Der Komet 4023 – Seite 4
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Seite 2
>>DER KOMET« PIRMASENS
Gebühren nach Maß... oder: je nach Dienststellung des Beamten
Im Bundesgesetzblatt Nr. 45 vom 24. 4. 1974 wur-
de die Verordnung zur Änderung der Verord-
nung über das Verfahren bei der Erteilung von
Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Ver-
anstaltung anderer Spiele im Sinne des § 33 d
Abs. 1 der Gewerbeordnung vom 20. 4. 1974 ver-
öffentlicht, die mit dieser Veröffentlichung
gleichzeitig Rechtskraft erlangt.
Diese Verordnung regelt nicht nur die Voraus-
setzungen der Antragsbearbeitung und Ertei-
lung der Unbedenklichkeitsbescheinigungen,
sondern enthält auch Vorschriften, wie die Be-
messung und Festsetzung der Gebühren zu er-
folgen hat.
Dazu heißt es in Artikel I dieser Verordnung:
,,Die Gebühren für die Prüfung des Antrags
und für die Erteilung der Unbedenklichkeits-
bescheinigungen sind nach dem Personal- u.
Sachaufwand zu bemessen."
Was bedeutet in diesem Zusammenhang nun
der Begriff „Personalaufwand", nach dem bis-
her in der Regel die Höhe der Gebühren - nicht
nur in diesem Falle, sondern auch bei anderen
Bescheinigungen - sich im allgemeinen nach
der mit der Bearbeitung solcher Anträge und
der Ausfertigung der Bescheinigungen verbun-
denen Arbeit also dem Sachaufwand - rich-
tete.
Die Frage nach dem Personalaufwand findet
ihre Erklärung ebenfalls im Artikel I der ge-
nannten Verordnung. Hierzu heißt es nämlich
ganz schlicht und einfach:
,,Hierbei sind als Stundensätze zugrundezu-
legen:
1. für Beamte des höheren Dienstes oder
vergleichbare Angestellte
40,- DM
2. für Beamte des gehobenen Dienstes oder
vergleichbare Angestellte
34,-DM
29,- DM
3. für sonstige Bedienstete
Welcher Eulenspiegel muß den Referenten des
Bundesinnenministeriums geritten haben, als
er nach langem Denken und Überlegen die „ge-
rechte" Abstufung der Gebühren der Dienst-
stellung des jeweiligen Bearbeiters eines sol-
chen Antrages entsprechend gefunden und fest-
gelegt hatte!
Welch ein weiser Mann, der getreu dem Spruch
,,Leistung verdient ihren Lohn" dem Staats-
säckel die Gebührenbeträge zu verschaffen
sucht, die kraft Dienstgrad von den „Schild-
bürgern" - die wir alle sind, wenn wir uns eine
solche Gebührenbemessungsgrundlage gefal-
len lassen - einzutreiben ist.
Ob solch eines Streiches müßte doch eigentlich
der Amtsschimmel in den Gebührensilos
sprich: Amtsstuben nicht nur laut wiehern,
sondern in ein tierisches Gelächter ausbrechen,
in das auch wir einfallen sollten, wenn diese
Angelegenheit nicht auch noch einen ernsten
Hintergrund hätte.
Dieser wackere „Don Quichotte" aus dem Bun-
desinnenministerium hat sich mit dieser Ver-
ordnung doch eigentlich die Anwartschaft auf
den nächstjährigen „Orden wider den tieri-
schen Ernst" verdient und sollte dazu nach
meiner Meinung in jedem Falle vorgeschlagen
werden.
Dessen ungeachtet, darf aber inzwischen wei-
tergelacht werden.
Eismarkt mit Chancen
-one-
Soft- und Frischeisverkäufer sind für die Sai-
son gerüstet. Wie die Entwicklung des indu-
striellen Eiskremmarktes verlaufen ist, dürfte
von Interesse sein, denn hier hat sich viel ge-
tan. Eiskrem in den Läden der Handelsketten,
den Einzelhandelsläden und in der Gastrono-
mie hat einen ungeahnten Aufschwung genom-
men. So stieg der Gesamteiskremumsatz von
1968 bis 1971 um 46 %. Im Jahr 1972 war das
Wetter schlecht, und der Eiskremumsatz ging
zurück um 2%. Dann ging es wieder bergauf.
Hier machten sich besonders als neuer Umsatz-
bringer die Hauspackungen und Hausbecher
bemerkbar. Der Anteil an großen Packungen
lag über 46%. Die neuen Verbrauchergewohn-
heiten machten sich bemerkbar ab 1972. (Der
Pro-Kopf-Verbrauch beträgt in der Bundesrepu-
blik im Jahr 4,71 Eiskrem. In den USA lächelt
man über unseren Verbrauch. Dort iẞt durch-
schnittlich jeder Amerikaner 30 1 im Jahr).
Bei uns wurde vor allen Dingen das Winter-
geschäft der Eiskrem-Industrie und Eiskrem-
Nr. 4023/20.5.74
verkäufer vorangetrieben. Man will Eis nicht
mehr saisongebunden sehen. Hier wird sich
nun in Zukunft ein scharfer Wettbewerb ab-
spielen. Der Lebensmittel-Einzelhandel will
mehr Eiskrem verkaufen. Nach einer neuesten
Untersuchung der „Gesellschaft für Konsum-
forschung" in Nürnberg hat das Wintergeschäft
der Eiskremverkäufer bereits ein Drittel des
Gesamt-Jahresumsatzes erreicht. Es kommt
also jetzt darauf an, daß sich auch die ambulan.
ten Eisverkäufer auf den neuen Trend einstel
len und „mitziehen".
Slogan: Saison ist immer!
H. R. B.
Der 115. Jahresbericht
des Zoologischen Gartens
der Stadt Frankfurt am Main
liegt uns in 40seitigem Umfang vor.
einige der wichtigsten Passagen im Auszug:
Hier
Zum ersten Mal in Europa, zum zweiten in
einem Tiergarten der Welt und sicher für das
Berichtsjahr die wichtigste Nachzucht: 2 Bongo.
Kinder. Außerordentlich erfreulich entwickelte
sich auch unsere Sumatra-Tiger-Zucht. Zum
Jahresende zieht unser altes Weibchen zwei
männliche, das junge Weibchen zwei weibliche
Kinder auf. Obwohl es der erste Wurf der Nach-
wuchs-Tigerin ist, gab es keinerlei Probleme.
Von den Neuzugängen ist ein junger Massai-
Giraffen-Bulle aus der Zucht des Zoologischen
Gartens Basel zu erwähnen, sowie ein jung-
erwachsener Dybowski-Hirsch, der als Import
aus Rußland zu uns kam. Der am 19. 10. 1972
geborene Okapi-Bulle „Frankfurt" siedelte nach
Oklahoma City um. Nach langwieriger Quaran-
täneprozedur in Hamburg und den Vereinigten
Staaten traf er dort wohlbehalten ein.
Zur Verwirklichung der neuen Zooabteilung
im Nidda-Tal spendete die Zoologische Gesell-
schaft von 1858 1 000 000 DM für dieses Vor-
haben. Weitere 80 000 DM hat das Land Hessen
zur Verfügung gestellt. Im 1. Bauabschnitt wer-
den ein Kinderbauernhof mit Reitbahn sowie
ein Kinderspielplatz und das erste Tiergehege
entstehen.
Die größte Show
Das erste Spiel um die Weltmeisterschaft beginnt
am 13. Juni in Frankfurt. Das Endspiel findet am
7. Juli in München statt. Schon jetzt sind für alle
Spiele die Karten verkauft. - Hier der genaue Spiel-
plan:
1. Runde -
14.6., 16.00
14. 6., 19.30
18.6., 19.30
18. 6., 16.00
22.6., 16.00
22. 6., 19.30
-Gruppe 2:
13. 6., 17.00
14.6., 19.30
18. 6., 19.30
18.6., 19.30
22.6., 16.00
22. 6., 16.00
-Gruppe 3:
Gruppe 1:
Berlin: Chile - Bundesrep. Deutschland
Hamburg: DDR Australien
Berlin: Chile - DDR
Hamburg: Australien - BR Deutschland
Berlin: Chile - Australien
Hamburg: DDR - BR Deutschland
Frankfurt: Brasilien - Jugoslawien
Dortmund: Zaire - Schottland
Gelsenkirchen: Jugoslawien - Zaire
Frankfurt: Brasilien - Schottland
Gelsenkirchen: Brasilien - Zaire
Frankfurt: Schottland - Jugoslawien
15.6., 16.00 Düsseldorf: Schweden - Bulgarien
15.6., 16.00
Hannover: Uruguay - Niederlande
19.6., 19.30 Dortmund: Niederlande - Schweden
19.6., 19.30
Hannover: Bulgarien - Uruguay
23.6., 16.00 Dortmund: Bulgarien - Niederlande
Uruguay
23.6., 16.00 Düsseldorf: Schweden -
Die größte Show der Welt hier: Netz ohne dop-
pelten Boden: Fußballartistik.
-
15. 6., 18.00
Stuttgart: Polen - Argentinien
Gruppe 4:
15. 6., 18.00
19.6., 19.30
München: Italien - Haiti
München: Haiti - Polen
Stuttgart: Argentinien - Italien
23.6., 16.00 München: Argentinien - Haiti
23. 6., 16.00 Stuttgart: Polen - Italien
19.6., 19.30
Finalrunde
Gruppe A:
26. 6., 19.30: Gelsenkirchen
26.6., 19.30: Hannover
30. 6., 16.00: Gelsenkirchen
30. 6., 16.00: Hannover
3.7., 19.30: Dortmund
3.7., 16.00: Gelsenkirchen
Finalrunde 1
Gruppe B:
26.6., 16.00: Düsseldorf
26. 6., 19.30: Stuttgart
30. 6., 19.30: Düsseldorf
30.6., 16.00: Frankfurt
3.7., 19.30: Düsseldorf
3.7., 16.00: Frankfurt
Spiel um den 3. Platz:
6.7., 16.00: München
Endspiel:
7.7., 16.00: München