Der Komet 4023 – Seite 8
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Seite 6
>DER KOMET« PIRMASENS
Nr. 4023/20.5.74
HAGD
Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes
und der Schausteller in Deutschland E.V.
Hauptgeschäftsstelle 53 Bonn a. Rh. Adenauerallee 77
•
.
Telefon (02221) 63 66 34 Mitglied der Union Eropéenne
Der Gewerbe- und Rechtsausschuß tagte - Im Vordergrund: Marktfreiheit
Dem Tag und „,seiner besonderen Bedeutung
angemessen", begrüßte HAGD-Hauptgeschäfts-
führer Dr. Darsow die Mitglieder des Gewerbe-
und Rechtsausschusses am 7. Mai im Bonner
Büro und dankte allen für ihr Erscheinen. Prä-
sident Peter Biermann - durch die Suche nach
einem Parkplatz mit Verspätung erschienen -
stellte fest, daß die Vertreter der Länder (bis
auf den Kollegen Rennebaum aus München, der
in letzter Stunde aus zwingenden Gründen ab-
sagen mußte) anwesend waren, und wünschte
der Arbeitstagung einen guten Verlauf.
Zur Tagung selber einige Vorbemerkungen:
Nordrhein und Westfalen schickten aus nahe-
liegenden Gründen den größeren Anteil der
Teilnehmer ins für sie nahegelegene Bonn. Er-
schienen waren Landesvorsitzender Petermann
und dessen Geschäftsführer Neugebauer; für
Westfalen war neben dem Präsidenten Haupt-
geschäftsführer Sträter angereist, wie auch Dr.
Müller-Hagen, mit dem es ein Juristen-Trio in
dieser Runde gab. K. E. Evertz trat nach länge-
rer Krankheit hier wieder als Vertreter der
Fachgruppe IV auf; für seine schwäbischen Kol-
legen und den Präsidenten Weitmann erschien
der württembergische Landesgeschäftsführer
Herbert Goldschmidt, Stuttgart; für die Ham-
burger Vizepräsident Berthold Brinck, bekannt
durch sein starkes Engagement für den gesam-
ten Markthandel. Günter Hasse, als Landes-
vorsitzender der Niedersachsen seit Jahren tä-
tig, nunmehr auch die Fachgruppe I als deren
Präsident vertretend, immer „am Mann" und
auch unter Überwindung mancherlei Schwierig-
keiten immer zur Stelle, nahm auch zu dieser
Gelegenheit aufkommende Fragen aus seinem
Arbeitsgebiet mit in die Debatte. Wenn am An-
fang von drei Juristen die Rede war, so hatte
sich auch zu dieser Gelegenheit der Mitarbeiter
und Vorgänger von Dr. Darsow, Dr. Rother,
gern zur Verfügung gestellt, als besonderer
Kenner der Gewerbeordnung und ihrer Durch-
führungsvorschriften sowie als ehemaliger Ver-
handlungspartner im Bundeswirtschaftsmini-
sterium.
Es hat sich während der Tagung sehr bald her-
ausgestellt, daß die Tagesordnungspunkte
1. Änderung des Titels IV der Gewerbeordnung
(einschließlich Mitbestimmung),
2. Satzungsänderung,
in der dafür vorgesehenen Zeit nicht zu bewäl-
tigen seien. Aus vorgenanntem Grund wird zu
gegebener Zeit eine nochmalige Einladung an
die gleichen Teilnehmer ergehen, die ihre Be-
ratungen am Donnerstag, 5. September, in Pütz-
chen fortführen, verstärkt durch die Mitglieder
des Beirates, die dann gemeinsam am nächsten
Tag an der Eröffnung von Pützchens Markt teil-
nehmen werden.
Nächster Beratungspunkt:
Der Bundesverbandstag in Essen
vom 21. bis 25. Januar 1976
Vorsitzender Erich Knocke, fast schon ein Jahr
lang mit Vorbereitungen tätig, gab dazu einige
Einzelheiten bekannt. Man erfuhr, daß alle Teil-
nehmer nicht nur ein reichhaltiges Rahmen-
programm, sondern auch ein gerüttelt Maẞ an
Arbeit zu bewältigen haben werden. Tröstlich
ist im Moment der immerhin noch zeitliche Ab-
stand. Trotzdem wurden schon jetzt starke Be-
denken angemeldet für den Ablauf, der mit An-
und Abreise eine volle Woche in Anspruch neh-
men dürfte.
Die Empfehlung aller Teilnehmer lautete: Straf-
fung dieser Tagung, mit dem Ziel, einen Tag an
Zeit zu gewinnen. Dieser folgte eine Forderung
von Dr. Darsow, die er etwa so formulierte:
,,Wenn die Sitzungen der einzelnen Fachgrup-
pen ihren Zweck erfüllen sollen, dann ist es un-
bedingt notwendig, daß die Bundesvorsitzen-
den die Ergebnisse der Fachgruppenberatun-
gen sofort in einem Protokoll zusammenraffen."
Die letzte Bundestagung hat bewiesen, wie not-
wendig diese Einrichtung ist, bei der Fülle des-
sen, was zu solch einer Veranstaltung vorge-
tragen wird, eingeschlossen die Podiumsveran-
staltungen, wozu zu einer Herr Meyer (TÜV
München) bereits zugesagt hat. Neugebauer
wies in diesem Zusammenhang auf die Not-
wendigkeit einer Unterstützung des Tagungs-
leiters durch die Landesgeschäftsführer hin.
Die Frage „Mitbestimmung Mitberatung"
bleibt im Moment noch offen. In Nordrhein-
Westfalen drängt man auf eine baldige Ent-
scheidung, und es ist zu vermuten: in den übri-
gen Ländern nicht weniger. Man wünscht das
Marktrecht für alle Märkte und stellt in den De-
batten die Marktfreiheit in den Vordergrund,
soweit es sich um kalendermäßige Märkte und
Volksfestveranstaltungen handelt, wobei die
Schützenfeste auszunehmen sind.
-
Wenn einer derer, die es wissen müssen, fast
betrübt die Feststellung machte: „,Wieviele
Dinge stehen in der Gewerbeordnung gar nicht
drin, die jedoch von der Verwaltung kurzer-
hand durchgeführt werden", dann ist damit
eine Bestätigung gegeben für die Berechtigung
all der Fragen, die wir schon vor einem Dut-
zend Jahren anläßlich der Koblenzer Bundes-
tagung zur Sprache brachten. Zu neuen Ufern
soll daher die schon jetzt von den Essenern
sorgfältig vorbereitete Tagung auf Bundes-
ebene führen.
-
Vizepräsident Berthold Brinck, Hamburg, be-
richtete - unterstützt von Dr. Darsow über
die Zusammenarbeit mit der FIMA, deren Mit-
glied die HAGD seit einiger Zeit ist. Für die
Bemühungen um unsere Mitglieder aus dem
hessischen Raum dankte der HAGD-Hauptge-
schäftsführer dem Kollegen K. E. Evertz, der
anschließend kurz über seine Besuche in Darm-
stadt und Hanau berichtete.
Die Beratungen des Gewerbe- und Rechtsaus-
schusses wurden unterbrochen durch eine Mit-
tagspause im Presseklub in der Adenauer-Allee.
Bei der Fülle der anstehenden Tagesfragen
nahm auch hier Dr. Darsow die Gelegenheit zu
ihrer Abwicklung wahr. Man hatte darüber hin-
aus Gelegenheit, das eine und andere von der
brodelnden Bundeshauptstadt zu erhaschen.
Ki
Der Komet Aktuell
Mehrwertsteuer 1974
Dieser
neue
Wolfs-Steuer-Leitfaden
enthält eine übersichtliche Gesamtdar-
stellung des gültigen Umsatzsteuer-
rechtes, und gilt sowohl für die, für das
Kalenderjahr 1973 abzugebende Um-
satzsteuerjahreserklärung, wie auch
für die im Jahr 1974 abzugebenden
Umsatzsteuer-Voranmeldungen.
Insbesondere sind die neuen Verord-
nungen, die Verwaltungsanweisungen
und die Neuerungen aus der Recht-
sprechung in den Leitfaden eingear-
beitet.
Die durch das Steueränderungsgesetz
1973 eingetretenen Änderungen sind in
den Leitfaden eingearbeitet.
Der Wolf-Steuer-Leitfaden,,Mehrwert-
steuer 74" ist ein wichtiges Auskunfts-
mittel für alle Fragen und Probleme die
sich aus dem Umsatzsteuerrecht erge-
ben, und ein hervorragendes Hilfsmit-
tel bei der Bearbeitung der Umsatz-
steuer-Voranmeldungen und bei der
Erstellung der Umsatzsteuer-Jahreser-
klärungen.
Das bewährte Suchnummern-System,
mit den beigegebenen Vergleichsvor-
drucken der amtlichen Formulare, füh-
ren zuverlässig und sicher durch die
Vielzahl der gesetzlichen Bestimmun-
gen, es wird nichts vergessen, keine
Möglichkeit der Steuerersparnis kann
übersehen werden.
Erschienen im Leitfadenverlag Dieter
Sudholt, 8131 Assenhausen/Obb., 252
Seiten, Großformat DIN A 4, 26,90 DM.
Zu wenig Familiengeschäfte
Handel soll sein Angebot mehr auf
Senioren ausrichten
Wird die Bundesrepublik ein „Volk von
Senioren"? Bis zum Jahre 1980, so
heißt es in einem Gutachten, wird der
Anteil der Bundesbürger über 65 Jahre
bereits 14,2 Prozent der Gesamtbevöl-
kerung ausmachen. 1960 betrug dieser
Anteil erst 11,1 und 1950 nur 9,2 %. -
Diesen Senioren" stehen in den ge-
nannten Jahren jeweils 60 % (Schät-
zung für 1980) Erwerbstätige bzw. Er-
werbsfähige in der Altersgruppe 18 bis
65 Jahre gegenüber; 1960 waren es
63,6 und 1950 62,8 Prozent.
Mit der Binsenweisheit von der Über-
alterung der Bevölkerung räumt das
Statistische Bundesamt auf: Während
noch 1970 dem stark gestiegenen An-
teil der Rentner eine Verringerung der
erwerbstätigen Bevölkerung gegen-
überstand, steigt der Anteil der 18- bis
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