Der Komet 4048 – Seite 11 https://komet-archiv.de/archive/4006/11 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Nr. 4048/30. 1. 75 >>DER KOMET« PIRMASENS Seite 9 SUR VOTRE METIER UNE SILHOUETTE QUI SE REMARQUE... sous le signe de la sécurité siège appui tête tableau de bord et volant anti-chocs MODÈLE DÉPOSÉ INTERNATIONAL Reverchon GASTON REVERCHON: ROUTE DE COURBUISSONS 77920 SAMOIS FRANCE -TEL: 424-61-66+ Aktuelle HAGD-Meldungen Änderungen - an genehmigungspflichtigen Anlagen Seit Inkrafttreten des Bundes-Immissions- schutzgesetzes am 1. 4. 1974 (veröffentlicht im Bundesgesetzblatt I, Seite 721) sind die Betrei- ber von genehmigungspflichtigen Anlagen nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes verpflichtet, der zuständigen Behörde - Gewer- be-Aufsichtsamt nach Ablauf von jeweils zwei Jahren seit Genehmigungserteilung mit- zuteilen, ob und welche Abweichungen von den Angaben zum Genehmigungsantrag einschließ- lich der beigefügten Unterlagen eingetreten sind. Zu diesen Angaben gehören zum Beispiel Leistungserhöhungen, Produktänderungen, Umstellungen im Herstellungsprozeß, Ände- rung der Einsatzstoffe. Wie das Sozialministerium in Kiel dazu mit- teilt, müssen auch bereits bestehende und nach § 16 der Gewerbeordnung genehmigte Betriebe diese Mitteilung abgeben. Die Mitteilung kann formlos an das jeweils zuständige Gewerbe- aufsichtsamt gegeben werden. Wer die Mittei- lung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, handelt ordnungswid- rig nach § 62 des Bundes-Immissionsschutz- gesetzes und muß mit der Festsetzung einer Geldbuße bis zu 5000 DM rechnen. Die Beachtung der im Bundes-Immissions- schutzgesetz festgelegten Mitteilungspflicht ist daher unbedingt erforderlich und liegt im Inter- esse des einzelnen. Die Gewerbeaufsichtsämter werden hierzu Fragen der Betriebe gern beant- worten. Betriebserlaubnis für Anhänger erlischt bei falscher Bremsanlage Seit einiger Zeit werden nach den Feststellun- gen der Sachverständigen der Vereinigung der Technischen Überwachungs-Vereine (VdTÜV) Anhänger, die mit Zweileitungsbremsanlagen ausgerüstet sind, von Fahrzeughaltern wieder auf Einleitungsbremsanlagen umgerüstet. Der TÜV warnt vor solchen Veränderungen, denn damit verlieren die Fahrzeuge die Betriebs- erlaubnis. In einer Änderungs-Verordnung zur Straßen- verkehrsordnung ist eindeutig festgelegt, daß alle nach dem 1. 4. d. J. in Verkehr gekommenen Anhänger mit einer Zweileitungsbremsanlage ausgerüstet sein müssen. Nur Anhänger, die bereits vor diesem Stichtag zugelassen waren, dürfen nach Mitteilung des Bundesverkehrs- ministers vorerst weiter mit einer Einleitungs- bremse verkehren. Gegen eine freiwillige Aus- rüstung eines Anhängers mit einer zusätz- lichen Zweileitungsbremsanlage bestehen, wie das Bundesverkehrsministerium bestätigt hat, keine Bedenken. Jedoch muß diese Änderung in Fahrzeugbrief und Fahrzeugschein eingetra- gen werden. Ohne diese Eintragung würde auch hier die Betriebserlaubnis erlöschen. Höhere TÜV-Gebühren Im Bundesgesetzblatt I Nr. 125 vom 19. 11. 1974 ist die Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßen- verkehr veröffentlicht worden; sie trat am 18. 11. 1974 in Kraft. Die Verordnung enthält ins- besondere kostenbedingte Gebührenerhöhun- gen für die Inanspruchnahme der technischen Überwachungsvereine (TÜV). Pkw-Besitzer z.B. zahlen jetzt beim TÜV für ihre Fahrzeugüber- prüfung 21,- DM (vorher 18,- DM); Halter von Lkw müssen 37,- statt bisher 31,- DM zahlen. Die Gebühren für die Untersuchung eines Fahr- zeuges (Tank) zur Erlangung der besonderen Zulassung aufgrund der Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter wurden eben- falls angehoben. Gaststätte muß Schutz vor Lärm bieten Gegen den Lärm in Gaststätten und Disko- theken, der zum Beispiel durch eine Musikbox verursacht wird, müssen sowohl Gäste wie auch Angestellte des Betriebes geschützt wer- den. Ist ein solcher Schutz nicht gegeben, kann gegebenenfalls die Erlaubnis für den Betrieb einer Gast- und Schankwirtschaft, wozu auch die Diskotheken gehören, untersagt werden, besonders dann, wenn vorher ergangene Auf- lagen und Anordnungen nicht befolgt wurden. Dies geht aus den Bestimmungen des § 4 Abs. 1 Nr. 2 u. Nr. 3 und § 5 Gaststättengesetz hervor, nach denen die Erlaubnis für den Betrieb einer Gast- und Schankwirtschaft untersagt werden kann, wenn die zum Betrieb des Gewerbes be- stimmten Räume wegen Lage, Beschaffenheit, Ausstattung oder Einteilung den Gästen und Beschäftigten nicht den notwendigen Schutz gegen Gefahren für die Gesundheit gewähr- leisten. Bonn Sonstige Vereine Winterfest des Schaust.- u. Geselligkeitsvereins ,,Picke-packe voll war es", würden die Bonner Schausteller und auch die aus dem Siegkreis und Euskirchen sagen, wenn sie über den Be- such ihres Winterfestes zu berichten hätten. Die Stadthalle in Bonn-Bad Godesberg füllte sich nach dem Eintreffen zweier Karnevals- gesellschaften und ihrer Tollitäten beängsti- gend. Von überall her waren sie angereist, und von ihren Fahnen ließ sich ablesen, daß sie aus dem Westfalenland, aus Wuppertal und Solin- gen sowie aus dem gesamten rheinischen Ge- biet vom Rhein bis hinauf zur Sieg gekommen waren. Vorsitzender Rudolf Barth begrüßte alle Gäste recht herzlich und stellte ihnen die 20 Mann starke Kapelle „Swinger "71" vor, der sich dann als besondere Attraktion eine Damenkapelle aus Dänemark zugesellte. Sein besonderer Gruß galt den Gästen aus dem Rathaus, den Bürgermeistern und allen, mit denen die Schau- steller das ganze Jahr über in enger Zusam- menarbeit stehen. Er bekam dann einen humor- vollen Gegenbescheid von OB Kremer, der be- kannte, daß er bis dahin Besucher jedes Winter- festes und auch jeder Kirmes in der Bundes- hauptstadt und deren weiterer Umgebung war und daß es ihn auch alljährlich zu den Winter- festen der Kollegen gezogen habe,,,schon der netten Atmosphäre wegen, die Sie umgibt!" Mit seinem Gruß verband er den Wunsch für recht viel Freude auch an diesem Samstag abend des 12. Januar. Ehrengäste waren auch Beigeordneter Walter Viktor und Kollege An- dreas Heindrichs. Für diesen gab es dann eine besondere Anerkennung für seine besonderen Verdienste um den Schausteller- und Gesellig- keitsverein, die Landesvorsitzender Bernhard Petermann in feierlicher Form durchführte. Für seine Treue und seinen Eifer um das Schaustel- lergewerbe überreichte der Landesvorsitzende dem Kollegen Heindrichs eine in Leder kunst- voll gebundene Ehrenurkunde, in der Heind- richs in Anwesenheit auch des HAGD-Präsi- denten Peter Biermann zum Ehrenvorsitzen- den ernannt wurde, mit gleichzeitiger Über- reichung der goldenen Ehrennadel, deren zwei- ter Träger Heindrichs nun ist. Der so ausge- zeichnete Kollege dankte allen ebenso herzlich wie gerührt, um dann anschließend mit ihnen allen das zu genießen, was an Schönem zu die- sem Fest geboten wurde. Man könnte fast sagen, daß die Bonner sich überboten, sowohl in bezug auf eine reich- haltige Tombola als auch mit ihrem Gesamt- programm. Die Stunden rannen schnell dahin, der Wagenpark rund um die Bad Godesberger Stadthalle löste sich erst in den frühen Morgen- stunden des angebrochenen Sonntags auf. Hans Kirchhoff Der diesjährige Bonner Karnevalsprinz ist seit langem ein guter Freund und Gönner der Bon- ner Schausteller. So war es dann auch zu ver- stehen, daß Prinz Reiner I. mit Prinzessin,,Bon- na" und Gefolge auch dem großen Bonner Win- terfest des Schausteller- und Geselligkeitsver- eins in der Stadthalle von Bad Godesberg einen Besuch abstattete, um so auch in aller Öffent- lichkeit seine Sympathie zu beweisen. Der Ein- marsch des Prinzenpaares wurde von der gan- zen Festversammlung mit Begeisterung be- grüßt. Als besondere Geste der echten Anerken- nung des reisenden Berufsstandes verlieh der pub 0122