Bald hatten wir die Landeshauptstadt erreicht,
und flott ging es weiter, unserem Ziel entgegen.
Froh gestimmt erreichten wir den Chiemsee.
Dort erwarteten uns schon sehr zu unserer
Überraschung drei Damen, die eigens aus
München gekommen waren. Nach kurzer Rast
bestiegen wir unseren Dampfer. Herbstliches
Wetter lag über dem größten bayerisch. Binnen-
see. Wir aber ließen uns von der November-
-
stimmung nicht verdrießen. Lustig, bei allerlei
Frohsinn, erreichten wir die Herreninsel. Nach
einem kurzen Fußmarsch waren wir am Schloß
unseres geliebten Bayernkönigs Ludwig II. an-
gelangt. Schon rein äußerlich war die Ähnlich-
keit mit Versailles unverkennbar. Vor uns tat
sich ein unvergleichlicher Prunk und einmalige
Pracht auf. Ist dies doch das besterhaltenste
Schloß überhaupt. Wir waren alle sehr beein-
druckt. Zurück ging es mit dem Schiff, und in
Prien erwartete uns eine schön gedeckte Tafel.
Wir nahmen das besonders erfreut zur Kennt-
nis, da Seeluft ja bekanntlich sehr hungrig
macht. Bei dieser Gelegenheit begrüßte unsere
1. Vorsitzende herzlich unsere Gäste aus Mün-
chen, Frau Maria Schröder, Frau Lilo Steinke,
Frau Margarete Winter. Sie wünschte uns allen
,,Guten Appetit!" Alle ließen sich die 1/4 Gans
schmecken, und wir bedanken uns nochmals bei
der Spenderin. Der Rest wurde von der Vereins-
kasse getragen.
Da wir noch nicht in Zeitnot waren, beschlossen
wir, Bad Reichenhall anzufahren. Wir hatten
Glück und bekamen noch eine Führung durch
die seit dem 11. Jahrhundert bestehende Salz-
saline. Eigenartig berührt durch die sich seit
Jahrhunderten gleichmäßig drehenden Räder,
bestaunten wir die scheinbar nie versiegenden
Salzquellen. Wieder zum Tageslicht emporge-
stiegen, stärkten wir uns bei Kaffee u. Kuchen.
Nun bekamen wir auch noch eine Kostprobe des
berühmten Salzburger Schnürlregens. Leider
mußten wir von den Münchner Damen Abschied
nehmen. Wir haben uns sehr über ihren Besuch
gefreut.
Bald waren wir in der Raststätte „Kotschinger
Forst", wo wir unser Abendbrot einnahmen.
Aber dann ging es endgültig Richtung Heimat.
Wieder trennten wir uns im fröhlichen Gefühl,
einen schönen Tag gemeinsam gestaltet und er-
lebt zu haben.
Gunda Mendel, 1. Vorsitzende
Lieselotte Schuhmann, 1. Schriftf.
GESELLIGER VEREIN
DER SCHAUSTELLERFRAUEN.
BERLIN
Julklapp-Feier mit Bescherung der alten Damen
Am 28. 11. 1973 trafen wir uns wie in jedem
Jahr zu unserer vorweihnachtlichen Julklapp-
Feier in der Hochschulbrauerei, Amrumer Str.
Nach dem Genuß von Kaffee und Stollen, vom
Verein spendiert, begrüßte unsere 1. Vorsitzen-
de, Frau Margit Kleiner, herzlich die Anwesen-
den, besonders jedoch unsere Vereinsschwester
Frau Ruth Rausch aus Ostberlin und Frau Mari-
anne Zehle aus München.
Nach der Verlesung eingegangener Schreiben
kamen wir zur Bescherung unserer lieben Ver-
einsschwestern (ab 65 Jahre). An den festlich
gedeckten Tischen konnten wir diesmal 18 Da-
men mit netten Gaben erfreuen. Frau Kleiner